15 Jahre unabhängig – aber noch immer nicht überall anerkannt

Gestern feierte die Republik Kosovo einen halbrunden Geburtstag – jedenfalls den ihrer Unabhängigkeit, die die ehemalige autonome Provinz innerhalb der jugoslawischen Teilrepublik Serbien am 17. Februar 2008 erklärt hatte.

Bis heute haben 117 Länder die Unabhängigkeit anerkannt, darunter die USA und die meisten EU-Mitgliedsstaaten. Serbien, Russland, China und einige andere Staaten sehen den Kosovo dagegen nach wie vor als Teil Serbiens. Auch fünf EU-Staaten – Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern – verweigern Europas jüngstem Staat bisher die Anerkennung.

Laut einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) aus dem Jahr 2010 verstößt die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht gegen das Völkerrecht. Das Gutachten war von der UNO in Auftrag gegeben worden, um zu klären, ob eine Abspaltung des Kosovo von Serbien legal sei. Das Urteil des IGH ist aber nicht bindend.

Ungeachtet dessen bemüht sich die EU seit 2012 um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien. Diese wären entscheidend für eine von beiden angestrebte EU-Mitgliedschaft. Serbien hat seit 2012 den Kandidatenstatus, Kosovo beantragte ihn Ende 2022. Unter EU-Vermittlung wurden zwischen 2013 und 2015 einige Abkommen unterzeichnet, die Fragen des Alltags regeln, etwa Telekommunikation, Grenzfragen und Energieversorgung. Doch Spannungen, die sich aus Serbiens Nichtanerkennung des Kosovo als Staat ergeben, führen immer wieder zum Stocken dieser Gespräche.

Erst im Dezember war es zu kritischen Situationen zwischen den Behörden des Kosovo und der serbischen Minderheit gekommen. Nach einem Schusswechsel mit der Polizei blockierten serbische Demonstranten im Norden des Landes die Hauptverkehrsstraßen, Serbien drohte sogar damit, eigene Soldaten in die Region zu schicken.

Der EU-Mission EULEX und der mit UN-Mandat ausgestatteten internationalen Truppe KFOR (Kosovo Force), gelang es jedoch, zu deeskalieren. Die KFOR umfasst derzeit 3700 Soldaten aus 27 Staaten, darunter 297 des Bundesheeres.

Der jüngste deutsch-französische Vorschlag, der endlich zur Normalisierung der Beziehungen führen soll, ist vor allem in einem Punkt strittig: Serbien soll einen Beitritt des Kosovo etwa zur UNO nicht mehr blockieren. Sowohl Kosovos Premier Albin Kurti als auch Serbiens Präsident Aleksandar Vucic deuteten zähneknirschend eine Zustimmung an. Serbische Nationalisten drohten daraufhin bei einem Protest vor Vucics Amtssitz sogar mit Unruhen, sollte dieser den Vorschlag akzeptieren.