Drei Parteien wollen fair wahlkämpfen

 "Jetzt wieder", gab Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SP) als Losung aus, nachdem er von den Delegierten des Stadtparteitages mit 99 Prozent Zustimmung zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl am 26. Jänner gekürt wurde. Die Sozialdemokraten wollen die Rathausmehrheit, die sie vor fünf Jahren nach einem Erdrutschsieg der VP verloren haben, nicht mit krummen Touren und ausschließlich mit fairen Mitteln zurückerobern. Riegler hat dafür auch auf einem Fairnessabkommen seine Unterschrift geleistet, das Bürgermeister Christian Haberhauer (VP) vor Beginn des Wahlkampfes angeregt hat.

"Nur wenn wir fair miteinander umgehen, können wir gemeinsam die Herausforderungen für die Amstettner Zukunft bewältigen", hatte Haberhauer die Festsetzung einer derartigen Übereinkunft begründet. Auch Riegler hielt die Vereinbarung für eine gute Idee: "Damit können wir das Vertrauen in den demokratischen Prozess stärken." Mit dabei waren auch sofort die Neos, deren Gemeindesprecher Daniel Gieber damit eine "politische Kultur des sachlichen Argumentierens statt des persönlichen Angriffes" gefördert sieht. Im Wahlkampf sollen demnach politische Mitbewerber und deren Anhängerschaft respektvoll behandelt sowie die Gegenseite nicht diskreditiert werden, was als Verzicht auf den Schmutzkübel zu verstehen ist. Dezidiert wurde festgehalten, dass keinerlei irreführende oder falsche Informationen verbreitet werden dürfen. Weil das alles nicht nur schöne Worte und Lippenbekenntnisse sein sollen, einigten sich die drei von sechs Rathausparteien auch darauf, dass zur Schlichtung von Streitfällen ein Gremium mit jeweils einem Vertreter der Parteien installiert werden könne.

FP und Grüne sind nicht dabei

Die FPÖ, derzeit mit Christian Schlemmer eine Einmannfraktion im Gemeinderat und mit Landtagsabgeordnetem Alexander Schnabel als wahrscheinlichem Spitzenkandidaten, ist dem Fairnessabkommen nicht beigetreten. Auch die Grünen, Koalitionspartner der VP im Rathaus, sind bei dem Fairnessabkommen nicht dabei. Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (G) hält ein solches nämlich für eine Luftmasche und "bloße Polit-Show": "Wir können von uns sagen, dass wir noch nie untergriffig im Wahlkampf waren, weil das nicht unser Stil ist und das sich nicht gehört. Und die Bekanntgabe von Wahlkampfkosten und Spenden sind eh Gesetz."