Impfpflicht: Keine Ergebnisse nach Expertengipfel
WIEN. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) haben am Dienstag eine breite Experten-Runde aus unterschiedlichen Disziplinen ins Kanzleramt geladen, um die geplante Impfpflicht zu diskutieren. Inhaltliche Festlegungen gab es im Anschluss keine, außer dass Edtstadler eine Impfpflicht für Volksschulkinder mehr oder weniger ausschloss.
Betont wurde jedenfalls, dass dies der Start gewesen sei und weitere Gespräche folgen.
Sowohl Edtstadler als auch Mückstein lobten den begonnenen Dialog als "konstruktiv" bzw. "fruchtbringend". Ziel sei nicht nur die Beratung durch die Experten, sondern das Bestreben, die Impfpflicht auf eine breite Basis zu stellen. Beide dankten ausdrücklich den Oppositionsparteien SPÖ und NEOS mit ihren Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und Beate Meinl-Reisinger für die Teilnahme. Schließlich sei ein "breiter Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg" das Ziel.
Freilich konnten nicht alle Fragen abschließend geklärt werden, der heutige Gipfel sei auch nur der Start des Prozesses gewesen, betonten Mückstein und Edtstadler danach. Diese Woche sollen noch zwei weitere Gesprächsrunden folgen. Das Gesetz soll dann in der kommenden Woche in eine mindestens vierwöchige Begutachtung gehen und Anfang Februar in Kraft treten, so Mückstein: "Die Impfpflicht kommt fix." Gleichzeitig appellierte der Gesundheitsminister an alle Ungeimpfte, nicht bis dahin zu warten, sondern so schnell wie möglich impfen zu gehen.
Video: Statement von Ministerin Karoline Edtstadler
Die Gespräche dienten zum einen der Beratung zum anderen auch der Information derer, "die da draußen sind und sich noch nicht abgeholt bzw. ausreichend informiert fühlen", betonte Edtstadler, die diesbezüglich auch Versäumnisse einräumte: "Natürlich ist nicht alles ideal gelaufen in der Vergangenheit." Die Impfung sei aber der "einzige Exit" aus der Pandemie.
Zu den offenen Fragen wie etwa, ab welchem Alter die Impfpflicht gelten soll und wie hoch mögliche Strafen ausfallen werden, wollte Edtstadler noch nichts sagen: "Das sind Fragen, die diskutiert wurden." Konkrete Festlegungen habe es heute aber noch keine gegeben. Bei der Altersgrenze sei immer wieder das Alter von 14 Jahren genannt worden, so Edtstadler. Ab diesem Zeitpunkt werde man in Österreich auch strafmündig. Das sei aber ebenfalls ein Punkt, der noch diskutiert werden wird. Ebenso die Frage ob es ein "Dauerdelikt oder eine einmalige Sache" sei. Die Impfpflicht stelle zwar einen Eingriff in Grundrechte dar, es sei aber vom Gerichtshof für Menschenrechte "ausjudiziert", dass sie in bestimmten Fällen wie zur Bekämpfung einer Pandemie verhältnismäßig sei.
Vor Beginn der Gespräche hatten sich schon SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner, Infektiologe Christoph Wenisch und Medizinrechtsexperte Karl Stöger explizit für die Impfpflicht ausgesprochen. Sie sei der einzige Weg, um die Pandemie in den Griff zu bekommen.
Video: Statement von Minister Wolfgang Mückstein
Stöger, Professor für Medizinrecht an der Uni Wien, betonte aber die Notwendigkeit der Verhältnismäßigkeit einer Impfpflicht. Einerseits müsse die Maßnahme in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Ziel stehen, andererseits müsse sie aber auch gewichtig genug sein, um Menschen auch zur Impfung zu motivieren. Eine Impfpflicht für Kinder unter zwölf Jahren wäre seiner Ansicht nach derzeit "nicht unproblematisch". Die Zulassung für den entsprechenden Impfstoff sei erst vor kurzem erfolgt, es fehlten im Unterschied etwa zu älteren Kindern und Jugendlichen daher noch die Erfahrungswerte.
Gegen eine Orientierung an der bis 1981 geltenden Impfpflicht für Pocken sprach sich Wenisch, Leiter der Infektionsabteilung an der Klinik Favoriten, aus. Diese sei eine andere Art der Impfung gewesen - nämlich mit einer höheren und nachhaltigeren Wirkung. Gegen Corona müsse man dagegen immer wieder impfen, auch sei der Schutz vor einer Übertragung nicht vollständig gegeben. Im Endeffekt müsse man sich daran orientieren, wie viele Patienten in Intensiv- bzw. Normalstationen man aushalten wolle - Ziel müsse es sein, dass es von der Belastung in den Spitälern her wie die Grippe werde. Diese höhere Belastung für ein, zwei Monate im Winter halte man aus.
Video: Runder Tisch zu geplanter Impfpflicht
Die SPÖ-Chefin hob einmal mehr hervor, dass eine hohe Durchimpfungsrate der einzige Weg sei, um den "Teufelskreis an Lockdowns zu durchbrechen". Die Impfpflicht sei notwendig, weil es die Regierung nicht geschafft habe, die Impfrate zu erhöhen. Weil die Impfpflicht aber ein "sehr sensibles Thema" sei, ist die SPÖ-Chefin "sehr froh", dass dieser Austausch mit Experten stattfindet. Wenn sie mit Februar in Kraft trete, "haben wir gute Chancen den nächsten Herbst ohne Lockdown zu schaffen", so Rendi-Wagner. Zu einer etwaigen Strafhöhe wollte die SPÖ-Chefin nichts sagen. Sanktionen müsse es aber geben, sie sollten sozial gestaffelt werden.
Wie Rendi-Wagner auch bezeichnete NEOS-Chefin Meinl-Reisinger die erste Diskussionsrunde als "konstruktiv und intensiv". Ihr sei wichtig, "dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, dass wir alle unsere Freiheit wieder zurückbekommen - und kein Lockdown mehr notwendig ist", so Meinl-Reisinger. Dafür sei eine "Gesamtanstrengung aller" nötig. "Wie kommen wir da hin - unabhängig von einer Impfpflicht oder nicht", so die NEOS-Chefin.
Beim Gipfel vertreten waren Experten aus Wissenschaft, Verfassungsrecht, Gesundheit, dem Verfassungsdienst, der Bioethikkommission sowie von den Oppositionsparteien SPÖ und NEOS. Nicht eingeladen war die FPÖ, die eine Impfpflicht ja kategorisch ablehnt - Mückstein warf ihr einen "destruktiven Zugang zum Impfen" vor.
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Eine Impfpflicht ist totalitäre Politik, gleich wie breit das Bündnis ist. Offensichtlich geht im politbetrieb der Sinn für das Grundlegende verloren.
Den kritischen ungeimpften u.gesunden Bürgern drohen sie mit einer perfiden 2G Lockdowns,einer asozialen perfiden Impfpflicht mit völlig unzureichenden getesteten Spritzendosen,Gefängnis u.perfid hohen Geldstrafen. Die gespritzten Bürgern werden in kurzen Abständen zu Booster Spritzen verdonnert,sonst drohen auch den Gespritzten hohe Geld-oder Gefängnisstrafen. Obwohl tausende von unabhängigen Ärzten u.Impfexperten die RMna Spritzen ablehnen u.medizinische Expertisen abgeben,agiert die Politik nur mehr gegen die Bürger. Die Lobbypolitiker geben alleine in A hunderte mio.€ Steuergelder für die Mainstreammedien aus u.kaufen sich so eine einseitige dienliche Medienberichterstattung.Dass es in Israel u.Ländern,wo es höchste Impfraten(Dänemark,Gibraltar) gibt,erneut Lockdowns umgesetzt werden,wird von den Massenmedien verschwiegen.Dass gerade in Österreich u.Deutschland mit ihrer unrühmlichen Geschichte,die Politiker erneut eine menschenfeindliche Spritzenpolitik betreiben,ist unfassbar.
Lernens schreiben. Und denken.
Die ÖVP hat endlich das Murren des Volkes vernommen und verhält sich so, wie es die Mehrheit wünscht. So eine schleimige Regierungsarbeit in so einer kritischen Zeit!
Der Fehler war vorher passiert, weil viel zu lange das Kurzgeschwafle hochgelobt wurde! Für die Geimpften ist die Pandemie vorüber. So ein Blödsinn darf einfach nicht passieren und zeigt die völlige Inkompetenz dieser Truppe. Natürlich hat sie die Opposition vor sich herumgetrieben, aber auch nur deshalb, weils so unendlich viel Angriffsfläche geboten haben. Unsere liebe Famiglia - gut wenn's weg sind!
Mir wäre eine Impfplicht egal wenn es heißen würde zb 3 impfen erledigt. Das kann aber auch ausarten zb alle 3 Monate oder neue Variante da impfen gehen. Da steht eigentlich schon viel in den Sternen.
Die Politik muss in Krisensituationen viel rascher Entscheidungen treffen, hätten sie nicht so gezögert mit der Bewerbung der Impfung und so weiter, stünden wir besser da.
Was ist wenn die Wirkung ausfällt Moderna hat erste Zweifel
Bitte lassen sie sich impfen. 7,81 Milliarden Impfdosen wurden verabreicht..
3,33 Milliarden sind vollständig geimpft.
Hilft nicht 100 prozentig gegen eine Infektion, vermeidet aber KH Aufenthalte und schwere Erkrankungen.
Und nein: Unsterblich wird man dadurch nicht.
Wer übernimmt die (persönliche) Verantwortung, wenn es bei diesem Impfzwang (mit nur bedingt zugelassenen Impfstoffen) zu „Nebenwirkungen“ kommt oder gar eine Berufsunfähigkeit resultiert? Private Versicherungen sicher nicht. Zahlt dann Herr Mückstein oder Frau Edtstadler die monatlichen Kreditraten oder Mieten?
Die zahlen das 10 fache jedes Covid Schwurbler Opfers!!!! Mindestens!!!
Den dunklen Kerzen dürfte es gerade eben nicht ganz rund laufen 🙄🤭🥲
Darf ich auch betonen: Die Impfflicht würde bedeuten, dass wir ALLE, Geimpfte UND Ungeimpfte, für drei o. mehr Jahre eine von oben diktierte weitere Impfung an unserem Körper zulassen müssten, auch wenn dies jedes Vierteljahr aufs Neue angeordnet wird und wir längst beobachtet haben, dass die Impfungen nicht oder kaum helfen oder sogar arge Nebenwirkungen verursachen.
12-fach geimpft ? 🤔 🤣
Die MFG hat bereitd ein juristisches Konzept erarbeitet, welches sie auch noch vertiefen wird. Wenn tatsächlich eine Impfpflicht (verfassungswidrig) eingeführt werden sollte, werden sie dagegen bestens rechtlich gerüstet sein.
Dementsprechend werden sie dann die Bevölkerung umfassend rechtlich informieren, anleiten und ihr sämtliche notwendigen Rechtsinformationen sowie Rechtsbehelfe und Rechtsmittel als jeweilige Muster zum Download zur Verfügung stellen.
DANKE. Wir werden es nutzen. Wir werden uns noch JAHRE NICHT zwangsimpfung lassen.
Wer will darf aber gerne, dann aber nicht mehr freiwillig sondern gezwungen, den 4. 5. 6. 7. Stich und alle 6 oder 5, 4, 3, 2 Monate, wie es der Regierung gefällt!
Ansonsten ist wen nämlich wieder ein UNGEIMPFTER. Ha!
So weit zu denken fällt vielen schwer.
Aber sie sind dafür, dann meinetwegen kriegt es so.
Ihr werdet in einem System aufwachen, das Euch nicht gefällt, das niemandem gefällt, das aber Eure Mitschuld ist. Ihr werdet es noch bereuen.
Bitte leise heulen 😇
In diesem Keller haben sie es sich offensichtlich ganz gemütlich eingerichtet!?
Ich denke , SIE werden bald ganz einsam sein.
Und niemand wird es merken 🤓😂
Ja im Keller ist es bei mir auch gemütlich, wie auch in der dort befindlichen Sauna, und auch in unserem Partyraum wo pandemiebedingt die Post mit Freunden abgeht (Geimpfte und Ungeimpfte, denn dieser Spaltung die die Regierung gerne hätte und dieser Hysterie gibt sich bei uns keiner hin) und im Rest vom Haus, und im großen Garten halten wir es auch recht schön aus. Und so bööse bööse Nachbarn wie sie Frau Ameise hat, haben wir auch nicht, haha.
Die juristische und sonstige "Kompetenz" der MFG hervorzuheben, ist das Falscheste, das man machen kann. Oder wie erklären Sie sich, dass die MFG den Linzer Fraktionsobmann aus der Partei werfwen kann, weil er wider die Parteilinie gehandelt hätte, wenn der sagt, dass er erstens gar nicht Parteimitglied war und zweitens es gar keine Parteilinie gibt. In Zeiten der Unsicherheit gehen immer gewisse Leute Scharlatanen auf den Leim. Es sind nie die Hellsten.
Für alle, die noch betr. Impfung unsicher sind
eine informativ Reportage - nur 11 Min gleich zu Beginn
https://tvthek.orf.at/profile/Thema/11523190/Thema/14114948
Reportage aus der Intensivstation im KH Vöcklabruck!
Die Nachimpfungen-und Wiederholungsimpfungen werden zur Plicht, weil die Impfwirkung und der Immunschutz der Geimpften generell gegen Null geht. Diese Impfwiederholungen mit Impflicht garantiert nicht nur der Pharmaindustrie hohe Gewinne sondern schützt auch weiterhin die bleibende Immunität und Machtbefugnisse der verantwortlichen Politiker dieser impfdiktatur.. Eine selbstgewählte Volksverstümmelung in einem sozialistischen Gesundheitssystem.
Die Schwurbler werden verschwinden 🤷♀️
Wayne Juckts.
Klar, Linke wie Rechte, in der Impfdiktatur.
Na sieh an. Das Gesundheitssystem ist also "sozialistisch". Da weiß man woher der Wind weht.
Nach wie vor ist kein einziger Covid19 Impfstoff in der EU regulär zugelassen.
Alle derzeitigen Covid19 Impfstoffe sind nur BEDINGT zugelassen.
Wahrscheinlich können sie für Impfverweigerer nur eine bedingte Strafe aussprechen.
Ivermectin wird spöttisch als Entwurmungsmittel für Pferde bezeichnet - ist ja nicht falsch.
Aber Ivermectin ist nur der Name für eine Zusammensetzung verschiedener Wirkstoffe.
Ich weise darauf hin, dass die erektile Wirkung von Viagra auch zufällig entdeckt wurde.
Der Wirkstoff Sildenafil wurde für Herzschwäche entwickelt. Die ersten Patienten wunderten sich, was das los ist.
So ein Zufall...
Fakt ist, in oö fehlen hunderte homöopathische Intensivstationen mit Klangschalen bei den Körperaustrittsöffnungen und Räucherschalen zum Inhalieren.
Und es wäre nicht Österreich, wenn man die privaten Hobbys nicht auch bei der Krankenkasse einreichen können würde 😇
Da kriegst man kaum das Porto zurück.
Wahnsinn wie lustig die Vertreterin G-Roten Fraktion heute wieder ist.
Ja es gibt Menschen die haben eine andere Meinung, oder glauben auch an etwas anderes, aber was sie machen, dass grenzt schon an Verächtlichmachung und Herabwürdigung.
Schämen sie sich!
Die Dame in Zib2 um 11h von der Innenpolitik ließ kein gutes Haar an diesen beiden Politikern! Sie kritisierte die Frau Edstadler und den Herrn Mückstein!
Weiteres waren ihre Worte, in einer Demokratie gehören alle bei so einen heiklen Thema wie die Impfpflicht für alle an den Verhandlungstisch, auch die FPÖ!
Und das Thema Entwurmungsmittel sei kein Grund für die Ausschließung von einer Oposition !
Das schwarz-grüne Regime fürchtet sich .....
Da hat der Modernachef (! ein österreichischer "Hauptlieferant") heute gerade einer allgemeinen Impfpflicht den restlichen verfassungsmäßigen Boden unter den Füßen weggezogen:
Der Aktionär - schon der Euronen wegen immer bemüht genau und aktuell - berichtet :
"Es war ein ungewohnt schwacher Börsenauftakt in New York für die Highflyer der vergangenen Monate, BioNTech und Moderna. Die beiden Anteilscheine der Impfstoffhersteller rauschten kurz nach Handelsbeginn um jeweils etwa sieben Prozent nach unten. Denn die Variante Omikron stellt die Impfstoffhersteller nach Ansicht von Moderna-Chef Stephane Bancel vor große Herausforderungen.
Es werde vermutlich Monate dauern, bis die Pharmabranche in großem Stil Vakzine herstellen könne, die auch bei dieser Variante wirkten, sagte der Chef des US-amerikanischen mRNA-Impfstoffherstellers der Financial Times. Die bestehenden Impfstoffe dürften hingegen weit weniger wirksam sein als gegen frühere Stämme."
Wollen manche linke Parteipfosten, unterstützt von verzeifelten Türkisen, hier nicht wahrhaben. Genauso wenig, wie dass IVERMECTIN in der Humanmedizin 2015 einen Nobelpreis erhalten hat.
Ist leicht nach zu recherchieren.
.
Schön langsam kommen die Maßnahmen weltweit ins Laufen um die Ungeimpften, auch ohne Impfpflicht, zum Impfen zu veranlassen. In Griechenland müssen jetzt alle Ungeimpften über 60 im Monat 100 Euro Sozialbeitrag zahlen!
Reine Geldbeschaffungsaktion! Zahle ich gerne. Hätte dann aber gerne das Geld zurück, weil wir seit 20 Jahren 95 % der Krankheiten homöopathisch behandeln und so dem Staat nichts kosten!
Homöopathisch " behandeln" 🤣
Welch Geistes Kind du bist kann man erkennen, dass du dir einbildest homöopathische Mittel würden Wirkstoffe enthalten die eine Erkrankung bekämpfen könnten.
Wie kann man so einen Unsinn überhaupt noch glauben?
Funktioniert seit 20 Jahren. Ist einfach so
Ja, sag mal: Covid mit Globuli bekämpfen!? Wow, cool! Hast eine Empfehlung? Asinus D3?
Das habe ich nicht behauptet. Aber andere Krankheiten eben . Fragen Sie einfach einen Homöopathen. Ich gebe keine Empfehlung, wäre ja Kurpfuscherei . Bin ja kein Fernsehwirrologe
Oh doch, wenn du an Homöopathie glaubst bist du ein Wirrologe! Nur im Fernsehen bist du nicht.
Die neue Kurzokratie!
Ich weiß, wie du argumentierst. Also lade ich dich zum "Gipfelgespräch"
nicht ein. Ich will nur Teilnehmer mit meiner Meinung.
Guten Morgen, Österreich!!
Naja, einfach nur mit allen erdenklichen Mittel dagegen zu sein ist nicht argumentieren.
Nehmen wir jetzt mal an, die Impfppflicht kommt.
Szenario 1:
alles wird gut, die Impfverweigerer merken das Sie unrecht haben, die Pandemie ist vorbei. Es gibt hin und wieder noch infektionen jedoch weniger bis keine tote mehr.
Regierung feiert, Bevölkerung stichelt sich noch gegenseitig, aber es beruhigt sich.
Szenario 2:
Die Impfung wirkt nicht, mehr durchbrüche und Infektionen als 2021
Immernoch sterben Menschen an Corona, die Krankenhäuser bleiben voll.
Man muss immer und immer wieder Nachimpfen, den Impfstoff verbessern, anpassen.
Regierung.. tritt ab?
Impfverweiger feiern?
Was passiert dann? Tragen wir nun alle nur noch Schutzanzüge?
Nachimpfen.
Pfizer findet schon was, und wenns was radiokatives ist... man muss nur vertrauen.
Wenn die Todesrate und die Infektionen weiter gleich bleiben weiterimpfen?
Bis.. bis wann? das wird doch eine nie endende Impfstory
Smoker
das geht solange weiter solange die Bürger mitspielen.
Die Impfpflicht dauert jetzt mal 3 Jahre !
Uns sind die Hände gebunden, wir müssen dann jeden vorgeschriebenen Stich machen!
Na gute Nacht!😫😫
Alternativlose Normalität, keine Vergleichsmöglichkeit, weil alle gleiche Symptome haben.