Erste Reibereien bei Wahl des Nationalratspräsidiums
WIEN. Die parlamentarische Luft dürfte in den kommenden fünf Jahren rau sein. Schon bei der Wahl des Nationalratspräsidiums kamen die unversöhnlichen Positionen zwischen ÖVP und SPÖ zum Ausdruck.
Elisabeth Köstinger erhielt bei der Wahl zur Parlamentschefin ein ebenso enttäuschendes Ergebnis wie im Anschluss Doris Bures bei der Kür zur Zweiten Präsidentin.
182 der 183 Mandatare hatten sich Donnerstagvormittag im Großen Redoutensaal der Hofburg eingefunden, um die Angelobungsformel zu sprechen. Einzig der freiheitliche Abgeordnete Harald Stefan war entschuldigt. Seine Angelobung wird wohl in der nächsten Sitzung nachgeholt. Unerwartet kam nur, dass Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) zugunsten der bisherigen VP-Justizsprecherin Michaela Steinacker auf sein Mandat verzichtete, was wiederum die Frauenquote zum historischen Höchstwert von 34,4 Prozent führte.
Schelling nahm daraufhin wie Familienministerin Sophie Karmasin, Justizminister Wolfgang Brandstetter und Wirtschaftsminister Harald Mahrer (alle ÖVP) auf der großteils verwaisten Regierungsbank Platz und verfolgte das Geschehen in den Abgeordnetenbänken ebenso von außen wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der frühere Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) und Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker, die auf der Galerie saßen.
Ein Comeback feierte die rote Nelke als Blumenschmuck auf der Kleidung der sozialdemokratischen Mandatare. Vor vier Jahren hatte sich der Klub unter dem damaligen Obmann Werner Faymann noch mit roter Rose geschmückt. Noch überraschender war der Abschied der FPÖ von der Kornblume, die jahrelang für Kritik gesorgt hatte, war sie doch Erkennungssymbol der illegalen Nationalsozialisten in der Zwischenkriegszeit.
Nunmehr zierten sich die Freiheitlichen mit Edelweiß. Die ÖVP versuchte dagegen ihre neue Parteifarbe Türkis in den Vordergrund zu rücken und stattete ihre Abgeordneten mit Buttons in dieser Farbe aus, auf denen oevpklub zu lesen war. Die NEOS placierte in ihre Reihen Kakteen mit pinken Kunstblüten auf, um darzustellen, dass man weiter der Stachel im Fleisch der Regierenden sein will. Gar nichts mitgebracht hatten die acht Mandatare der Liste Pilz.
Wiewohl drei aus der einzig neuen Fraktion über parlamentarische Erfahrung verfügen, bat Klubchef Peter Kolba um 100 Tage Einarbeitungszeit. Ärgerlich ist er noch immer, dass die Frontfigur der Bewegung Peter Pilz nicht dem Nationalrat angehören wird angesichts seines Verzichts nach diversen Vorwürfen sexueller Belästigung. Kolba prangerte in diesem Zusammenhang eine "beispiellose Medienjustiz" an. Pilz selbst überlegt, ein Comeback als parlamentarischer Mitarbeiter zu feiern, erklärte er im "Kurier".
Die Hauptrollen am heutigen Tag spielten freilich andere, nämlich die Kandidaten für das Nationalratspräsidium. Dass die ÖVP ihren bisherigen Zweiten NR-Präsidenten Karlheinz Kopf überging und Generalsekretärin Elisabeth Köstinger nominierte, hatte schon im Vorfeld für Unverständnis bei anderen Parteien gesorgt. Argumentiert wurde, dass Köstinger dem Nationalrat bisher nicht angehört hatte und sie noch dazu eine Übergangslösung sein könnte, gilt sie vielen doch als Fixstarterin in der neuen Regierung. Dass sich an dieser Skepsis nichts geändert hat, zeigte sich bei der Wahl.
67 Prozent für Köstinger
Köstinger musste sich mit 67 Prozent der gültigen Stimmen begnügen und damit mit deutlich weniger Zustimmung als ihre Vorgänger. Die NEOS hatten bereits in der Debatte davor angekündigt, für Kopf zu stimmen. Allerdings taten es ihnen dann noch 46 andere Mandatare in der geheimen Abstimmung gleich. Anzunehmen ist, dass der größte Teil davon von der SPÖ kam, deutete doch der geschäftsführende Klubchef Andreas Schieder an, dass nicht alle in seiner Fraktion den üblichen Usancen folgen würden. Vermutet wurde, dass sich auch das ein oder andere ÖVP-Klubmitglied für Kopf ausgesprochen haben könnte, hatte dieser doch bei der Abstimmung im Klub am Tag davor vier Stimmen erhalten.
Die neue Präsidentin sprach nach der Sitzung gegenüber Journalisten dennoch von einem "sehr guten Ergebnis" für sich. Dass sie das Parlament bald für einen Ministerposten verlassen könnte, bestätigte sie nicht, im Gegenteil: "Diese Frage stellt sich nicht." Köstinger will nun mit den anderen Fraktionen Gespräche aufnehmen und ihr "Bestes dafür tun, Präsidentin für alle zu sein".
Video: Ein Blick hinter die Kulissen der Angelobung
Retourkutsche bei "Bures"-Wahl
Die Retourkutsche der "neuen Volkspartei" für das vergleichsweise schwache Abschneiden Köstingers ließ freilich nicht lange auf sich warten. Bures, die quasi ins zweite Glied zurück muss, erhielt mit 66 Prozent noch etwas weniger. Etliche Stimmen gingen an SPÖ-Chef Christian Kern, wiewohl dieser im Gegensatz zu Kopf nie Interesse an einem Amt im Präsidium geäußert hatte. Quasi lachender Dritter (Präsident) war Norbert Hofer, der mit 83,5 Prozent das klar beste Ergebnis erzielte. Freilich ist auch bei ihm nicht klar, ob er fünf Jahre durchdient. Im Fall einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung dürfte der knapp gescheiterte Hofburg-Kandidat zu Ministerehren kommen.
Kurz im Kanzlermodus
Schon ein wenig im Kanzlermodus war der frisch gebackene ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz - etwa mit der Ansage in Richtung der Abgeordneten, dass er sich "auf die Zusammenarbeit mit Ihnen in den nächsten fünf Jahren" freue, samt Hinweis darauf, dass es für die neue Regierung nötig sein wird, im Parlament Zweidrittelmehrheiten für große Veränderungen zu finden. Am Absprung von der Opposition in die Regierung ist FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Einerseits beklagte er die "immensen Belastungen", die Rot-Schwarz hinterlasse, und deren "massiven Zwist und Hader", andererseits kündigte er an, dass nun "wirklich positive Veränderung und Erneuerung stattfinden" müsse.
Mit einem Schlenker gegen die demonstrierte "Innigkeit und Intimität" in den schwarz-blauen Verhandlungen meldete sich Noch-Kanzler und neuerdings SPÖ-Klubobmann Christian Kern zu Wort. Er sei "fast versucht", Kurz und Strache zu sagen "Kaufts Euch a Wohnung".
mal abwarten was da aus dem Parlament und von der Regierung kommt ? außer Blah Blah Blah, für mich siehts so aus, als ob sich so manche/r freut da einen gut dotierten Job ergattert zu haben
Könte sich der Kickl wenigstens zur angelobung einmall rassieren ,bei 8000 Euro im Monat sollte es für einwegrassierer auch reichen....
@betgziege, UHBP hat auch immer einen 3tage bart und der stört dich nicht
Der hat auch nicht dem Kickl sein Gfries...
Stört mich genauso ,würde es im auch ins gesicht sagen solte ich ihn einmall treffen ,finde es ist gelinde gesagt eine frechheit dem Wähler in so einem aufzug gegeüberzutretten ...
Das Gesicht der roten HH angeschaut ?
Die hat einen ungepflegten Stoppelbart?
Karriere ohne Lehre machtsich SEHR GUT bezahlt .das neue Motto der Jugend
ÖVP Und FPö zwei die eine harmonische Regierung bilden da geht dann was weiter , danke an HCS dem besten Politiker seit langem . Genossen und grüne Kummerl sind am aussterben
Ganz verstehe ich es nicht, dass die ÖVP nicht den langgedienten, erfahrenen und kompetenten K.H. Kopf für den 1. NR Präsidenten nominierte. Die NR Präsidenten_innen erfüllten bisher den Anspruch eines(r) "elder statesman/woman".
Frau Köstinger macht einen sehr kooperativen, engagierten, kompetenten Eindruck und ist äußerst smart. (Hoffentlich darf man(n) das noch sagen). Doch warum verheizt man junge Talente derart? Wenn sie Ministerin werden soll, ist das okay, aber warum 1. NR Präsidentin als Durchgangsstation? Ich wünsche ihr viel Glück und Erfolg.
Freischuetz,
diese Meinung teile ich voll mit dir. Genau diese Fragen stelle auch ich mir.
Exakt. Ein unnötiges Problem.
Tja, neuer stil!? streit ma halt gleich bei der ersten sitzung weiter - super kurz!
Also, mir ist die Köstinger jedenfalls lieber, als ein ergrauter Polit-"Pensionist". Das Prozedere im Parlament hat sie schnell heraußen.
Das Amt aller drei Präsidenten ist eines der wichtigsten im Staate,
höher als der Bundeskanzler.
Wer die Geschichte der Republik kennt, bestätigt das *sofort*.
Drum ist das mit den „Pensionisten“ strotzender Humbug.
Das Ergebnis der Wahl ist doch so eindeutig, wie es eindeutiger nicht sein kann: Die Frau Köstinger ist in dem Geschäft in Österreich ein Neuling, den kaum jemand von den Abgeordneten außerhalb der ÖVP kennt. Aber die Frau Bures, die saß jetzt schon lange genug am PräsidentInnensessel und die kannten die Abgeordneten wohl ausreichend.. Das Ergebnis? , Sie hat weniger Stimmer zur Wahl zur 2. NR Präsidentin bekommen als die NR-Novität Köstinger als Nr. 1. Das sagt genügend aus über die Wertschätzung. Zumal offenkundig genug Sozen - aus Rache für Bures' Nähe zu Faymann??? .-) ? - für den erst gar nicht kandidierten Kern votierten.
Bei den Sozen geht's also rund
Warum die Bures die wenigsten Stimmen erhielt, das ist doch sonnenklar.
Sie hat doch vor drei Jahren mit den Worten gewarnt: „ÖBB-Boss Christian Kern ist sicher kein geeigneter Nachfolger an der Parteispitze.“ und damit recht behalten.
https://kurier.at/politik/inland/spoe-bures-sieht-faymann-fest-im-sattel/103.771.497
Und das war halt die Rache der Kern-Jünger....
nicht berücksichtigten sie mit ihrem Zitat, die damalige Funktion von Bures.
Man muß immer den Kasperl und den Tintifax auch in die Geschichte
mit einbeziehen, damit sie rund wird.
Das haben sie in ihrer Polemik hier nicht getan.
SCHADE
Gut so
Es ist usus, dass der erste Vorsitzende von der stärksten Parlamentsfraktion bestimmt wird. Dass der zweite Vorsitzende von der zweitstärksten und der dritte Vorsitzende von der drittstärksten Partei bestimmt wird.
Es wird dann nur mehr abgestimmt, wer mit dieser Person einverstanden ist. Nicht alle waren mit diesen Vorschlägen einverstanden, so wurde auch für den Kern, anstelle der Bures votiert. Es war auch möglich, dieser Person die Stimme nicht zu geben.
Natürlich, eine Alternative zu Hofer hat sich nicht gestellt. Wen den auch, bei der mageren Auswahl, nur halbwegs fähiger Leute in dieser Partei?
Eigentlich kommt eine Slapstick-Regierung auf uns zu. Die FPÖ als Junior-Partner mit lauter alten Herren....
Strachelos,
das mit den "lauter alten Herrn" passt aber schon besser zur SPÖ. Nur euch fehlt noch der Reformwille, von der Funktionärspartei wieder zu einer Partei der Wähler zu kommen.
Stimmt schon, alte Herren gibt es nicht in der neuen Buberlpartei.
Dafür CVler und die Gummistiefel-Fraktion, das darf man über die Bauernmenscher nicht sagen.
Über Slapstick kann man zumindestens fallwese lachen. Ich bezweifle, dass dies bei der Regierung der Fall sein wird.
Die SPÖ führte einen sehr schmutzigen Wahlkampf, da ist es klar, dass sie jetzt eine Legislaturperiode des schlechten Verlierer machen.
Dummkopf
Ehrabschneider waren die Genossen immer schon !!
Das schwache Ergebnis für Fr. Köstinger hat ja doch einige begründbare Faktoren, auch wenn man die nicht teilen muss.
Aber wenn die ÖVP dann sofort die Retourekutsche gegen Fr. Bures fährt, für die es als einzigen Grund Revanche gibt, dann sieht man dass das "neue Regieren" der ÖVP schon in der ersten Sitzung zum Marketing-Gag verkommen ist
@Stahlstädter. Geh, und wie erklärst du uns dann, wieso so viele Sozen-Abgeordnete auch nicht für die Buresch sondern den Kern als NR-Vize gestimmt haben? Oder ist da bei den Roten schon eine Revanche im Gange gewesen?
Dass ausgerechnet die Sozen sich schon im Wahlkampf durch das Engagement eines ausgewiesenen Dreckkübel-Experten Til Silberstein einschlägig ausgezeichnet haben hast wohl von dir und Konsorten auch vergessen. Dort gärt anscheinend noch die ganze Brühe im Abflusskanal
So viele für Kern? Wo denn bitte, 23 von 183, das ist aber wirklich viel, wenn man das genau betrachtet.
Und der Herr Silberstein heisst Tal und nicht Til.
Jetzt ist die Köstinger auf die nase gefallen ,soll im EU Parlament für Ceta gestimmt haben und setzt sich für Ttip ein ...
Die 2/3 Mehrheit für Köstinger ist für die LinkGrünInnen, die aus dem Parlament geflogen sind und für die OÖN ein schwaches Ergebnis,
und die linken Demonstrierer vor dem Parlament sind für beide gar kein Thema
wenn die köstinger einen stolz hätte, müßte sie sagen, mein burli basti, ich bin hier unerwünscht, gehe wieder zum bauernhof zurück u. studiere vielleicht fertig. aber ein politiker hat keinen charakter, sondern ist nur gierig.
wenn Frau Bures einen Stolz hätte..........
die hat aber keinen Bauernhof -
doch über das Ergebnis könnte sie studieren,
und vielleicht sucht Bauer Frau ?
kann nur besser werden, Frau Köstinger, wennsie sich für die Sache ins Zeug legen.
Nur Orden sind gratis, Medaillen muss man sich verdienen! Viel Glück dazu....
ich bin sehr verwundert dass Schelling sein Mandat ablehnt .Welche Gründe hat er ?
aber ich bin auch sehr enttäuscht über die WICHTIGTUER der Neos die Elli sehr UNFAIR angegriffen haben ...PFUI TEUFI !
83 Neuen im Parlament , na dann aufs neue ..hahahahahahahahahaha
Aber die 66% von Bures sind natürlich ein super Ergebnis
Was hat sie erwartet?
Jemand, der noch nie im Parlament war, von dem man außer dass sie nicht einmal ihr Studium beendet hat, anderes - Politik, Feiern etc. war wichtiger, weiß man nicht. Was hat sie denn zu bieten? Freundschaft mit dem Studienabbrecher Kurz? Die beiden werden sich noch wundern, was auf sie zukommt. Heute ist sicher nicht ihre Sternstunde. Sie kann eigentlich nur mehr verlieren. Ebenso war es sehr interessant Kurz zu beobachten, wie er unsicher sein Haar hinter das Ohr bannt. Sehr nervös! Aber die rauheren Zeiten kommen erst.
Sehe ich auch so.
Richtig rauh mit Säbelrasseln wird es von der dunkelblauen Seite.
Wir sollten uns nicht allzu sehr wundern.
StefanieSuper
Köstinger bringt mehrere Jahren EU Parlament Erfahrung mit ...
und was sagst du zu den 83 neue im Parlament ?
sind alle studiert ?
haben ALLE politische Erfahrung ?
wie schaut es aus mit Kanzler Kern der von der ÖBB kam und TROTZDEM einen guten Job gemacht hat ?
immer schon vorsichtig wenn man die Menschen nicht kennt und selber reflektieren !
Kern einen super Job ? Als Schlepper vielleicht oder als Spezi vom Silberstein..... sonst eine Tüte wie viele vor ihm
Wenn man sich nur halbwegs für Sachpolitik interessiert und ein wenig rechnen kann und einen Funken Hausverstand besitzt, dann muss man ehrlich sagen, dass der bereits eingeschlagene Weg von Kern und Mitterlehner sehr positiv war. Seit langer Zeit der erste Lichtblick, dass sich rot und schwarz endlich auf ernste und seriöse Sachpolitik geeinigt haben, zugunsten aller Österreicher und Innen. Was ist dann passiert? Seien sie mal ehrlich zu sich selbst, war es nicht so, dass die FPÖ wehement die Ausländer und Flüchtlingskeule geschwungen hat, da es sonst keine Angriffspunkte mehr gegeben hätte, die Leute somit von den wahren Problemen ablenken könnten. Und der Hardcore Teil der ÖVP konnte nicht damit umgehen, dass man sich Erfolg auch gerecht aufteilen könnte, umgehend mit der Sabotage der Regierung begann und diese letztendlich alleine gesprengt hat. Und jetzt erklären sie mal, wo 100 Silbersteins schlimmer sein könnten, als diese schäbige Vorgangsweise, echt, mal ganz ehrlich?
Wer das hasserfüllte und frustrierte Gschau der HH gesehen hat ....GRAUS !!
Den pinken Kaktus vom Strolz finde ich kreativ. Er kann Türkis-Blau zur Verfassungsmehrheit verhelfen. Und die Kämmerer werden bald erste Stacheln verspüren. Hoffentlich geht was weiter im Parlament!
flikflak1
einigen neos hätten sich den kaktus auf die bappen picken sollen statt die goschen am Pult aufzureißen
Kreativ ? Kindisch und unwürdig die Pinkis !!
Das Burli hat Handlungsbedarf.
Das Parlament wurde zu wenig gereinigt und neben der JVP blieben noch einige der alten Garde über.
Das Bauermensch hätte sonst sicher 110% erhalten.
Schäme dich Frau Puccini, eine EU-Abgeordnete Frau Köstinger als "Bauernmensch" zu betiteln. Man merkt, aus welcher Kinderstube du kommst!
Du steckst doch mit deinen Gummistiefeln ganz tief im schwarzen Bauerndreck ..
Na das hast aber schön ausgedrückt! Lässt tief in deine Kinderstube blicken.