Koalitionsgespräche in Vorarlberg: Freie Hand für Wallner
BREGENZ/DORNBIRN. Vorarlbergs ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Montagabend von seiner Partei freie Hand für Regierungsverhandlungen erhalten.
In einer Präsidiums- und Vorstandssitzung in Dornbirn wurde der Fahrplan für die nächsten Tage festgelegt. Nach sondierenden Vier-Augen-Gesprächen mit den Chefs der anderen Landtagsparteien am Dienstag wird vorrangig Wallner entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Diese sollen nächste Woche starten.
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Das erklärte Wallner am Rande der Sitzungen gegenüber der APA. Die Entscheidung, wer am Donnerstag und Freitag zu "vertiefenden Gesprächen" und anschließend wahrscheinlich zu Regierungsverhandlungen eingeladen wird, will der Landeshauptmann am Mittwoch treffen. Während er am Dienstag die Sondierungsgespräche mit Christof Bitschi (FPÖ), Daniel Zadra (Grüne), Claudia Gamon (NEOS) und Mario Leiter (SPÖ) jeweils unter vier Augen führen wird, steht für die fortführenden Gespräche ein Verhandlungsteam bereit. Für die ÖVP werden neben Wallner Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz die Interessen der ÖVP vertreten.
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Wallner hat sich eigenen Angaben zufolge noch nicht festgelegt, ob er künftig mit der FPÖ oder weiter mit den Grünen weiterregieren will, mit denen seit 2014 eine Übereinkunft besteht. Aufgrund der Aussagen des Landeshauptmanns am Wahlsonntag deutet aber alles auf eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen hin.
Gremiensitzungen bei FPÖ und Grünen
Auch die beiden potenziellen Regierungspartner FPÖ und Grüne hielten am Montagabend in Bregenz Gremiensitzungen ab, lehnten Stellungnahmen dazu aber ab. Bei der FPÖ wollte man erst das Gespräch mit Wallner am Dienstag abwarten, ehe entschieden wird, wie es weitergehen soll. Dabei geht es insbesondere darum, die Strategie für Verhandlungen mit der ÖVP zu überlegen - speziell ob man es auf drei Landesräte anlegt oder auf einen verzichtet und dafür auf den Posten des Landesstatthalters in Person von Christof Bitschi setzt. Ebenso gilt es wohl, ein Team für die Gespräche aufzustellen, wie es die ÖVP schon gemacht hat.
Die Grünen ihrerseits führten - wie auch ÖVP und FPÖ - jedenfalls eine Wahlanalyse durch. Schon am Wahlsonntag hatte Parteichef Daniel Zadra gemeint: "Der Ball liegt bei Wallner."
Vorarlberg zeigt vor wie Regierungsbildung geht!!!
Da kann sich der Bund eine Scheibe abschneiden; beim Bund geht da nichts weiter!!!