"Glaube, dass er Europa gut täte": Vilimsky will Orbán als EU-Kommissionspräsidenten
WIEN. Die FPÖ wünscht sich den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als EU-Kommissionspräsidenten. "Ich glaube, dass er Europa gut täte", sagte der FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky.
"Er ist die Antithese zu dem ganzen EU-Establishment. Er ist ein Garant dafür, dass illegale Migration in dieser Intensität nicht möglich ist." Vilimsky drohte auch damit, dass Österreich unter einer FPÖ-geführten Bundesregierung die Zahlungen an Brüssel einstellen könnte. "Selbstverständlich, ja", antwortete Vilimsky auf die Frage, ob ein FPÖ-Finanzminister die EU-Beitragszahlungen stoppen könnte. Zum Hinweis, dass die EU-Zahlungen in mehrjährigen Abständen vereinbart werden (der aktuelle Finanzrahmen läuft bis zum Jahr 2027), sagte der FPÖ-Delegationsleiter: "Jede Reise beginnt mit einem ersten Schritt. Wenn ich nicht sage, was ich will und nichts tue, werde ich gar nichts erreichen. Wenn ich die Zahlungen einstelle, wird sich dort etwas bewegen müssen."
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Die Forderung begründete er mit dem Nettozahlerstatus Österreichs, der militärischen Hilfe für die Ukraine sowie den von der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "über SMS für 35 Milliarden Euro" bestellten Corona-Impfdosen für die EU-Bevölkerung.
Öxit: Klare Absage
Öxit-Gelüsten erteilte Vilimsky eine klare Absage. Die FPÖ wolle die europäische Zusammenarbeit. "Wir wollen nur die Leute austauschen, weil die falsche Inhalte bringen. Wir wollen die Europäische Union verschlanken, wir wollen Kompetenzen zurückholen in die Parlamente der Mitgliedsstaaten, dass wir wieder mehr direkte Demokratie haben."
Vilimsky bestritt auch, dass seine Partei eine Abschaffung der Direktwahl des Europaparlaments wünsche. "Ich wüsste nicht, dass ich mich dafür ausgesprochen habe", sagte er. Im Februar hatte er nach einem entsprechenden Vorstoß des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán gemeint, dieser sei "durchaus überlegenswert". "Das ist nicht weniger demokratisch als eine Direktwahl, weil die nationalen Parlamente ja ohnehin demokratisch gewählt sind", argumentierte Vilimsky damals. "Ich habe immer gesagt, lasst uns dieses Parlament halbieren", sagte er nun. Als "Referenzgröße" führte er das US-Repräsentantenhaus mit 435 Mitgliedern an.
Ebenso wenig wie 720 Europaabgeordnete brauche man, dass "27 Kommissare den Kontinent malträtieren", forderte Vilimsky auch eine getreue Auslegung des EU-Vertrags von Lissabon, der eine Maximalgröße im Ausmaß von zwei Drittel der Mitgliedsstaaten (18 Kommissare) vorsieht.
Gleichwohl reklamierte Vilimsky das Vorschlagsrecht für den österreichischen EU-Kommissar, wenn die FPÖ bei der Europawahl stärkste Kraft werden sollte. Diesbezüglich zog er einen Vergleich zur Besetzung des Nationalratspräsidenten. "Wir plädieren dafür, diese Tradition fortzuführen, dass die stärkste Partei das Vorschlagsrecht hat und die anderen das tunlichst akzeptieren", sagte er.
Mit einem klaren "Nein" beantwortete Vilimsky die Frage, ob er, die FPÖ oder nahestehende Vereine Geld von russischen, ukrainischen oder kasachischen Oligarchen oder Regierungsvertretern erhalten habe. Vilimsky war in der Zeit des pro-russischen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch, dessen Regime nachweislich westliche Politiker wie auch Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) für Lobbyarbeit bezahlte, Vorsitzender der österreichisch-ukrainischen Freundschaftsgruppe gewesen. Damals hatte er sich für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen.
EU-Beitritt der Ukraine: "Interessante Option aus damaliger Sicht"
"Das wäre aus damaliger Sicht eine interessante Option gewesen, die man durchdiskutieren müsste", sagte Vilimsky dazu. Heute sei eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine "völlig undenkbar" und "völliger Irrsinn", weil sich das Land im Krieg befinde und sich auch die geopolitische Situation völlig verändert habe. Auch Georgien und Moldau "will ich nicht in der EU haben", fügte er hinzu. Von den sechs Beitrittskandidaten am Westbalkan sehe er "maximal Serbien als möglichen Teil der Europäischen Union", antwortete er auf eine entsprechende Frage. Allerdings müsse das Land die Kopenhagener Beitrittskriterien erfüllen und auch eine Volksabstimmung abhalten, um sicherzustellen, dass die EU-Mitgliedschaft auch tatsächlich dem Wunsch der dortigen Bevölkerung entspreche.
Empört wies Vilimsky den von seinen politischen Gegnern hartnäckig erhobenen Vorwurf einer russischen Schlagseite zurück und verwies auf seine engen und regen Kontakte in die USA. "Ich sehe mich in österreichischer Tradition inmitten der Kraftfelder", betonte er. Nicht rütteln will er an der Neutralität. So solle Österreich auch einem angegriffenen EU-Mitgliedsstaat nicht militärisch zur Hilfe kommen. "Wir sind neutral. Wir können nicht in einen Krieg eintreten", stellte er klar.
Kritik an Bundesregierung
Kritik übte Vilimsky an den Verteidigungsaktivitäten der türkis-grünen Bundesregierung wie dem "Anklopfbrief an die NATO" oder der Beteiligung an Sky Shield. "Ich sehe nicht das geringste Szenario, dass Österreich in einen Raketenhagel kommt, wie es bei Israel war." Die Neutralität sei nicht nur Teil der österreichischen Identität, sondern kann auch "ein aktives Verteidigungsinstrument sein für Österreich", glaubt der EU-Abgeordnete. "Ich halte es nicht für realistisch, dass ein Land, das sich der Neutralität verschrieben hat, Ziel einer Attacke wird". Neutrale Länder seien nämlich "die allerletzten (...), die irgendwo in Konflikte hineingezogen werden".
Der bereits für seine dritte Amtszeit kandidierende EU-Routinier zeigte sich offen, künftig innerhalb der rechtspopulistischen Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) eine "Schlüsselrolle" einzunehmen. "Wenn der Ruf in meine Richtung käme, auch als Teil einer Führungscrew mitzuwirken, tue ich das gerne", sagte der bisherige FPÖ-Delegationsleiter. An einem Führungsposten im Europaparlament - etwa einem Vizepräsidentenposten - habe er hingegen keine Interesse, weil er nicht mit der Glocke in der Hand zur Einhaltung der Redezeit mahnen möchte.
"Putin ist eine Bremse, da haben Sie Recht"
"Putin ist eine Bremse, da haben Sie Recht", sagte er auf die Frage nach der Zusammenarbeit der EU-skeptischen Parteien, die in drei Lager - Fraktionslose, ID und die Fraktion "Europäische Konservative und Reformer" (EKR) - zersplittert sind. Man sei einander vor der "Kriegssituation" schon "sehr, sehr nahe" gewesen. "Das wird sich irgendwann lösen, das muss sich lösen", weil sich bei allen Parteien die Erkenntnis durchgesetzt habe, "dass Größe eine Macht ist" und "man nur bei einer entsprechenden Zahl an Mandaten Dinge auch verändern kann". Gleichwohl räumte Vilimsky ein, dass das Abstimmungsverhalten schon innerhalb der ID-Fraktion sehr unterschiedlich sei. Als "Klammer unseres Handelns" hätten die Parteien die Forderung nach der Rückübertragung von europäischen Kompetenzen an die Mitgliedsstaaten. Ansonsten gelte das Prinzip "We agree to disagree", so Vilimsky.
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Der Hintergrund dazu ist ja eigentlich, dass die FPÖ mitsamt AFD und der Fidesz in Zukunft absolut alleine auf weiter Flur im EU-Parlament stehen. Selbst so Parteien wie die rechte "Front National" in Frankreich haben sich von diesen Gesocks abgewendet.
Sollte also der schwindelige Vilimsky die EU-Wahl in Österreich gewinnen, und dann samt den schmierigen Haider ins EU-Parlament ziehen, so hat das europaweit betrachtet keinen Impact.
Weil diese Witzfiguren auf internationaler Bühne nichts zu melden haben.
Diese österreichfeindlichen Komiker kosten uns Steuerzahler in Wahrheit nur Geld.
Ungarn zählt einerseits zu den größten Abzockern in der EU und Orban zu den größten Kritikern dort in passt dies wohl zusammen. Villimsky wird uns dort hoffentlich erspart bleiben und den Schampus müssen eben dann die Kollegen von der AFD alleine plätschern.
Ich denke das Lena Schilling Europa gut täte. Muahaha!
Besser wie Vilimsky wäre sie für Europa allemal. Muahahaha!
Ganz bestimmt!
Denn wenn jemand ein Mandat von jenen, welche sie wie im Chatverlauf gestern berichtet,
"so gehasst hat" annimmt, bloß um hernach wie die Made im Speck zu sitzen und evtl. zur
(ultra)Linken zu konvertieren, ja, das sagt mir eines ganz bestimmt:
Die denkt zuerst ans Bürgerwohl, und ganz viel später erst an sich selbst.
Nachtrag, gerade online im Kleinformat gelesen: Lena Schilling tritt in einer
Stunde vor die Presse.
Zitat des Tages: Voglauer machte Schilling weiter die Mauer und bezeichnete
die 23-Jährige als „Ausnahmetalent“.
Da muss ich ihr Recht geben, der Voglauer. Niemand schaffte es bislang, die Grünen
in so kurzer Zeit noch tiefer fallen zu lassen. Dafür muss ich mich direkt bedanken.
wieder zurück zur Mitte wäre Ideal für die EU. Alktuell alles zu liberal, alles ist erlaubt,....
Hr. Vilimsky Sie wissen schon, das Glauben nichts Wissen heißt und nichts Wissen bedeutet Dummheit. Also haben Sie sich selbst als dumm klassifiziert. Aber zum zum Schampus saufen reicht gerade noch, oder?
AbgeEhen davon, dass solche Orban- Vorbild-Träume schrechmlich dumm und unrealistisch aind
.... sind, bleibt nur die Feststellung, dass der blaue Spindoc hinter vili und kick versucht mit allen mitteln Medienpräsent zu sein!
Das ist alles! Sonst nix!!
Die Medienkonsumententägl. penetrieren auch wenns nur heisse leere Luft ist!!
Zum Thema Medienpräsenz: was meinen Sie als Fachmann zum neuerlichen Skandal um Lena Schilling? Zu der Aussage „ich habe nie in meinem Leben etwas mehr gehasst als die Grünen“?
Das Problem ist halt, wenn das, was man Schilling vorwirft, stimmt, sie aber dennoch ein EU-Mandat bekommt, dann kann sie trotzdem nicht viel Schädliches anstellen.
Vilimsky, Kickl & Co samt ihren Brüdern im Geist können Europa - nicht nur die EU - zerstören. Und ihr checkt es nicht, dass ihr dann auch eure Klappe halten müsst.
Ihr dürft euch schon einmal darauf vorbereiten, nicht mehr jedem alles zu erzählen. Fragt einmal bei Leuten aus dem ehemaligen Ostblock, wie es ist, wenn man einem vermeintlichen Freund gegenüber seiner Wut über etwas oder jemanden freien Lauf lässt. Und am nächsten Tag steht die Polizei vor der Tür.
Für Politiker, die euch solche Zustände einbrocken werden, wenn sie können, macht ihr die ganze Zeit Werbung!
ad eins mache und machte ich noch nie Werbung für Herrn Vilimsky oder seine Partei!
ad zwei sieht man ja an der Causa Schilling ganz aktuell, aus welcher Richtung die Gefahr von Bespitzelung und Vernaderung kommt.
Wenn das wirklich ihre Aussage ist dann, 😤 scheißt sie auf dem Tisch von dem sie isst.
Sie arbeitet ja gerade bei den Grünen.
Steht da in der Mitte zwischen Kogler und der anderen, und die halten zu ihr, deren eigene Worte. Wissen sie denn mit wem sie‘s da zutun haben?
Also bei wem es jetzt noch nicht klingelt, wie viele Schrauben beim Vilimsky und seiner Bande locker sind, hat offenbar nix verstanden oder die letzten Jahre verschlafen und nicht mitgekriegt, was einen Orbán ausmacht, wie er seine Familie und Stiefellecker in Positionen hievt und was so ein Verhalten für eine EU bedeutet.
FP–Vilimsky will Orbán als EU-Kommissionspräsidenten – "Machen wir es dem Orban nach!" gellte es schon letztes Jahr am 1. Mail durchs Bierzelt.
Wieder fällt eine Maske und gibt den Blick auf das frei, was nazionalistische Popolisten eigentlich wollen: Zurück in die dunkle Zeit nationaler Kleinstaaterei in Europa, das dann zur billigen, leicht erpressbaren Spielfigur auf dem Schachbrett aggressiver Imperialisten in Moskau und Peking wird.
Wer immer noch nazionale Popolisten wählt, der ist entweder grenzenlos naiv und sollte sich rasch um Nachhilfe in Geschichte und kritischem Denken bemühen. Oder aber, er weiß genau, was er will und tut, nämlich unsere liberale Demokratie und unser freies Europa zu zerstören.
Denn, bei „a bisserl autoritär“ bleibt’s nie, zwangsläufig!
Übriges, Ungarn: 40 Milliarden Euro EU–Gelder werden wegen KORRUPTION zurückgehalten …! Wie sagt der VOLKSmund? – Zeige mir deine Freunde, und ich sage dir, wer du bist (vor allem: vertrauenswürdig und wählbar!).
P.S.: Könnte dieser Herr V., der uns so gerne Vieles weitschweifig erzählt, uns einmal klar darlegen, was denn seine herausragenden Leistungen als EU–Parlamentarier für das viele Geld aus UNSEREN Steuern sind???
UND: Vielleicht legt er auch robuste BEWEISE offen, daß er durch de „Freundschaftsvertrag“ mit der Putin–Partei NIE irgendwie Gelder bekommen hat … (Fragen wird man ja wohl noch dürfen, oder?)
Österreich oh Österreich du schöner Teil der Erde.
Hast immer schon mühsam an dir gearbeitet, und niemals aufgegeben. Hast dich gut entwickelt als die Zeiten noch schwerer waren. Wehrlos warst du nie. Gib dich jetzt doch auch nicht auf. An Kräften, Tugenden und den Mut fehlt es dir doch nicht. Benutze diese Stärken, um dich unabhängig und frei zu machen zu von dem Radikalen.
Denn Knechtschaft bist du nicht gewohnt, wehre dich auch jetzt dagegen.
Verteidige deine Demokratie mit allem was du, hast und bist, gerade jetzt wo 30% sagen sie wäre nur ein Mist.
Wenn du‘s dann erledigt hast wird dein Glanz über deine Grenzen strahlen. Von deinen Mut wird man sprechen, und deine Werte ehren.
Für unsere russischen Leut wäre eigentlich ein passender Wahlspruch
Schwachsinnsansage des Jahres
Ungarn wäre ohne EU ohnehin am Ende tritt diese noch mit Füßen kriecht Putin in den Allerwertesten und das findet Vilimski so gut das er Orban noch höher hiefen möchte.
Was stimmt mit diesen Leuten nicht??
Völlig irre die FPÖ!
"FPÖ schickt Kickl gegen das System auf Tour"
Das ist also der Inhalt des Wahlprogramms der Blau-Schlümpfe. Gegen "das System". Ist das mutig oder dumm, wenn knapp 33 % deiner eigenen Wähler vom "Sozial-System" profitieren, weil entweder langzeitarbeitslos oder irgendwie sonst "Nichtleister"?
Aber ich glaube, dass die Kernaussage beim normalen FPÖ-Wähler gar nicht ankommt. Man ist halt einfach zwider und neidig. Das reicht für Viele schon.
Das "System" ist die Demokratie. Das haben schon andere so gemeint.
https://de.wikipedia.org/wiki/System_(Nationalsozialismus)
Niemand ist so sehr "System" wie Kickl und die FPÖ.
Kickl hat in seinem Leben fast nichts gemacht, als Poltik. Und das in höchsten Ämtern: Klubobmann, Innenminister, ...
Die FPÖ hat Geheimverträge mit ausländischen Diktaturen, u. a. Russland. Diese sponsern eifrig die FPÖ-Medienwelt mit Geld, um unsere Gesellschaft im Hintergrund zu spalten.
Wie widerwärtig und heuchlerisch die FPÖ ist.
Einen egoistische Blutsauger zum Chef machen,
wie soll das System Orban funktionieren wenn es niemanden gibt den man Aussaugen kann.
EU - Milliarden und damit auch unser Geld nehmen sie gerne, genauso Sondersteuern auf unsere Unternehmen, alles für ihr großartiges Ungarn.
Es zeigt wie schwach die EU eigentlich ist und das ein Austritt richtig wäre GEMEINSAM mit allen Ländern und Regierungen mit echten europäischen Werten um danach eine Art von USE zu gründen, wo das neue Parlament als Beispiel MINDESTSTEUERN festlegt damit wirklich jeder seinen fairen Anteil zu zahlen hat, dieses Nationale System bisher hilft ja nur dem Oberen 1%, schaff dir durch Parteispenden irgendwo ein Schlupfloch
Na hawideri, da könnte man ja auch gleich den zweifach verurteilten Westenthaler nehmen.
Scherzkeks.... 🤔
Wer gerne Russische Zustände in Österreich haben will, der muss nur die FPÖ wählen. Mit den Parteifreunden Putin und Orban, gibt's dann keine Meinungsfreiheit mehr, wir schauen alle russisches Zwangsfernsehen, verkaufen unser Land an China (wie aktuell in Russland der Fall) und bezahlen mit wertlosem Rubel. Urlaube im Ausland wie auch guter Lebensstandard sind dann rasch vorbei.
Aber wer an Chemtrails und Nano-Roboter in Impfungen glaubt, dem wird auch diese Entwicklung nichts ausmachen, oder?
Zum Glück sind die Blau-Schlümpfe eine Minderheit. Der nächste FPÖ-Skandal mit Auflösungstendenzen kommt bestimmt. Und solange halten wir die Intelligenz-Allergiker auch noch aus ...
Na, da schau ich doch viiiel lieber österreichisches Zwangsfernsehen, da brauch ich dann auch meinen eigenen Verstand nicht mehr bemühen....
.....wie man merkt.
Ich dachte sie sind treuer Wegscheider-Kasperl Zuseher.
Nein, den schauen sich eher Leute mit Versand, so wie sie, an....
Irrtum, sie liegen schon wieder falsch...
Sie beziehen sich auf Ihren Verstand?
Von Verstand haben sie geschrieben, in meinem Kommentar lesen's das nirgends.....
Fernseher, 60+?
@cOw: Ich lasse mich nicht beleidigen! Zwar bin ich 60+, aber so sehr aufgegeben habe ich mich noch nicht, dass ich zu dem Dosen-Sender wechseln würde.
"da brauch ich dann auch meinen eigenen Verstand nicht mehr bemühen", ist dann aber in Ordnung? Wo sehen Sie sich selbst? Und kann es sein das sich Aufgrund von technischen Unkenntnissen die ältere Generation einfach schwerer tut, sich Informationen aus verschiedenen Quellen zu beschaffen? Ich kann sogar noch frecher, aber ich bin auch nicht mehr der Jüngste und sehe ein dass es Zeitverschwendung ist darauf einzugehen.
Da gibt Ihnen jemand recht und Sie werden ungut zu ihm/ ihr.
Unbegründete Vorurteile.
Es gibt einen Grund, warum die FPÖ gegen einen unabhängigen ORF wettert: weil es mit eigenen rechten Medien solche wie sie leichter beeinflussen kann.
Na dann: weiterhin UNABHÄNGIGEN ORF schauen!
@„Zum Glück sind die Blau-Schlümpfe eine Minderheit.“ – Ja, gewiß, ABER man sollte ein kritisches Auge darauf haben, daß sich die Österr Vergangenheits Partei ein Hintertürchen offen lässt, wenn sie sagt, dass sie nur mit dem K. nicht koalieren will – aber mit einer FPÖ ohne den K. also schon ??? – Videant civites!
Ob mehr Orban die Lösung ist, das darf man durchaus anzweifeln.
Wichtig wäre etwas anderes:
Eine klare Abgrenzung der politischen Mitte in Richtung GRÜN.
Ich grenze mich hiermit ganz klar vom SchlechterAlsDerRest ab.
Tatsächlich täte eine klare Abgrenzung not.
In Richtung FPÖ / AFD!
Ohne Worte!!! dieser Kommentar.
Personen zu bewundern, die gerne Geschäfte mit Ländern machen (Eigenvorteil) welche autokratische Systeme haben wie China und Russland zeugt nicht unbedingt von Intelligenz oder Patriotismus (sowohl EU Patriotismus als auch nationalen Patriotismus). Es ist doch wirklich verflixt das ausgerechnet zu solchen schwierigen Zeiten solche Leute den Vorsitz übernehmen sollen.
liest man die Beiträge zu diesen Artikel....so gewinnt man den Eindruck...das die Partei der FPÖ...gute Kontakte zur Redaktion hat ...oder zumindest am rechten Auge blind ist
Wozu überhaupt noch wählen?
Die EU' tut sowieso nur das, was Amiland anschafft.
....I könnt's nicht besser schreiben...
Besser, als wenn man sich den russischen Bären aufbinden lässt.