"Fake-Abzug" aus Ukraine: Nehammer rechnet weiter mit russischer Invasion
BRÜSSEL. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) schenkt der Ankündigung Russlands, Truppen von der ukrainischen Grenze abzuziehen, keinen Glauben.
Der Abzug russischer Truppen von der Halbinsel Krim sei ein "Fake-Abzug" gewesen, sagte Nehammer vor einem Treffen am Donnerstag in Brüssel mit seinen EU-Amtskollegen zu diesem Thema. "Wir gehen nach wie vor davon aus, dass auf Knopfdruck eine Invasion in die Ukraine möglich ist".
Die jüngsten Gefechte in der Ostukraine "können zweierlei bedeuten", erklärte Nehammer. Es sei "generell eine angespannte Situation und Feuergefechte können dort rasch entstehen", es könne aber auch der Beginn einer "Erzählung" seitens Russlands sein, dass aufgrund der Eskalation vor Ort ein Eingreifen von russischer Seite notwendig sei, sagte der Bundeskanzler.
Die Ukraine sei bei Angriffen auf Russland immer Aufmarschgebiet gewesen, die Russen hätten also ein militärisch-geostrategisches Interesse in diesem Raum, so Nehammer. Daher würde Moskau auch sehr sorgenvoll darauf schauen, wenn sich, wie sie behaupten, hier Möglichkeiten verändern. Man müsse aber aufpassen bei Behauptungen und der Wirklichkeit, betonte der Bundeskanzler. "Die Wahrheit ist, dass die Ukraine militärisch gesehen überhaupt keine Bedrohung für die Russische Föderation ist."
Nach Ansicht Nehammers sei das Wichtigste jetzt im Dialogformat vertrauensbildende Maßnahmen zu finden. Gleichzeitig müsste man aber auch vorbereitet sein, sollte "mit militärischen Mitteln die Ukraine angegriffen werden, dass dann eine ganz klare, entschiedene und nachhaltige Reaktion" seitens der EU gegenüber Russland "notwendig und wichtig ist", bekräftigte der Kanzler. Die EU-Kommission bereite gerade ein entsprechendes Sanktionspaket vor.
Video: Analysen aus Moskau und Brüssel
von der Leyen hofft auf Frieden
EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen hofft auf ein Einlenken von Kremlchef Wladimir Putin. "Die Diplomatie hat ihr letztes Wort noch nicht gesprochen. Das ist gut", sagte sie vor dem informellen EU-Sondertreffen. "Wir haben immer noch Hoffnung auf Frieden."
Zugleich betonte die deutsche Spitzenpolitikerin, dass die EU auch für andere Entwicklungen gerüstet ist. "Wir hoffen auf das Beste, aber wir sind auf das Schlimmste vorbereitet", sagte sie am Rande eines Gesprächs mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala. Dabei machte auch von der Leyen auch deutlich, dass sie russische Angaben zu einem Rückzug von Truppen als Falschinformation einstuft. "Wir haben bisher keine Anzeichen für Deeskalation vor Ort gesehen. Im Gegenteil: Wir sehen, dass der Aufmarsch fortgesetzt wird", sagte sie.
Angesichts der Ankündigung Frankreichs und europäischer Partner die Militärmission "Takuba" in Mali zu beenden, meinte Nehammer, Österreich werde "im europäischen Gleichklang agieren". "Wenn Frankreich beginnen sollte, sich aus der EU-Trainingsmission zurückzuziehen, dann wird es auch für Österreich Zeit sein, dass zu tun", so der Bundeskanzler. In Mali herrsche eine sehr komplexe Situation, es habe einen Umsturz gegeben, die Russen seien mit einer Söldner-Truppe namens Wagner vor Ort, "die aber eindeutig von der Russischen Föderation geführt wird". Diese Gemengelage sei derzeit sehr ungünstig, so Nehammer, der am Donnerstag darüber auch mit dem belgischen Premierminister Alexander De Croo sprach. Auch Belgien wolle sich an einer Entscheidung der Franzosen orientieren.
Den EU-Afrika-Gipfel bezeichnete Nehammer als ganz wichtige Initiative. Wichtig sei es Konzepte auf Augenhöhe zu entwickeln, "so dass die Menschen die Fluchtursachen nicht mehr vorfinden in ihren Ländern". Das sei zwar ambitioniert, doch die EU sei bereit mit 40 Milliarden Euro in die Vorlage zu gehen und Investitionen zu tätigen. Zusätzlich habe der französische Präsident Emmanuel Macron weitere 30 Milliarden Euro vorgeschlagen. "Wir unterstützen beides, weil es wichtig ist, dass man nicht nur über Gelder und Kooperation spricht, sondern tatsächlich Mittel einsetzt, damit es besser werden kann."
Illegale Migration als großes Thema
Das Thema Rückführungen von illegalen Migranten in die Herkunftsländer sei auch Teil des Gipfels, da das ein Anliegen der EU sei und nicht nur Österreichs alleine, so Nehammer weiter. Man müsse aber die gesamte Komplexität der Fragen beachten. "Es muss klar strukturierte Formen der Zuwanderung geben in die Europäische Union, wo es Regeln gibt, wo man weiß, wie kann ich in die EU einwandern."
Noch wichtiger sei es aber, mit afrikanischen Staaten dafür zu sorgen, dass dort nachhaltig investiert werde. "Der beste Schutz vor illegaler Migration ist es, dafür zu sorgen, dass sich die Menschen erst gar nicht auf den Weg machen." Das gehe sehr gut durch wirtschaftliche Migration, betont Nehammer. So habe Österreich etwa immer Probleme mit der Rückführung von straffällig gewordenen nigerianischen Staatsbürgern gehabt. Durch Vermittlung des in Wien ansässigen Zentrums für Migrationspolitik (ICMPD) sei es aber gelungen eine Kooperation mit Nigeria zu etablieren und Projekte dort zu finanzieren, wodurch Vertrauen entstanden sei. Seither könnten Rückführungen von straffällig gewordenen Nigerianern viel leichter durchgeführt werden.
Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs beraten ab 12.30 Uhr über die derzeitigen Entwicklungen in der Ukraine-Krise. Am Nachmittag beginnt der EU-Afrika-Gipfel, bei dem auch 40 hochrangige Vertreter afrikanischer Staaten erwartet werden. Die Themen reichen von Klimaschutz über Impfstoffherstellung bis hin zu Migration und Sicherheitsfragen. Am Freitag wird Nehammer den Ko-Vorsitz eines sogenannten Runden Tischs zum Thema Bildung, Kultur und berufliche Bildung sowie Migration und Mobilität übernehmen.
Ich glaube der Nehammer kann sicher nicht rechnen, noch ist ihm keine aufgegangen.
Und es wird ihm auch in Zukunft keine aufgehen.
Wozu muß der aber auch Rechnen können ?
Er ist doch Bundeskanzler !
Das konnte doch nicht einmal der Finanzminister.
Da könnten'S ja gleich vom Gesundheitsminister verlangen,
daß er eine Ahnung vom Gesundheitswesen hat.
Daß die Frau Tanner keine Ahnung vom Bundesheer hat,
wird ihr Niemand übelnehmen, weils eh wurscht ist.
Wir haben uns als neutraler Staat rauszuhalten !
Da Nehammer ist ein Experte in allen Bereichen. Nur glauben tut es in Österreich keiner mehr was sie uns tagtäglich vermitteln.
Wie wäre es wenn sich die vielen Hobby-Polit-Kommentaren, dies sich hier im OÖN Forum breit machen mal umfassend, d.h. nicht nur auf ihren Stammtischen informieren würden???
Etwas zum Anfangen:
https://www.derstandard.at/story/2000133389916/kann-russland-ein-normaler-staat-werden
Wie würdest den DU einen normalen Staat definieren?
Das Gegenteil von Russland!
Ned scho wieder a link auf an Zeitungsartikel!
Selber denken & schreiben!
Wenn ich aber selber genau so denke wie in dem Zeitungsartikel geschrieben ist es einfacher diesen zu veröffentlichen!!
Mal abgesehen davon habe ich zu diesem Thema dutzende selbstformulierte Kommentare geschrieben für die man mich mit Häme übergossen hat. Erst dann habe ich begonnen Zeitungsartikel zu verlinken um den Putin-Freunden zu belegen, wie die absolute Mehrheit der Medien berichtet!
Rauscher, haha.
Nach Corona musste eine neue Angst und Panik Hysterie her.
Den 5% (Super)Reichen wird es wahrscheinlich gefallen.
Nöhammer auch ein Befürworter der Linken EU sowie Bärbock und Scholz Politik, den NATO Aufmarsch an der Russischen Grenze von dem sagt er nichts, den lässt sich Putin logischer weise nicht gefallen.
Das du das Wort "logisch" verwendest obwohl du mit deinem Kommentar belegst, dass "Logik" nicht gerade zu deinen Stärken gehört, bekommst du in deiner Welt gar nicht mit!
Besserschweiger.... und du argumentierst deine wirren Zeilen wie genau?
... mit links zu Zeitungsartikeln
Von welchem NATO-Aufmarsch ist die Rede? Die Anzahl der NATO-Mitglieder hat sich seit mehr als 10 Jahren nicht verändert. Was ist dann der Grund für Putins JETZT geäusserten Sicherheitsbedenken? Innenpolitische Probleme? Eine unzufriedene Bevölkerung? Angst vor einer Demokratisierung der postsowjetischen Staaten?
Es ist ja sehr schön, wenn sich der Bundeskanzler eines kleinen, neutralen Staates wichtig macht, nur wird das keinen in der Weltpolitik interessieren.
Ich hoffe, die Übungen sind bald vorüber, damit die Hysterie ein Ende hat.
Ihr drehte es auch wie ihr es braucht! Dann verwendet ihr wieder die Neutralität als Argument, dass man sich damit als Vermittler anbieten könnte. Macht es dann jemand ist es auch wieder nicht recht!!
....gut, dass euch niemand ernst nicht (was euch aber auch wieder furchtbar ärgert und auf die Palme bringt)
Daß Österreichs Kanzler Karl Nehammer beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Achtsamkeit und echte Solidarität mit den Ukrainern einfordert, ist wichtig, denn nur mit einem klaren gemeinsamen Auftritt kann die Russische Bedrohung abgewendet werden.
Gibt es tatsächlich eine russische Bedrohung, nur weil die weltweit furchtbarsten Kriegstreiber, die Amis so behaupten.
Nicht dass ich den Russen nicht irgendwelche Schweinereien zutraue... aber noch weniger traue ich dem "Friedensprojekt NATO" mit ihren kriegsgeilen Feldherren...
GOLDFINGER
....ja das glaube ich dir, dass du so denkst!
Du bist ja offensichtlich auch ein Hohlkopf!
Zu Haus wäre viel zu tun!
Endlich den Impfzwang abschaffen !
Das ganze Säbelrasseln ein Ablenkungsmanöver???
Wegen Wirtschaft, zu viel Waffen auf Lager?
Da traue ich den Amis am aller wenigsten!
die Vergangenheit sagt alles aus!
Die Ukrainer, na ja, nicht Vertrauenswürdig!
Ja, schon klar - Putin der seriöseste Staatschef überhaupt - freundlich, verbindlich, zuvorkommend, friedliebend, überall dabei wo es etwas zu vermitteln und schlichten gibt - schlicht, der pure Engel!!!
Wenn doch alle so wären wie Putin - der Friede auf Erden wäre gekommen!!
.....und dann bist du aufgewacht - du geistige Schlafmütze!
Sie nehmen Maß von ihren eigenen
Schuhe?
Lassen'S ihn !
Streiten'S doch nicht mit alten, senilen Männern .
Er versteht es nicht (mehr) besser.
Ja MAC-EIFER wenn sich irgendwo besonders viele Leute mit Bildungs- und Informationsmangel tummeln und die Intelligenten eine Minderheit sind, findest du natürlich jede Menge Gleichgesinnte!!
Wie geht der Spruch aus dem Qualtinger Sketch der auf euch passend ist? "Bin im Leben zwar ein Versager aber politisch kenn ich mich aus"
....oder da gibt es auch noch etwas von Ödön von Horvath aus "Geschichten aus dem Wienerwald: “Nichts gibt so sehr das Gefühl der Unendlichkeit als wie die Dummheit.”
Meine Schuhe sind dir um einige Nummer zu groß!!!
Lies das - ich versprech mir zwar nicht viel davon weil ihr schlicht zu Borniert seid um eure Vorurteile zu korrigieren!
https://www.derstandard.at/story/2000133389916/kann-russland-ein-normaler-staat-werden
Angeblich sind der Nehammer und der Mückstein eh schon richtung Stalingrad unterwegs ...
Werner Kogler folgt in den nächsten Tagen ...muß seine Weinvorätte noch Entsorgen ..😂
Der Plauscher soll zuerst den Sachverhalt in Bezug der Impflotterie wahrheitsgemäß darstellen und sich selbst entschuldigen und nicht mit dem Kanzleramt, wenn er Charakter hat. Eas er über Russland denkt kann er ruhig rausblasen, weil des interessiert das normal denkende Volk sowieso nicht, geschweige Putin. Bin gspannt wie weit in dem Bereich sein DENKEN für unser Volkgeht. (GAS, Alleinverdiener, (Mütter, Mindestpensionistinnen etc. Aber das betrifft ja den Luxushüttengeher ja nicht. D glaubt man (eh ned wirklich) das 🇦🇹🇦🇹 frei ist von einem Gfr... . kommt das nächste hinterher. Es gilt die Unschuldsvermutung 😱 😱 😱 😱
Und Sie meinen wirklich, daß die Probleme:
Gas, Alleinverdienende Mütter, Mindestpensionen, KORRUPTION, etc.
Themen sind, die unsere Politiker lösen (können)?
Das würde aber deren Fähigkeit, dem Volk den Frühling zu versprechen
und ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen,
bei Weitem übersteigen!
die politiker sollen sich bitte um die freigabe der neuen gasleitung kümmern, damit die preise sich wieder normalisieren ... aber das interessiert die selbstdarsteller ja nicht ... sofern das " zu schwierig" ist, könnte man auch die zahlreichen abgaben wie erdgasabgabe, mineralölsteuer oder auch die umsatzsteuer ( wie in cz ) zumindest befristet herabsetzen um die inflation in den griff zu bekommen .. die preise bestehen ja ohendies zum Großteil aus Steuern
Nehammer apportiert brav (wie bei der Zwangsimpfung). Hallo! Österreich ist Neutral! Hallo! Wir brauchen North Stream 2! (Österreich ist auch Investor.)
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Russland weist Vize-US-Botschafter Gorman aus...
.... recht hat der Putin damit!
Nehammer soll sich heraushalten aus dem Säbelrasseln d. Großmächte! Er u. wir hätten andere Sorgen.
Viell. brauchen wir SO eine Revolution im 21. Jahrhundert:
Anfänglich ging es ihnen darum, die vom Premierminister Justin Trudeau und den Premiers der Bundesstaaten beschlossene Impfpflicht für Fahrer, die die Grenze zu den USA überqueren, zu kippen.
Aus dem ersten Ziel ist aber eine Volksbewegung geworden, die das Ende der gesamten Corona-Maßnahmen und den Rücktritt Trudeaus und seiner Regierung fordert.
Tausende Bürger unterstützen die 50.000 Trucker und schlossen sich ihnen an. Gemeinsam blockieren sie die Hauptstadt. Die Provinz Saskatchewan erklärte die Beendigung der Corona-Maßnahmen, Québec und Manitoba folgten.
Doch nicht nur die Bevölkerung steht nicht mehr hinter ihm. Selbst die Premierminister der Regionen Alberta, Manitoba, Quebec und Saskatchewan meinen, das, was Trudeau tue, gehe zu weit.
Und dann demonstrierten in Ottawa so viele Menschen, wie nie zuvor...
Frage an Schüler 13/14 Jahrige i.Ö.: wovor hast du am meisten Angst?
Antworten nach Häufigkeit:
Vor einem Krieg
Das meinen Eltern was passiert
Vor der Matheschularbeit
Dass meine beste Freundin schwer krank wird
Dass die Eltern wieder streiten
....
KRIEG an erster Stelle!!!
Und das nach 70 Jahren Frieden in Europa?!?
Kinder sind Seismografen!
Genau in der Reihenfolge haben das meine auch gesagt.
"Und das nach 70 Jahren Frieden in Europa?!?"
In der Schweiz, in Grönland, in Australien, gibt es noch länger keinen Krieg.
Aber im TV, in PC Spielen spielt sich´s täglich
viele hunderte Millionen mal kriegerisch ab.
Einer der vor seiner Pensionierung bis zu den
Nasenlöchern in der Wirtschaft steckte, sagt immer:
Weltwirtschaft = Weltkrieg!
Der gute rechnet ? Kann er das überhaupt? Die Ukraine soll bleiben wo der Pfeffer wächst, kostet viel und bringt nur Ärger und Korruption mit, also Ball flach halten, Grenzen dicht und warten bis der Spuck vorüber ist.
"Aufs Pferd Kameraden, aufs Pferd
nur im Feld ist der Mann noch ein Mann ..."
Friedrich Schiller
Die Ukraine führt die EU mit ihren Vorstellungen an der Nase herum und die USA "grienen", wenn die EU Spitzenpolitiker wie aufg'schreckte Hendln im Kreis herum rennen. Den Ukrainern liefern die USA tonnenweise Waffen & Waffensysteme, aber könner die Ukrainer diese überhaupt zu bedienen?
Die Pendelmediation ist schön und gut, doch jetzt gehört eine Friedenskonferenz her, wo alle Beteiligten mit einer Landkarteam am (ultra)langen oder ultrarunden Tisch sitzen. Ös Außenmimister leitet mit beamtenaristokratischer und diplomatischer Nonchalance die Gespräche als Moderator & Mediator. Metternich ist er zum Glück keiner, aber vielleicht ein Abbey Tallerand. Ort der Konferenz: Natürlich WIEN / Hofburg und Schloss Schönbrunn.
nix da, eine Volksabstimmung in jeder Gemeinde und Pruefung der ukrainischen und russischen Sprachkenntnisse mit Fingerabdruck. Dann sieht man wo die Grenze sein muss.
Und dann machen wir das gleiche in Kärnten und verschieben die Grenze zu Slowenien entsprechend.
Das haben wir aber auch gemacht.
Nur leider in der Steiermark nicht,
Da waren die Abwehrkämpfe zu schwach.
Für die Ukraine, der Kornkammer Rußlands:
Ans Pferd Kameraden, ans Pferd,
Am Felde da ist der Mann noch was wert.
"Nehammer rechnet weiter mit russischer Invasion"
Macht den Ostukrainern bitte nicht ständig falsche Hoffnungen!
Also stimmt es nicht, dass Russland die Donbass Region seit jeher als
"russisches Herz" betrachtet?
Möglicherweise glaubt auch jemand aus der Zensurecke, dass es nach dem Unternehmens Barbarossa eigentlich deutsch wäre. 😉
Jedenfalls ist dort der Anteil derjenigen mit russischer Muttersprache > 75%.
Nein, stimmt nicht.
Dann eben 70% oder ähnlich, egal.
Alle glauben, nur die Ukraine selbst nicht