Eingebremst: Neue und strengere Regeln für E-Scooter-Verleiher in Linz

Sie sind bunt, schnell und aus dem Stadtbild kaum mehr wegzudenken: Die E-Scooter sind in der Landeshauptstadt längst angekommen. Zur Freude der einen, zum Leid der anderen. Denn Beschwerden gab es in den vergangenen Monaten viele: angefangen von "wild geparkten" E-Scootern, die Geh- und Radwege blockieren, bis hin zur rücksichtslosen Fahrweise mancher Nutzer.

Doch genug ist genug: Nun wurde von der Stadt Linz gemeinsam mit den E-Scooter-Verleihern und dem Stadtpolizeikommando Linz ein "Verhaltenskodex" erarbeitet. "Damit haben wir ein klares Regelwerk geschaffen, das auf bekannte Missstände reagiert. Damit kann künftig die Verkehrssicherheit erhöht werden", sagt der für Verkehr zuständige Linzer Vizebürgermeister Markus Hein (FP). Dieses neue Regelwerk solle auch ein "Signal an die Skeptiker der E-Scooter" sein. Mit "Circ" und "Tier" haben zwei der drei in Linz tätigen Unternehmen den neuen Verhaltenskodex bereits unterzeichnet. Mit dem dritten Anbieter "Lime" seien die Gespräche noch im Laufen, so Hein. Der vereinbarte 11-Punkte-Plan reicht von Geschwindigkeitsbeschränkungen über Vorgaben zum Parken und Warten der Geräte bis zur Einhaltung einer Nachtruhe.

Video: Neue Regeln für E-Scooter

10 km/h-Beschränkung

In Fußgängerzonen und innerstädtischen Parkanlagen können Nutzer, sofern die E-Scooter-Nutzung dort erlaubt ist, künftig so viel auf den Beschleunigungshebel drücken, wie sie wollen: Schneller als 10 km/h werden die E-Roller nicht mehr fahren. Im restlichen Stadtgebiet wird die Geschwindigkeit von den Anbietern auf 20 km/h gedrosselt. Gesetzlich erlaubt wären 25 km/h. "Für die Verkehrssicherheit ist diese Limitierung sehr positiv", sagt Heinz Felbermayr vom Stadtpolizeikommando Linz. Er begrüßt, dass bei Veranstaltungen, wie der Klangwolke, Gebiete und Zeiten definiert werden können, in denen die E-Scooter nicht genutzt werden können. Der Vergangenheit angehören sollen auch wilde Ansammlungen von E-Scootern: Pro Standort dürfen nun nur mehr fünf Geräte eines Betreibers abgestellt werden. Einen Beitrag dazu leisten sollen auch die neuen E-Scooter-Parkplätze. Vereinbart wurde zudem eine Nachtruhe zwischen 22 und 6 Uhr. In dieser Zeit verpflichten sich die Betreiber dazu, dass die E-Scooter nicht lautstark ein- bzw. ausgeladen werden. Genutzt werden können die Geräte in dieser Zeit allerdings schon.

Mit der Unterzeichnung des Kodex erklären sich die Unternehmen zudem bereit, bei der Wartung und Qualitätskontrolle auf ein Freelancer-Modell, bei dem Privatpersonen die Verteilung und das Laden der Geräte übernehmen, zu verzichten. Angewandt wird das Modell derzeit nur von "Lime", das noch nicht unterschrieben hat. Sollten die vereinbarten Regeln nicht eingehalten werden, will Hein weitere Schritte setzen: "Der Verhaltenskodex bildet die Grundlage für eine ortspolizeiliche Regelung", sagt Hein. Denkbar wären etwa noch strengere Vorgaben und Kontrollen.

Nur mehr drei Anbieter in Linz aktiv

Zu Spitzenzeiten waren in der Landeshauptstadt sechs E-Scooter-Verleiher gleichzeitig aktiv. Mittlerweile hat sich ihre Anzahl halbiert: Nun bieten mit „Tier“, „Circ“ und „Lime“ nur mehr drei Unternehmen ihre Dienste an. Nicht nur die Zahl der Anbieter, sondern auch jene der E-Scooter, die in der Stadt verteilt werden, hat sich reduziert. Waren es zuvor mehr als 1000 Geräte, sind es nun etwas weniger.

Derzeit sind es zwischen 600 und 800 Geräte“, sagt Vizebürgermeister Markus Hein (FP). Zurückgegangen ist zudem die Zahl der Beschwerden, das bestätigt neben Hein auch Heinz Felbermayr vom Stadtpolizeikommando Linz. „Hier hat es, gerade was das Abstellen der E-Scooter anlangt, eine deutliche Reduktion gegeben“, sagt Felbermayr. Doch nicht nur die Anbieter, sondern auch die Nutzer seien dafür verantwortlich, dass die Geräte ordnungsgemäß abgestellt werden.

Grafik: Die 10-km/h-Zonen