Geheimes Personalpaket: Bis Dienstag soll Bablers neues Team stehen

Am Montag wollte Hans Peter Doskozil der SP-Zentrale in der Löwelstraße einen Antrittsbesuch abstatten. Was der burgenländische Landeshauptmann angesichts des Chaos mit der Delegiertenabstimmung kurzfristig absagte. Am Mittwoch war es dann so weit mit der Visite des neuen Parteivorsitzenden. Der heißt, wie seit Dienstag feststeht, Andreas Babler und sei unter dem Applaus der Mitarbeiter empfangen worden, hieß es aus der Zentrale.

Mittlerweile hat Babler auch sein erstes SP-Präsidium absolviert – übrigens ohne Doskozil, der mitteilte, auch nach der Klärung im Führungsstreit nicht in die Gremien der Bundespartei zurückkehren zu wollen. Für ihn sei "das Kapitel Bundespolitik" abgeschlossen. Womit der Appell von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig an Doskozil, sich künftig an den inhaltlichen Diskussionen in der SPÖ zu beteiligen, zumindest vorerst ins Leere gehen dürfte.

Ungeklärt bleibt zunächst auch die Frage, mit welchem Team Babler seinen Neustart in Angriff nehmen will. Im Präsidium wurde nur vereinbart, dass im Spätherbst ein ordentlicher Parteitag abgehalten wird. Dort sollen die Statuten im Sinne einer Ausdehnung der Mitgliedermitbestimmung geändert werden. Babler informierte auch über eine Sommertour durch alle politischen Bezirke.

Klubvollversammlung am Dienstag

Spannend wird es in Sachen Personal am kommenden Dienstag, wenn die Klubvollversammlung über die Nachfolge von Pamela Rendi-Wagner, die Ende Juni als Klubobfrau abtritt, abstimmt. Babler, der über kein Nationalratsmandat verfügt, kommt dafür nicht in Frage. Die Chancen stehen gut, dass wieder eine Frau an der roten Klubspitze stehen wird. Die SP-Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner gilt als Favoritin für diese Schlüsselfunktion. Auch Umweltsprecherin Julia Herr, die Babler schon bei der Mitgliederbefragung offen unterstützt hat, wurde mehrfach genannt.

Wobei Herr auch als neue Bundesgeschäftsführerin hoch im Kurs stehen soll. Immer wieder im Gespräch für die Funktion des Parteimanagers ist auch Willi Mernyi. Der leitende Sekretär des ÖGB hat bisher aber auch stets dem Ruf aus der Zentrale widerstanden.

Letztere Personalie kann Babler, der bis auf weiteres Traiskirchner Bürgermeister und SP-Bundesrat bleiben will, selbst bestimmen. Er will seinen Vorschlag ebenfalls in der nächsten Woche dem SP-Vorstand unterbreiten. Unklar ist, ob es auch ein Angebot an das Doskozil-Lager geben wird.

Am Donnerstag gingen erste Solidaritätsnoten von Schwesterparteien, zunächst aus Tschechien und Slowenien, ein. "Andi Babler gibt der Hoffnung auf eine gerechtere Zukunft eine Stimme", schrieb zudem der deutsche SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der selbst zum linken Flügel seiner Partei zählt.

Trost aus der Schweiz

Während die SPÖ für ihr Wahlchaos Häme aus vielen Teilen der Welt erntete, kamen gestern ausgerechnet aus der Schweiz, einer Hochburg der direkten Demokratie, tröstliche Worte. "Mit Spott aus der Schweiz in Richtung Osten sollte man momentan vorsichtig sein", schrieb der renommierte eidgenössische Politikwissenschafter Silvano Moeckli.

Er erinnerte an die jüngste Volksabstimmung über die Anhebung des Pensionsalters für Frauen im Kanton Solothurn. Dabei seien in einer Gemeinde die Ja- und Nein-Stimmen verwechselt worden. Das sei erst bei einer Nachzählung entdeckt worden, wodurch die ursprünglich knappe Ja-Mehrheit im ganzen Kanton kippte. Solche Fehler kämen in der Schweiz "periodisch vor", schreibt Moeckli.