„Unwirksamer Klimaschutz“: Kinder klagen beim Verfassungsgerichtshof
WIEN. Zwölf Kinder und Jugendliche reichen am Dienstag eine Klimaklage vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof ein, weil die Bundesregierung durch fehlende Maßnahmen ihre Zukunft gefährden würde.
Im Namen von zwölf Kindern und Jugendlichen im Alter von fünf bis 16 Jahren hat die auf Klimaklagen spezialisierte Rechtsanwältin Michaela Krömer beim VfGH eine Verfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz eingebracht: Das Gesetz sei „nahezu unwirksam“, verletze die verfassungsgesetzlich garantierten Rechte der Kinder und sei daher verfassungswidrig und müsse aufgehoben werden, so die Argumentation.
Die Klimaklage wird von Fridays for Future und dem Verein Initiative für Klimarecht organisiert. „Das Klimaschutzgesetz schützt die Rechte von Kindern und Jugendlichen nicht“, kritisiert die 16-jährige Oberösterreicherin Franziska, die sich der Klage angeschlossen hat. „Wenn es nicht ausreicht, dass wir seit Jahren demonstrieren gehen und für Klimagerechtigkeit kämpfen, dann fordern wir unser Recht eben anders ein“, sagt sie.
Das Klimaschutzgesetz bewirke keine Reduktion der Treibhausgasemissionen, durch die fehlenden Maßnahmen der Regierung werde den Kindern und Jugendlichen die „Zukunft verbaut“, meinen die jungen Beschwerdeführer.
Juristen bezweifeln Erfolg
Der Verfassungsrechtsexperte Bernd-Christian Funk rechnet allerdings damit, dass der VfGH die Klimaklage zurückweisen werde. Bereits 2020 hatte Greenpeace eine Klimaklage eingebracht, die die Höchstrichter verwarfen. Zwar liefere die neue Klage weitere Argumente für Verfehlungen in der Klimapolitik, was ein „gewisses Gewicht“ habe, sagt Funk. Die Rechtslage habe sich aber nicht geändert.
Wenn ein Gesetz verfassungswidrig sei, dürfe der VfGH die entsprechenden Passagen „nur aufheben, der Verfassungsgerichtshof hat aber nicht die Kompetenz, etwas Fehlendes zu ergänzen“, gibt Andreas Janko, Universitätsprofessor am Institut für Staatsrecht der Johannes Kepler Universität Linz, zu bedenken. Doch die mutmaßliche Verletzung von Kinderrechten bestehe ja gerade darin, dass der Staat zu wenig für den Klimaschutz tue. „Daher stellt sich die Frage, ob der Antrag zulässig ist“, sagt Janko. Wesentlich besser aufgehoben sei die Klimaklage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg: „Der EGMR braucht nur festzustellen, ob ein Gesetz eines Mitgliedstaates die Grundrechte verletzt oder nicht.“ Ob die Grundrechte durch ein Zuviel oder ein Zuwenig an Rechtsvorschriften verletzt würden, spiele in Strassburg keine Rolle. Um den EGMR anrufen zu können, müsse allerdings zuerst der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft werden, sagt Professor Janko. Beim EGMR sei eine vergleichbare Beschwerde von portugiesischen Kindern zugelassen, in der Sache selbst aber noch nicht entschieden worden. „In Wahrheit ist das juristisches Neuland“, sagt Janko.
Unmittelbare Betroffenheit?
Die Juristin Judith Fitz von der Universität für Bodenkultur (BOKU) in Wien sieht die nötige Antragslegitimation ebenso als große Hürde für die eingebrachte Klimaklage. „Man muss als Antragsteller unmittelbar von einem verfassungswidrigen Gesetz in seinen Rechten verletzt sein.“ Dennoch könne man argumentieren, dass die Last, Treibhausgase zu reduzieren, in unverhältnismäßiger Weise in die Zukunft verschoben werde, sagt Fitz. Und immerhin schreibe das Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern auch die Wahrung der Generationengerechtigkeit vor.
Wie jeder Antrag werde auch die Klimaklage vom VfGH-Präsidenten einem Richterkollegen zugewiesen, so eine VfGH-Sprecherin. Wann es zu einer Entscheidung komme, könne man derzeit noch nicht sagen.
Das ist wahrscheinlich in der Jahrtausenden alten Zivilisation einmalig,
daß sich Kinder in die Politik des Staates eingemischt haben-
außer bei den Kinderkreuzzügen.
Gut, eine Kinderrechtsanwältin gibt es ja auch noch nicht so lange.
wäre auch nett, wenn sich Pensionisten nicht mehr in die Politik "einmischen"
immerhin betreffen sie ihre Entscheidungen nicht mehr lange.
Sie werden doch nicht die Urteilskraft u. Erfahrung der Pensionisten,
zu mindestens der 60 +, wenn schon nicht der 90 +,
mit der von Kindern vergleichen wollen ?!?
Das wäre nämlich sehr demagogisch.
Diese Kinder haben eines gemeinsam: KEINE AHNUNG! Sie wissen nicht, wie viel in Österreich in den letzten Jahrzehnten schon unternommen wurde für reine Luft und reines Wasser! Es ist gewaltig, was in unserem Land schon erreicht wurde, aber das wissen die kleinen KlugschXXXXer nicht! Fein, dass sie auch eine vermutlich GRÜNE Anwältin haben, welche sie mit Sicherheit kostenlos vertritt! Ich würde den lieben Kleinen einmal alle ihre Handys und Computer etc. etc. weg nehmen. Dann würden sie schauen .... Außerdem: Wer braucht denn schon jedes Jahr etwas Neues zum Anziehen, es sei denn man wächst noch draus ...?
SUSI... Es geht nicht um saubere Flüsse und Seen oder darum, dass es in Linz nicht mehr stinkt, sondern unter anderem um CO2. Davon haben wir 2021 77.5 Mio. Tonnen produziert, nach dem eh schon zahnlosen KSG hätten es eigentlich nur 48,8 Mio. Tonnen sein sollen. Aber solche Fakten sind Ihnen als KlugschXXXXerin vermutlich fremd.
Die alte Susi kennt den Unterschied zwischen (bodennahem) Umweltschutz und Klimaschutz nicht. Wie die meisten Ü60.
Ist ja toll, dass die jungen KlugschXXXXer meinen, alles besser zu wissen! Das Grundproblem ist ganz einfach: Die Bevölkerungsexplosion von einer fast Verdreifachung der Weltbevölkerung in den letzten 60 Jahren ist einfach nicht verkraftbar! Die Erde hat eine gewisse Kapazität, wie viele Menschen und Tiere hier problemlos leben können! Aber das haben noch nicht alle kapiert!
Und noch etwas "donmartin": Wie schauen denn deine Kenntnisse bezüglich Methangaskraftwerken aus? Hast du dich da einmal schlau gemacht, von wegen Klimaschutz! Oder ist dir das zu hoch?
Ich kann nur eines sagen, die heutige Kindergeneration der Klimaaktivisten,
sind die Klimakiller von morgen, kann mir nicht vorstellen daß sie auf alle Annehmlichkeiten in Zukunft verzichten😋
Ich find's gut! Intelligenter als sich auf die Straße zu kleben.
Wer steht hinter diesen Kindern ?
Warum werden sie zur Schürung der Klimahysterie mißbraucht?
Denjenigen welche die die Menschen derzeit über die Angst mit dem Klima manipulieren wollen, ist wohl jedes Mittel recht um ihre Agenda durchzudrücken. Aber dazu bedarf es wieder Menschen welche sich in Angst und Schrecken versetzten lassen. Über die Medien die Menschen in Angst und Schrecken zu versetzten so wie es die vergangenen 3 Jahre bereits gelaufen ist.
Nur ich denke, daß die Bevölkerung gelernt hat und sich von derartigen Spielen nicht mehr beeindrucken läßt!
Also, mein Gedankengang ist gerade gewesen:
die Klage muss für die Kinder ein gesetzlicher Vertreter (Vertreterin) einbringen. Da jedoch, wahrscheinlich, auch die Erteilung einer Vollmacht, Spezialvollmacht, usw., von Nöten gewesen sein dürfte und Unmündige (wahrscheinlich) auch keine dementsprechede Vollmacht an die gesetzliche Vertretung zur Einbringung der (irgendeiner) Klage erteilen können, müssen eine solche Vollmacht die jeweiligen, gesetzlichen Erziehungsberechtigten erteilt haben.
Somit, wenn mein Gedankengang richtig ist, stehen (auch) formalrechtlich die Eltern dieser Kinder hinter der ganzen Sache.
Und diejenigen, die das Klima belasten, sind natürlich Unschuldslämmer, die immer sofort alles beitragen zur Verbesserung und auch überhaupt nicht manipulativ arbeiten? ZB Öl- und Automobilkonzerne... wie war das zB bei der bekannten deutschen Automarke mit den Abgastricksereien?
Na ja, ein guter PR Gag
für eine sonst unbedeutend gebliebene Kinderanwältin !
Ja Mama Birte und Papa Jonas haben bei einer veganen Jause und einem Cappuccino mit Hafermilch ihren AspergerSyndrom Kindern erklärt,dass sie zwar weiterhin in der Ferien fortfliegen dürfen, bei H&M ihre Jeans bekommen und am Friday for Future Demos teilnehmen dürfen aber jetzt wird einmal geklagt,weil es den armen Kidis,die tgl mit dem SUV in die Privatschule gebracht werden, in unserem Land auf Grund der Umweltzerstörung ans Leben geht
Es ist eine Sauerei wie hier Kinder und Jugendliche instrumentalisiert werden.
Die „Erwachsenen“ merken nicht, wie sie von den Öl-Multis missbraucht werden. Fahren alle brav zu den Tankstellen und zahlen mit strahlenden Augen Milliarden für den „Premium“-Sprit …
Die Ölscheichs lachen uns aus !
die Eltern fahren 2 t SUV's, fliegen in den Urlaub, tragen Markenklamotten und nutzen die Vorteile der virtuellen Welt.
Können Strafunmündige klagen ?
Oder werden sie als Schutzschirm von unmündigen Feiglingen mißbraucht?
Nach dem Wortlaut Ihres Kommentars muss man ein mindestens 14-jähriger Straftäter sein sein, um sich vor Gericht wehren zu können. Also man muss mindestens ein Verbrecher sein. Das meinen Sie hoffentlich nicht ernst.
Wer Lesen u. Verstehen kann, ist da klar im Vorteil !
Ja, und Strafmündigkeit ist definitiv keine Voraussetzung für eine Klage, sondern nur Volljährige Personen oder die gesetzlichen Vertreter bei Minderjährigen.
Mann muss daher nicht selbst für Verbrechen verurteilt werden können, um wegen was auch immer zu klagen.
Und besachwaltete bzw entmündigte Personen brauchen natürlich den gesetzlichen oder bestellten Vertreter für Klagen.... aber darum geht's ja nicht, da im Artikel von Kindern geschrieben wird und sich die Postings darauf beziehen.
Mich beschäftigt gerade mehr der unwirksame alte Menschen Schutz, als der Klimaschutz. Denn das wäre genauso wichtig. Gegen 17 Uhr führ ich heute zum einkaufen. Auf dem Gehsteig bemerkte ich eine etwa - 75-80 jährige alte Dame, mit einer Krücke gehend, und einer übergroßen Einkaufstasche, in der Hand. Sehr schlecht zu Fuß, und sehr gebrechlich.
Ich wusste sofort die braucht Hilfe und bin umgedreht, und da hat sie aber selber schon gewinkt und mich um Hilfe gebeten. Das tat ich gerne, hab ihr aber dann sofort, als sie in mein Auto stieg erklärt, dass sie lieber mit fremden nicht mit fahren sollte und das ich ihr nur helfen will, aber das es auch andere Menschen gibt die ihr was antun könnten. Das weiß ich eh, hat sie gesagt aber ihr seit ( mein Sohn war auch dabei) anständige Menschen, in dem Moment hab ich nur meinen Sohn angeschaut und angelächelt, ich glaube er wusste sofort warum. Weil ich mich gefreut habe das dass jemand der uns nicht kennt, von uns beiden,…
Einfach so denkt. 😀, wir versuchen ja auch immer, ehrlich und hilfsbereit zu sein.
Und eigentlich dachte ich, wir bringen die alte Dame vor ihre Haustür und fahren gleich wieder weiter. Aber sie benötigte noch viel mehr Hilfe, den Mühl raustragen, durchlüften, Einkaufstaschen ausräumen, Heizung aufdrehen, Wäsche von Balkon rein tragen, usw.usw. Hat fast 3 Stunden gedauert, wir waren in ihrer Wohnung, und einige ihrer Nachbarn,
haben uns auch bei ihr bemerkt und gesehen, aber keiner hat sich gewundert was wir „ fremde“ überhaupt bei der alten Dame zu suchen haben, warum wir uns so lange in ihrer Wohnung aufhielten, ihre wert Sachen lagen da auch einfach so herum, ein Betrüger hätte da leichtes Spiel gehabt. Und nach ca. 1/5 Stunden hab ich dann eh immer wieder gedacht, jetzt wird’s Zeit das die Polizei auftaucht. Schließlich ist sie sehr alt, und in dem Wohnblock kennt uns beide keiner. Und gesehen würden wir da ja auch. Das ist doch Grund genug für irgendeinen Nachbar/in…
sich mal allmählich, schön langsam Sorgen zu machen und die Polizei zu holen das sie schauen ob da alles mit rechten Dingen zu geht.
Das hat niemanden von ihnen gemacht. Da frage ich mich echt: wie es bloß nur dazu kommen, kann dass viele alte Leute einfach so um ihr hab und gut betrogen werden können. ?
Wenn’s niemanden interessiert, das völlig fremde in die Wohnung einer wehrlosen alten Frau einfach hinein spazieren. Und alle Nachbarn tun so als ob das völlig normal wäre. 😱
Wäre ich ein Betrüger gewesen, hätte ich ihre Wohnung vor dem Augen ihrer Nachbarn komplett ausräumen können, und ich denke die hätten sich auch nicht geschert.
Bis jetzt wusste ich selbst nicht, das dies so einfach ist, aber man lernt immer was dazu.
Ich empfehle Ihnen an einer Schule vorbeizugehen. Viele Kinder bekommen Haltungsschäden durch zu schwere Schultaschen, das können Sie verhindern.
Ich kann das schon selbst ganz gut abschätzen ob jemand meine Hilfe braucht oder nicht.
80 jährige können Sie nicht mit Kindern vergleichen, ich wäre und würde nie auf die Idee kommen, Kindern wegen so was Hilfe anzubieten.
Außer sie wären wirklich in einer Notsituation.
Aber Sie wollen nur bissel stacheln weil Sie wahrscheinlich sowieso selber niemanden helfen würden, oder es fehlt ihnen einfach an Empathie.
Ich kenne eh solche Menschen wie Sie‘s sind auch genug!
Sicher ist nur, dass diese, momentan, 122 Kommentare, dafür sorgen werden, dass diese Aktion (Einbringung einer Klage durch Unmündige) und der entsprechende Artikel lange an erster Stelle in der Kategorie "meist diskutiert" bleiben wird.
Wenn man bedenkt, wie viele Milliarden in den westlichen Demokratien seit der Inszenierung des Klimawandels in den späten 80iger den Bürgern bereits aus den Geldtaschen gezogen wurde, sich einzelne mit „Luft“-Zertifikaten dumm und dämlich verdient haben, die Energiewende nicht einmal im Ansatz funktioniert und all diese Pseudomaßnahmen keinerlei Einfluss auf das Klima hatten, ist es um so bedenklicher, dass noch mehr Geld unter dem Denkmantel Klimaschutz in den kommenden Jahren umgeschichtet werden wird.
I‘m gonna start a revolution from my bed (Oasis: Don‘t Look back in anger)
Nachdenklich, wenn man Jugendliche für Klimaschutz Missbraucht?
Selbst wenn wir den Verkehr und die Wirtschaft Stilllegen - würde es das Klima nicht nachhaltig schützen !
Es gibt sicher einiges zu Verbessern, aber Klimaschutz und Klima ist eine weltweite Aufgabe,
Nachdenklich ist sicher besser als bedenklich, was du wahrscheinlich meintest.
ja genau, und weil Klimaschutz eine weltweite Aufgabe ist, müssen alle Länder mitarbeiten. Dazu wurde das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Nur: unsere Regierung, insbesondere die ÖVP mit ihrem Wirtschaftsbund, der WKO und der IV blockieren Klimaschutz, wie er notwendig ist. Die ÖVP hält sich nicht an internationale Vereinbarungen, Verträge - egal? Wenn wir als wohlhabendes Land nicht ausreichend Klimaschutz umsetzen wollen, wer sonst?
Kindesmissbrauch ?
Nicht die Kinder verklagen den Staat,
sondern die Kinderanwältin .
Sind Kinder oder "Besachwalterte" Menschen rechtlose Wesen vor dem Gesetz? Nein. Tausendmal Nein. Alle diese werden von Gesetzes wegen bzw. in Übereinstimmung damit gewillkürt (eigens gewählt) vertreten in für sie objektiv gesehen wichtigen Situationen.
Geh, lieber Josef !
Versteh doch, worum es geht.
Natürlich haben die Alle ihre Rechte.
Aber ihre gesetzlich ausgeschlossenen Möglichkeiten selber klagen zu können,
für Klagen zu benutzen, ist halt nicht super.
Ich hoffe sie zahlen ihre Anwältin von ihrem Taschengeld.
Der Ausstieg aus fossilen Energieträgern ist Patriotismus und Heimatliebe:
- Es verlangsamgt den Klimawandel, auch wenn andere Länder nicht mitziehen
- Es veringert den Wohlstandsverlust, da weniger Geld an Scheiche und Autokraten fließt. Das Geld bleibt stattdessen in Europa
- Das Zurückdrängen von Autozentrierter Infrastruktur bedeutet mehr Lebensqualität (kürzere Wege, weniger Lärm, weniger Verkehrstote)
- Das Vermeiden von Zersiedelung Schütz unsere Heimat und Landschaft
- Das Schonen von Resourcen hilft, das Budgetdefizit für künftige Generationen zu verringern
- etc. pp
Pech ist aber, dass unser Land viel zu klein ist, um die nötigen nachhaltigen Rohstoffe produzieren zu können. Wir müssten schon auf den größten Teil unseres Wohlstandes verzichten.
Einfach unbegründete Behauptungen in den Raum stellen hilft uns auch nicht weiter, es sagt ja keiner dass jedes Land die Aufgabe für sich lösen muss, kein Handel über Grenzen stattfinden darf usw. Es geht lediglich darum weniger Treibhausgase zu emittieren und womöglich die Lebensqualität damit zu verbessern.
Alleine in der Ernährung wäre so viel zu holen - würden wir uns so ernähren wie es die Ärzte empfehlen würden wir auch für den Klimaschutz jede Menge tun. Gleichzeitig würden wir die Kosten im Gesundheitssystem reduzieren und die Bevölkerung wäre im Durchschnitt gesünder. Auch in der Mobilität ist es ähnlich. Wir fahren jeden Meter wo geht mit dem Auto und dann noch schnell ins Fitnessstudio um Bewegung zu kriegen. usw.
Was mich am Meisten stört allerdings ist es dass es anscheinend viele Menschen nicht mal versuchen sondern von Haus aus alles ablehnen was in diese Richtung geht. Zum Glück gibt es in meinem Umfeld viele Menschen die bereits auf gutem Wege sind.
Man kann es begründen, indem man nachrechnet. Man braucht dazu nur naturwissenschaftliches Verständnis, logisches Denken und Hausverstand. Letzterer wird leider häufig durch ideologische Denkverbote ausgeschaltet.
Es geht außerdem nicht um isolierte Einzelereignisse und das Verhalten einzelner Personen, sondern darum, ob die breite Masse bereit ist, von ihrem materiellen Wohlstand abzulassen. Wenn man sich ansieht, was derzeit gebaut, gereist und gekauft wird, lässt den Schluss zu, dass die große Mehrheit nicht bereit ist, auf etwas zu verzichten.
Es ein großer Irrtum zu glauben, dass es nur darum geht, weniger Treibhausgase zu emittieren. Es geht um den Ressourcenverbrauch insgesamt. Und hier haben wir schon jetzt eine stark ausgeprägte Übernutzung. Durch eine Umlagerung der Quellen der Treibhausgase auf nachhaltige Ressourcen nimmt die Übernutzung insgesamt zu. Wir haben außerdem einen erheblichen Teil der Ressourcenbeschaffung in weniger entwickelte Länder verlagert. Dort schaut es isoliert betrachtet aufgrund der Unterentwicklung bilanziell zwar gut aus, doch die Leute dort wollen auch einmal mit mehr materiellem Wohlstand leben.
Österreich ist gesegnet mit Wasserkraft, hat viele Parkplätze und Dachflächen für Sonnenstrom, hat Berger für Pumpspeicherkraftwerke und noch viele Berggipfel und Felder für Windkraftanlagen.
Und im Gegensatz zu Erdöl können diese Anlagen in Österreich bzw. Europa hergestellt und gewartet werden. Die Wertschöpfung bleibt in der EU.
Und Österreich ist zwar klein, die EU aber riesig.
Jeder Euro an der Tankstelle bedeutet einen Wohlstandsverlust für Europa.
Sie irren. Wir sind in der Energietechnik sehr stark vom Ausland abhängig. Wir haben z.B. keinen Hersteller von Windkraftanlagen in Österreich. Die wenigen großen Hersteller haben Werke in der ganzen Welt. Generatoren können daher aus China kommen, die Flügel aus Indien oder Mexiko. In der Elektrotechnik geht generell gar nichts ohne Kupfer. Das kommt überwiegend aus Chile, Peru und dem "Copperbelt" im südlichen Afrika. Bei der Photovoltaik schaut es noch schlimmer aus. Auch wenn manche Gerätschaften dafür in Österreich gebaut werden, die Bauteile kommen überwiegend aus China.
Wir waren bei der Photovoltaik zb mal vorne dabei, Deutschland und Österreich haben diesen Vorteil verspielt.
All diese Dinge kann man aber wieder zurück ins Land holen bzw. bestehende Player wie Fronius fördern. Wir haben die Klugen köpfe dafür. Und Bauteile, auch wenn man sie billigst produzieren will, kann man auch in Länder außerhalb Chinas "outsourcen" und damit das Risiko einer Abhänigkeit diversifizieren.
Erdöl kann man nicht plötzlich herzaubern.
Ich vermute einmal, dass mit der "Klage gegen die Regierung" richtigerweise wohl ein Antrag auf Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, gem. Art. !44 B-VG, in diesem Falle des Klimaschutzgesetzes, gemeint ist....
Bravo!!! Setzt Euch ein für Eure Zukunft.
frag mich wer verführt die Kinder zu solchen Maßnahmen,
die nichts bringen außer Streit
wenn man bedenkt 5 Milliarden der armen Bevölkerung auf unserm Globus
drängen zu Wohlstand, mit all ihren Schattenseiten,
glauben die Kinder das geht ohne CO2 Anstieg