Das Finanzamt will der "OÖ Wohnbau" die Gemeinnützigkeit entziehen
LINZ. Die Firma von Raiffeisen und ÖVP macht zu viel Geschäft außerhalb des Wohnbaus - Jetzt droht der "OÖ Wohnbau" eine Strafe, wie es sie in dieser Dimension noch nicht gegeben hat.
Das Finanzamt Linz will, dass dem zu Raiffeisen und ÖVP gehörenden Bauträger die Gemeinnützigkeit entzogen wird. Den OÖNachrichten liegt der Antrag vor, mit dem ein entsprechendes Verfahren eingeleitet werden soll. Dieser geht an die Wohnbau-Abteilung des Landes als Aufsichtsbehörde. Diese muss dann entscheiden. Gestern, Freitag, war der Antrag aber offenbar noch auf dem Postweg.
Das Finanzamt moniert, dass die OÖ Wohnbau zu viel Geschäft außerhalb des Wohnbaus macht. Es geht vor allem um Kommunalbau-Projekte von Ämtern über Schulen bis zu Feuerwehrhäusern. Das sind sogenannte Ausnahmegeschäfte, die Gemeinnützigen zwar erlaubt sind. Laut Gesetz müssen aber Bau, Sanierung und Verwaltung von Wohnungen eindeutig überwiegen.
Land kann Vermögen abschöpfen
Seit 2013 gebe es ein "krasses Missverhältnis" zwischen Kerngeschäft und Nebengeschäften, heißt es im Antrag. Der Anteil von Letzteren bei den Umsätzen sei immer über 50 Prozent gelegen. Trotz mehrerer Hinweise darauf entspreche die Geschäftsführung nun nicht mehr den Grundsätzen des Gesetzes.
Würde der Status aberkannt, drohen drastische Konsequenzen. Rechtlich ist vorgesehen, dass das Land das Firmenvermögen bis zum eingezahlten Kapital abschöpft. Das ginge bei der OÖ Wohnbau in die hunderten Millionen Euro. Jedoch gibt es auch Verbindlichkeiten. Immobilien könnten verkauft werden müssen. Selbst bei Kennern der Materie waren die konkreten Folgen gestern nicht absehbar, denn so ein großer Fall wäre ein Novum. Auf jeden Fall würde die OÖ Wohnbau ihre Befreiung von der Körperschaftsteuer verlieren, die ein Teil der Gemeinnützigkeit ist.
OÖ-Wohnbau-Chef Markus Rosinger sieht die Sache ganz anders. Er kenne so einen Antrag nicht. Man mache zu zwei Drittel Kerngeschäft – bezogen auf Honorare, Verwaltungskosten und Umsatz. Der Revisionsverband habe bei der Prüfung nichts beanstandet. Rosinger, der die OÖ Wohnbau gemeinsam mit Ferdinand Hochleitner führt, kritisiert, dass er zuletzt nie etwas von der Finanz gehört habe.
Das Finanzministerium verweist auf Anfrage auf die "abgabenrechtliche Verschwiegenheitspflicht". FPÖ-Wohnbaureferent Manfred Haimbuchner sagt, dass er keine Auskunft erteilen könne, weil nichts eingegangen sei. Sollte es einen derartigen Antrag geben, "werden wir diesen als Aufsichtsbehörde natürlich genau und neutral prüfen. Dabei gibt es für uns keinen Ermessensspielraum und auch keine Scheuklappen."
Im Aufsichtsrat der OÖ Wohnbau sind Vertreter von Raiffeisen und Volkspartei. Stellungnahmen gab es gestern keine. ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer verwies auf die Geschäftsführung der Firma.
Geschäftsführer Markus Rosinger, Ferdinand Hochleitner
OÖ Wohnbau
Die gemeinnützige Wohnbaugesellschaft OÖ Wohnbau verwaltet rund 40.000 Immobilien in Oberösterreich, davon 23.500 Wohnungen. Sie ist die größte gemeinnützige Hausverwaltung im Wohnungseigentumsbereich in Oberösterreich. Die Bilanzsumme der von der Finanz kritisierten Firma betrug 2015 laut Firmenbuch rund 400 Millionen Euro.
Eigentümer der OÖ Wohnbau sind die Raiffeisenlandesbank Oberösterreich (RLB) und die OÖ Wohnbau Privatstiftung, hinter der wiederum die RLB und auch die ÖVP stehen.
Aufsichtsratsvorsitzender der OÖ Wohnbau ist RLB-Generaldirektor Heinrich Schaller. Sein Stellvertreter ist Landesamtsdirektor Erich Watzl von der Volkspartei. Auch RLB-Beteiligungsvorstand Reinhard Schwendtbauer und ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer sind unter anderen in dem Kontrollgremium.
Die OÖ Wohnbau gibt es in dieser Form seit dem Jahr 2013. Damals wurden die vier Wohnbaufirmen gwb, Wohnungsfreunde, gbv-services und GWG Enns zusammengelegt. Die erste dieser Gesellschaften wurde 1954 gegründet. Die Zentrale des gemeinnützigen Unternehmens befindet sich im Blumau Tower gegenüber der RLB in Linz.
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Wer von der Hausverwaltung der Ex-Wohnungsfreunde betreut wird,
kann ein Lied davon singen, wie abzocken ohne entsprechende
Leistung geht. Und im Vorstand tummeln sich Ex-Politsekretäre wie
Hochleitner. Und diese "Vorleistung" muss doch genügen fürs
ganze weitere Berufsleben.
Da hat ein Roter Finanzbeamter einen Frotalangriff gegen eine ÖVP nahe Wohnungsgesellschaft gestartet. Wie ich soeben gelesen habe, ist das die größte in Oberösterreich.
Das ist die Tal Silberstein Handschrift. Und gleich mit Forderungen von einigen hundert Millionen Euro garniert. Das entspricht ungefähr der Summe, welche die Linzer Gemeindepolitiker und deren hohe Beamte am Finanzparkett verspielt haben.
Merkwürdig !
Solche Firmenkonstrukte braucht man wohl, um Versorgungsposten zu schaffen, welche in der öffentlichen Verwaltung nicht mehr unterbringt. Wer an Geldwäsche denkt ist wohl ganz böse.
Böses, böses Finanzamt!
Als Versorgungsbetrieb für die Partei ist man natürlich nicht interessiert, Steuern zu bezahlen. Da könnte man sich dann entweder die hohen Gehälter nicht leisten oder man müsste unpopulär die Mieten erhöhen. Ich könnte mir vorstellen, dass beides nicht gewollt wäre.
Fast jede Gemeinnützige ist im Komunalbau aktiv, je nach Coleur im parteinahmen Ort - und das seit Jahrzehnten! Ob hier wirklich mehr als erlaubt Fremdumsatz gemacht wurde, ist fraglich, das schaut eher nach Geldbeschaffungswunsch der Finanz sowie Polititschlammschlacht vor den nächsten Wahlen aus!
Man sollte nie vergessen, dass ca. 25% der Mietwohnungen von den Gemeinnützigen gestellt werden, und diese weitaus günstiger als am freiem Markt sind - oder verschenkt der Privatinvestor seine Mietwohnung?
Dass Rot und Schwarz dort dirigieren ist ein österreichisches gewachsenes Problem, aber man sollte einmal nach Deutschland schauen, wo viel privatisiert, an Börsenunternehmen verscherbelt wurde, und jetzt zu unerschwinglichen Preisen vermietet wird!
Der Komunalbau kann zwar gewinnbringend sein, aber auch Leerstände, Mietnomaden etc. müssen von den Gemeinnützigen ausgeglichen werden!
Daher sollten die Gemeinnützigen hier nicht allzusehr negativ gesehen werden!
Die Gemeinnützigen sind "je nach Coleur im parteinahmen Ort - und das seit Jahrzehnten!"
Haben sich die schon Jahrzehntelang bereichert?
Wie ist es mit dem Franckviertel in Linz?
Hat bei der GWG auch die Raika die Finger drin?
solltest du mal auf Willhaben unter Wohnungen mieten - 4020 Linz nachschauen!Und das Ergebnis von heute: nur in 4020 Linz sind derzeit 988 Wohnungen FREI.
Und dann analysierst du mal wer die teuersten Wohnungen anbietet!(Miete absteigend)
Privatvermieter bauen meistens ohne Förderungen, lassen sich keine Grundstücke von Gemeinden schenken, habe keine hochbezahlten Direktoren, sind effizienter in der Verwaltung, haben meist günstigere Betriebskosten und sind auch noch Einkommenssteurpflichtig, unterliegen den Steuerprüfern und obenauf dem Neid der Bevölkerung, vor allem in den ländlichen Regionen.(allgemeiner Tenor: meistens Gauner)!
Und darum sage ich: in der heutgien Zeit sind Wohnbau- Genossenschaften so wichtig wie ein Kropf, so wichtig wie Bausparkassen,so wichtig wie Lebensversicherungen, also einfach gesagt: können problemlos ersatzlos gestrichen werden. ABER: es gibt ein Wort mit 7 Buchstaben:
P O L I T I K. noch schönes WE an die hohe Politik.
ich meine auch, das die Bürokratie und die Freunderlwirtschaft bei derart verwaltenden Wohnungen ziemlich viel kostet.
Übrigens im ländlichen Land sind viele derartige größere Wohnungen frei, denn nicht Jeder kann sich das leisten.
Also haben wir Leerstände, aber umgekehrt auch ein großes freies Wohnungsangebot, das eigentlich auch dann wieder wenn man wirtschaftlich handeln würde, zu geringeren Mieten führen müsste.
Wenn man sich ausrechnet, was es kostet eine Wohnung lange leer stehen zu lassen, das kann man mit hohen Mieten auch nicht aufholen.
Also grundsätzlich ist es gut wenn Wohnungen da sind, und nun ist es Aufgabe der Politik die Miete so zu gestalten, das die Werte Gemeinnützig sind und auch nur Solchen zugute kommen.
Heute ist jeder, der die Anzahlung für solche Wohnungen hat gut beraten sie sich selber zu kaufen, weil man bei derart niedrigen Zinsen mittelfristig viel günstiger kommt.
Aber neben Gemeinnützigen sollte man auch Startkredite zum Wohnungskauf fördern.
Die erlesene Funktionärsclique aus dem ÖVP- und Giebelkreuzlerclan
will doch nur Gutes für die gewöhnlichen Wohnungswerber, und weil man auch verdienen muss, wird eben auch "Nichtgenossenschaftliches Brimborium " angeboten.
Gott segne diese holden Herrschaften, eine geruhsame Tätigkeit sei ihnen vergönnt.
Sehr gute Ironie.
http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/wirtschaftsraumooe/Aufsicht-mahnt-OOE-Wohnbau-und-Lawog;art467,1483993
Man beachte den letztem Satz, teilweise reiße man Häuser ab und baue neu. Das war bereits 2014.
Allen "gemeinnützigen" Wohnbauträgern gehörte dringend die Gemeinnützigkeit entzogen.
Die Vielfach höheren Steuern und Abgaben im Vergleich z.B. zu unseren westlichen Nachbarn darf man getrost FILZSTSTEUERN nennen.
Wie nennt man die vielfach höheren Kosten, die durch die Wohnungsgenossenschaften entstehen?
Für die meist komplett intransparenten Bauprojekte werden von der Politik unhinterfragt reichlich Förderungen ausgeschüttet.
Die nur nie bei den Wohnungssuchenden ankommen.
Ich frage mich sowieso, warum die OÖ Wohnbau öffentliche Bauvorhaben errichten darf. Wo bleibt hier die öffentliche Ausschreibung???
Das Land OÖ umgeht mit dieser Firma alle öffentlichen Ausschreibungskriterien.
Die anbietenden Firmen als Subunternehmer werden von der OÖ Wohnbau ausgepresst bis zum geht nicht mehr, es wird nachverhandelt, bis die genehme Firma zum Auftrag kommt! Klientel- und Freunderlwirtschaft blüht bis zum geht nicht mehr!
Warum regen sich die Gewerkschaften, die Architekten und die Firmen nicht auf?
Bei allen neu zu errichteten Gemeindebauten kommt die OÖ Wohnbau zum Zug, und somit wird die öffentliche Ausschreibung zur Farce, weil sie so eben nicht stattfindet!
Ein Umdenken ist angebracht!
Ein öffentliches Gebäude muss auch öffentlich, nach dem Bundesvergabegesetzt ausgeschrieben werden !!!
"Eigentümer der OÖ Wohnbau sind die Raiffeisenlandesbank Oberösterreich (RLB) und die OÖ Wohnbau Privatstiftung, hinter der wiederum die RLB und auch die ÖVP stehen."
Offensichtlich wurde beim NÖ-LH nachgefragt wie das ist wenn solche Privatstiftungen Parteien aus Steuerzahlermitteln finanzieren.....
Samma froh, dass die gute alte Kirche nicht mit drin hängt. DAS gäbe erst ein Geschrei bei den Moralinhabern.
Wieder ein Fall, wo sich die Obrigkeit sozusagen selbst prüfen müsste, das kann die Kirche wirklich besser, die Gewissenserforschung und Beichte haben in der Politik keine Tradition.
Das Problem sehe ich eher darin, dass eine Partei an dieser Genossenschaft beteiligt ist. Und dass diese Genossenschaft Aufträge von Gemeinden und anderen öffentlichen Einrichtungen erhält, wo häufig wieder Funktionäre der gleichen Partei die Entscheidungen beeinflussen könnten oder zumindest über Insider-Infos verfugen könnten. Forderung: Parteien haben sich jeder Beteiligung an Firmen zu enthalten. Für ihre Zwecke ergalten sie ohnehin die Parteienförderung. Die muss reichen. Sofort wäre notwendig alle diese Beteiligungen von Parteien an Unternehmen offen zu legen.
Na klst stimmt das aber solche Geflechte sind mehrere Generationen alt und galten anfangs als besonders sauber, demokratsch und frei von Korruption.
Da sich mit den Jahren die Parteien gegenseitig als Inbegriff der Korruption anschwärzten und auch bestätigten, wurde der Leumund der Parteien immer schlechter.
Das Problem sehe ich eher darin, dass eine Partei an dieser Genossenschaft beteiligt ist. Und dass diese Genossenschaft Aufträge von Gemeinden und anderen öffentlichen Einrichtungen erhalt, wo häufig wieder Funktionäre der gleichen Partei die Entscheidungen beeinflussen könnten oder zumindest uber Insider-Infos verfugen könnten. Forderung: Parteien haben sich jeder Beteiligung an Firmen zu enthalten. Fur ihre Zwecke ergalten sie ohnehin die Parteienförderung. Die muss reichen. Sofort wäre notwendig alle diese Beteiligungen von Parteien an Unternehmen offen zu legen.
Na klar ist das das Problem. Dass eine Partei beteiligt ist.
Aber Parteien haben eben extrem mächtige Schirmherren in der Regierung und in den regierenden bzw. exekutiven Hierarchien. Wer soll sich denn da schon was dagegen trauen?
Wenn ich seit langer Zeit vorschlage, dass in der Exekutive keine Parteifunktionäre mehr sein dürfen, dann herrscht überall betretenes Schweigen. Überall, auch in der 4. Macht.
Dabei gehts mir nur darum, die Volksvertreter, die Legislativen von der Übermacht der Exekutiven zu befreien.
Hmmm, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
zB. Neue Heimat -> Wiener Städtische -> Wien...
zB. Baureform + VLW...
Vinvi Cocherl und Linkis
Ich glaube da hat der Putin seine Hände im Spiel.Wäre doch der Richtige Sündenbock!!!!!!!!!!für diese Grupenpfeifen
Genau deshalb meide ich alles auf dem ein Giebelkreuz abgebildet ist.
Weder Bank noch eine sonstige Firma (Produkt) bei dem diese "Giebelkreuzmafia" das sagen hat kommt in meinen Einkaufskorb bzw. Anlageportofolio
.
Im Finstern haben alle die gleiche Farbe.
drum wirds als nextes eine blau-schwarze regierung geben. es wird doch niemand ernsthaft glauben, dass die gamsbartkommunisten ihren machteinfluss aufgeben.
" genau und neutral prüfen." Wenn eine ÖVP-FPÖ besetzte Landeskomission ein Reiffeisen-Land-ÖVP Konglomerat untersucht und sich als unbefangen und neutral empfindet werden sogar die Hühner (jetzt wieder im Freien,wo man Sie auch sieht)lachen ha ha ha . . . . . .
darf sich niemand mehr über die horrenden Wohnkosten beklagen, wenn über diese Kosten, die von den Mietern gezahlt werden, anscheinend Parteienfinanzierung betrieben wird!!! Es gilt die Unschuldsvermutung!!!!
Ach! Nein! DAS STIMMT nicht!
Die Partei (Gott habe sie selig über alles) sponsert doch mit ihrem Herchzblut die Wohnungen! tstststs
Das war vielleicht vor 90 Jahren so. Der Gemeinwohlgedanke hat sich abgelebt in den fetten Jahren.
Und was hat diese Wohnbaugsellschaft für eine Rechtsform? Interessant, das wird im Artikel nie gesagt. Ich wüsste das gerne, weil dann wüsste ich, welchem Recht sie unterliegt.
Das ist nicht die Intention des Artikels. Außerdem sind solche Fragen nicht maßgeblich hier.
So ein "Aufdecker"-Artikel am Samstag, mit Informationen auf dem Postweg, an dem niemand regulär Stellung nehmen kann, ist ja nur ein Kinnhaken.
Ich bin für die Umbenennung von GEMEINNÜTZIG auf GEMEIN und EIGENNÜTZIG. Das trifft exakter zu und es vertehen auch die kleinen Bürger besser worum es eigentlich geht.
Stimmt genau, siehe den Link oben von 2014, sie können ihre Verluste nicht erklären, danach war nie wieder davon zu hören. Leerstand, schon damals! Aber es wird weiter gebaut.
Offensichtlich weiß niemand, und das sogar ziemlich Landesnahe an der Quelle, wie man mit unseren wohl vermurksten Gesetzen umgeht.
Deshalb darf man sich nicht wundern, wenn Bürger sehr oft überrascht sind und im Regen stehen gelassen werden, wenn sie als "Kleine" mit Paragraphenbändigern zu tun haben, insbesondere dann, wenn noch mutmaßliche Willkür gelebt wird.
Und so wie es ausschaut sind Gemeinnützige dann doch Gewinnorientiert.
Nachdem man dem Bürger das Heft aus der Hand nimmt, sich selber ein Haus zu bauen, dazu kann man ja viel beitragen im negativen Sinne,
wundert man sich, warum gesunde Leute sporteln das die Muskeln glühen, aber für ein Eigentum reichen viele Gehälter nicht aus.
Gewinne machen, damit wird natürlich zusätzlich eine gute Struktur von guten Krawatten Posterln geschaffen und der Finanzminister freut sich auch, weil wir halt dann jeden Handgriff hoch versteuert oder überteuert gerade bei Wohnraum weitergeben.
Ziemlich konfus im Sinne günstiger Wohnungen!
ÖVP wird abgewählt die verprassen unser hart erarbeitendes geld z. B. Landesräte haben chauffeuere die Tag und Nacht fahren und teuer sind die Linzer FPÖ heim und konsorten sparen dagegen € 100.000 an Fahrgeld das ist super
Rechtschreibung, Satzzeichen, Groß-/Kleinschreibung...
Es werden gerade viele Deutschkurse abgehalten, das wäre ev. was für Sie!
dass wäre das geringste warum
man sich sorgen machen sollt...........
Mich zipft es einfach an, wenn ich was drei Mal lesen muss, um den Sinn ansatzweise verstehen zu können.
So ist es!
Aber der Herr ist auch bekennender FPÖler, man darf sich also nicht wundern, oder man liest den Schrott nicht.
noch nicht nüchtern,dem Geschreibsel nach?
Du hast einerseits recht aber jede andere Partei ist auch so, sobald sie an der Macht ist.
Das ist wie beim Heiraten
In der Bim oder Bus habe ich die feinen Herren der FPÖ aber noch nie gesehen.
Wie werden sie transportiert, wenn nicht im Dienstwagen:
Mit Sänfte oder Rischka, im Winter mit der Rodl?
Die FPler sind sich auch nicht zu gut für lukrative Posten, deren Besetzung keinen Schaden anrichtet aber auch keinen Nutzen.
die Gemeinnützigkeit bei allen sogenannten Wohnbau Firmen steht doch nur noch auf dem Papier, ist ein finanzieller spekulativer Aspekt von dem die Mieter gar nichts haben.
mit Politikern in den Vorständen, also wird sich nicht viel tun, wer beißt sich schon selber ?
Bitte erklären sie das ein bisserl genauer... sie scheinen ja über insiderwissen zu verfügen....
Bin gespannt ob sich das Finanzamt gegen die Raiffeisenmacht und die ÖVP-OÖ. durchsetzten kann. Ob sich Minister Schelling hinter seine Beamten stellt oder diese im Regen stehen lässt.
Ob der Herr Minister wirklich so ein "harter Hund" ist oder ob er bei Raiffeisen und Co. sein Schwanzerl einzieht.
wer beißt schon seine eigene Rasselbande
Einheizer,
deine Schadenfreude hier, glaube ich dass völlig fehl am Platz ist. Sehr viele sind Genossenschaften. Die Genossenschafter sind wiederum die Mieter. Diese werden halt in Form von höheren Mietkosten zur Kassa gebeten.
Du wirst doch nicht glauben, dass Raiffeisen hier die Hand hinlegt? Raiffeisen hat die Bauten finanziert. Eigentümer ist die Genossenschaft.
Die Konstruktion betrachten die Finanzbeamten von Berufs wegen nur von der schnöden, pekuniären Seite
Aber darauf kommt es bei solchen Parteikonstruktionen niemals an, das war schon im Ostblock deutlich sichtbar: die Partei segnet solche Unternehmen mit den besten Fachleuten, die das Land aufbieten kann. Darauf kommt es an!
Die FPÖ hätte noch bestere Fachleute scharrend in den Startlöchern, die SPÖ hat momentan eine Flaute.