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Oberösterreich öffnet Landesdienst für gemeinnützig tätige Asylwerber

Von nachrichten.at/apa, 02. November 2018, 14:12 Uhr
(Symbolbild) Bild: (Volker Weihbold)

LINZ. Oberösterreich öffnet den Landesdienst für gemeinnützige Tätigkeiten von Asylwerbern per 1. Dezember. Das gab Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Freitag bekannt.

"Gemeinnützige Jobs geben Asylwerbern die Möglichkeit, der Gemeinschaft mit sinnvollen Tätigkeiten etwas zurückzugeben", argumentierte er. Ein entsprechender Erlass soll in Kürze an alle Dienststellen in der Landesverwaltung ergehen. Er sieht vor, dass die Tätigkeiten dem Wohle der vom Land repräsentierten Allgemeinheit dienen oder sozialen Charakter haben müssen. 

Das können beispielsweise Hilfs- und Reinigungstätigkeiten vor oder nach nicht gewinnorientierten Veranstaltungen, Reinigungs- und Pflegeaktionen von öffentlichen Parkanlagen oder Straßen, Mithilfe bei Veranstaltungen wie dem Weinberger Advent oder die Unterstützung bei Aktionen zur notwendigen Instandhaltung von Hochwasserschutzmaßnahmen, aber auch zum Beispiel anlassbezogene Übersetzungs- oder Dolmetschertätigkeiten in Behördenverfahren sein. "Es ist aber natürlich klar geregelt, dass bestehende Arbeitsplätze durch diese Maßnahme nicht gefährdet oder gar ersetzt werden", betont der Landeshauptmann.

Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) freut sich, dass in Zeiten wie diesen, wo kaum sinnvolle Beschäftigung für Asylwerbende möglich sei, in Oberösterreich dieser Schritt zur gemeinnützigen Tätigkeit im Landesdienst umgesetzt werden könne: "Wir müssen gemeinsam Ersatzlösungen finden, wo Menschen - während ihrer nach wie vor oft jahrelangen Asylverfahren - sinnvoll beschäftigt sind, wo sie Deutsch lernen und Anschluss finden. Denn jahrelanges Warten bedroht Integration und das Miteinander."

Maximaler Zuverdienst von 110 Euro

Der Erlass sieht vor, dass gemeinnützige Tätigkeiten nur für Asylwerber mit einem Mindestalter von 16 Jahren erlaubt sind und sie nur anlass- oder projektbezogen sein dürfen, also kein Arbeitsverhältnis begründen. Die derart Beschäftigten sind für die Dauer ihrer Tätigkeit unfall- und haftpflichtversichert und erhalten fünf Euro pro Stunde. Monatlich können sie dadurch bis zu 110 Euro verdienen. Wird diese Grenze überschritten, führt das zu einer Kürzung der Grundsicherung.

Der Erlass sieht nun vor, dass die Dienststellen den Bedarf erheben und Kontakt mit Betreuungseinrichtungen für Asylwerber in den Regionen aufnehmen. Rechtliche Grundlage für den Erlass ist das Grundversorgungsgesetz des Bundes, das gemeinnützige Tätigkeiten von Asylwerbern für Bund, Länder oder Gemeinden, die in Einrichtungen des Bundes oder der Länder untergebracht sind, erlaubt.

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53  Kommentare
53  Kommentare
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joein (270 Kommentare)
am 05.11.2018 07:52

Besagte Kulturbereicherer hätten am End daheim in ihren Herkunftsländern auch etwas zu tun! Oder müssen auch wir ihre zerstörten Häuser aufbauen, da können sich unsere Quatschbirnen (Gutmenschen) melden und ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen.
Seids ned gar so deppert!

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caber (1.996 Kommentare)
am 03.11.2018 09:13

Ich halte das für einen Schritt in die richtige Richtung; weitere sollten folgen!

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Luftschlossgefahr (2.533 Kommentare)
am 02.11.2018 22:49

Freigabe. Dann können sie ein Kleingewerbe anmelden und der Fiskus freut sich.

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gumba (2.891 Kommentare)
am 02.11.2018 20:32

Ok bevor ich nix tu und in so ner Unterkunft oder billigwohnung abhänge mach ich lieber das. Bezahlt soll es trotzdem werden. Ist eine leistung.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 02.11.2018 20:24

Das ist nicht neu, machen sie ja eh schon längst. Wollte Stelzer wieder mal als guter Vater in Erscheinung treten? 110,- Euro für Dreck auf der Straße aufklauben, na gut, das Niveau liegt über der Zahnbürste.

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spoe (16.138 Kommentare)
am 02.11.2018 20:48

Du meinst sicher den Linzer Bahnhof, da arbeiten einige sehr regelmäßig.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 02.11.2018 20:57

So? Besorgst du dir leicht dort deine Drogen?

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bergere (3.190 Kommentare)
am 02.11.2018 21:18

Wenn ich Deine Komentare lese fūrchte ich fast Du besorgst sie Dir.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 02.11.2018 19:45

Na da bin ich ja aber mal gespannt wie viele letzten Endes wirklich arbeiten.

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Gerd63 (7.789 Kommentare)
am 02.11.2018 19:50

Hast du schon einmal gearbeitet?

Ich meine aber nicht deine hetzerischen Postings.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 03.11.2018 14:29

Ja selbstverständlich!

Bin mittendrin im Arbeitsleben als hart arbeitender Steuerzahler welcher sich freut bis 70 durchzuarbeiten um die ganze Party der Gutmenschen auch finanzieren zu können.

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vorsicht (3.534 Kommentare)
am 02.11.2018 18:06

arbeitspflicht für Asylwerber damit sie Ihre Kosten selber tragen können wäre sinnvoller!

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klettermaxl (7.137 Kommentare)
am 02.11.2018 18:12

Was kommt als nächstes: Arbeitsdienst für Arbeitslose? Nein!

Das wären Zustände wie unter Hitler, die der Urvater der FPÖ, Jörg Haider, in einem seiner zahlreichen skandalösen Sager ("ordentliche Beschäftigungspolitik im Dritten Reich") der FPÖ praktisch in die Wiege gelegt hat...

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( Kommentare)
am 02.11.2018 19:23

Was kommt als nächstes?
Die puzfraun dürfen sie bei unserer Volksvertreter offiziell schwarz arbeiten zurzeit arbeiten sie schwarz nicht für 5 euro stunde für 14 euro stunde.

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bergere (3.190 Kommentare)
am 02.11.2018 21:21

Tut Arbeit wirklich so weh?

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 04.11.2018 19:43

Deutsche Sprache, schwere Sprache

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vinzenz2015 (49.289 Kommentare)
am 02.11.2018 18:57

@vors
Adolfitis?

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gertschi24 (206 Kommentare)
am 02.11.2018 17:51

Einfach Super! Lang lebe der Landeshauptmann!

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JosefBroz (4.750 Kommentare)
am 02.11.2018 17:50

Durch ganz schlecht bezahlte Arbeiten wie diese, OHNE DASS FÜR ÖSTERREICHISCHE PROBLEMNISCHEN DER ARBEITSLOSIGKEIT MAßNAHMEN ERGRIFFEN WERDEN (!), werden

1. dem ersten und zweiten Arbeitsmarkt Arbeitsplätze entzogen. Es bedanken sich die älteren Langzeitarbeitslosen und Menschen mit Beeinträchtigungen, die von der derzeitigen geringen Verbesserung der Arbeitslosensituation kaum profitieren - siehe aktuelle Medienberichte zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit;

2. werden die Asylwerber mundtot, willfährig und somit umfassend aus- und benutzbar gehalten - auch im Hinblick auf folgend 3.;

3. werden Menschen auseinanderdividiert und entsteht Sozialdumping (5,- Euro Lohn: ein Hohn; besser: weniger Arbeitern, dafür ortsüblicher Stundenlohn!)

4. scheint Integration zum Teil nur ein Vorwand zur umfassenden, billigsten Zurverfügungstellen von Arbeitskraft FÜR DIE WIRTSCHAFT (beim Straßenkehren lernt keiner Deutsch, oder die Kultur kennen - außer die österreichische Abfallkultur).

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nichtschweiger (6.076 Kommentare)
am 02.11.2018 19:31

Falsch, falsch falsch und falsch!!! Die aktuelle Entwicklung der Arbeitslosenzahlen ist positiv. Die Arbeitslosigkeit geht zurück - im speziellen die der Langzeitarbeitslosen!

zu 2 und 3) Die 5 Euro sind kein Sozialdumping. Die 5 Euro bekommen Asylwerber ZUSÄTZLICH zu den Leistungen der Grundversorgung. Man könnte durchaus die Forderung stellen, dass Asylwerber schon um dieses Geld eine gewissen Anzahl von Stunden an Arbeit leisten sollten. Das ist hier nicht der Fall.

zu 4) Die Arbeit der Leute ist nicht für die Wirtschaft sondern ausschließlich auf Leistungen für die Allgemeinheit beschränkt. Es verliert dadurch niemand seine Job!

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JosefBroz (4.750 Kommentare)
am 02.11.2018 20:05

"Die aktuelle Entwicklung der Arbeitslosenzahlen ist positiv. Die Arbeitslosigkeit geht zurück - im speziellen die der Langzeitarbeitslosen!"

--> eben NICHT so bei Älteren
--> leider auch NICHT so bei Personen mit Beeinträchtigung.

Gerade die öffentliche Hand hat hier eine moralische Verpflichtung, das in der Privatwirtschaft zu regeln, schlimmstenfalls selbst einzugreifen.

Die 5,- Euro sind Sozialdumping, weil hier geldeswerte Leistungen gegen Entgelt erbracht werden. Denn wenn ein Gehsteig, Park usw. gereinigt wird, dann deshalb weil ein Bedürfnis dazu besteht.
Dieses Bedürfnis soll man ruhig decken (saubere Parks sind wünschenswert), aber das muss auch korrekt bezahlt werden.

"Die Arbeit der Leute ist nicht für die Wirtschaft sondern ausschließlich auf Leistungen für die Allgemeinheit beschränkt." --> ich erkenne keinen Unterschied; es gibt keinen.

Stelzer und Haimbuchner wollen Hilfstätigkeiten durch willfährige Arbeitssklaven zu keinem oder wenig Lohn erledigen lassen.

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JosefBroz (4.750 Kommentare)
am 02.11.2018 20:09

Langzeitarbeitslose und Behinderte werden gleichzeitig in die Mindestsicherung gedrängt - siehe Diskussion um die Streichung der Notstandshilfe (die eine insb. von lange arbeitenden Menschen selbst bezahlte Versicherungsleistung ist, deren Entzug eine nichts anderes als eine brutale Enteignung relativ Hilfloser darstellt) . Für mich ist diese Politik von Blauschwarz das ALLERLETZE.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 02.11.2018 15:49

Gute Idee, mal schauen wie es angenommen wird.

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Gugelbua (33.202 Kommentare)
am 02.11.2018 15:30

finde ich OK da viele sogenannte Hilfsarbeiten von unseren verwöhnten Arbeitslosen eh keiner machen würde !!!

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klettermaxl (7.137 Kommentare)
am 02.11.2018 17:58

Die übliche rechte Hetze gegen Arbeitslose. Hoffentlich nimmst du vom Staat nie etwas, es würde mich als Steuerzahler echt ankotzen auch nur 1 Cent für dich von meinem Geld herzugeben.

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Fb19 (5 Kommentare)
am 02.11.2018 15:17

Schön, dass das Land Asylwerbern auch die Möglichkeit für gemeinnützige Tätigkeiten bietet. Ist in Gemeinden und Städten seit Jahren übliche Praxis.

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felixh (5.055 Kommentare)
am 02.11.2018 15:07

Wir haben 380,000 österreichische Arbeitslose!!!! Österreicher!!!

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( Kommentare)
am 02.11.2018 15:58

Ja und?

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MySigma (2.554 Kommentare)
am 02.11.2018 16:25

Und wie viel würden um fünf Euro in der Stunde arbeiten??? *viele Fragezeichen*

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nichtschweiger (6.076 Kommentare)
am 02.11.2018 19:42

Sie arbeiten nicht um "nur 5 Euro". Sie bekommen Grundversorgung und wenn sie arbeiten ZUSÄTZLICH 5 Euro pro Stunde! Man könnte durchaus die Frage stellen ob nicht schon für die Grundversorgung einige Stunden gemeinnützige Arbeit geleistet werden sollte - ohne 5 Euro Aufpreis für die Arbeitsstunde!

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 02.11.2018 20:43

Kalkulation ist alles und der Mensch nichts mehr wert.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 02.11.2018 20:30

Wie viele fühlten sich so verletzt in ihrer Würde, wenn sie den Dreck der anderen wegmachen müssten, dass sie entrüstet solche Jobs ablehnen?

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ElimGarak (10.779 Kommentare)
am 02.11.2018 16:53

achso. 380 tsnd. Alles Österreicher zwinkern

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flooh (1.299 Kommentare)
am 02.11.2018 17:03

Habe gerade auf der Homepage des AMS Oberösterreich bei der Jobsuche einfach mal nach dem Begriff "Angestellte" gesucht und 114.905 offene Stellen erhalten, mit dem Begriff "Arbeiter" 116.658 offene Stellen. Da können Sie alleine mit den beim AMS OÖ angeführten Jobs schon mehr als die Hälfte der 380TSD Arbeitslosen unterbringen...

Was möchten Sie also damit aussagen, dass diese 5 Euro/h bzw. max. 110 EUR pro Monat-Jobs nur für österreichische Arbeitslose sein sollen? Die das übrigens bisher auch schon machen können? Wem konkret nehmen die Asylwerber dadurch einen Zuverdienst weg?

Ich glaube nämlich nicht, dass IRGENDEIN Österreicher so einen 110 Euro-Zuverdienstjob nicht bekommen würde, nur weil jetzt Asylwerber auch dort mitarbeiten können.

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JosefBroz (4.750 Kommentare)
am 02.11.2018 17:53

Wieso werden solche Scheixx jobs überhaupt angeboten? Warum wird nicht korrekt bezahlt??

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nichtschweiger (6.076 Kommentare)
am 02.11.2018 19:33

Korrekt bezahlt? Dann wären sie also dafür die Asylwerber anstelle der Grundversorgung arbeiten zu lassen - um sagen wir mal 10 Euro Stundenlohn für derartige Hilfsarbeiten.

Soll mir auch recht sein!

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JosefBroz (4.750 Kommentare)
am 02.11.2018 20:18

Ja, wenn (s.o.) - sage ich einmal, sehr vereinfacht.

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klettermaxl (7.137 Kommentare)
am 02.11.2018 18:04

Richtig ist, dass bei solchen Maßnahmen bzw. überhaupt bei der Gesamtregelgung des Arbeitsmarktes immer auf aktuelle Arbeitslose Rücksicht zu nehmen ist. Allerdings kann die Staatsbürgerschaft nicht das einzige Kriterium für Vermittlungswürdigkeit sein - immerhin arbeiten auch Österreicher im Ausland.
Relevant ist eher eine mehr oder weniger starke Bindung an die hiesige Kultur, Gesellschaft und die hiesige Wirtschaft, z.B. durch familiäre Beziehungen oder dauerhafte Wohnsitznahme.

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thetruthman (2.129 Kommentare)
am 02.11.2018 15:00

Und da heißt es immer von den Linken Paralleluniversumsbewohner das Schwarz/Blau nichts für Asylwerber übrig hat......🤣🤣

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0x00 (2.148 Kommentare)
am 02.11.2018 14:40

Schon einmal jemand der Herrschaften der Gedanke gekommen, dass durch solche Dumping-Dienstverhältnisse den angestammten Branchen massiver Schaden zugefügt wird?

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observer (22.669 Kommentare)
am 02.11.2018 14:51

Wenn es sich um Arbeiten handelt, die sonst nicht durchgeführt werden. wie die öftere Reinigung der Gehsteige und Parks, dann wird niemand ein Schaden zugefügt. Es kommt eben auf die Abgrenzung an. Ich finde den jetzigen Reinigungszustand mancher Gehsteige erbärmlich.

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M44live (3.838 Kommentare)
am 02.11.2018 15:01

Gehsteige werden jetzt auch gereinigt -> schau mal zB den Gehsteig bei der Gruberstraße in Linz an.

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Flachmann (7.666 Kommentare)
am 02.11.2018 16:03

Dann können sie das wegräumen was sie wegschmeissen,da schaut es aus wie im tiefsten Afrika!

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( Kommentare)
am 02.11.2018 15:57

Die Gehsteigreinigung ( inkl. Schneereinigung) obliegt dem Hausbesitzer; d.h. die wenigsten Gehsteige werden von der öffentlichen Hand gereinigt.

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allesistmOOEglich (5.672 Kommentare)
am 02.11.2018 18:30

Observer, dadurch, dass diese Arbeiten durchgeführt werden, werden sie ja aus sich heraus als notwendig erachtet.

Anders wäre es, wenn jemand Steine von links nach rechts und nachher wieder zurück schlichtet - so wie im KZ vor Kriegsbeginn, selbst dort konnte bzw. wollte man sich das später nicht mehr leisten (Arbeitskräftemangel, Frontverluste).

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 02.11.2018 15:05

Vor einiger Zeit wurde hier im Forum (eh schon wissen von welcher Seite) eine Beschäftigung für Asylwerber gefordert.
Jetzt ist es soweit; na - jetzt passt es auch wieder nicht.

Was seid ihr nur für ein erbärmlicher Haufen...

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allesistmOOEglich (5.672 Kommentare)
am 02.11.2018 18:25

Denkfehler. Leute wie Klo haben dies nie gefordert! Die Hans-Guck-in-die-Luft-Mentalität von Rudi Anschober kann man wiederum auch nicht vorbehaltlos gutheißen.

Ich will hier nicht den Rollschuhwirt machen und irgendwas von einem Kompromiss zwischen Jesus christus und Adolf Hitler darherschwafeln, aber eines ist sicher:

Auch für die österreichischen Arbeitslosen sind Maßnahmen zu setzen, und ich behaupte: Beides ist möglich --> erfolgreicher Kampf gegen die österreichische Arbeitslosigkeit und Integration (und soweit sinnvoll Beschäftigung) Fremder.

Allerdings ist das nicht die Agenda der Regierung, die auf Klassenkampf von oben, Ausgrenzung, Operation mit Sündenböcken zum Nachteil aller setzt.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 02.11.2018 20:54

Der Österreicher braucht kein Denkmal, besser man vergisst ihn im Laufe der Evolution wird er schon noch verschwinden.

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klettermaxl (7.137 Kommentare)
am 02.11.2018 18:09

Die Branchen sind mir ehrlich gesagt wurscht (sie haben diese Aufträge scheinbar bis jetzt auch nicht bekommen) - nicht aber die hiesig bereites gemeldeten Arbeitslosen.

Denn geldwerte Arbeitstätigkeiten werden hier ja offensichtlich angeboten, wenn auch zu einem skandalösen Schandlohn.

Offensichtlich werden hier nur Wirtschaftsinteressen unter dem Vorwand der Integration bedient. Das ist richtig schäbig!

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 02.11.2018 20:31

Du Doppel-Null.

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