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Transparenz: ÖVP spricht von "Mammutaufgabe"

Von nachrichten.at, 15. Jänner 2025, 17:50 Uhr
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Margit Angerlehner im Landtag Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Laut VP-Klubobfrau Margit Angelehner müsse vor allem bürokratischer Aufwand abgeklärt werden.

Nachdem gestern Neos-Landessprecher Felix Eypeltauer eine Transparenzoffensive für den Landtag, darunter die aktive Herausgabe von Sitzungsprotokollen, gefordert hatte, verwies VP-Klubobfrau Margit Angerlehner auf bürokratische Hürden.

Nachdem der Unterausschuss "Datenschutz und Informationsfreiheit" erstmals zusammengetreten war, warnte Angerlehner vor einer "Mammutaufgabe", die sich durch Datenschutz und Informationsfreiheit bei der Datenverarbeitung ergebe. Es dürfe kein "Bürokratie-Dschungel" geschaffen werden, die auszuarbeitenden Gesetze müssten umsetzbar bleiben.

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