Richterpräsidentin rüffelt Strache und Kurz: Kein Wahlkampf mit der Justiz
WIEN. Sabine Matejka sieht kein Fehlverhalten bei Ermittlungen rund um die Ibiza-Affäre
Nach der zuletzt von der Korruptionsstaatsanwaltschaft gestarteten Ermittlungsoffensive in gleich mehreren politischen Affären rund um das Ibiza-Video war es nur eine Frage der Zeit, bis die Betroffenen die Justiz deshalb attackieren würden. Die heftigsten Reaktionen kamen von Ex-FP-Obmann Heinz-Christian Strache, der die Razzia bei ihm zu Hause samt Handy-Beschlagnahmung in der Causa Casinos als "Akt der Willkür und des Unrechts" verurteilt hat.
Ein Vorwurf, den Richterpräsidentin Sabine Matejka nicht auf ihrem Berufsstand sitzen lassen will. "Man sollte grundsätzlich einmal aufhören, der Justiz irgendeine politische Motivation zu unterstellen. Die Justiz arbeitet unabhängig", konterte Matejka im ORF. Aber auch aus der ÖVP von Spitzenkandidat Sebastian Kurz sind zuletzt Unmutsäußerungen gegenüber der Justiz, die "sicher kein geeigneter Austragungsort für einen Wahlkampf ist", wie die Richterpräsidentin betont, gekommen. Dass die Staatsanwälte auch Zusammenhänge zwischen dem Ibiza-Video und der Schredder-Affäre im Kanzleramt prüfen, wurde in der VP-Zentrale als "Schmutzkübelkampagne" qualifiziert.
Dabei liege es "in der Natur der Sache", dass die Staatsanwaltschaft allen Informationen nachgeht, sie prüft und dann schaut, ob ein Anfangsverdacht bleibt. Solange dieser Prozess nicht abgeschlossen sei, "kann man eben auch nichts ausschließen". Sie verstehe deshalb die Empörung der ÖVP über die Beantwortung einer Neos-Anfrage durch Justizminister Clemens Jabloner nicht. Dieser habe schließlich nur gesagt, dass man einen Konnex zwischen dem Ibiza-Video und dem Schreddern von Festplatten durch einen VP-Mitarbeiter nicht ausschließen könne.
Video: Richter wehren sich gegen Strache-Angriff:
Den Anstoß für die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Casinos-Affäre hat eine anonyme Anzeige geliefert. Die Plattform "EU-Infothek" hat am Montag den gut zweiseitigen Brief über angebliche Absprachen innerhalb der Regierung bei der Bestellung des FP-Bezirksrates Peter Sidlo zum Finanzdirektor der Casinos Austria veröffentlicht. Die zwei Kernvorwürfe sind, dass Sidlo, obwohl als nicht geeignet eingestuft, zum Zug gekommen sei und dass der Casinos-Miteigentümerin Novomatic für die Personalie von der FP inhaltliche Zusagen in Aussicht gestellt worden seien.
In dem Papier heißt es auch, dass Kurz und Ex-Finanzminister Hartwig Löger (VP) über Sidlos Bestellung informiert gewesen seien. Was an sich nicht strafrechtlich relevant wäre.
Nach ihrer Kritik an der Politik ging Matejka am Montag auch selbst mit inhaltlichen Forderungen in den Wahlkampf, die an die Warnung von Jabloner anknüpft, wonach der Justiz nach zahlreichen Sparpaketen nun der "stille Tod" drohe. Um das zu vermeiden, müsse die nächste Regierung in einer "Aufnahmeoffensive" insgesamt 90 neue Richterposten schaffen und die Besoldung von "allen Justizarbeitern" erhöhen. Zur Stärkung der Staatsanwälte benötigten diese eine unabhängige Weisungsspitze.
Ibiza-Video ohne Sex
Es gibt „keine sexuellen Handlungen“, und es ist „niemand zu sehen, der Drogen nimmt“. Mit dieser Vorwegnahme ihres am Donnerstag erscheinenden Buches („Ibiza-Affäre – Innenansicht eines Skandals“) räumen Frederik Obermaier und Bastian Obermayer mit zwei Legenden auf, die das bisher unveröffentlichte Material des geheimen Mitschnitts begleiten. Die beiden Redakteure der „Süddeutschen Zeitung“ haben am 17. Mai jenes Video veröffentlicht, das Österreichs Innenpolitik erschüttert hat.
In „Profil“ erklären die beiden auch, warum man von einem „Hauptvideo“, das vier Stunden vierzig gedauert habe, nur sieben Minuten veröffentlicht hat. Die Ex-FP-Spitzen Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus hätten viele unbestätigte Gerüchte über Dritte verbreitet. Diese zu veröffentlichen, wäre unverantwortlich.
Nicht verschwiegen wird, wie Strache gegenüber der vermeintlichen Oligarchennichte oft herablassend über Dritte spricht – als er etwa „Österreich“-Herausgeber Wolfgang Fellner zum „Schneebrunzer“, Krone-Kolumnist Tassilo Wallentin zum „falschen Hund“ oder das Land Kroatien pauschal zu „Scheiße“ erklärt.
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Der SPÖ nahe Justizminister nutzt seine kurze Zeit...
Seit 70 Jahren werden Richter und Staatsanwälte von ROTSCHWARZ bestellt. Es kann sich Jeder ein Bild davon machen.
Die Wörter "unabhängige Justiz" entlockt mir bereits ein Lächeln. Wer daran noch glaubt, ist selbst schuld.
Traurig ist ebenso die Angst vieler vor Türkis und Blau.
Was Sprache und Gudenus da veranstaltet haben, war sicher NICHT in Ordnung, aber GsD ist hier mehr als blödes Geschwafel nichts passiert. Trotzdem bin ich davon über zeugt, dass hier ganz andere "Mächte" im Spiel sind, deren Interessen wir Normalos nicht mal ansatzweise durchschauen.
Diese Hetze gegen diese beiden Parteien und diese Angstmache vor ihnen, nimmt langsam pathologische Züge an.
Immer wieder wird von dem Verkauft von Österreich geredet. Was will man da noch verkaufen? Das haben andere schon längst erledigt. Und dabei mein ich nicht nur die Tatsache, dass wir unter falschen Versprechungen an die EU verscherbelt worden sind.
Natürlich meinte ich STRACHE und nicht Sprache.
Korrektur/Präzisierung zu www.andreas-unterbeger.at heute: er stellt fest, dass SPÖ und GRÜNE seit längerer Zeit in SUMME über 34% nicht hinauskommen. Die Opposition gegen Schwarzblau kommt also insgesamt kaum über 40%. Er begründet detailiert aus dem Verhalten der Justiz/ Staatanwaltschaft und speziell der Richtervertreterin deren Parteilichkeit gegen Schwarzblau.
Unterberger? Der unverwüstliche, tiefschwarze Verbindungsoffizier zu den Blaunen?
Wenn ich die Au
Wenn ich die Aussagen Straches so lese,habe ich den Eindruck,dass weder die FPÖ, noch er Freunde in der Justiz haben. Auch Kurz hat dort demnach keine Sympathisanten.
Leseempfehlung: andreas.unterberger.at heute zum Verhalten der Justiz und speziell zur interviewten Dame. SPGRÜN sind beunruhigt, weil sie in Summe trotz der enormen Anfeindungen gegen FPÖVP nicht über 40% Zustimmung hinauskommen.
Jetzt denkt's doch mal nach. Warum lassen Rechtsparteien die Justiz und die Gerichte aushungern?
1) weil dies in ihrem Sinne die Demokratie und den Rechtstaat schwächt.
2) weil so ihre oft verfassungsfeindlichen Gesetze zum Nachteil der Arbeitnehmer wegen Personalmangel leichter durchgehen.
3) weil die oft mit dem Gesetz in Konflikt geratenden Rechtspolitiker (Grasser, Strasser, Westenthaler, Scheuch, Dörfler, Dobernig, Petzner etc.) leichter durchrutschen bei Personalmangel.
4) Weil die Bürger wegen Personalmangel weniger (schnell) zu ihrem Recht kommen und angfressn sind und so leichter auf Rechtspopulisten reinfallen.
5) Weil durch den Personalmangel die Asylverfahren ewig lange und zwei Tage dauern und die Rechtsparteien dadurch die Probleme mit den Migranten gezielt am Köcheln halten können. Das hilft Ihnen bei den Wahlen, wo sie Vorurteile gegen Migranten schüren können. Die Rechtsparteien sorgen aus Kalkül für mehr statt für weniger Ausländer. So sammeln sie Wähler-Stimmen ein.
also Punkt 5 kanns auf jeden Fall ned sein! Die Asylverfahren haben in den Vorgängerregierungen oft 5 Jahre und mehr gedauert - und das bei weitaus weniger Arbeit/Frequenz.
Die Angst der linksorientierten Parteien ist real, warum dies wohl?
Durch die wiederholte Kritik von Kurz, Strache, Kickl und Hofer an der Justiz und an kritische Medien und Journalisten schrillen die Alarmglocken für Österreichs westlich ausgerichtete Demokratie mit einer starken Gewaltenteilung.
Die FPÖ und die ÖVP wollen anscheinend aus Österreich einen autoritär geführten Ostblockstaat a la Ungarn, Polen oder Russland machen.
Die Machthaber lassen kritische Medien über Strohmänner aufkaufen und trimmen diese auf Herrscherfreundlich. Übrig bleiben dann so "beliebte" Medien wie die Prawda zu UDSSR-Zeiten.
https://www.sn.at/panorama/medien/udssr-zeitung-prawda-die-wahrheit-der-maechtigen-6122569
Die Opposition wird eingeschüchtert oder verhaftet und insgesamt eine illiberale, gelenkte "Demokratie" eingerichtet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Illiberale_Demokratie
Na, dann Prost und Mahlzeit liebe FPÖ/ÖVP Wähler.
Ihr lasst die Demokratie zerstören nur weil Euch Kurz und Hofer zum Schein die Ausländer-Karte vor die Nase halten.
Echt billig!
Kein Wahlkampf mit der Justiz.
Die Justiz macht aber schon Wahlkampf,
Oder wie hat man das nachlässige, schon an Arbeitsverweigerung grenzende Ausforschen der Hintermänner des Ibiza Videos zu bewerten?
Oder wie hat man die 'Nichtamtshilfeersuchen' an Spanien und Deutschland zu bewerten?
Oder wie hat man das sofortige Einfallen mit einer Razzia bei Strache zu werten, nur aufgrund einer anonymen Anzeige?
und und und
Wenn das nicht Politik machen ist, was ist es dann?
Die Justiz wurde absichtlich ausgehungert von Kurz und Strache. Die haben kaum mehr Personal und müssen schon Standorte vor Ort schließen. Zum Nachteil der Bürger.
Die Justiz kann gar nicht mehr schnell und mit der notwendigen inhaltlichen Tiefe arbeiten.
Warum wohl?
Für autoritäre Politiker ist eine schwache Justiz sehr praktisch.
In 17 Monaten kann man also die Justiz aushungern.
Und 11 Dummköpfe glauben das auch noch.
Nur weil sie IHNEN nichts sagen, heißt das ja nicht, dass sie nichts wissen.
Warten wir mal auf den öffentlichen Prozess. Der wird lustig... nur nicht für alle.
Was Sie schreiben, kann nicht Ihr Ernst sein. Sie sind leider nur noch einer von denen, die gar nicht interessiert, welche strafbaren Handlungen der ehemalige Vizekanzler 4 Stunden lang ankündigt und welche korrupten Geschäfte er versucht einzufädeln. Es interessiert Sie nicht, wichtig ist Ihnen nur, wer es gewagt hat, ihn dabei zu Filmen. Das ist leider sehr jämmerlich.
Das sich die Justiz bzw. deren VertreterInnen gegen Angriffe wehren und verteidigen, das ist ihr gutes Recht und sogar ihre Pflicht, wenn die unbegründet sind. Eines möchte ich allerdings auch ganz klar stellen und zwar lösgelöst vom Anlassfall und aus grundsätzlichen Erwägungen. Die Justiz agiert nicht im luftleeren Raum und ist nicht sankrosankt. Sie befindet sich also nicht in einem Glassturz und es ist zulässig an ihr Kritik zu üben. Ausserdem besteht ja auch sie aus Personen und die sind auch nicht immer so ganz ohne Einfluss der Einstellungen ihrer eigenen Person tätig, selbst wenn es ihnen gar nicht bewusst sein mag. Einflüsse von aussen lasse ich mal aussen vor, das ist eine andere Angelegenheit, die es da oder dort auch geben mag.
Der Mini-Hitler und der Reserve-Orban fühlen sich wohl auf den Schlips getreten.
Der Artikel ist beispielhaft für das Tohuwabohu, das die Journalisten angerichtet haben mit dem Verballhornen des demokratischen Dreimächtesystems in der Öffentlichkeit bis hinauf in die höchsten Kreise.
Und mit der Zensur.
Was sich die Blauen und auch die Schwarzen in dieser Sache an Flegeleien gegenüber der Justiz erlauben, geht auf keine Kuhaut mehr! Diese beiden Parteien wollen das Land regieren und führen sich auf wie pubertierende Jugendliche in der Trotzphase. Österreich hat besseres verdient!
> Was sich die Blauen und auch die Schwarzen ... an Flegeleien ... erlauben ...
Sobald die Roten oder die Grünen oder die Grauen oder die Orangen oder die Pinken oder die Blauen an der Macht sind ...
Alle Parteien sind machtgierig, wollen regieren und verhalten sich wie mittelalterliche Kirchen.
Nur leider ist zu befürchten, dass die blauen und türkisen Wähler nicht checken, was "ihre" Parteien vorhaben, sondern sie vertrauen dem Gewäsch von "Messias Basti" und den blauen Rechten.
Alles besser als das bewerfen von Dosen ... Aufforderung zur Gewalt Andersdenkender 🤮
Wehe wenn es andersrum gewesen wäre.
Natürlich wäre dann ob der Gewaltphantasien der FPÖ gleich wieder der 3. WK ausgebrochen.
Sie fühlen sich in Ihrem Dasein als Dose bedroht? Verständlich. Andauernd hohl und blechern zu sein, hat ja auch keine Zukunft.
............schämt euch !!! einfach nur mehr Kindergarten mit Erwachsenen !!!
Wenn die Justiz sich aus Eitelkeit oder gar parteipolitisch Motiviert, selbst mit ungelegten Eiern in die Öffentlichkeit drängt, darf sie sich nicht Wundern in Frage gestellt zu werden.
Im Prinzip kann ich dann jeden Österreicher ohne Begründung anzeigen und es wird dann in den Medien über eine Hausdurchsuchung bei dieser Person berichtet.
Bevor nicht eine Stichhaltige Anklage fertig gestellt ist, haben Ermittlungsergebnisse in den Medien nichts zu suchen.
Die Justiz die uns Schützen soll, öffnet mit ihrem Vorgehen Medialer Vorverurteilung Tür und Tor.
> Wenn die Justiz sich aus Eitelkeit oder gar
Lauter inhaltliche Fehler im 1. Satz und die Satzstellung ist auch falsch: Wenn sich die Justiz aus Eitelkeit...
Zum Inhalt: die StA ist keine Justiz sondern (polizeilich-exekutiver) Ermittler*) und damit hat sie anfangs keine fertigen Ergebnisse für die Anklage vor Gericht!
*) Die StA untersteht dem "Justiz"MINISTER aber genau deswegen ist sie keine Judikative sondern Exekutive - leicht verständlich!
Gestern waren die Sommergespräche mit FPÖ-Hofer. Etwa die Hälfte der Sendezeit ging es um die "Vergangenheit" des HAZE. Die einzige Perspektive für die Zukunft war die Aussage "den Verkehr zu Decarbonisieren", was zwar richtig ist, es wurden aber keine konkreten und realistisch mögliche Schritte dargestellt - nur vage Ansätze "saubere Energie" künftig steuerlich minder zu belasten.
Hofers Aussage, HAZE könne nur entweder durch Fallenlassen von Anzeigen (weil keine reale Substanz) oder Freisprüchen in Gerichtsverfahren wieder in Politik zurückkehren und das Medienverhalten von HAZE (800.000 follower) lassen ein neuerliches "Knüppelfeld" heraufdräuen. Insofern hört sich die früher gemachte Aussage des HAZE, die Fehler Haiders nicht zu wiederholen, schon "witzig" an - er macht(e) vermutlich selber wesentlich dreistere.
An alle Wähler ein Zitat von Portisch: Hört die Signale - und wehret den Anfängen. Sind solche Leute einmal an der Macht, lassen sie davon nicht mehr los!
Wer sich öffentlich darüber aufregt, weil die Justiz ermittelt, macht sich erst recht verdächtig. Warum nicht in aller Ruhe die Ergebnisse abwarten, wenn da nichts ist?
Wenn Vertreter der beiden rechten Parteien die Justiz angreifen, ist das ein Grund mehr, andere zu wählen. Man muss diktatorisches Verhalten befürchten, wenn solche "Volksvertreter" in der Politik zu viel Macht bekommen.
Den Forderungen nach mehr Personal und besseren Gehältern in diesem Bereich muss ich zustimmen. Schon jahrelang wird hier zu Tode gespart.
Das war schon in den 30 iger Jahren die selbe Masche, nur hatte der Propaganda Minister damals einen Klumpfuss
Genau IHR habt euch drüber am 'lautesten' aufgeregt als genau DIESE Justiz Hausdurchsuchungsbefehl gagen das BVT erließ.
Jetzt aber geht es 'nur' gegen Strache, da sind doch alle Mittel erlaubt.
Warum fangen sie dann nicht auch bei der ÖVP an, eine Sabine Ortner läßt grüßen.
Diese wehleidigen Wichte: erst krumme Dinger drehen und dann die Justiz angreifen?
Strache ist vom leuchtenden Stern, dem die FPÖ-Apparatschiks demütigst gefolgt sind, zur Unperson geworden. Aus Kurz, dem Messias und Heilsbringer wurde mittlerweile ein oftmals ins Zwielicht geratener junger Mann, dem der gekünstelte Respekt und die Behandlung auf Augenhöhe nicht überzeugend gelang. Da geht es um mehr, als nur wehleidig zu sein. Bedeutungslosigkeit aufgrund eigenen Versagens, tut sicher sehr weh. Jede Ermittlung verhindert das Vergessen bei uns Österreichern, obwohl wir für unsere Verdrängungskünste bekannt sind.
Musiktipp für HC und Co.: https://youtu.be/1Bvej14BrFU