Moser weist Kritik der FPÖ zurück
WIEN. "Die Kritik lässt mich kalt", sagt Justizminister Josef Moser (ÖVP) zu den Vorwürfen von FPÖ-Vizebundesparteiobmann Manfred Haimbuchner und anderen Landeschefs, dass im Justizbereich nichts weitergehe.
Gleichzeitig verteidigt er in Interviews mit dem "Kurier" und der "Presse" (Sonntag-Ausgaben) seine Vorgehensweise, die vom Innenministerium gewünschte Auflösung der Verträge mit den NGOs über die Flüchtlingsberatung nicht ohne Evaluierung und Kostenabschätzung vorzunehmen.
"Ich nehme Kritik gerne auf, wenn sie berechtigt ist. In diesem Fall ist sie es eindeutig nicht und lässt mich kalt",so Moser. Er habe eine Bilanz, die sich sehen lassen könne, verweist Moser u.a. auf 161 Regierungsvorlagen seines Ressorts und die Teilnahme an 21 Parlamentsausschüssen.
Zu seinem Konflikt mit dem Innenministerium zur Verstaatlichung der Flüchtlingsberatung stellt Moser fest: "Ich habe dafür zu sorgen, dass faire Verfahren stattfinden, dass alle Menschen gleich behandelt werden. Dazu zählt auch, dass Rechtsberatung stattfindet, die unabhängig und gleichzeitig unangreifbar ist. Als Justizminister habe ich mich zu Wort zu melden, wenn diese Umstände nicht eindeutig am Tisch liegen. Deshalb habe ich dargelegt, was notwendig ist. Jetzt wird bis Ende März die Rechtsberatung evaluiert und dann eine gemeinsame Lösung gefunden." Ende 2019 könnten die Verträge mit den NGOs gekündigt werden und ab 2021 werde die Rechtsberatung in neuer Form stattfinden.
Herr Moser, Quantität hat aber nichts mit Qualität zu tun!
Wünsche Minister Josef Moser viel Kraft, dass er diese Intrigen von FPÖ-Gaulreiter Kickl gegen seine Person durchhält und sich von diesem schlechtesten und gefährlichsten (BVT) Innenminister aller Zeiten nicht aus dem Amt schießen lässt.
Offensichtlich wird daran gearbeitet, wie es in diesem Buch steht!
"Stille Machtergreifung, Hofer, Strache und die Burschenschaften"
Es wird immer gefährlicher durch diese FPÖ!!!
Schön zu sehen, wie Kurz seinen Minister im Regen stehen lässt, er fürchtet sich offenbar schon vor Provinzpolitikern wie Braunbauchner, der auch schon bei Stelzer den Ton angibt.
Wenn das so weiter geht, werden die Strachianer für kurze Zeit das Ruder übernehmen und Kurz mit seiner Klein-Hattinger-Partie zum Teufel jagen.
Du meinst, wie einst Schuschnigg von Seyß-Inquart aus dem Amt gejagt wurde ?
Ich fürchte, so wird es tatsächlich kommen.
Nein, wir streiten nicht in der Regierung.
Nein, wir streiten nicht in der Regierung.
Nein, wir streiten nicht in der Regierung.
Nein, wir streiten nicht in der Regierung.
Nein, wir streiten nicht in der Regierung.
Nein, wir streiten nicht in der Regierung.
Nein, wir streiten nicht in der Regierung.
Nein. Nie.
Mich wundert, dass Minister Moser noch nicht als linksliink abgestempelt wurde.
ÖVP-Minister Josef Moser, er einzige vernünftig arbeitende Minister dieser ÖVPFPÖ-Regierung und sofort wird er von der FPÖ geprügelt und der ÖVP-Regierungschef Kurz als Alleinverantwortlicher schweigt, anstatt sich vor seinen Minister zu stellen.
Da spielt der Kurz lieber die Armen gegen die Ärmsten aus. Das ist die derzeitige Lieblingsbeschäftigung von ÖVPFPÖ.
der moser ist einer der besten ex-fpöler. er kann es, der rest der manschafft nicht ein einmal pferderleberkäse ein kaufen...
Die können doch nicht der Kickl-Ponyzeit das Fortbewegungsmittel wegfressen !
Eh ihr Linken Pfeifen habt keine Ahnung von Sicherheitsgefuehlen bis Euch einer Eurer heringeklatschten selber auf den Schaedel haut.
@Auslandsrusse: Der Blaune "Superrusse" heute ausnahmsweise wieder einmal als "Auslandsrusse" unterwegs?!?!?!
Wer schwebt dir denn da so vor mit "einer", Russ?
Du kannst halt das Wasser nicht halten
Der einzige konstruktiv arbeitende Minister mausert sich damit natürlich zum Feind der FPÖ.
Was will dieser intellektuell überforderte IM Kickl überhaupt?
Es reicht, wenn er jedes Monat einfach "Danke, Steuerzahler" sagt und sich des Lebens freut.
Die Arbeit machen eh die anderen, und bitte lasst wenigstens den einzig brauchbaren Minister, den die Regierung hat, seine Arbeit erledigen.
Ist der Minister, der bisher wirklich nichts geschafft hat.
Gehört unbedingt abgesetzt.
Schadet der Regierung.
Herr moser ist für die Homo ehe , da wundert einem nichts mehr und dieser Herr war einmal für die FPÖ . zum fremdschämen
Wenigstens ein Mensch und kein Regierungszombie...
immerhin war der damalige Parteiobmann ein Freund der strammen Buben. Da wird ihm was geblieben sein
Herr Cochran ist gegen die Homoehe und ein Fan des ehemaligen Bischofs Krenn und des Pfarrers Wagner aus Windischgarsten.
Zum Fremdschämen.
penunce
Der einzige Minister der sich von den Blauen nichts Aufdrängen lässt. Gut so..
Wo ist ach so harmonische Regierung?
Den Blauen geht der Umbau, weg von der Demokratie zu langsam.
Die Polen haben auch zurückrudern müssen.
Deshalb wird auch so auf die EU geschimpft.
Die FPÖ-Regierenden sollen nicht so viel streiten!
Türkis streitet nicht.
Türkis sagt immer die Wahrheit.
Die ist immer gut und richtig, geradezu heilsam.
(Friss das)
Da Poste ich 3 smilies hin, 2 davon extra für euch religiöse Fanatiker - und wieder umsonst.
Die Kritik lässt mich kalt
Ist er leicht schon draufgekommen, dass FPÖ für "Fiese Pharisäer Österreichs" steht?
Regierende sollen keinen Wahlkampf betreiben!
Denn Regierende sind Exekutive = Beamte.
Auf deitsch übersetzt?
De regierenden sollen regieren und net sekkieren.
sie sollen kapieren und nie schikanieren,
und alle inspirieren und Probleme nicht negieren,
ja nicht transpirieren sondern Zukunft illustrieren...
Wissen täten sie es vielleicht. Was aber ist stärker?
Die Sozialisten haben sich auch wie Neuadelige benommen, als sie in der Regierung waren. In den Landesregierungen und in Deutschland auch die Grünen: nicht von der Demokratie kapiert
Die Wähler tauschen die Köpfe in den Regierungen aus: das Ergebnis 5-Jahresdiktaturen, bei denen die 60%-Parlamentarierer abnicken dürfen und die Opposition darf biezln.
Das "Regieren" ist vom rex = König abgeleitet, nicht vom PID-Regler.
Allerdings war der König noch alles in einer Person:
* Gestzgeber: Legislative
* oberster Richter: Judikative
* oberster Verwalter: Exekutive
Mit der Demokratie sind diese 3 Mächte aufgeteilt worden. Sonst hätten der König nicht verjagt werden müssen.
Die hohen Beamten lassen von ihrer Macht einfach nicht los, über die Parteien "halten sie sich" die Parlamentarier als Abnicker bei den Gesetzen.
In Frankreich kracht es schon wieder und die Neuadeligen kapieren nix, wie immer.
Um den angeblichen Koalitionsfrieden auf Bundesebene nicht zu gefährden, schicken die Blauen ihre "Landeswappler" vor, um einen Bundesminister zu verunglimpfen. Auf Landesebene dürfen die Bürgermeister und Bezirkskaiser die Drecksarbeit machen.
Die Parteien können nur 2 Funktionen:
a) 5-jahr-diktatorisch regieren
oder
b) wahlkämpfend biezeln.
Dafür geh ich doch nicht zum Kreuzeln
Im Klartext heißt das von der FPÖ:
"Herr Justizminister, der Rechtsruck in Österreich geht den Blauen zu langsam von statten - Mehr Tempo bitte Herr Justizminister!"
Notwendig wird sein, dass man ihn sofort aus dem Amt entfernt, ihn als Justitzminister ablöst!
Warum KONKRET?
Und warum nicht erst die staatsgefährdenden Ministerdarsteller wie Kickl, Kneissl, und die Putin-Jünger?
staatsgefähredend sind die grünen kummerl und sozis samt den neos kickl und co ein segen für österreich
Trottel dunkelblauer !
Na geh. Diese Regierung streitet doch nicht, hat sich so lieb und arbeitet in Harmonie für Österreich. Oder doch nicht?
Nana, der passt schon. Einen normalen brauchen sie doch..
Penunze ich glaub‚das war zu hoch
gute Entscheidung die verträge mit den ngos zu kündigen.und der frontex würde ich auch kein Geld mehr geben.
.. wieso nicht auch gleich der Feuerwehr, die haben rote Autos und die bergrettung gehört auch gekündigt deren Autos sínd grün !
Wieviel Dummheit hat in einem Hirn Platz,wieviel in einer ganzen Partei ? Diese Mischung aus Hetze, Niedertracht und Neid zerfrisst offenbar das Hirn.
Was ist mit Dir los.Blindgaenger erwischt und von Sylvester nicht erholt.
Welche Feuerwehr fischt dendie Zudringlinge aus dem Meer-oder gehts Dir Surm nur um Linke Anteilnahme.
Danke an Retung,Feuerwehr,Bergwacht und so weiter.Aber nicht die Schlepper Caritas, Menschenrechtsorganisationen mit Ihren Gerechtslosen Anschleppern und Advokaten welche wir bezahlen.
@Auslandsrusse: Schau dir einmal deine Schreibweise an. Ein Deutschkurs währe verpflichtend notwendig!!!
Oder ist von Sylvester noch nicht alles abgebaut was du konsumiert hast?
...Ein Deutschkurs währe verpflichtend notwendig...
Was erwarten Sie von jemandem, der 8x die erste Klasse Volksschule absolviert hat? Und der Wodka macht auch niemanden intelligenter.
Moser ist ein besserer Beamter, als Rechnungshopräsident machte Er einen guten Job, als Minister ist Er überfordert.
in der Regierung sind alle überfordert nicht nur Moser