Elisabeth Schwetz von Van der Bellen als Volksanwältin angelobt

Zuvor war Schwetz Bezirkshauptfrau von Wels-Land. Der Nationalrat hatte sie vergangene Woche mit großer Mehrheit bestellt. Ihre Funktion will Schwetz "verbindend" angehen und Erfahrungen von vorherigen Stationen einbringen. Van der Bellen hieß die Volksanwältin in der Hofburg willkommen und gratulierte ihr "sehr herzlich" zur neuen Aufgabe: "Sie übernehmen Verantwortung." Die Volksanwaltschaft pries der Bundespräsident als bedeutende Einrichtung zum Schutz von Bürger- und Menschenrechten. Den bisherigen Werdegang von Schwetz sah er als "sehr gute Voraussetzung" für die Funktion. "Wichtig zu erwähnen" war Van der Bellen deren Rolle als Obfrau des Sozialhilfeverbandes. Auch auf Schwetz' Romanistikstudium nahm er Bezug: "Ich beneide Sie um ihr Spanisch."

Schwetz reiste mit Familie an

"Ausdrücklich" bedanken wollte sich Van der Bellen bei Rosenkranz für dessen bisherige Arbeit. Nachdem er Schwetz per Handschlag und Unterschrift angelobt hatte, begrüßte er auch ihre Familie und stand für ein Gruppenfoto bereit. Danach zog man sich zu einem privaten Gespräch zurück. Die Volksanwältin sagte, sie wolle nun als erstes ihre Mitarbeitenden kennenlernen und sich im neuen Job orientieren. Die aktuelle Funktionsperiode der Volksanwaltschaft geht bis Juni 2025.

Gegen Schwetz hatten im Parlament nur die NEOS gestimmt. Deren Abgeordnete Stephanie Krisper kritisierte, dass die Auswahl hinter verschlossenen Türen und ohne Kriterienvorgabe erfolgt sei. Die FPÖ argumentierte die Eignung auch mit ihrer Funktion als Obfrau des Sozialhilfeverbands in ihrer Heimatregion. ÖVP und SPÖ, die mit Gaby Schwarz und Bernhard Achitz jeweils ebenfalls eine Vertretung in der Volksanwaltschaft haben, verwiesen auf die Bestimmung, wonach die drei stärksten Fraktionen geeignete Personen auswählen. Die Grünen kritisierten den Bestellungsmodus als zu wenig transparent und zu wenig qualitativ, stimmten dem Vorschlag letztlich aber zu.

Schwetz wurde 1982 in Linz geboren und absolvierte in Wien die Studien der Rechtswissenschaften und der Romanistik. Ihre berufliche Laufbahn begann sie im Jahr 2006 als parlamentarische Mitarbeiterin beim FPÖ-Nationalratsabgeordneten Lutz Weinzinger, danach wurde sie Referentin im Freiheitlichen Parlamentsklub. Sie war von 2013 bis 2015 Büroleiterin des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer und danach in derselben Funktion für Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner tätig. Nach der Leitungsfunktion der Anlagenabteilung in der Bezirkshauptmannschaft Perg wurde Schwetz im April 2018 zur Bezirkshauptfrau des Bezirks Wels-Land bestellt. In diesem Bezirk ist sie auch Obfrau des Sozialhilfeverbandes.