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Syrien: NGOs und Rauch gegen "destruktive Abschiebe-Rufe"

Von nachrichten.at/apa, 10. Dezember 2024, 18:11 Uhr
Regime gestürzt
(Symbolbild) Bild: KEMAL ASLAN / AFP

WIEN/DAMASKUS. Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Dienstag den "Rückkehr- und Abschiebeplan" von Kanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) für syrische Flüchtlinge kritisiert.

Dieses Vorgehen habe mit Vernunft wenig und mit Menschlichkeit nichts zu tun, so Rauch auf X. Karner will im Auftrag Nehammers alle laufenden syrischen Asylanträge aussetzen bzw. alle Asylgewährungen überprüfen. Auch NGOs übten Kritik, SOS Mitmensch sah "destruktive Abschieberufe".

Karner hatte am Montag erklärt, das Ministerium damit beauftragt zu haben, "ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebe-Programm nach Syrien vorzubereiten." Auch der Familiennachzug werde ausgesetzt. Wer einen "Rückkehr- und Abschiebeplan" ankündige, "solange die Lage in Syrien so unübersichtlich ist, besorgt wieder einmal das Geschäft der rechten Populisten - auf dem Rücken der Betroffenen", schrieb Rauch.

Beim Verein AFYA, der sich um die Gesundheit von Geflüchteten sowie Migranten und Migrantinnen kümmert, hätten ihm syrische Frauen erzählt, wegen der Aussagen von Kanzler und Innenminister zu fürchten, bald abgeschoben zu werden.

Amnesty: Aussetzung rückgängig machen

"Die Lage in Syrien bleibt besorgniserregend und unvorhersehbar", betonte auch Amnesty International Österreich. Man dürfe Schutzsuchende in dieser Situation nicht ohne Perspektive zurücklassen. Die Aussetzung syrischer Asylverfahren müsse umgehend rückgängig gemacht werden, forderte Amnesty-Vertreterin Aimée Stuflesser stattdessen eine sorgfältige Einzelfallprüfung. Sie erinnerte besonders daran, dass internationale Menschenrechtsstandards jegliche Rückführung in Länder verbieten, in denen Schutzsuchenden Verfolgung, Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. "Die Sicherheit syrischer Geflüchteter darf nicht den Preis für politische Schnellschüsse zahlen."

Die aus Syrien nach Österreich geflüchteten Menschen bräuchten "angesichts der extrem instabilen Umbruchsituation jetzt Rückhalt und nicht das destruktive Schüren von Unsicherheit oder gar hämische Abschiebeaufrufe", betonte auch SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak. Es sei sachlich gerechtfertigt, dass die österreichischen Asylbehörden die Entwicklung überprüfen. Es helfe aber niemandem, "wenn Menschen, die längst Teil von Österreich geworden oder in den vergangenen Jahren als Kind hier aufgewachsen sind, um ihre Aufenthaltssicherheit bangen müssen".

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50  Kommentare
50  Kommentare
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NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.378 Kommentare)
vor 9 Minuten

Zuerst muss sich die Situation soweit klären, dass Klarheit besteht.
Dass Israel 100e Orte in Syrien bombardiert, hemmt.

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harie (436 Kommentare)
vor 23 Minuten

NGOs und Rauch gegen "destruktive Abschiebe-Rufe"
Wieso das, hatten sie es sich doch so gewünscht, dass Assad verjagt würde und jetzt das! Anscheinend geht es nicht primär darum, vielmehr vielleicht um das Ködern zukünftiger Wähler, da es scheint dass die Grünen auslaufen.

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Peter2012 (7.050 Kommentare)
vor 37 Minuten

Wie gefühllos und herzlos kann man nur sein solche Menschen wieder nach Syrien zu schicken vor allem wenn man noch nicht weis wie sich Syrien entwickelt. Man möchte kein zweites Afghanistan!!!
Siehe dort die Rechte und Pflichten der Mädchen und Frauen!!!

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betterthantherest (38.177 Kommentare)
vor 30 Minuten

wie gefühllos und herzlos ist es, den Menschen hier im Land zu sagen: 50 Jahre Arbeit und voll ins System einzahlen reicht nicht!

Während auf der anderen Seite zigtausende Menschen durchgefüttert werden, die nie in die Sozialkassen einzahlten und wohl auch nie einzahlen werden?

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Peter2012 (7.050 Kommentare)
vor 3 Minuten

@ betterthantherest:

Vor 2024 hat uns ein sehr interessanter Mensch gelehrt: Lebe und Teile!!!

Unser System in Österreich sollte sich wesentlich ändern.
Schluss mit "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren" und die Gewinne in Stiftungen zu verschieben!
Schluss mit Luxuspensionen!
Schluss mit der Spaltung der Gesellschaft: siehe Einkommensschere, siehe Berufstätige und Pensionisten!
Meine Friseurin ist Syrierin und mein Automechaniker ist Syrier und beide sind sehr fleißig!
Jeder Mensch hat ein Leben verdient!!!

Was ich jedoch keinesfalls möchte ist das wir Asylwerber in Österreich haben welche vergewaltigen oder anderwärtig kriminell sind und in Haft in Österreich kommen!!!

Wenn man Mädchen und Frauen die Bildung verwehrt ist dies so gesehen kriminell!!!

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zukunft001 (764 Kommentare)
vor 46 Minuten

Der Oberpopulist Innenminister Karner -der im Herrgottswinkel nicht nur den öst. Diktator Dollfuß hängen hat, eine Visage wie ein Nazi-Scherge hat und sich auch so gibt-, hat in einer zivilisierten Gesellschaft nichts in der Politik verloren! Gute Nacht Österreich, das sind genau die Wegbereiter für Kickl's "Volksdemokratie"!

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Peter2012 (7.050 Kommentare)
vor 48 Minuten

Gut integrierte und fleißige Syrerinnen und Syrer sollten in Österreich bleiben!!!

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vinzenz2015 (49.198 Kommentare)
vor einer Stunde

Der engagierte und witzige, hilsvereite gutgelaunte Kellner aus Syrien in einem bekannten Wr. Restaurant ohne allen Wiener Grant und Servilität spricht perfekt Deutsch, Englisch und arab. Sprachen!

Unverzichtbar an diesem touristischen Hotspot!
Kein Einzelfall!

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observer (22.640 Kommentare)
vor 55 Minuten

Pauschalurteile sind immer ungerecht und falsch. Gilt aber sowohl im Positiven, als auch im Negativen. Man muss eben differenzieren, Manche Menschen und manche NGOs schaffen das nicht, oder wollen das auch nicht - gelegentlich auch aus monetären Gründen.

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betterthantherest (38.177 Kommentare)
vor einer Stunde

Jahrelang haben uns die NGOs sowie die SPÖ und die GRÜNEN erklärt, dass die syrischen Asylwerber for Assad geflüchtet sind.

Assad ist jetzt weg.
Der Schutzgrund ist jetzt weg - also spricht nichts mehr gegen eine Rückkehr / Rückführung nach Syrien.

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Peter2012 (7.050 Kommentare)
vor 39 Minuten

Da bin ich entschieden dagegen. Meine Friseurin ist Syrerinnen und mein Automechaniker ist Syrer. Alles fleißige und gut integrierte Menschen. Meine Friseurin hat die meiste Lebenszeit in Österreich verbracht, hat den Führerschein in Österreich gemacht und schließt die Lehre in Österreich ab und ist Teil einer fleißigen Familie!!!

Wie gefühllos und herzlos kann man nur sein solche Menschen wieder nach Syrien zu schicken vor allem wenn man noch nicht weis wie sich Syrien entwickelt. Man möchte kein zweites Afghanistan!!!

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vinzenz2015 (49.198 Kommentare)
vor einer Stunde

' AUSSCHAFFUNG' hat sofort Vorrang!

Unterstützung des Wiederaufbaus ist völlig zweitrangig???

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t.a.edison (2.737 Kommentare)
vor einer Stunde

Am Besten unterstützen die syrischen Asylwerber den Wiederaufbau wohl von Österreich aus..... Ihrer Meinung nach wohl über WhatsApp oder Facebook?
Diese Meldung kann wohl nur von einem GrünIn kommen

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vinzenz2015 (49.198 Kommentare)
vor 56 Minuten

Für die Abschiebungsfans gibt's nur schwarz/ weiß!
Befriedigend wenn man über Menschen verfügen kann!?
Ab-SCHIEBEN, weg mit den Syrern! Alle und sofort! Inkl. Familien!
Ob integriert oder nicht!
Ob volkswirtschaftlich sinnvoll oder nicht!
Auch mit Mangelberufen! Weg!

Hauptsache weg!

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observer (22.640 Kommentare)
vor einer Stunde

Die Guten ins Töpfchen - in Österreich lassen, wenn sie gut integriert sind, sich selbst durch ehrliche Arbeit erhalten und nicht die Gesellschaft in Richtung Islamismus umgestalten wollen und in Österreich bleiben wollen und selbstverständlich nicht gewalttätig und nicht kriminell sind. Kriminelle und Gewalttätige aber raus, auch wenn es ihnen hier taugt. Und keine zusätzlichen AsylantInnen aus Syrien mehr. Leider gibz es schon wieder NGOs und Anwälte, die schon eifrig danach suchen, so eine Vorgangsweise nicht Realität werden zu lassen. Und auch diverse PolitikerInnen.

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betterthantherest (38.177 Kommentare)
vor einer Stunde

"Die Guten ins Töpfchen - in Österreich lassen..."

So würden vernünftige Menschen handeln.

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vinzenz2015 (49.198 Kommentare)
vor 53 Minuten

Vernünftig???

Mal abwarten bis sich in Syrien die Situation klärt!
Bürgerkrieg ist nach der Diktatur wahrscheinlich!

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vinzenz2015 (49.198 Kommentare)
vor einer Stunde

So was von pöse diese NGOs aber auch!
Wohltuend ein Feindbild zu nähren!

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LiBerta1 (4.287 Kommentare)
vor einer Stunde

Syrien braucht jetzt dringend die vielen jungen Menschen um das Land wieder aufzubauen. Das sollten wir unterstützen.

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Zeitungstudierer (6.361 Kommentare)
vor einer Stunde

Die jungen Männer und Frauen brauchen wir auch dringend für verschiedene Arbeiten wegen der demographischen Entwicklung und unserer eigenen Grotten schlechten Geburtenrate.
Was wir absolut nicht brauchen, ist oftmals die Einstellung dieser Männer.
Denn die ist manchmal toxisch und schafft große Probleme.

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Zeitungstudierer (6.361 Kommentare)
vor einer Stunde

Kein einziger dieser Herren/Damen wird abgeschoben werde.
Dafür sorgen schon die Gerichte und Rechtsanwälte, die wir auch mit unseren Steuergeldern bezahlen.
Da wird auf unsere Kosten prozessiert bis zum Europäischen Gerichtshof und die Rechtsprechung dieser Herren/Damen ist bekannt.
Nach deren ihrer Meinung ist jedes Land unsicher, sogar Europäische.

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betterthantherest (38.177 Kommentare)
vor einer Stunde

daher ist es richtig und wichtig, diese Überlegung in die persönliche Wahlentscheidung einfließen zu lassen.

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kapa (445 Kommentare)
vor 12 Stunden

Ohne Rauch gehts auch!!!!

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soistes (3.553 Kommentare)
vor 13 Stunden

Bezahlte Werbung?

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soistes (3.553 Kommentare)
vor 13 Stunden

Sollte zu HJO

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Hanspeter (522 Kommentare)
vor 15 Stunden

Wer in Österreich feiert, der kann auch in seinem Heimatland leben und arbeiten. Ohne wenn und aber zurück nach Syrien. Diese Personengruppe ist eine große Belastung für unser Sozialsystem.

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HJO (1.259 Kommentare)
vor 13 Stunden

Wie kommen Sie zu dieser Erkenntnis? Ich kenne nur Syrer, die im Sozialsystem ihre Arbeit leisten. Sei es in Krankenhäusern oder Altenheimen. Geflüchtet sind großteils jene, die über gehobene Bildung verfügen.

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Augustin65 (2.788 Kommentare)
vor 13 Stunden

....und die meisten ihrer Hochgebildeten treiben grad in Favoriten ihr Unwesen!

Achso, das sind ja gar keine Syrer, eher Kärntner und Vorarlberger.....

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oe.tom (1.175 Kommentare)
vor 3 Stunden

Nein, verkleidete Augustin65 und andere FPÖ‘ler!!!

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docholliday (9.424 Kommentare)
vor 13 Stunden

Sarkasmus?

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oe.tom (1.175 Kommentare)
vor 3 Stunden

Nein, die Realität… aber wenn man ein vom Hass erblindeter FPÖ‘ler ist, sieht man die Wahrheit nicht mehr!!

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docholliday (9.424 Kommentare)
vor 3 Stunden

Sie sind aber scheinbar auch krank vor Hass gegen alle, die nur irgendwas kritisieren, was?
Muss schlimm sein, jeden Tag so hasszerfressen wie Sie zu erleben!

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LiBerta1 (4.287 Kommentare)
vor einer Stunde

Aber ihre Kinder dürfen nicht deutsch sprechen.

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ArtemisDiana (2.424 Kommentare)
vor 15 Stunden

Karner und Nehammer agieren herzlos. Sie zerstören damit auch die Freude der Syrer am Sturz von Assad und schüren weiter die aufgeladene Diskussion um Flüchtlinge generell. Es ist zum Fremdschämen.

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19josef66 (363 Kommentare)
vor 14 Stunden

Keine Angst!
Die NGO's, mit ihren gut bezahlten Anwälten, werden dafür sorgen, dass "Ihre Syrischen Freunde" noch ganz lange im Land bleiben dürfen...

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docholliday (9.424 Kommentare)
vor 13 Stunden

Sind sie nicht vor Assad geflüchtet?
Na Oiso!

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HJO (1.259 Kommentare)
vor 15 Stunden

Viele Syrer sind bei uns in sozialen Einrichtungen engagiert. Eine Abschiebung generell zu fordern, ist gedankenlos.

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docholliday (9.424 Kommentare)
vor 13 Stunden

Ja? Und wo?

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RainerHackenberg (1.986 Kommentare)
vor einer Stunde

docholliday: z.B. bei der Freiwilligen Feuerwehr

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LiBerta1 (4.287 Kommentare)
vor einer Stunde

Abschiebung wurde auch nur für Syrer gefordert, die straffällig wurden, nicht arbeiten wollen, sich nicht integrieren wollen.

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betterthantherest (38.177 Kommentare)
vor 15 Stunden

Die GRÜNEN weiterhin für ungebremste Migration und gegen Rückführungen von Migranten.

Das kommt jetzt nicht sooo überraschend.

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cornusmas (333 Kommentare)
vor 15 Stunden

@betterthantherest: kann es sein, dass Sie täglich mehr und mehr abbauen? Man bekommt den Eindruck.

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oe.tom (1.175 Kommentare)
vor 3 Stunden

War wohl wieder zu lange im FPÖ Bierzelt und hat sich dort Halbbsoffen die in Gehirnwäschemanier vorgebrachten Hetzreden angetan…

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oe.tom (1.175 Kommentare)
vor 3 Stunden

Unter Türkies Grün wurden in einem Halben Jahr mehr Menschen abgeschoben, als unter Türkies Blau mit dem damals zuständigen Innenminister Kickl! Und vor allem: Während man bei Grüner Regierungsbeteiligung vor allem verurteilte Rechtsbrecher abschob, lies Kickl gut Integrierte und bei der Bevölkerung beliebte Ausländer abschieben! Das ist Tatsache, und damit: wer FPÖ wählt, öffnet die Türen für Verbrecher!!! Denn diese braucht ja die FPÖ für ihre Ausländerhetzkampangnen. Nur Trottel verstehen das nicht…

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elhell (2.561 Kommentare)
vor 16 Stunden

Die Lage ist sicher weit davon entfernt, als "sicher" bezeichnet werden zu können.
Ausreise-Programm wäre passender, also etwa Flüge zu organisieren, falls in absehbarer Zeit der Luftraum gefahrlos angeflogen und verlassen werden kann und es manche nicht erwarten können, in ihre großteils zerstörte Heimat zurückzukehren.
Für alles andere ist es bei aller Hoffnung, dass sich eine starke Gesellschaft mit demokratischer Einstellung bildet, sicher zu früh. Und zu viele Interessen bspw. der Türkei oder Israels können eine Rolle spielen, dass die Gegend noch lange nicht Frieden findet. Die Wunden sitzen tief und gehen bis in die Kolonialzeit zurück.

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Augustin65 (2.788 Kommentare)
vor 15 Stunden

Die Lage ist sicher weit davon entfernt, als "sicher" bezeichnet werden zu können.

Völlig korrekt, die Lage, vor allem in unseren größeren Städten ist äußerst unsicher.
Darum, lebt wohl, liebe syrische Freunde, wir helfen euch, euer Land wieder aufzubauen (ob wir wollen oder nicht) und schöne Grüße an eure Frauen, Mütter und Schwestern, die ihr alleine in einem sooo gefährlichen Land habt sitzen lassen.....

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zlachers (9.184 Kommentare)
vor 15 Stunden

Ich kann mich noch gut daran erinnern als sich der Türkische Präsident persönlich bei Nehammer dafür bedankt hatte dass er etliche hundert tausend türkische Staatsbürger in Österreich so gut aufgenommen hatte. In Türkei herrscht aber kein Krieg - es ist ein sicheres Land.
Wieso schiebt er die nicht ab, kommen auch noch immer Tag-täglich sehr viele von ihnen her. Und Familienzusammenführung betreiben die ja auch, plus ihr Familienzuwachs, dass stört den Nehammer anscheinend dann auch nicht wenn viele von ihnen nur den Staat auf der Tasche liegen. Dann soll er die Syrischen Flüchtlinge besser auch in Ruhe lassen. Ein paar hundert tausend Menschen mehr oder weniger.

Und Sie A-65 braucht es auch nicht zu stören. Das sind Kriegsflüchtlinge.

Die wo kein Krieg herrscht ist was anderes.

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soistes (3.553 Kommentare)
vor 13 Stunden

95tsd Syrer in Österreich, nur zur Info.

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Augustin65 (2.788 Kommentare)
vor 13 Stunden

...offiziell!

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oe.tom (1.175 Kommentare)
vor 3 Stunden

Tja, und wenn die weg sind, dann werden viele Unternehmen wegen Arbeitskräftemangel zusperren oder auswandern, ach ja, und für die Pflege von Familienangehörigen, oder die Aufrechterhaltung von Krankenhausbetrieben wird es dann auch Lustig…
Aber Hauptsache, die FPÖ‘ler schreien mal: „Raus mit denen!!!“
FPÖ = FeindPartei aller Österreicher*innen!!!

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