Mit Krämpfen auf der Zielgeraden: Wie der Ibiza-Ausschuss zur Farce wurde
WIEN. Trotz neuer Chats von Pilnacek und erwarteter Blümel-Akten lähmt der Streit das Gremium.
Die Sicherstellung der Daten aus dem Finanzministerium sei "weitgehend abgeschlossen". Diese Mitteilung im Zusammenhang mit dem Exekutionsauftrag vom Verfassungsgerichtshof kam am Freitag aus dem Büro von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Ob – wie die Opposition vermutet – Minister Gernot Blümel (VP) dem Ibiza-Ausschuss relevante E-Mails vor allem von Ex-Generalsekretär Thomas Schmid und Vorgänger Hartwig Löger (VP) vorenthalten hat, soll nun die Sichtung des Konvoluts durch das Wiener Straflandesgericht klären.
Pilnaceks Mission
Dass im U-Ausschuss, für den am 15. Juli der Vorhang fällt, einiges unerledigt bleibt, zeigen nun neu aufgetauchte Chats von Christian Pilnacek. Darin schreibt der suspendierte Justiz-Sektionschef Stunden nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos am 17. Mai 2019 an Johann Fuchs, bis heute Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien (OStA): "Ich habe nur gesagt, die Prüfung obliegt euch, um zu verhindern, dass die WKStA von sich aus tätig wird, was ja gedroht hat." Das nährt den Verdacht, dass Pilnacek die Mission hatte, die WKStA vom spektakulärsten Korruptionsfall der Nachkriegsgeschichte fernzuhalten. Im U-Ausschuss haben der damalige Justizminister Josef Moser (VP) und auch Nachfolgerin Alma Zadic (Grüne) dem widersprochen: Es sei nur darum gegangen, die Kommunikation zu den Ermittlungen von Anfang an bei der OStA und so in einer Hand zu haben.
Für viele Beobachter ist aber spätestens nach dem zweiten Auftritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP), der am Donnerstag zu einer Farce wurde (siehe unten), der Ibiza-Ausschuss am Ende.
Was vor allem daran liegt, dass die VP-Fraktion ihre Defensivtaktik optimiert hat. Im Zusammenspiel mit dem türkisen Erstfragenden Klaus Fürlinger konnte Kurz fast die Hälfte der maximal zulässigen vierstündigen Anwesenheitspflicht für Zeugen mit langen Monologen über Regierungsalltag oder Rechtsstaat überbrücken.
Einschreiten hätten in diesen Fällen etwa wegen nicht zum Prüfumfang gehörender Fragen nur Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl und der Ausschuss-Vorsitzende können. Wovon Wolfgang Sobotka (VP) im Gegensatz zu vielen Phasen, in denen er exzessiv eingegriffen hat, nicht Gebrauch machte. Nur Pöschl störte das Duett Fürlinger/Kurz einmal.
Ganz anders war die Szenerie, als danach mit Jan Krainer (SP) und Christian Hafenecker (FP) die Opposition an der Reihe war. Wie oft in der Vergangenheit machten hier VP-Fraktionschef Andreas Hanger und Fürlinger von ihrem Recht Gebrauch, die Dialoge mit Kurz durch Wortmeldungen zur Geschäftsordnung zu unterbrechen. An deren Anschluss Sobotka wiederholt Fragen als nicht zum Untersuchungsgegenstand oder -zeitrahmen gehörig zurückwies.
Kirchenfragen
Was Kurz als Instrumentalisieren der Strafjustiz angeprangert hat, ersparte ihm im Ausschuss Antworten zu den Kirchen-Chats. Im März 2019 informierte Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzressort, Kurz über einen nahen Termin mit der Bischofskonferenz zur Abschaffung von Steuerprivilegien. Bei Fragen, ob Kurz’ Reaktion ("Ja super. Bitte Vollgas geben.") die Revanche für Kritik aus der katholischen Kirche am Regierungskurs war, entschlug sich der Kanzler.
Möglich war das wegen einer knapp davor bei der Justiz eingegangenen anonymen Anzeige wegen "Nötigung der Kirche". Ob dahinter die Opposition oder die ÖVP selbst steht, was beide dementieren, wird sich wie so vieles nicht mehr klären lassen.
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Der (Ibiza) Untersuchungsausschuss legt sich selber lahm: diese wichtigen Vertreter der Opposition sind jetzt mit Corona infiziert
Die Ibiza-Vertuschung: Pflicht oder Wahrheit!
https://www.profil.at/oesterreich/die-ibiza-vertuschung-pflicht-oder-wahrheit/401156415
Christian Pilnacek und Johann Fuchs stehen im Verdacht der falschen Beweisaussage vor dem „Ibiza“-Ausschuss. Der Sektionschef und der OStA-Leiter sollen bei ihren Befragungen wiederholt die Unwahrheit gesagt haben – wie ein aufmerksamer Beamter aus dem Justizministerium feststellte.
Es ist wie in der Antike. Die Redner beherrschen die Bürger. Kurz ist ein excelenter Redner und Viele sind gebannt und starren auf seine Lippen. Er mit seinen Mitläufern in der Regierung stahlen der Jugend viele Monate. Sie zerstörten Existenzen und Viele müssen sich beim AMS anstellen. Kurz hat Uns tief und schwer verschuldet und trotzdem wird Ihm zugejubelt. Mit seiner politischen Familie ist er sicher schwer in Korruption eingebunden.
Zur Entschuldigung, Viele durchschauen dieses Treiben nicht.
Warum fallen mir zum Thema Korruption immer wieder diese SPÖ Skandale ein?
AKH
Konsum
BAWAG
KH Nord
Noricum
Intertrading
Franz Verzetnitsch
Franz Olah
Alois Rechberger
Lucona- Udo Proksch
Club 45 mit Gratz & Blecha
Sekaninas Griff in die Gewerkschaftskasse
Skylink Bauring
Androsch-Consultatio
Steuerhinterziehung SWAP SPÖ Linz
Salzburger SPÖ Bürgermeister Schaden
ASYL statt ARBEITSVISUM.
Dringend geklärt werden muss die FRAGE, weshalb die
Sozialarbeiter die falschen Formulare ausgefüllt haben.
Womöglich haben Kurz, Nehammer & Co den Wirtschafts-
migranten absichtlich falsche Formulare untergeschoben ...
Außer Spesen nichts gewesen!
Das Instrument eines Untersuchungsausschusses wurde schon in den Siebzigerjahren zu einer Farce gemacht.
Als nämlich der damalige SPÖ Klubobmann und spätere Bundespräsident Heinz Fischer über Auftrag von Bruno Kreisky dem Simon Wiesenthal androhte, gegen ihn einen Untersuchungsausschuss einzusetzen weil dieser zu recht behauptet hat, der FPÖ Obmann Friedrich Peter war bei der Waffen SS.
Das ist die wahre SPÖ!
Ja, Megaphon, unglaublich! Unglaublich auch die linksgründogmatische Einseitigkeit der "Qualitätsmedien" vom ORF abwärts.
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss gegen eine Privatperson wäre auch damals nicht möglich gewesen. Sie dürfen ihre künstliche Aufregung daher gerne wieder einpacken.
Übrigens hat Friedrich Peter in Oberösterreich seine Karriere gemacht. Seine Vergangenheit hat die ÖVP offensichtlich nicht gestört.
Und er hat sich mit Jörg Haider gebrochen, wegen dessen Sager von der „ordentlichen Beschäftigungspolitik im Dritten Reich“. Auch das hat die ÖVP, insbesondere Herrn Schüssel, nicht gestört. Die SPÖ allerdings schon.
Nicht erst seit dem unsäglichen Andreas Khol, ist die Wahrheit in der ÖVP abhängig von politischen Zwecken.
Und warum hat dann der Sozialist Fischer damals mit einem Untersuchungsausschuss gedroht?
Lesen Sie das einmal:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kreisky-Peter-Wiesenthal-Affäre
2005, nach dem Tod von Kreisky, traute sich Fischer den schuldlosen Wiesenthal einen Orden umzuhängen.
Diese heuchlerischen SPÖ Politiker!
Noch immer im Jahre Schnee verschollen? Zeit, Doc Brown zu suchen, damit er den DeLorean repariert.
Echt jetzt ???
Ihr grabt schon 50 Jahre alte Gschichtl aus, um dem hl. Sebastian zu schützen ???
"Weil die anderen haben ja auch.... damals.... vor 50 Jahren..."
Mit einem UAusschuss Vorsitzenden aus der zu zu untersuchenden, mutmaßlich korrupten Familie, der selbst vernommen werden musste.
Wachsen bei uns Bananen???
Völlig richtig, diese Skandalisierungs- und kriminalisierungsmaschine zu ultimativ zu stören!
Was wäre das Problem für Kurz gewesen, die Fragen zu beantworten?
Ich glaube, Danube, Kurz hat genau das zum Ziel gehabt: die groteske ROTBLAUNEOS Kriminalisierungsmaschine zu stören und ad absurdum zu führen. Das kranke Konstrukt "ROTBLAUNEOS" ist jetzt angesichts der neuerlichen islamischen Masseneinwanderung aus dem Orient und aus Afrika (Taliban übernehmen Afghanistan usw.) ohnehin überflüssig. Höchste Zeit, dass die konservativen Kräfte wieder zusammenfinden gegen die Linksgrünen ZerstörerInnen (d/w/m/trans/intra.....) der europäischen Zivilisation.
Hätte er ehrlich und umfassend geantwortet: vermutlich eine längere Gefängnisstrafe.
Wann gibt es einen Untersuchungsausschuss gegen die Asylpolitik der SPÖ?
Warum?
Sie hat gerade erst vor genau einer Woche bei ihrem in die Hose gegangenen "Jubel"-SPÖ Parteitag für Rendi Wagner eine Resolution beschlossen, "dass Österreich keine Abschiebungen in Krisenregionen" durchführen darf. Dabei hat sie sogar ausdrücklich Afghanistan als Beispiel für eine solche Krisenregion genannt, in die nicht abgeschoben werden dürfe.
Und das ein paar Stunden vor dem bestialischen Afghanen-Mord an einem 13jährigen Mädchen!
Das gehört untersucht!
Wann gibt es einen Untersuchungsausschuss gegen die Asylpolitik der GRÜNEN?
Warum?
Hier ein wortwörtlicher Pressebericht vom 30. März 2021:
Lebensgefährliche illegale Aktion Dienstag auf der Ostautobahn bei Schwechat (Niederösterreich): Um gegen geplante Abschiebungen von großteils rechtskräftig verurteilten Afghanen zu protestieren, blockierten mehr als 50 Aktivisten die mehrspurige Zufahrt zum Flughafen. Unterstützt vor Ort von Wiens Ex-Vizebürgermeisterin Birgit Hebein - die angezeigt wurde. „76 Demonstranten wurden festgenommen“, zog Polizeisprecher Johann Baumschlager am Dienstagnachmittag Bilanz. Zudem wurden Dutzende Teilnehmer wie Hebein angezeigt.
Das gehört untersucht!
Die Tröte im Schwurbelmodus.
Du weisst wahrscheinlich genauso wie den Chef,
Dass er genügend Äste abgesägt hat, auf denen er selbst sitzt.
Die Demokratie mit Füssen getreten und du hälst ihm die Stange bis zum bitteren Ende.
Hochmut kommt vor dem Fall
Er wird sich in die Reihe der verurteilten Politiker einreihen.
Da kannst du noch so rotieren und die Schuld bei anderen suchen.
Schreib ruhig weiter.
Die Runde lacht sich ins Fäustchen,
Und wundert sich immer wieder aufs Neue das es doch noch Leute ohne eigene Meinung gibt, völlig willenlos und bereit bis zum Schluss den Chef zu verteidigen.
Also wenn ich an den desaströsen SPÖ Parteitag vergangenen Samstag denke, wo sogar hohe SPÖ Politiker diesen als „letztklassig“ bezeichneten, dann braucht man sich um Sebastian Kurz keine Sorgen machen.
Die SPÖ ruiniert sich von selbst!
Bei all dem Unsinn, den sie hier absondern, beschleicht mich der Verdacht, sie wissen tatsächlich nicht, was ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist.
Für sie zur Erklärung:
„ Mit diesem politischen Kontrollinstrument kann der Nationalrat die Geschäftsführung der Bundesregierung in genau festgelegten Angelegenheiten überprüfen.“
Er kann sich also definitionsgemäß NUR gegen eine Bundesregierung richten.
Niemals aber gegen die Opposition, da diese keine Aufgaben und Verantwortung in der Bundesregierung hat.
Die Opposition ist niemals verantwortlich für eine politische Entscheidungen in Österreich. Das ist immer die Regierung, mit ihrer parlamentarischen Mehrheit.
Kleiner Tipp: wenn sie mit der Asylpolitik nicht zufrieden sind, wäre es vermutlich clever, nicht mehr die gleichen zu wählen, die seit über 20 Jahren verantwortlich sind und offensichtlich nichts zusammengebracht haben. Was seit Jahrzehnten nicht funktionierte, wird es auch in weiteren Jahrzehnten nicht.
Hat die ÖVP echt solche ANGST, dass die falschen Fragen gestellt werden???
Oder warum sonst dieses Schmierentheater??
Warum hat Kurz so ein Problem damit, gewissen Fragen gestellt zu bekommen??
Sehr verdächtig!!!
Es ist halt gefährlich, gewisse Fragen wahrheitsgemäß beantworten zu müssen. Beantwortet man diese richtig, werden vielleicht einige verbotene oder moralisch verwerfliche Aktionen aufgedeckt, beantwortet man sie falsch, hat man eine Falschaussage am Hals. Deshalb ist es vernünftg, wenn man den Untersuchungsausschuss so steuern kann (meiner persönlicher Meinung nach mit tatkräftiger Unterstützung des Herrn Vorsitzenden), dass man diese gefährlichen Fragen überhaupt nicht gestellt bekommt. Als Politiker hat man's schon schwer.
Dieses Theater interessiert doch niemanden mehr. Stattdessen wollen die Bürger der Mitte wissen, wie es sein kann, dass eine Justizministerin die Mitschuld an Mädchenmorden hat nicht zurück tritt. Das ist der wahre Skandal in dieser Republik.
Die Bürger der Mitte wollen beides wissen! Nix mit unter dem Tisch kehren und so weiter machen! ( Außer einem natürlich)
Meine Rede: das Innenministerium gehört in die Hände der FPÖ, zumindest aber der ÖVP!!!
Das IM ist in Händen der ÖVP und war in Händen der FPÖ.
Was wollens uns sagen? Außer dass Regierungsdemonstranten mit dem Bundesadler in der Fahne gegängelt wurden, Asylgewalt jedoch weiter floriert!
Aha, klär uns bitte auf, wie du zu deine wirren Gedankengängen kommst.
Ich sehe beim Innenminister grobes Versagen.
Ein angekündigtes Attentat, und er tut so als ob es ihn nichts angeht.
Ist das in Ordnung?
Für dich wahrscheinlich schon?
Es sind wahrscheinlich die Opfer selbst schuld.
Warum waren sie genau zu dieser Zeit an diesem Ort.
Die Opposition hat noch immer nicht geschnallt, dass die breite Öffentlichkeit kein Interesse mehr an dem Gekeife im Untersuchungsausschuss hat.
Die Aufmerksamkeit genießen jetzt Sommerurlaub & Fußball, nicht Krainer & Krisper.
So schaut‘s aus.
Und es ist auch Zeit dass die ordinäre NEOS Abgeordnete Krisper, die mit ihrem „Oarsch“-Sager eine Fäkalsprache in den Untersuchungsausschuss einbrachte, die Öffentlichkeit nicht mehr weiter belästigt.
Es gehört aufgeklärt! Ich bin zwar kein Oppasitioneller, aber Politik muss mir allen möglichen Putzfetzen vom Moloch gereinigt werden. Dies gilt übrigens auch für andere Parteien, wenns Steuergeld verantworten!
Diese Entschlagungs und Verzögerungstaktiken dürfen keinen Platz mehr in solchen Fällen haben.
Zudem müssen wesentliche Entscheidungen künftig von den Bürgern, (ohne die von der SPÖ vorgeschlagenen Neulingen) getroffen werden! Hierbei dürfen Parteien eine beratende Rolle einnehmen.
Schluss mit Lobbygesetzgebung und Korruption!
Wie der Ibiza-Ausschuss zur Farce wurde
Die Überschrift müsse eigentlich heißen
Wie die ÖVP Ibiza brauchte für das Koalitionsende und den Ibiza-Ausschuss zur Farce machte.
Wer bis jetzt noch nicht kapiert hat, dass die ganze Politik eine einzige Inszenierung ist, dem ist nicht zu helfen. Wobei auch die anderen Parteien längst keine Vernunft mehr erkennen lassen, sondern nur mehr auf Inszenierung setzen. Momentan hat halt die ÖVP die besseren Leute. Es gab Zeiten, da hatte die SPÖ die wirksamere PR. Und es gab eine Zeit, da hatte die FPÖ ein ausgesprochenes Naturtalent der Selbstinszenierung an de Spitze. Aber Show bleibt Show, egal welche Farbe dien Partei hat.
Wie die OÖN die Message der ÖVP verbreitet.
Der junge türkise Kanzler als Sprechpuppe für das medienkonsumierende Stimmvieh. gesteuert von der Schwarzen Spinne (Beraterteam) mit den Daten aus den steuerfinanzierten Netzwerken zu allen Wählerschichten.
Im Gegensatz die stotternde Joy Rendi Wagner, die sich hilfesuchend mit beiden Händen am ORF Mikrofon festklammert und von 25% der SPÖ Delegierten vor einer Woche eine Abfuhr bekommen hat.
Es gibt in Österreich einen Justizskandal. Ob Zadic den lösen kann, darf bezweifelt werden.
Der Ibiza UA wird nur missbraucht um die ÖVP anzupatzen. Das ist Missbrauch der Demokratie und des Parlaments. Das heuchlerische Getue von Kontrolle und Unabhängigkeit ist unehrlich.
Alte Chats ausgraben ohne Rücksicht auf den Datenschutz und harmlosen Small Talk aufbauschen, Vorladungen zum UA - warum eigentlich? - nur um das Image diverser Menschen zu beschädigen, das ist für mich der wahre Skandal!
Wenn sie sich weiter von den Türkisen beschei..en lassen wollen, dann viel Glück im weiteren Leben, sie werden es brauchen!
Denk einfach nach und gib zu, dass es dir ausgezeichnet geht. Nichts fehlt dir. Wir sind bis jetzt gut durch die Pandemie gekommen, alles wurde/wird bezahlt. Testen, Impfen Verdienstentgang so weit wie möglich.
Also was stört dich? Ach so, der BK ist nicht rot, blau oder sonst was. Er passt nicht in deine Partei-Gesinnung. Dafür darf man schon ordentlich Dreck schmeißen.
Sorry, das ist mir jetzt zu blöd, die Sache ist viel komplexer.
Eines muss auch noch erwähnt werden, natürlich dürfen sich die Beschuldigten nicht verteidigen, das ist nämlich arrogant und überheblich.
Sofort kommt die FPÖ, SPÖ, Neos u. tw. Grüne Horde hier zusammen und vernadert, beschuldigt und diffamiert weiter, ohne Gewissen im schlechtesten amerikanischen Stil.
Mit Krämpfen auf der Zielgeraden: Wie eine parlamentarische Einrichtung zur Farce wurde.
Was würdest du sagen, wenn man in deinen privat Chats herumstöbert, daraus einzelne Teile herausnimmt und sie der Öffentlichkeit ohne Zusammenhang vorlegt.
Jeder Medienlehrling kann dir daraus einen Strick drehen.
Ist das im Sinne eines demokratisch gewählten Parlaments? Stasimethoden sind nicht viel anders, nur dass Stasiinformationen wenigstens nicht in die Öffentlichkeit gelangen, während sie hier in der Öffentlichkeit breit und wohllüstig ausgetreten wurden.
Ist das ist sicher nicht im Sinne einer parlamentarischen Aufklärung?
Es sind keine "privaten" Chats!!!
Die Bestellung des obersten Verwalters des Vermögens der österreichischen Steuerzahler(OBAG) ist also türkis-"privat"?
Ich weiß, dass Kurz dass so sieht ("Kriegst eh alles, was Du willst"), aber der Pöbel und die Tiere erdreisten sich halt manchmal, das anders zu sehen.....
FRAGENDER, genau davon rede ich:
"Kriegst eh alles, was Du willst"
Mehr wird nicht veröffentlicht. Was kriegt er den was er will.
- warum unbedingt Privat?
- eine eigene Controllingabteilung für jedes Unternehmen?
- Nötige Mitarbeiter um die Arbeit nicht alleine erledigen zu müssen?
- u.s.w.
Ich kann dir ehrlich sagen, wenn ich einen Forschungsauftrag angenommen habe, trug ich die Verantwortung dafür und da habe ich gefordert, welche qualifizierte Mitarbeiter ich dazu brauchte, welche Laborinfrastruktur und vieles mehr.
Da hat man mir dann auch versprochen: "Sie kriegen alles, was sie wollen!"
Aber ihr kennt so etwas nicht. Daher kann man auch das nicht verstehen. Da glaubt jeder nur, dass Handaufhalten die einzige Forderung ist, die jemand stellen kann.
Wir sehen alle den gleichen Himmel, aber jeder hat einen anderen Horizont.
Klimaanlage für die Sekretärin, Diplomatenpass um nicht mit dem Pöbel zur Passkontrolle anstehen zu müssen, Gut steuerbaren, selbst bestellten Aufsichtsrat.
Was vergessen?
Ja AMEISE, damit der Pöbel so denkt wie du hier, darum hat man nur einen Auszug ("Kriegst eh alles, was Du willst") aus dem Gespräch an die Öffentlichkeit gebracht.
So einfach ist das in unserem ehrwürdigen Parlament, nicht parlamentarisch verantwortlich zu sein, sondern dem Pöbel das zu liefern, was er gerne hören möchte.
Und wenn die Lüge noch tausendmal wiederholt wird: diese Chats sind nicht privat, waren es nie, und werden es nie sein.
Die ÖBAG gehört den Herrschaften nicht, daher nix privat.
Herr Pilnacek kann mit Herrn Brandstätter kein privates Gespräch über den Verfassungsgerichtshof führen.
Schon gar nicht, wenn dazu dienstliche Telefone verwendet werden.
Neue gefährliche Mutationen grassieren im österreichischen Lass-Dich-Impfen-Mainstream!
"Anerkennende" Unterstützung kommt von Seite der Regierung. Sie schaltete mit Steuergeld allein im 1. Quartal Inserate um fast 14 Mio. Euro - um 148% mehr als 2019 ...
https://t.me/FactSheetAustria/141
".. lähmt der Streit das Gremium. "
FALSCH!
Die ÖVP lähmt mit Destruktion, Verachtung, Lügen und Mittagsschläfchen dieses wichtige Gremium!
Der "Pöbel" und die "Tiere" haben in den Augen der völligabgehobenen Kurz-Sekte kein recht, so unbotmäßig Auskunft über die Tätigkeiten der von hnen fürstlich bezahlten Eliten zu begehren.