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Nahost: Waffenstillstand wurde beschlossen

21. Mai 2021, 00:04 Uhr
Nahost: Waffenstillstand wurde beschlossen
Waffenstillstand in Nahost Bild: APA/AFP/SAID KHATIB

JERUSALEM. Die Waffenruhe sollte in der Nacht auf heute in Kraft treten.

Das israelische Kabinett hat einstimmig einen Vorschlag Ägyptens über eine Waffenruhe im Nahost-Konflikt gebilligt. Das teilte ein Sprecher von Regierungschef Benjamin Netanyahu am späten Donnerstagabend mit. Es handle sich um eine einseitige Waffenruhe ohne jegliche Vorbedingungen, die zu einer Stunde in Kraft treten solle, die noch vereinbart werden müsse, sagte der Sprecher gegen Mitternacht. Die politische Führung habe betont, dass die Realität vor Ort das weitere Vorgehen bei den Kämpfen bestimmen werde.

Israelische Medien hatten zuvor berichtet, dass das Feuer im Konflikt mit der islamistischen Hamas im Gazastreifen um zwei Uhr Ortszeit (ein Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit) in der Nacht auf Freitag eingestellt werden sollte. Die israelische Armee würde demnach ihre Angriffe im Gazastreifen vorerst stoppen. Sollten aber die Palästinenser ihre Raketenangriffe fortsetzen, sei die Waffenruhe umgehend wieder aufgehoben.

Der von der Hamas kontrollierte Fernsehsender Al-Aksa berichtete ebenfalls, dass die Waffenruhe um zwei Uhr Ortszeit in Kraft treten solle. Dieselbe Zeit nannten israelische Fernsehsender sowie die Pro-Hamas-Website „Al Resala Net“ im Libanon. Schließlich bestätigte Taher al-Nuno, ein Berater des Hamas-Chefs Ismail Haniyeh: „Die Waffenruhe ist wechselseitig und tritt beidseitig am Freitag zwei Uhr in Kraft.“ Die Vereinbarung sei über die Vermittlung Ägytens zustande gekommen, der „bewaffnete Widerstand“ der Palästinenser werde sich so lange an sie halten, so lange dies die israelische Seite tue, fügte er hinzu.

Das österreichische Außenministerium begrüßte die Ankündigung des Waffenstillstands via Twitter: „Israelis und Palästinenser haben das Recht, in Frieden und Sicherheit zu leben.“ Direkt nach der Mitteilung über Israels Entscheidung für eine Waffenruhe gab es erneut Raketenalarm in den israelischen Grenzorten am Rande des Gazastreifens.

Hinter den Kulissen versuchten vor allem Ägypten, die USA und die UNO, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Auch Deutschland schaltete sich gestern ein: Außenminister Heiko Maas reiste kurzfristig in die Konfliktregion. Unmittelbar nach Maas’ Landung in Tel Aviv heulten 60 Kilometer weiter südlich die Luftschutzsirenen. Sie warnten vor Raketenbeschuss aus Gaza. Die israelische Armee griff wiederum zahlreiche Ziele im Gazastreifen an – etwa Abschussrampen und Tunnelsysteme.

4070 Raketen aus Gaza

Militante Palästinenser haben in eineinhalb Wochen laut der israelischen Armee 4070 Raketen aus Gaza in Richtung Israel abgefeuert. Davon seien 610 noch im Palästinensergebiet niedergegangen. Bei dem seit 10. Mai dauernden gegenseitigen Beschuss starben in Gaza laut palästinensischem Gesundheitsministerium bisher 219 Menschen, 1530 wurden verletzt. In Israel gab es nach offiziellen Angaben zwölf Tote und hunderte Verletzte.

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