Steiermark-Wahl: Eine von drei VP-SP-Koalitionen abgewählt
WIEN. Bei der Landtagswahl in der Steiermark ist eine von drei verbliebenen ÖVP-SPÖ-Regierungen in den Ländern abgewählt worden.
Die beiden Parteien verfügen dort nicht mehr über die nötige Mandatsmehrheit. Die ehemals "Große Koalition" ist damit gegenüber der schwarz-blauen Variante ins Hintertreffen geraten, die sich in vier Ländern etabliert hat. Das fünfte Bundesland könnte nun mit der Steiermark folgen, außer die FPÖ entschließt sich für eine Zusammenarbeit mit der SPÖ. Vor kurzem hatten sich die beiden Varianten noch die Waage gehalten. Die Regierungsbildung in Vorarlberg hat das Pendel jedoch zugunsten von Schwarz-Blau ausschlagen lassen, die ehemals "Große Koalition" ist damit in den Ländern ins Hintertreffen geraten. Ob die Steiermark-Wahl Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen im Bund hat, bleibt abzuwarten. Dort verhandelt ja die ÖVP mit SPÖ und NEOS eine Dreiervariante.
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Vor Vorarlberg waren bereits im vergangenen Jahr mit Niederösterreich und Salzburg zwei neue ÖVP-FPÖ-Regierungen dazugekommen. Nach den Landtagswahlen im Jahr 2023 in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg kam es nur in Kärnten zu einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition unter Peter Kaiser (SPÖ). In Salzburg wurde die bis dahin einzige Dreierkoalition auf Landesebene (die "Dirndlkoalition" aus ÖVP, Grünen und NEOS) abgewählt. In Niederösterreich schmiedete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach Verlust der Absoluten einen Pakt mit der FPÖ. In Oberösterreich hat sich die ÖVP schon 2015 die Blauen zum Partner genommen - und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) blieb auch nach der Wahl 2021 dabei.
Grüne verlieren an Boden
Jedenfalls vorbei sind die Zeiten, in denen die Grünen als beliebter Juniorpartner galten. 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Ländern - als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ - am Ruder, nun ist ihnen mit Vorarlberg die letzte Regierungsbeteiligung in einer Koalition abhandengekommen. Proporzmäßig sind sie freilich noch in Wien und Oberösterreich vertreten. Und auch bei den Regierungsverhandlungen im Bund spielt die Ökopartei aktuell keine Rolle mehr.
Ein Überblick über die derzeitigen Landesregierungen: Aktuell führt Schwarz-Blau vor Schwarz-Rot bei den häufigsten Koalitionsvarianten auf Länderebene. Die "Große Koalition" von ÖVP und SPÖ gibt es aktuell neben der Steiermark nur noch in Kärnten seit 2013 (von der SPÖ dominiert) sowie in Tirol seit 2022. In Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg ist die Modefarbe Schwarz-Blau. Jeweils einmal gibt es Rot-Pink in Wien und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige "Absolute", nämlich jene der SPÖ im Burgenland.
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Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung, aber wegen Korruption mit einem halben Fuß im Häfn stehen und trotzdem gewählt werden, das musst mal zambringen.
Sehr bezeichnend waren gestern die Aussagen von den "Abgestraften":
Alle:
- Andere sind schuld
- Keine Selbstreflexion
ÖVP:
- Rein der Bund war schuld, sonst hat alles gepasst
- Man arbeitet schnell und fleißig, gibt kein Problem
SPÖ:
- Politische Wetterlage ist ungünstig die ist schuld siehe auch die USA
- Programm hat gestimmt, nur kommt es bei den Leuten nicht an wie gut das ist
- Die Leute verstehen nicht was Realpolitik ist
Grüne:
- Die anderen sind schuld da viele taktisch gewählt haben
- Programm war super, nur wurde es von den anderen madig gemacht
Man braucht sich echt nicht wundern, warum die FPÖ so stark ist, wenn man absolut 0 Selbstreflexion hat und meint, alles ist toll und andere sind schuld, warum die Themen nicht greifen.
!!!!!Hoffentlich,können wir nach den Wahlausrutscher auch wieder zurück ,habe Angst,daß es unds auch so geht wie den Russen und Türken,denen die Demokratie abhanden kam und sehr schwer wieder erlangen können . Alle Ehre den überzeugten Wählern,auch wenn sie ausTrotz blau wählen aber hier bahnt sich eine sehr gefährliche Situation an.Ich wünsche,daß wir den Lebensstandard haleten können und die Arbeitslosen schnell wieder Arbeit finden. Da hat Kickl & Co überhaupt kein Konzept,eine Affront für diese Leute.Wenn die Blauen jetzt wieder umfärben,soviel potente Leute hat er ja nicht,und wieder unkompetente Freunderl einsetzt,na,dann! Gute Nacht.gutes Österreich
Jaja und bald werden wieder Truppen in Österreich maschieren...
Komm wird das nicht schön langsam zu blöd immer die selben Märchen zu erzählen, wobei die Leute glauben das mittlerweile eh nicht mehr....
Wäre alles nicht so schlimm, wenn es nicht den Herbert Kickl gäbe. Irgendwann sollte die blaue Wählerschaft auch begreifen, dass ihr Obmann für konstruktive Zusammenarbeit mit anderen Partein hinderlich ist. Egal ob blau/schwarz oder blau/rot in der Steiermark kommt, auf Bundesebene muss man einen Herbert Kickl in der Regierung außen vor lassen, wenn man auf sich hält. Klubobmann okay, ist seine Partei, aber kein Regierungsamt.
Hab gar nicht gewusst das Kickl in der Steiermark zur Wahl stand.
Zwecks konstruktive Zusammenarbeit, glaubt man wirklich noch es ist alles toll gewesen in letzter Zeit?
Man braucht sich nur die Zahlen anschauen in Österreich und vielleicht sollte mal der Letzte draufkommen, hey so kanns nicht mehr weitergehen und es braucht eine Wende.
Nachdem wieder Welten vereint werden, die absolut nicht passen, geht es nur um Macht und nicht um konstruktive Zusammenarbeit.
Wenn man das wirklich will, dann geht es nicht um eine Person sondern um Ideen.
Auch wenn jetzt das Thema kommt, Kickl könnte doch zurücktreten, aber warum sollte er? Er ist immer noch der Wahlsieger auf ganzer Linie. Da wäre eher ein Nehammer und Babler zum Rücktritt aufgefordert, wenns um Ideen ginge.
Da wird es schon wieder Phantasten geben, die behaupten, 65 % der Wähler hätten gestern gegen die FPÖ gestimmt, daher schwarz rot pink.
Die ÖVP, deren einziger Zweck derzeit ist, ihre Klientel maximal mit Transferzahlungen zu begünstigen, hat keine Substanz mehr, und ist in jeder Konstellation in der Zwickmühle, in der sie nur verliert. Selten so armselige Politiker gesehen wie gestern den Drexler und den Amon.
Phantast ist man wohl eher, wenn man von einer Absoluten der FPÖ träumt. Man muss schon sehr beleidigt sein, wenn man nicht zur Kenntniss nehmen kann dass viele nicht "gegen" die FPÖ, sondern einfach nur für ihre Partei gestimmt haben.
Das Ergebnis ist von den Umfragen eh so vorhergesagt worden.
Im Vergleich zur heurigen Nationalratswahl hat die ÖVP weniger verloren aber die FPÖ - wegen der Stimmenverluste der SPÖ - mehr dazugewonnen.
am erschreckendsten ist , dass es immer noch 6 prozent gibt , die den ökofaschismus gut finden..und das nach den letzten 5 jahren diktatur
Typisch ÖVP.
Verlieren wir, sind die anderen schuld, Gewinnen wir, haben wir alles richtig gemacht.
Hat das Ergebnis der Steiermarkwahl nicht auch Auswirkungen auf den Bundesrat?
Das Ergebnis ist kein Wunder wenn meines Erachtens der Bundespräsident politische Befindlichkeiten hat und dieser eigentlich unparteiisch sein sollte.
Wenn Menschen nur zur Kassa kommen: CO2-Bepreisung, hohe Energieabgaben bzw. -kosten,....; da trägt auch der Förderungswahnsinn einen Teil bei!!!
Jeder der irgendwas vorhersagt drückt damit nur seine eigenen Wünsche aus.
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Denn die Welt hat viele Probleme durchgemacht die letzten Jahre und Regierungen links wie rechts wurden abgewählt weil es einfacher ist zu glauben das ein Anderer es besser könnte.
Aber es sind auch riesige Probleme voraus wenn man sich die Lage betrachtet,
deswegen sind kurzfristige Neuwahlen für keine Regierung interessant, ergo wird es keine vorgezogenen Neuwahlen geben, wenn man dann soweit in die Zukunft schaut kann soviel passieren das man es einfach nicht sagen kann.
(deswegen gab es bei schwarz grün auch keine Neuwahlen trotz der Misstöne, Deutschland ist sogar im Plan weil da wäre 2025 sowieso gewählt worden und da haben sie versucht sich gegenseitig zu beschuldigen kurz vor der Zwangswahl)
Zwangswahl - welch idiotisches Wort
Die ÖVP schadet sich massiv, wenn auf Bundesebene mit einem Babler zusammenarbeiten gearbeitet wird, nur um die Kanzlerschaft zu halten.
Das geht gar nicht.
Freilich geht das.
Sollen sie sogar......
Nach dem Willen des HBP geht es natürlich.
Die Mehrheit der Bürger sieht es anders.
Nicht wundern, wenn die FPÖ bei den nächsten Wahlen wieder ordentlich zulegt.
Weil die Bürger nämlich Veränderung wollen und keinen kommunistischen Babler, der vor den Wahlen das Blaue vom Himmel gelogen hat und vor kurzem noch den Staat verschenken wollte.
In anderen Worten: mittelfristig wird es an den Bürgern scheitern, wenn man die Rechnung ohne den Wähler macht.
Gott sei Dank gibt es nur 1/3 Nasis in Österreich. Hat denn keiner begriffen wie dumm der Kunasek ist ? Aber bescheißen kann er. Und über die Gefährlichkeit des Orban Lieblings und Russenfreundes Kinkel brauchen wir nicht lange diskutieren.
Wenn du schon bei der Dummheit bist dann schreib den Nehammer und den Babler gleich mit dazu!