SPÖ bereitet sich aufs Regieren vor – nur einer nicht
EISENSTADT. Die SPÖ ist bereit, in eine Regierung einzutreten. Das machte Bundesparteichef Andreas Babler nach dem Parteipräsidium Montagmittag klar. Einzig Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sprach sich gegen eine Regierungsbeteiligung aus.
Nominiert wurde ein Verhandlungsteam, dem neben dem Parteivorsitzenden unter anderem die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und ein hochrangiger Gewerkschaftsvertreter angehören wird. Allerdings ist diese Linie nicht überall in der Partei gerne gesehen. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil empfiehlt die Opposition.
Die SPÖ war beim gestrigen Urnengang nach derzeitigem Stand bei 21,1 Prozent gelandet. Das wäre ein Minus von 0,1 Prozentpunkten gegenüber 2019, als man das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer Nationalratswahl erreicht hatte. Erstmals waren die Sozialdemokraten nur drittstärkste Kraft. Dennoch sah Babler auch am Montag keinerlei Anlass, seine Position zur Verfügung zu stellen. Dies gelte ebenso für das Bundesgeschäftsführer-Duo, hätten Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim doch "einen guten Job" gemacht.
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Immerhin gestand der Parteichef am Montagnachmittag nach den Sitzungen von Präsidium und Vorstand ein, dass man sich ein besseres Ergebnis erhofft und erwartet hätte. Babler konstatierte "strukturell-politische Probleme" in ländlichen Regionen, die schon länger bestünden. Zudem wären "offene Zurufe" aus der eigenen Partei nicht hilfreich gewesen.
An Bablers Sessel sägte zumindest am Montag niemand, wenngleich öfter ausweichende Antworten der Parteigranden kamen. So meinte etwa Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner auf die Frage, ob Babler fest im Sattel sitze, dass dieser jedenfalls gewählter Bundesparteivorsitzender sei. Niederösterreichs SP-Klubobmann Hannes Weninger war der einzige, der auch öffentlich eine Personaldebatte erwartete.
"Babler ist ja keine Wundertüte"
Die wollte hingegen Doskozil nicht anstoßen. Babler sei ja keine Wundertüte. Man habe gewusst, was man mit ihm bekomme. Wichtig sei für die Sozialdemokratie in Zukunft, vom "Wähleraustausch mit den Grünen" wegzukommen, meinte der Landeshauptmann, der ja aus eigenem Wunsch nicht in den Bundesgremien vertreten ist.
Jetzt in eine Regierung einzutreten wäre für Doskozil der falsche Zeitpunkt, schon gar nicht in einer Dreier-Koalition, sehe man doch in Deutschland die Herausforderungen solch einer Konstellation. Die Opposition wäre aus seiner Sicht der richtige Ort, um Machtblöcke und Entscheidungsprozesse innerhalb der Partei zu hinterfragen. Babler sagte dazu, dass sei Doskozils Meinung, er selbst könne nur die der Bundespartei wiedergeben.
Ohnehin ganz anders sieht die Stoßrichtung der Wiener SPÖ aus, die gestern klar stärkste Landesorganisation geworden war. Abgesehen von der Festlegung in den Gremien, keine Personaldiskussion führen zu wollen, berichtete Bürgermeister Michael Ludwig, dass man prinzipiell bereit sei, in Regierungsverhandlungen einzutreten - wenngleich nicht um jeden Preis. Es sei jedoch notwendig, sich um Themen zu kümmern, für die die Sozialdemokratie stehe, etwa die Situation am Arbeitsmarkt, die Sicherung des Gesundheitswesens und der Pensionen oder auch Maßnahmen gegen den Klimawandel.
Pro-Regierung positionierte sich auch Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ): "Die Bereitschaft, Verantwortung zu tragen, ist bei den Sozialdemokraten sehr stark ausgeprägt". Noch deutlicher wurde der Steirer Anton Lang, der ja in seinem Bundesland mit der Volkspartei koaliert: "Die SPÖ ist keine typische Oppositionspartei. Wenn es geht, sollten wir in die Regierung."
Bewusst kleines Verhandlungsteam
Das Verhandlungsteam ist bei der SPÖ wohl bewusst klein gehalten. Die Wiener Partei ist mit Bures prominent vertreten. Dazu wird Parteichef Babler von Holzleitner, Klubobmann Philip Kucher und einem Vertreter der Gewerkschaft unterstützt. Hier wird erst entschieden, ob das ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian oder FSG-Chef Josef Muchitsch sein wird.
Offen ließ die SPÖ am Montag, ob sie einen freiheitlichen Nationalratspräsidenten akzeptieren würde. Doskozil empfahl eine Unterstützung, Klubobmann Philip Kucher meinte, das werde von der nominierten Person abhängen.
Dieser Artikel wurde zuletzt um 16:03 Uhr aktualisiert.
am besten wären Neuwahlen 😉
Wenn die ÖVP mit dieser linkslinken wirtschaftsfeindlichen Babler-SPÖ koaliert, dann braucht die ÖVP bei der nächsten Wahl garnicht mehr anzutreten.
Nöö wenn die ÖVP jetzt ihr Wahlversprechen wieder bricht und trotz x-maliger Zusicherung das dies nicht passiert eine Koalition mit den rechtsextremen eingeht dann wars das für die ÖVP.
Niemand außer die blauen wollen eine blau-schwarze Koalition. Dazu gibt es Nachwahlbefragungen. Die Liebe der FPÖ für die ÖVP ist einseitig und Hr. Nehammer tut gut daran die Rechtsextremen abblitzen zu lassen.
willie_macmoran
Welche rechtsextremen?
Das Schlimmste, was der FPÖ jetzt passieren kann: Dass ihr Regierungsverantwortung übertragen wird. Denn dann verliert sie alle Protestwähler, weil sie ausnahmslos unpopuläre Massnahmen setzen wird müssen.
Kennst du die Wahlmotive der FPÖ-Wähler?
Wenn ja denkst du wirklich das die FPÖ bei Zuwanderung, Terror und Kriminalität und Teuerung unpopuläre Maßnahmen machen würde?
Gegen die eigenen Wähler wohl sicher nicht.
Netter Versuch gegen die FPÖ wieder zu schießen....
Sie muss die Europ. Menschenrechtskonvention akzeptieren und das alleine ist bei euch ja schon unbeliebt. Die von vielen gewünschte Massendeportierung wird nicht stattfinden.
Detto bei Teuerung. mir ist nicht bekannt das die FPÖ ein Füllhorn hat und die Leute mit Geld bewerfen kann.
Weites Aussenpolitik. Hr. Putin und Hr. Selenski kratz net amoi a Wimmerl am Hintern wann der Kickl irgend einen Laut gibt.
Deshalb eigentlich wäre es eh gut die Proleten mal a paar Wochen probieren zu lassen. Das Scheitern ist vorprogrammiert. Die FPÖ hat, hatte und wird nie eine Lösung für auch nur irgendein Problem haben.
Das Euch mal wieder. Jaja das Narrativ wieder mal....
Von Massendeportationen hat keiner gesprochen sondern von Remigration und was ist Remigration willie?
Auf einmal hats mit Massendeportationen nichts mehr zu tun.
Ist etwa Dublin 2 nicht Menschenrechtskonform? Genau das möchte die FPÖ.
Die anderen Sachen muss man ja nicht ernst nehmen, die Gierflation haben ja die Grünen massiv gefördert.
Außenpolitik, wir wissen es ja, die Panzer müssen rollen, Frieden ist ja böse...
Du weißt was das lustige ist?
Schlimmer als mit den Grünen kann es nicht mehr werden. Herabstufung der Demokratie, Pressefreiheit nach unten, Rekordinflation, Rekordverschuldung usw.
"Du weißt was das lustige ist? "
@sergio...., ich weiß es. Dieser absurde Kommentar von Ihnen!
Die Fakten sind eben absurd dass das passieren konnte unter den Grünen stimmt Linzal...
Der Babler hat die Partei ins OUT geführt.
Sollte er als Vizekanzler tatsächlich nominiert werden , bedeutet das für die SPÖ den entgültigen Ruin.
Mit SO EINEM Babler ist kein Staat zu machen !
Soweit würde ich nicht gehen mit dem das mit Babler kein Staat zu machen ist. Für die ÖVP und Neos wirds sicher fein werden.
Babler wird sich kaum mit Träumerein durchsetzen und am Ende erdrückt werden von der ÖVP. Darum wenn man als SPÖ in Richtung 15% oder tiefer gehen will, dann stimmt die Richtung.
Das sehe ich ganz genauso. Und ein großer Teil der verlorenen SPÖ Stimmen wird zur FPÖ wandern. Und Herbert Kickl braucht sich zwischenzeitlich nur zurücklehnen. Nächstes Wahlergebnis in zwei bis spätestens drei Jahren für die FPÖ zwischen 30 und 35 %.
Die SPÖ bereitet sich auf das Regieren vor.
Wie soll das funktionieren?
Das Beste wäre wenn der BlaBla zurücktreten würde, das
würde beweisen das noch ein Funken Anstand in ihm wohnt..
Wie kann man nach dem schlechtesten Ergebnis für die Partei
noch so von sich überzeugt sein.
Doskozil ist ein permanenter Unruhestifter. Vielleicht kann man als Landeshauptmann von 300.000 Einwohnern nur so im Gespräch bleiben.
Jedenfalls ist die SPÖ um Doskozil nicht zu beneiden.
Er ist der einzige in der Partei der nicht ein Träumer ist und Realpolitik macht die Nahe am Volk ist. Man wird sich nach anschauen, wie teuer es es für die SPÖ wenn man unbedingt mit der ÖVP regieren will.
Quote wird bei ungefähr 0 liegen wovon der Babler groß geredet hat.
Doskozil ist ebenso ein Populist. Seine Mindestlohnvorstellung ist ebenso wirtschaftsfeindlich wie die Ideen von Babler.
"... wie teuer es es für die SPÖ wenn man unbedingt mit der ÖVP regieren will."
Und wie teuer wird es für die FPÖ, wenn man unbedingt mit der ÖVP regieren will? Da ist Euch offensichtlich nichts zu teuer, nur um an die Macht zu kommen, so wie nach der NR-Wahl 1999 als die FPÖ dem drittplazierten Verlierer Schüssel 2000 zum Kanzler machte nur um an der Macht teilhaben zu können.
Doskozil ist der FPÖ näher als der Bundes-SPÖ, und bei Mitterlehner ist es die SPÖ, der er näher steht als jener Partei, die für seinen Wohlstand sorgte.
Ein Politiker, der die politische Zusammenarbeit anstrebt, ist also quasi ein Parteiverräter?
2019 hat die ÖVP ihrem Wirtschaftsflügel einen Faustschlag ins Gesicht verpasst - und eine Koalition mit den Grünen eingegangen.
Das Ergebnis ist bekannt:
Österreich hat die schlechteste wirtschaftliche Entwicklung in der gesamten EU.
Bürokratiewahnsinn
Kostenexplosion dank Ökowahnsinn.
Ähnlich ergings übrigens dem Bauernstand - diesen hat die ÖVP-Grüne Regierung regelrecht gehetzt - die Krönung war das Renaturierungsgesetz.
Wenn die ÖVP nun einmal mehr der Wirtschaft ins Gesicht spuckt und eine Koalition mit der SPÖ eingeht, dann braucht die ÖVP bei den nächsten Wahlen gleich gar nicht mehr antreten.
Der Bauernstand ist in Österreich so wie in vielen hochindustrialisiserten Staaten eine quantité négligeable geworden. Dass es immer noch ein eigenes Ministerium für Landwirtschaft gibt, ist daher ein Anachronismus. Diese Agenden lassen sich besser in das Wirtschafts- bzw ein Umweltministerium übertragen.
Die Koalition der ÖVP mit den Grünen war vielleicht ein Faustschlag ins Gesicht der Dampfmaschinenindustrie; aber die ist eine aussterbende Gattung.
Landwirtschaft ist die wichtigste Branche, egal wieviel Wähler es gibt. Zu essen braucht Mensch immer.
Das würde den Wirtschaftstreibenden passen, wenn sie den Landwirten etwas vorschreiben können und ihre Gründe billig aufkaufen, nachdem sie ihnen das Wirtschaften schwer gemacht haben.
Umwelt und Landwirtschaft passt eh in ein Ministerium, war ja auch schon so in der Vergangenheit. .
Fast so schlimm wie der Wahlgewinn der FPÖ ist die Tatsache, dass es ohne den Hauptverursacher des Desasters, der ÖVP, keine Koalition geben wird.
Die ÖVP ist seit Jahrzehnten an der Macht. Mit ihren üppigen und undifferenzierten Corona-Förderungen und der Gas-Abhängigkeit von Russland ist sie verantwortlich für die Teuerung und die wirtschaftliche Lage in Ö.
Wie hat der Autor Franzobel vor ein paar Tagen geschrieben: "Wo Satire aufhört, beginnt Österreich."
Noch viel schlimmer ist eine SPÖ mit einem Babler !
Der hat die Partei herabgezogen, das schlechteste Wahlergebnis ist das Ergebnis .
Da hätte die SPÖ ja mit Rendi Wagner mindestens 5 % mehr erreicht, Doskozil hätte noch mehr gebracht !
Und so ein "Babler" wird von den Gremien gehalten und noch bejubelt.
Schande über Schande !
Klar, es gibt halt keinen der für dieses Versagen den Kopf hinhalten würde von de Roten Bonzen.
Babler ist ganz einfach Kanonenfutter.
Die SPÖ ist mittlerweile schon ein komischer Verein geworden. Man bekommt Themen geschenkt aufgrund des Versagens der vorherigen Bundesregierung, was 1:1 auf die Identität passt der SPÖ mit Soziale Gerechtigkeit, sowie Teuerung und macht hier Stimmen-Minus.
Hier muss man betonen, rund 20% der Stimmen waren frei zugänglich für alle und nachdem die meisten entschieden haben nach Themen.
Da fängt man nicht zum Denken an als SPÖ?
Doskozil hat absolut Recht, das man schwerwiegende Themen hat mit der Ausrichtung der SPÖ. Eine Rendi-Wagner hat man verjagt mit so einem Wahlergebnis und Babler hat sogar noch ein schlechteres.
Die SPÖ befindet sich in einer noch schlimmeren Krise als so manchen wirklich bewusst ist. Das man da ernsthaft daran denkt in eine Regierung zu treten, ist fast schon dumm, besonders wenn die ÖVP so geschwächt ist.
Dreimal darf man raten das die ÖVP mit aller Gewalt versuchen wird, besonders wenn man den Kanzler stellt.
Anscheinend will man endlich unter 15% schaffen
ergio_eristoff
Sie haben das TOTALVERSAGEN der SPÖ auf den Punkt gebracht.
Schon alleine die Tatsache das ein SPÖ-Vorsitzender Doskozil den Forenblauen hier gefallen würde zeigt mir das dies falsch wäre.
ihr Grüne seid die großen Demokratiefeinde.
ihr bekommt bei einer Wahl berechtigterweise eine Klatsche, heult nun herum und wollt einen Kanzler Kickl mit Biegen und Brechen verhindern. Die Leute haben die FPÖ auf Platz 1 gewählt, das ist Demokratie! Nehmt das endlich mal zur Kenntnis, ihr Demokratiefeinde!
Warum sollen Parteien wie die ÖVP und Grüne bitte wieder einen Regierungsauftrag bekommen, wenn diese massiv an Wählern verloren haben und keine von denen nicht Platz 1 wurde?
Das ist ja schlimmer als im Kindergarten mit euch...
Die Mehrheit möchte keinen Volkskanzler Kickl
Die Mehrheit möchte aber auch keinen Bundeskanzler Nehammer. Oder einen Bundeskanzler Babler. Oder einen Bundeskanzler Kogler. Oder eine Bundeskanzlerin Meinl-Reisinger.
Ach wirklich, wie kommst du auf die Annahme?
Wenn jetzt kommt 71% haben nicht die FPÖ gewählt, kann man wieder das klassische bringen:
Kickl hat bereits gesagt, es ist alles nur mehr eine Einheitspartei und er muss gegen das System kämpfen.
Da wird einem dann Kickl wieder recht im eigenen Narrativ....
Ihr Nick sagt schon alles aus.
Nehmt es einfach zur Kenntnis.
GRÜN ist GESCHICHTE.
Und das ist ein schwerer Fehler. Ich habe - soweit ich mich erinnere - noch nie Grün gewählt. Aber dass das Kernthema der Grünen - die galoppierende Erderwärmung - unser allergrösstes Problem ist wegen seiner Langzeitwirkungen, sollten jetzt auch alle behirnt haben, die nicht weiter tapfer den Kopf unter der Tuchent verstecken.
was redest du im Fieber?
Ich habe gerade was von Hr. Dosko geschrieben. Und du antwortest irgendwas von den Grünen. Lern mal diskutieren und dann kummst wieder. Und schreib nix von Kindergarten wennst nicht weist wie ein Onlinforum funktioniert.
Und außerdem bin i kein Grüner du Vogel OK!
"Lern mal diskutieren und dann kummst wieder."
Ja - so reden die GRÜNEN wenn die Argumente ausgehen.
Einer DER Gründe für deren Wahlergebnis - über 40 % ihrer Wähler sind den GRÜNEN DAVON GELAUFEN.
Den einen waren die Grünen nicht radikal und durchsetzungstark genug - ich erinnere mich an Kommentare in diesem Forum vor zwei, drei Jahren, in denen den Grünen Verrat an ihren Grundsätzen vorgeworfen wurde.
Den anderen waren die Grünen zu radikal, weil sie klarmachen mussten, dass es Massnahmen gegen die Erderwärmung nicht zum Nulltarif gibt.
Und dann haben die Grünen noch einen schweren Fehler gemacht (Stichwort EU-Wahl).
1.10. Verhalten der FPÖ nach NR-Wahl 1999
Automobil, wie war das nach der NR-Wahl 1999 mit der FPÖ? Damals haben die Wähler die SPÖ auf Platz1 gewählt!
Hat die FPÖ mit ihrem Stimmverhalten nicht trotzdem dem hochgradigen Verlierer Schüssel zum Kanzleramt verholfen und auf den Wahlsieger SPÖ gepfiffen? Die Möglichkeiten des demokratischen Procedere für sich genutzt?
Jetzt, wo dem Wahlsieger FPÖ das Gleiche Schicksal droht wie damals der SPÖ, beginnt Ihr FPÖler schon präventiv zu schimpfen, dass so etwas undemokratisch sei?
Wisst Ihr FPÖler eigentlich noch was Ihr da so von Euch gebt?
Wie willie wieder versucht zu Framen....
So mal ein kleiner Faktencheck, wie erfolgreich war Babler mit seiner SPÖ? Gar nicht sondern sogar noch Stimmenverluste?
Hmmmm....
Doris Bures hat das Wahlprogramm als "Träumerei" kritisiert, richtig? Das dürften wohl auch die Nichtwähler der SPÖ so gesehen haben.
hmmmmm....
Sorry wenn man aus ungefähr 20% freie Stimmen sogar noch ein Minus macht, sollte man mal nachdenken besonders wenn man als Sozialdemokratie nicht mal mehr bei aufgelegten Elfmeter, Stimmen macht. Soziale Gerechtigkeit und Schere Arm/Reich was bei der Teuerung mehr denn je, als Punkt da sind, kann die SPÖ den Wählern nicht verkaufen.
Da siehst du ernsthaft Babler und den Kurs der SPÖ immer noch als gut an?
Es sind vor allen die Pragmatischen Sozialdemokraten die Hrn. Doskozil als SPÖ Leader möchten.
Für die FPÖ-ler ist Doskozil der schlimmste Alptraum - dann dann wäre die jetzige FPÖ wieder auf 15%.
Doskozil, der einzige vernünftige in der SPÖ!
Nur beim rechten Mindset
Was ist an Rechts schlimm?
Wurde das aktuelle Mindset der SPÖ nicht abgestraft von den Wählern obwohl Elfmeter wie Teuerung da sind?
Es gibt eh genug rechte Parteien für die Rechten.
Beantwortet immer noch nicht die Fragen....
Immer noch besser als die linken Krawallbrüder, Demonstranten, Klimakleber,
und sonstiges linkes Gesocks.
BLAU ROT
mit Kickl Doskozil !!
Das wäre es!!!
Mit einem Intellektuellen (Dr. Kreisky) begann der Aufstieg der SPÖ. Damals setzte die so genannte Bildungsexplosion ein. Ein halbes Jahrhundert nach dieser Bildungsoffensive hat die SPÖ einen Boss, der mehrere Anläufe zu einer Berufsausbildung im ersten Jahr beendete.
Bei aller Hochachtung für Nichtakademiker, Handwerker etc, deren Leistung und Intellingenz oft mehr als beachtlich ist.: Überhaupt keinen Berufsabschluss zu ergattern, zeugt bei der heutigen vielfältigen Förderung von mangelndem WILLEN.
Vollmundig Linksradikales zu verkünden und dabei z. B. Fremdwörter zu verwenden, die in seinen Sätzen oft keinen Sinn ergeben, weil er deren Bedeutung nicht kennt, disqualifiziert ihn vollends.
Mehr Doskozil und weniger Julia Herr würden der SPÖ gut tun.
Einschätzung:
Mit Doskozil als Spitzenkandidat wäre die Nehammer ÖVP nur 3. geworden.