Nach Steiermark-Wahl: Christopher Drexler offenbar vor dem Aus

Ausständig sind noch Sitzungen der Parteigremien, vor allem jene der steirischen Volkspartei am frühen Abend. Dabei könnte es laut mehreren steirischen Medien eng für den bisherigen Landeshauptmann und ÖVP-Verhandler Christopher Drexler werden. Am Mittwoch soll sich der neue Landtag konstituieren.

Während bei den steirischen Freiheitlichen am Montag alles einen geordneten Gang ging, dürfte es in der steirischen Volkspartei zu Umwälzungen kommen. Am Nachmittag bzw. Abend tagen die Parteigremien, um über das Koalitionsverhandlungsergebnis und die personelle Aufstellung für die künftige Landesregierung aus Blau und Schwarz zu entscheiden. Dabei dürfte laut "Kleine Zeitung" und "Kronen Zeitung" (Online-Ausgaben am Montag) die Position des bisherigen Landeshauptmannes Christopher Drexler gehörig wackeln.

Mittwoch Landtagssitzung mit Wahl der Regierung

Bei der Landtagswahl am 24. November hatte die FPÖ einen Erdrutschsieg eingefahren und wird aller Voraussicht nach mit Mario Kunasek den Landeshauptmann stellen. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Freiheitlichen und Volkspartei hatten Anfang Dezember nach einer kurzen Sondierungsrunde begonnen. Erklärtes Ziel war es unter anderem gewesen, schneller zu einer Einigung zu kommen als die Verhandler im Bund. Hier war am 29. September gewählt worden. Was bisher über das steirische Regierungsprogramm bekanntgeworden ist, trägt eine deutliche blaue Handschrift, etwa bei einer härteren Gangart gegenüber Migranten und bei der Integration. Vereinbart wurde auch ein "Steiermark-Plan" mit Investitionen für die Wirtschaft, ein "Masterplan Pflege" sowie ein verpflichtendes Vorschuljahr für Kinder, die zu wenig Deutsch können. Spannend dürfte die weitere Entwicklung beim umstrittenen obersteirischen Leitspital Liezen werden.

Steirische Medien meldeten am Montag, dass die Aufteilung der Ressorts mit vier zu vier vereinbart worden sein soll. Dies würde bedeuten, dass der deutliche Wahlsieger FPÖ unter dem künftigen Landeshauptmann Mario Kunasek gleich viele Ressorts wie die ÖVP unter dem schwer geschlagenen Wahlverlierer Christopher Drexler, dem Noch-Landeshauptmann bekommen dürfte. Im blauen Regierungsteam sollen Kunasek als Landeshauptmann, der Abgeordnete und Kunasek-Vertraute Stefan Hermann sowie der obersteirische Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer sein. Der vierte Regierungssitz soll Claudia Holzer zukommen, die in der Leitung der Graz-Köflacher-Bahn arbeitet.

Postenkarrussell bei Regierungsbildung erwartet

Bei der Volkspartei drehte sich am Montag viel um Wohl und Wehe von Landesparteiobmann Christopher Drexler. Das ÖVP-Verhandlungsergebnis wird ab dem frühen Abend im Landesparteivorstand am Karmeliterplatz diskutiert, zuvor im Präsidium. Fraglich ist, ob Drexler den Landeshauptmannstellvertreter macht bzw. von der Partei das Pouvoir dazu bekommt - wonach es in den vergangenen Tagen nicht unbedingt aussah. Von den fünf bisherigen Regierungsmitgliedern - Drexler, Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl, Agrarlandesrätin Simone Schmiedtbauer, Spitalslandesrat Karlheinz Kornhäusl und Bildungslandesrat Werner Amon - müsste jedenfalls eine Person ausscheiden - wohl abhängig von der neuen Ressortbesetzung. Zudem ist der Posten des Klubchefs im Landtag zu besetzen, Barbara Riener nimmt diese Aufgabe nicht mehr wahr.

Die FPÖ hat die Wahl mit 34,76 Prozent der Stimmen überlegen gewonnen und kommt nun auf 17 Mandate. Mit Respektabstand folgt die ÖVP mit 26,81 Prozent und 13 Mandaten. Die SPÖ erreichte 21,36 Prozent bzw. zehn Mandate, die Grünen kamen auf nur mehr 6,17 Prozent bzw. drei Mandate. Genau bei 6,0 Prozent der Stimmen landeten die NEOS, die künftig ebenfalls mit drei Mandataren im Landtag vertreten sind. Die KPÖ erreichte 4,47 Prozent und hält weiter bei zwei Sitzen.