Nach Wahl: Grüne wollen in Sondierungen mit ÖVP und SPÖ
WIEN. Die Grünen wollen weiterregieren, das hat die Partei am Dienstag nach einer Sitzung des Bundesvorstands klargemacht.
ÖVP und SPÖ bot man sich als dritter Partner für eine Koalition an: "Wir sind bereit, diese knappe Mehrheit auch stabiler und tragfähiger zu machen", sagte Umweltministerin Leonore Gewessler nach der Sitzung, bei der die Grünen bereits inhaltliche Pflöcke für mögliche Sondierungsgespräche einschlugen. Ein Verhandlungsteam soll am Freitag nominiert werden.
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Über die Ursachen für das "schmerzliche Ergebnis" bei der Nationalratswahl zeigte man sich in der Parteispitze etwas ratlos. Die Ursachen seien noch nicht zu hundert Prozent einzuordnen, meinte Parteichef Werner Kogler. Als mögliche Gründe nannte er die europaweite Krisen- und Kriegszeiten, in denen Klima und Umweltschutz stärker unter Beschuss geraten würden. Zudem hätte es die Duell- bzw. Triellsituation im Wahlkampf für kleine Parteien wie die Grünen schwieriger gemacht. Nun gelte es, Vertrauen zurückzugewinnen und nach vorne zu blicken, sagte Kogler.
"Wir werden dem erweiterten Bundesvorstand am Freitag ein Sondierungsteam vorschlagen", sagte er, wollte aber noch keine Namen nennen. Aus dem schwachen Abschneiden der Grünen bei der Nationalratswahl am vergangenen Sonntag lasse sich zwar "nicht unmittelbar ein Regierungsauftrag ableiten", räumte der Grüne Vizekanzler ein. Aber aus den dringenden Anliegen der Partei - "dass es bei Klima und Umweltschutz keine Rückschritte geben darf" - entstehe ein Auftrag, sich zu beteiligen.
"Werden als Team weiterarbeiten"
Die Grünen machten bereits ihre inhaltlichen Vorstellungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung klar, darunter eine weitere Senkung der Emissionen, eine Kindergrundsicherung, völlige Lohntransparenz, ausreichend Budgetmittel für die Justiz und verbindliche Vorgaben für den Bodenschutz. Für Scheinverhandlungen und Taktierereien jeder Art stehe man aber nicht bereit, so Kogler. Sollte es tatsächlich zu Koalitionsverhandlungen und einer Regierungsbeteiligung kommen, werde Gewessler - für die ÖVP seit ihrem Alleingang beim EU-Renaturierungsgesetz ein rotes Tuch - selbstverständlich Teil des Grünen Teams sein, betonte der Parteichef.
Ein Rücktritt Koglers nach der Wahlschlappe ist für die Grünen aktuell kein Thema. "Wir werden als Team gemeinsam weiterarbeiten und das gemeinsam entscheiden 2025", meinte Kogler, dessen dreijährige Funktionsperiode im kommenden Jahr endet.
Die Grünen mussten nach fünf Jahren in der Bundesregierung bei der Nationalratswahl am vergangenen Sonntag herbe Verluste hinnehmen. Mit 8,3 Prozent der Stimmen erhielt die Partei 5,6 Prozentpunkte weniger als noch 2019. Als möglicher dritter Partner einer ÖVP-SPÖ-Regierung haben aktuell die NEOS, die vor den Grünen am vierten Platz landeten, die besseren Karten.
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Natürlich wollen sie das. Sie wollen nicht weg vom Futtertrog.
Bitte GRÜN außen vor lassen. Alles andere passt.
Sollte die ÖVP mit der SPÖ eine Koalition eingehen wollen, käme als dritte Partei wohl nur die NEOS in Betracht. ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die ÖVP sich noch einmal mit den Grünen "ins Bett legt". Nach all dem was sich die Grünen in der zurückliegenden Legislaturperiode geleistet haben wäre eine neuerliche Regierungsbeteiligung der helle Wahnsinn.
es ist vorbei, kleegesslerin!
über die grünen muss ein sondierungsgesprächsverbot verhängt werden. sie haben sich in den letzten jahren radikalisiert und ausserhalb des verfassungsbogens gestellt. mehrere aussagen von kogler und gewessler lassen vermuten, dass sie der verfassungsschutz schon länger als linksextremen verdachtsfall im visier hat. nur net anstreifen bei diesen schmuddelkindern.........
Realitätsverlust bei den Grüninen?
vollkommener Realitätsverlust...einfach nicht zu fassen!!!!
ÖVP und GRÜNE zusammen haben Österreich nachhaltig ruiniert.
Wenn die ÖVP mit dieser linkslinken wirtschaftsfeindlichen Babler-SPÖ und den vom Wähler zurecht aus der Regierung gejagten GRÜNEN eine Koalition eingehen, dann brauchen die türkisen (der sinds jetzt lila?) bei der nächsten Wahl gleich garnicht mehr antreten.
Dann gibts nämlich eine Absolute für die FPÖ.
Die Grünen wollen nach dieser Wahlschlappe und mit Platz 5 weiterregieren - Witz des Jahres😂😂😂
Die Grünen, die mit einem Wählerverlust von 40 % mehr als nur eindeutig abgewählt wurden und lediglich an 5. Stelle landeten, sollen sich um ihre Demonstranten am So in Wien kümmern. Es gab mehrere 100 Demonstranten am So Abend in Wien, die folgendes plärrten: "Nieder, nieder, nieder mit der FPÖ!"
Diese Demonstration war natürlich spontan, somit nicht angemeldet und dadurch illegal. Diese Demonstranten wollen ein demokratisches Wahlergebnis nicht akzeptieren und bringen dies durch eine illegale Variante lautstark zum Ausdruck. Hinterher stürmten sie auch noch die Wahlparty der FPÖ.
Die Grünen haben somit Schnittmengen zu Demokratiefeinde, Staatsfeinde und Linksextremen, die illegal handeln.
"Werden als Team weiter arbeiten" - das mag sein. Aber nicht in einer Regierung.
Grün wurde eindeutig abgewählt.
Die haben sich als 14% Partei aufgespielt als hätten sie 80% der Wähler hinter sich.
Nicht einmal mit der Gurkerlzange würde eine der anderen Parteien, die Grünen anfassen.....
Es ist schon etwas befremdend, dass Artikel über Grüne, Neos und FPÖ kommentiert werden können während die Kommentarfunktion beim ÖVP-Artikel gesperrt ist!
Einmal mehr ein Beweis für die “Unabhängigkeit“ der OÖN. Bitte keine Anrufe mehr bezüglich Abo!
Bitte bei den Forenhetzern bedanken, welche solche Sperren der Kommentarfunktion auslösen.
Genau darum geht es! Bei allen Parteien darf gehetzt werden, nur bei der ÖVP nicht 😉
Postingsperre ist meist vorauseilender Gehorsam gegenüber der FP.
welche Postings sprechen Sie konkret an?
Diese Kombination ist sicher nicht der Wählerwille
Viele Österreicher können dankend verzichten, Kogler würde wahrscheinlich sagen "Haut`s eich über die Häuser"
Fazit also:
Das Programm der Grünen: top.
Das Problem der GRÜNEN:
der du... Wähler.