Von der Leyen hält an EU-Parlamentssitz in Straßburg fest
STRASSBURG/BRÜSSEL. Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will will den Sitz des Europaparlaments in Straßburg nicht aufgeben. "Ich würde nie dafür plädieren, das Parlament in Straßburg aufzugeben", sagte die CDU-Politikerin
"Es ist eines der Symbole der deutsch-französischen Aussöhnung, die der EU zugrunde liegt. Das Parlament hat große historische Bedeutung und manchmal muss man einfach in Symbole investieren."
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte in einem ihrer ersten europapolitischen Vorschläge die Abschaffung des Parlamentssitzes in Straßburg ins Spiel gebracht und damit in Frankreich Empörung ausgelöst. Später relativierte sie den Vorstoß.
Die französische Grenzstadt Straßburg ist offizieller Sitz des EU-Parlaments. Einige Plenarsitzungen sowie Sitzungen der Ausschüsse und Fraktionen finden aber in der belgischen Hauptstadt Brüssel statt. Sitz des Generalsekretariats des Parlaments, also der Parlamentsbediensteten, ist Luxemburg.
Straßburg hat im deutsch-französischen Verhältnis eine besondere Bedeutung, da die Metropole unweit des Rheins über lange Zeit hinweg ein Streitpunkt der beiden - inzwischen versöhnten - Länder war.
Für jede Änderung des Parlamentssitzes wäre eine Änderung des EU-Vertrags nötig, die von den Regierungen aller EU-Staaten einstimmig beschlossen und von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden müsste. Die Chancen dafür sind äußerst gering.
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> hält an EU-Parlamentssitz in Straßburg fest
Für die Abgeordneten selber ist es egal, wohin sie von daheim fliegen.
Was hat uns die EVP / (Hr. Weber) vor der Wahl versprochen ?
EVP will die EU-Parlamentarier darüber abstimmen lassen, ob das Parlament künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel sein soll. Derzeit pendeln die Abgeordneten zwischen beiden Städten in Frankreich und Belgien hin und her.
Der Reisezirkus muss ein Ende haben.
Mehrere hunderte Millionen Euro Geldverschwendung jedes Jahr, von der Umweltbelastung für diesen sinnlosen Wanderzirkus gar nicht zu reden
Was sagen eigentlich die Klimaaktivisten zu diesem Wahlbetrug ?
Die sinnlose Hin und Her Fliegerei geht weiter
Bin schwer enttäuscht von Von der Leyen (EU wird sich mit ihr nicht zum Besseren wandeln) .
Deutsch-französischen Aussöhnung gerettet, Klima und EU geschädigt.
Schäm Dich Fr. Leyen !
> Schäm Dich Fr. Leyen !
Die wird sich doch nicht den Macron zum Feind machen, bevor sie angefangen hat.
Damit macht sie es den Regierern in den EU-Staaten doch leicht, Frauen aus ihren Ministerien zu entsenden, die sie anderweitig nicht brauchen können.
Mal sehen was aus diesem Versprechen wird!
"Wir wollen unseren gerechten Anteil", ruft von der Leyen und bekennt sich dazu, im Kollegium der Kommissare einen Frauenanteil von 50 Prozent durchsetzen zu wollen.
Das war klar. Wer soviel Hilfe brauchte, um gewählt zu werden, muss jetzt natürlich Zuckerl verteilen