EU-Gipfel einigte sich auf Öl-Embargo gegen Russland
BRÜSSEL. Die EU hat sich auf ein sechstes Sanktionspaket einschließlich des seit Wochen umstrittenen Öl-Embargos gegen Russland verständigt.
Dies teilte EU-Ratspräsident Charles Michel am späten Montagabend nach Beratungen beim EU-Sondergipfel in Brüssel auf Twitter mit. "Einigkeit. Einigung auf ein Verbot des Exports von russischem Öl in die EU", schrieb Michel. Es würden "sofort" zwei Drittel aller Ölimporte gekappt. Vor Journalisten sprach er später sogar von 75 Prozent.
Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigten sich bei einer Pressekonferenz nach dem ersten Gipfeltag erleichtert über die Einigung. "Wir haben einige Wochen gebraucht, um diese Entscheidung zu erzielen und es gab schon Spekulationen, dass es uns an Einigkeit mangelt", räumte Michel ein. "Wir brauchen politische Führungsstärke in diesen außerordentlichen Zeiten."
Mit dem Embargobeschluss verliere das Land eine "riesige Finanzquelle für seine Kriegsmaschinerie", betonte Michel. Tatsächlich geben die EU-Staaten nach Expertenberechnungen jeden Tag hunderte Millionen Euro für russisches Öl aus. Man übe "maximalen Druck" auf das Land aus, "den Krieg zu beenden".
Michel sagte, dass die politische Einigung bereits am Donnerstag von den EU-Botschaftern in Rechtsform gegossen werden solle. Er verteidigte zugleich die Ausnahme für Pipeline-Öl. Es gehe nämlich darum, auch die Interessen von Binnenstaaten wie Ungarn zu schützen. Von der Leyen sagte, dass der Embargobeschluss die russischen Ölimporte bis Jahresende um 90 Prozent reduzieren werde. Sie verwies darauf, dass Deutschland und Polen freiwillig auf Pipeline-Öl verzichten wollen. Damit blieben nur noch Importe im Umfang von zehn bis elf Prozent, die über die russische Druschba-Pipeline nach Ungarn liefen. Österreich hat sich eigenen Angaben zufolge schon im März gänzlich von russischen Ölimporten verabschiedet.
Von der Leyen trat auf eine Journalistenfrage Spekulationen entgegen, dass Budapest jetzt noch jahrelang am russischen Öl-Tropf hängen könne. Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic habe beim Gipfel berichtet, dass durch einen Ausbau einer kroatischen Pipeline von der Adria auch Ungarn versorgt werden könne. Die entsprechenden Anpassungen würden nur "45 bis 60 Tage" dauern. "Ungarn kann sich wirklich von russischem Öl entkoppeln", betonte sie. Zugleich verwies sie auf einen Passus in den Gipfelschlussfolgerungen, wonach sich der Europäische Rat "so schnell wie möglich" wieder mit der "vorübergehenden Ausnahme" für russisches Pipeline-Öl befassen solle.
Teil des Sanktionspakets ist auch der Ausschluss der staatlichen russischen Sberbank aus dem Bankenkommunikationssystem SWIFT. Von der Leyen wertete diesen Beschluss als bedeutend, da die Bank einen Marktanteil von 35 Prozent habe. Wichtig sei auch das Verbot von drei weiteren russischen Staatssendern, die Desinformation betrieben.
Von der Leyen und Michel gaben zudem eine Geldspritze in Höhe von neun Milliarden Euro für Kiew bekannt, damit Pensionen, Löhne und grundlegende staatliche Dienstleistungen finanziert werden können. Außerdem wolle man gemeinsam mit Partnern eine Plattform für den Wiederaufbau der Ukraine ins Leben rufen. Dabei sei aber "klar, dass die Investitionen an Reformen geknüpft sind", forderte die Kommissionspräsidentin weitere Bemühungen Kiews im Kampf gegen die Korruption.
Von der Leyen berichtete, dass die EU-Chefs am ersten Gipfeltag auch mit Beratungen über die künftige Energieversorgung Europas begonnen haben. Diese Gespräche sollen am Dienstag fortgesetzt werden. Dabei geht es auch um die vorübergehende Einführung von Preisobergrenzen, die unter anderem von Österreich unterstützt wird.
Während sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach dem ersten Gipfeltag nicht äußerte, begrüßte sein deutscher Kollege Olaf Scholz die Einigung. "Die EU ist sich einig", schrieb der SPD-Politiker auf Twitter. "Wir haben uns auf weitere einschneidende Sanktionen gegen Russland verständigt." Das Embargo werde einen Großteil der russischen Öl-Importe betreffen.
Der Durchbruch kam überraschend, nachdem die EU-Chefs zum Gipfelauftakt noch ihren Dissens bekräftigt hatten. So positionierte sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gegen einen im Vorfeld präsentierten Kompromissvorschlag, der die Lieferung von russischem Öl über Pipelines weiter erlaubt hätte. Orban begrüßte zwar die Pipeline-Ausnahme, forderte aber zusätzliche Garantien und erhielt dafür auch die Unterstützung von Bundeskanzler Nehammer, der Verständnis für die "Sorgen" des Nachbarlandes äußerte und auf die ähnlich starke Abhängigkeit Österreichs von russischem Gas verwies.
Nehammer äußerte sich vor Gipfelbeginn trotzdem zuversichtlich, dass es eine Einigung geben könnte. Die Erfahrungen mit EU-Ratstreffen der vergangenen Monate habe ihn "gelehrt, dass eine hohe Lösungsbereitschaft gegeben" ist. "Ich gehe davon aus, dass es zu einer Lösung kommen wird", sagte der Kanzler.
Zu Beginn des Gipfels richtete sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky an die EU-Chefs. In seiner knapp zehnminütigen Botschaft mahnte er die Union zur Einigkeit und einem raschen Beschluss des sechsten Sanktionspakets. "Es ist Zeit für Sie, nicht einzeln zu handeln, sondern gemeinsam", meinte Selenskyj. "Warum hängen Sie von Russland ab und vom russischen Druck, und warum ist das nicht umgekehrt", so der ukrainische Präsident in Anspielung auf die Abhängigkeit der europäischen Staaten von russischen Gas- und Öllieferungen.
Orban sagte, Ungarn brauche Garantien für den Fall, dass die Pipeline blockiert werde. Er spielte damit auf einen möglichen Stopp russischer Öllieferungen an, bei dem der Binnenstaat Ungarn schnell auf dem Trockenen säße. Der EU-Kommission warf er "unverantwortliches Verhalten" vor: "Zuerst brauchen wir Lösungen, dann Sanktionen." Ähnlich äußerte sich Nehammer, der in Anspielung auf die AKW-Staaten monierte, dass zwar viel über ein Öl- und Gas-Embargo diskutiert werde, aber nicht auch über ein Uran-Embargo. Auch sein tschechischer Kollege Petr Fiala forderte mehr Rücksichtnahme auf die Sorgen einzelner Staaten. Dagegen bekräftigten Deutschland und Polen vor dem Gipfel ihren Willen, bis zum Ende des Jahres einen Importstopp für russisches Öl zu verhängen.
Orban begrüßt Kompromiss im Streit um Ölembargo
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat den EU-Kompromiss im Streit um das Ölembargo gegen Russland begrüßt. "Familien können heute Nacht ruhig schlafen, wir haben die haarsträubendste Idee abgewehrt", sagte Orban am Dienstag in einer Videobotschaft auf Facebook. "Wir haben eine Vereinbarung getroffen, die besagt, dass Länder, die Öl durch Pipelines erhalten, ihre Volkswirtschaften unter den bisherigen Bedingungen weiter betreiben können", betonte Orban.
Ein vollständiges Importverbot für russisches Öl wäre für Ungarn "untragbar" und "wie eine Atombombe" gewesen", sagte Orban. "Aber wir haben es geschafft, das zu verhindern." Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich bei ihrem Sondergipfeltreffen in Brüssel am Montagabend nach langem Widerstand aus Ungarn auf ein weitreichendes Embargo auf russische Ölimporte geeinigt. Der Beschluss decke bis Ende des Jahres mehr als zwei Drittel der russischen Ölimporte ab, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel. Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht der Kompromiss konkret vor, vorerst nur russische Ölimporte per Schiff zu unterbinden. Lieferungen per Pipeline sollen demnach zunächst weiterhin erlaubt sein. Insbesondere Ungarn hatte dies gefordert. Das Land deckt rund zwei Drittel seines Öl-Bedarfs über die russische Druschba-Pipeline.
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Bravo EU, anstatt den wahren Schuldigen (USA) am Ukraine-Krieg in die Schranken zu weisen, beschlossen sie ein selbstzerstörerisches Ölembargo währenddessen die USA weiterhin auf dunklen Wegen von dort Öl beziehen. Wahrer Schuldige deswegen, weil die Ansage die Biden 1997 machte,(!), "das einzige was Russland zu einer heftigen militärischen Reaktion zwingen würde, wäre eine Expansion der NATO an die russische Grenze", aufgrund dessen 2022 eingetroffen ist!
Ui, der nächste der sich so richtig aus- und die Wahrheit erkennt. Da ja weder Norwegen (Gründungsmitglied der NATO), noch Estland (beigetreten 2004) und am allerwenigsten Lettland (beigetreten 2004) eine gemeinsame Grenze mit Russland haben war klar dass Russland 2022 reagieren wird!
Eindeutig sind die von den USA-Nazis erzwungenen NATO-Mitgliedschaften von Norwegen, Estland und Lettland der wahre Grund für die russische Aggression. Etwaige Großmachtphantasien Putins sind der reinste Firlefanz. Und da jetzt noch das faschistische Schweden und Finnland ebenfalls gezwungen werden beizutreten muss Russland wahrscheinlich noch heftiger reagieren um ganz Europa befreien zu können.
Meine Güte, Leute gibts...
Die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine war sicher eine der wesentlichen Provokationen, die zu den nunmehrigen Aggressionen führte.
Wie kann man so etwas nur verleugnen und andere dafür lächerlich machen?
Die EU-Expertinnen haben wenig Ahnung von Wirtschaft, Politik und Geschichte. Nachher will niemand etwas gewusst haben.
Na zum Glück haben wir ja Sie. Sonst wären wir komplett verloren.
Die EU Politiker sollen sich besser bei Putin bedanken, dass er das Erdgas nicht schon längst abgedreht hat! Die EU Wirtschaft würde auf das Niveau der 60er Jahre zurückfallen!! Die jetzigen EU Politiker und ihre Lakaien sind die "Totengräber" der EU.
Jo na eh... erheiternd wie ihr euch die Realität schönlügt
Aber insgeheim wisst ihr natürlich, dass Putin mit seinem Verbrechen gegen die Ukraine die Nato und die EU gestärkt hat und die Sanktionen mittelfristig sehr schwere Auswirkungen in Russland haben werden. Die Russen werden bald in einem großen NordKorea 2.0 aufwachen, wo es nur noch billige Chinakopien von westlicher Technik und Lebensweise geben wird.
Wie lange werden sich die jungen Russen das gefallen lassen ????
die EU gestärkt? Die Welt kann man sich auch schön lügen
Wirtschaftlich gestärkt durch enorm hohe Gas- und Ölpreise?
Einheitlich gestärkt, durch Ölembargo und Ungarn-defacto-Veto?
Umweltfördernd gestärkt durch Fracking Gas?
Was ist da eine schön Lüge? Es ist eine Tatsache, dass ohne Russengas die Industrie massiv leiden würde, 100-Tausende Arbeitsplätze allein in Österreich verloren gehen würden! Denke nur an Ranshofen, die Voest, die Glasindustrie die Chemie usw. Denkst Du , ein Russen-Nordkorea 2 mit dieser Atommacht und seinen unbegrenzten Rohstoffen lässt sich in Zukunft einfach so am Gängelband der EU führen! Es wird auch für die EU noch sehr hart werden.
Die EU-Kommission weiß gar nicht, wie stupide sie eigentlich ist und wie schädlich.
Oh Gott wo leben sie denn, alleine wenn er Deutschland den Gashahn zudreht, steht Europa still und dann bewahrheitet sich bald die idiotische Aussage des Habeck, dass er in Deutschland für eine Niederlage Putins auch 500.000 Hungertote inkauf nehmen würde! Das ist nicht so dahergesagt, sondern in dendeutschen Medien verbreitet worden.
Stimmt offenkundig:
"Niedrige Preise sind Österreichern wichtiger als Solidarität mit der Ukraine
Die "beste" Note – 1,59 – bekamen Maßnahmen gegen die Inflation, die besonders von älteren, bildungsfernen und der Opposition zuneigenden Menschen gefordert werden."
https://www.derstandard.at/story/2000136071421/niedrige-preise-sind-oesterreichern-wichtiger-als-solidaritaet-mit-der-ukraine
Darauf kannst einen lassen! Die Ukraine hat mit der NATO treiberei den Bogen überspannt. Ukraine baba!
Von solchen Vergleichen halte ich nicht viel, da sie oftmals sehr manipulativ sind.
Natürlich belastet und beschäftigt die Menschen die Teuerung, da keiner weiß wie weit es gehen wird.
Und auch der Krieg in der Ukraine belastet die meisten Menschen die ich kenne.
Hier einen Vergleich ziehen zu wollen finde ich seltsam, da es zwei sehr unterschiedliche Themen sind.
Das ist ungefähr so wertvoll wie diese "Frauen würden eher auf Sex verzichten als auf Schokolade - Umfrage".
Sie haben vergessen zu erwähnen das Putin das Gas nicht verschenkt.
Kein Gas, kein Geld.
Man darf also annehmen dass der Entscheidung weiter Gas zu liefern nicht nur Nächstenliebe zu Grunde liegt.
aber frankreich macht kein embargo gegen uran aus russland, denn das wird benötigt.........
Noch eine Abhängigkeit zu Russland!
es liegt an uns die Politiker fuer den Schaden den sie anrichten haftbar zu machen. Wieso koennen die das nicht was die Franzosen und die Ungarn koennen?
Da haben sich ja wieder ein paar gefunden. An meine drei Vorposter hier: Nach kurzem googlen habe ich rausgefunden, dass Russland einer der größten Uran-IMPORTEURE ist. Die pöse EU, das pöse Frankreich und natürlich die allerpösesten USA haben kein Embargo erlassen, weil Russland ganz einfach kein Uran exportiert. Da gibts nix was man mit einem Embargo belegen könnte - alles was die produzieren brauchen sie selbst. Niemand ist von russischen Uran-Exporten abhängig!
Aber naja, ich bin natürlich gerne bereit mein Wissen zu erweitern, also wenn ihr mir glaubwürdige Quellen präsentieren können die das Gegenteil behaupten und zeigen dass Russland viel Uran exportiert, dann immer her damit. Aber da ich stark annehme dass ihr das nicht könnte würde ich lediglich darum bitten, dass ihr eure wilden Verschwörungstheorien in einem dafür besser geeigneten Forum verbreitet
Oder er denken sie dass die Amis nicht über dunkle Kanäle von den Russen Öl beziehen um es den dummen EUropäern als Eigenes teuer zu verkaufen?
Die Gefahr ist , dass Russland von sich aus auf den Restexport verzichtet. Russland wird für heuer ein Handelsbilanzaktivum von 250 Milliarden Dollar prognostiziert , was einen neuen Rekord bedeutet ( USA minus 1 Billion Dollar) , da kann es sein dass Russland sich ganz verabschiedet.
die wirtschaft wird bewußt "gesund geschrumpft" mit dem versuch international wieder wettbewerbsfähig zu sein, dazu werden dann auch gravierende einschneidungen im sozialsystem kommen -der einzelne bürger ist dabei nicht relevant!
Richtig, die Märkte Indien und China (ca. 3 Mrd. Kunden) lechzen schon nach Energie und Rohstoffen aus Russland!
Könnte mir bitte einer derjenigen die meinen die Sanktionen seinen Putin egal erklären wieso Putin dann anbietet Getreide und Dünger im großen Stil zu exportieren wenn die Sanktionen wieder fallen gelassen werden?!
Nur weil ein Boxer nicht zeigt dass er angeschlagen ist kann er dennoch jederzeit zu Boden gehen.
Nachdem bei Putin ja das Lügen zum guten Ton gehört ist es nur verständlich dass er es niemals zugeben würde dass die Sanktionen ihn schmerzen.
Wichtig sind daher nicht seine Aussagen sondern jene der Experten aus aller Welt (auch aus Russland).
Und da ist der Tenor eindeutig. Russland leidet massiv unter den Sanktionen, und die Effekte werden mit der Zeit immer stärker.
Notiz am Rande: Putin hat es sogar schon mehrfach zugegeben dass die Sanktionen sehr sehr schmerzhaft sind für Russland.
weil er von Macron und Co telefonisch angewinselt wird, weil es sonst in Afrika , Asien und Lateinamerika zu großen Hungersnöten kommen wird. Bevor man so provokant fragt sollte man sich etwas mehr informieren, weil so ist es sehr , sehr peinlich!
Wenn etwas sehr sehr peinlich ist, dann ist das wenn man nicht sinnerfassend lesen kann und dann andere versucht als dumm hinzustellen (und dafür auch noch 5 Likes bekommt).
Die Frage war nicht wieso Putin das Getreide exportieren würde, die Frage war wieso er dafür die Aufhebung der Sanktionen verlangt, wenn ihm diese doch gar nicht schaden, oder wie manche behaupten sogar Mehreinnahmen bescheren wegen höherer Öl- und Gaspreise.
Also? Wieso macht Putin die Aufhebung der Sanktionen zur Bedingung wenn sie ihm nicht schaden?
Dass sich immer mehr Österreicher ihren täglichen Bedarf nicht mehr decken können, trifft mich aber weit mehr.
Michels und UVDL die Totengräber der EU. Selensky befiehlt und die Wahnsinnigen in Brüssel gehorchen - unglaublich. Russland freut sich über steigende Ölpreise und Indien und China über mehr Öl. Da wirds rauschen in der Pipeline Sibiria 1 und 2.
Russland freut sich über steigende Ölpreise - naja schon, aber die EU ist nicht mehr gewillt generell das Öl zu kaufen, und China/Indien sicher nicht zu den marktüblichen Preisen. Am Ende schaut Russland durch die Finger.
Und übrigens: Eine Pipeline über 1000e km zu bauen dauert ein Weilchen, das geht nicht von heute auf morgen. Auch wenn man z. B. China als zukünftigen Abnehmer gewinnt, muss die Infrastruktur zur Belieferung erstmal aufgebaut werden. Und während dieser Zeit gehen die fehlenden Einnahmen aus Europa sehr schmerzlich ab.
warten Sie ab wie das im Sommer wird, es sind schon drückende Treibstoffengpässe prognostiziert, schlimmer als 1973/74!
Grüner, das haben wir (also genauer gesagt unsere Eltern und Großeltern) auf überstanden, und in Relation zum Einkommen waren die Spritpreise damals noch in einer ganz, ganz anderen Liga.
Wie wär's mit autofreiem Tag?
Seien sie still, die Experten erklären doch gerade wie Putin Pipelines bauen muss um China und Indien zu versorgen.
Die Power of Sibiria kommen erst später auf den Sendeplan.
Der Bau von Power of Sibiria dauerte vom Planungsbeginn 2015 bis zur Inbetriebnahme 2019 nur 4 Jahre! Bei Devisenreserven von 600 Milliarden $ , davon in China frei verfügbar 300 Milliarden plus 150 Milliarden Goldreserven plus Handeslbilanzaktivum 2022 250 Milliarden $ , das hält man das schon eine Zeit lang aus!
Läßt doch endlich einmal dem Iran sein überzähliges Öl liefern und der Putin kann sich mit seinem Schmiermittel brausen gehen. Dieses Dilema mit der Blockade hat uns bekanntlich der Trump eingebrockt und wir müssen dies jetzt ausbaden.
alle die für das Embargo sind, was ist eure kurzfriste Lösung?
Es gibt nur situationselastische Lösungen - fahren auf Sicht!!
also hast du keine Lösung. Einfach mal hinter dem Embargo stehen und sehen was passiert. Ganz großes Kino.
Die Industrie hat eh Pläne in der Lade, aber solange der Hut nicht komplett brennt, verlangen sie lieber :
das der Staat wieder für billige Energie sorgen soll
Und die, die keinen BCP haben, wird es vielleicht die Haxerl ausreissen. Das ist die natürliche Auslese.
Wie die Grünen fahren auf Sicht, dümmer geht`s nimma!
Danke Orban!
Es ist einfach ein Ölembargo zu verlangen, wenn ich davon nicht abhängig bin.
Warum verlangen die USA, Frankreich und andere Schurkenstaaten kein URAN Embargo? Weil sie sich damit selbst schaden würden. Von Anderen verlangen, was sie selbst nie machen würden.
Wieso will USA und Frankreich dem schlimmen Putin die Einnahmen durch URAN nicht wegnehmen. Mit Einnahmen für URAN finanziert Hr. Putin genauso seine Invasion gegen Ukraine.
Alle Staatsgrenzen sind unantastbar , und wer sie mit Waffengewalt durchbricht, ist ein Verbrecher
putin hätte die Ukraine friedlich niederzwingen können, er hätte nur den Gashahn zudrehen gebraucht - das traut er sich aber nicht, weil ihm dann das Geld fehlt
Die EU hätte schon beim Krimüberfall radikal jede Geldzahlung komplett einstellen müssen , dann wäre das Thema schon längst erledigt
Wenn Russland den Gashahn zugedreht hätte, hätte das zwar die Ukraine geschadet, aber die EU wäre mangels Gas sofort in Schwierigkeiten gewesen. Das will Russland offensichtlich nicht, denn es möchte als verlässlichen Lieferanten wahrgenommen werden (was Russland bis dato auch ist).
Ich tippe darauf, dass die Ukraine die Gasdurchleitung blockieren wird und wir Nord Stream 2 noch brauchen werden.
Wenn ein Lieferant noch so zuverlässig ist, aber ein Gewalttäter... will ich trotzdem nichts mehr mit ihm zu tun haben !!
bitte alles aus China streichen - Stichwort Uiguren!
Verzichten Sie eben auf alles, was aus Russland und dem Morgenland kommt.
Die Ukraine bekommt offenbar auch weiter ihr Gas aus Turmenistan, das dabei aber durch Russland fließt.
Geben Sie mir von dem 10 dag.
Sie meinen den Schinken.
Ist doch egal, wie der Fisch heißt.
Die meisten EU- und Ö-Politiker könnten vom Alter her meine Kinder sein.
Wenn sie das wären hätten sie alle keine Ohren mehr !