Stelzer legt heute sein Budget für 2019 vor
LINZ. Heute will Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP), gemeinsam mit seinen Stellvertretern Michael Strugl (VP) und Manfred Haimbuchner (FP), Details des Landesbudgets 2019 präsentieren.
Es soll das zweite Budget ohne Neuverschuldung sein, kündigte Stelzer an, es sollen auch Schulden in zumindest ähnlicher Höhe wie 2018 (rund 68 Millionen Euro) zurückgezahlt werden.
Mit einem höheren Budgetvolumen ist zu rechnen: Ausgegangen wird von einem voraussichtlichen Wirtschaftswachstum von zwei Prozent, was sich positiv auf die Einnahmen aus Ertragsanteilen auswirken soll. Für dieses Jahr hatte Stelzer mit Ausgaben von 5,682 Milliarden Euro budgetiert. Um den Sparkurs zu halten, waren die Ermessensausgaben der Ressorts um zehn Prozent gekürzt worden. Heftige Auseinandersetzungen gab es dabei um die Dotierung des Sozialbudgets. Dieses dürfte heuer, entsprechend einer Vereinbarung mit Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer, um drei Prozent erhöht werden.
Ab 2020 soll es für Oberösterreich künftig Doppelbudgets für zwei Jahre geben. Eine entsprechende Änderung der Landesverfassung planen ÖVP und FPÖ.
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Die LRin Gerstorfer ist nicht aufm Foto.