Oberösterreich wählt am 26. September
LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) hat heute mit den Chefs der anderen Landtagsparteien den Wahltermin fixiert.
Am Dienstagvormittag berie Stelzer mit Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) und den Landesräten Birgt Gerstorfer (SP) und Stefan Kaineder (Grüne). Es ging um den Termin für die Landtagswahl.
Fixiert wurde, dass die Wahl am 26. September stattfindet. Beschlossen werden soll das bei der Landtagssitzung am 27. Mai. Schon bei der Ausschussrunde am 6. Mai wird der Beschluss in die Wege geleitet.
"Die Wahlen sind noch weit weg, die Herausforderungen der Gegenwart sind so gewaltig, dass es diesen Schulterschluss braucht", betonte Stelzer, dass nun alle Kraft in "die Bewältigung dieser historischen Krise" investiert werden soll. Für einen kurzen und fairen Wahlkampf bleibe noch genug Zeit.
Der Grund, dass man den Termin, der schon länger als wahrscheinlichster galt, heute fixiert, ist , dass Haimbuchner nach seinem Corona-bedingtem Krankenstand wieder da ist.
In den Jahren 2003, 2009 und 2015 fand die oberösterreichische Landtagswahl auch schon am letzten Sonntag im September statt, davor neun Mal im Oktober.
Wie immer, werden auch heuer sowohl der Landtag als auch die Gemeinderäte und Bürgermeister am selben Tag gewählt. Oberösterreich ist das einzige Bundesland mit einer Legislaturperiode mit sechs Jahren, in allen anderen ist sie kürzer.
2015 war geprägt von der Flüchtlingskrise. Die ÖVP verlor rund zehn Prozentpunkte auf 36,4 Prozent, die SPÖ rund sieben auf 18,4 Prozent. Die FPÖ verdoppelte sich in etwa auf 30,4 Prozent. Die Grünen legten leicht auf 10,3 Prozent zu. Die Neos schafften den Einzug in den Landtag nicht.
Spitzenkandidaten sind heuer Stelzer, Haimbuchner, Gerstorfer, Kaineder und Felix Eypeltauer für die Neos.
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Leider gibt es keine Partei die für Österreich arbeitet sondern für die eigene Klientel und Postenvergabe für den Systemerhalt. Ich finde nach über 50 Jahren ÖVP ist eine buntere Landschaft erforderlich unterstützen wird damit die kleinen damit Regieren für sie Schwieriger wird und ein breiter Konsens erforderlich ist im Landtag. Jede Stimme für eine Neue Kraft im Landtag ist Goldes wert.
Gibt es eine Partei die sich für den Austritt von Österreich und EU einsetzt?
Wozu?
Unabhängigkeit, Kleines Fürstentum und Steuerparadies schaffen
A da schau her, EU-Mitgliedschaft ist jetzt Landessache?
In Politischer Bildung haben Sie Nachschulungsbedarf.
Naja lesen ist nicht Ihre stärke.
Ich will aus Österreich und somit auch von der EU raus.
Sie wollen aus Österreich raus? Wer oder was hindert Sie daran?
Zampacken und ausreisen aus Österreich und schon bist du aus "Österreich raus"
🤣🤣🤣
Bist scho a wengal a Kaspal, andere des nichtlesens bezichtigen aba selba an saubern bledsinn schreibn ... jaja der doppel-Nick zeigt wer dahinter steckt ... aormutschgal
Alle, die da gar so gscheit sind, sollten selbst mal Verantwortung übernehmen und auf Gemeindeebene aktiv werden.
Wozu wählen lügen uns doch eh alle an - von Gemeinden aus über Land, Bund und EU. Diese Pseudodemokratie ist zu erneuern.
Krämpeln Sie die Ärmel hoch! Bringen Sie Ihre Ideen ein! Machen Sie was! Lassen Sie sich wählen!
Ansonsten: Sudern Sie nicht!
Bald wird der Stelzer wieder von Plakaten runterlachen, im Hintergrund eine schöne Landschaft damit alle glauben was für ein toller Politiker er ist. Die Wahrheit schaut natürlich anders aus wie man bei uns sieht. Strommasten quer durch unberührte Kulturlandschaften die Besitzer enteignet beleidigt und die Entschädigung die ihnen zusteht wollen sie auch nicht bezahlen.
Keine Stimme für Enteigner und Umweltzerstörer-keine Stimme für die Stelzer Partei!!
<Oberösterreich wählt am 26. September>
im Gleichschritt mit Berlin
https://www.bundestagswahl-2021.de/datum/#wahltermine
Es tut sich was in der politischen Landschaft in Oberösterreich: www.bestepartei.at
@Bestenach...:
Dein Name impliziert, dass du mit dieser neuen "Partei" zu tun hast. Daher stelle ich mal folgende simple Frage:
Euer Spitzenkandidat mutmaßt, dass die Wähler nicht Politik-verdrossen, sondern Parteien-verdrossen sind, also von Parteien und ihren Spielchen die Nase voll haben.
Dennoch gebt ihr euch den Namen "Beste Partei".
Da muss man jetzt kein überbezahlter Politikberater sein, um den Widerspruch festzustellen. Wollt ihr nur provozieren? Ist das ein Kunstprojekt zur bewussten Wähler-Vertreibung?
Hallo,
Ja, das ist bewusst so gewählt - auch als Widerspruch/Paradoxon. Es wird auch erklärt. “Die beste Partei ist die beste Partei, weil sie -keine- Partei ist.”
Die Initiative ist als Verein organisiert und arbeitet dialogisch und als Think Tank. Hier wird und wurde das Fundament erarbeitet.
Für den Antritt bei der Wahl braucht es - leider - zwingend vorgeschrieben den institutionellen Körper einer Partei. Dieser wird einen ähnlichen Namen tragen, aber ohne Paradoxon
PS: Weil das vermutet wurde: Es gibt noch keinen Spitzenkandidaten oder Spitzenkandidatin.
Beste Grüße
Jede Partei ist wie ein Verein.
Sehe, auf was sie hinauswollen, und gebe Ihnen recht.
Trotzdem ist das Wahlrecht so, dass in OÖ nur Parteien zu Wahlen antreten können.
Worum es "Beste Partei" geht, ist aber ohnehin ein Mechanismus, der losgelöst von Parteien und auch Vereinen ist.
Darauf baut beispielsweise das Prinzip der Bürger*räte auf.
Wie sagte schon FP-Chef Norbert Hofer "Selbstüberhöhung sollte ein Ende haben"!
Der Status Quo ist, wie er ist. Wer etwas ändern möchte, der muss aktiv werden.
Wenn der Inscheniööör sich nicht selber überhöhen möchte, muss er sich ein tiefes, tiefes Loch graben.
Die Eliten der ÖVP sind nicht zum wählen. Da denke ich, das Herr Georg Wojak dir richtige Alternative ist, den man Seitens der ÖVP arg mitgespielt hat.
Ich möchte daran erinnern, dass die Frau Bildungs- und Gesundheitslandesrätin gemeinsam mit ihrem Chef (oder über dessen Auftrag?) im Juni 2020 an ein und demselben Tag die Schulen in 3 Bezirken schließen ließ als die Bordelle wieder öffnen durften!
Aber vermeintlich über 40% der Wähler dürften das ohnehin die richtigen Prioritäten sein?
Bin gespannt, ob die ÖVP-Wahlschafe bis dahin aufwachen oder wieder die Typen wählen, die gerade dabei sind, unsere Demokratie abzumontieren.
Nur die aller dümmsten Kälber - wählen ihre Schlächter selber.
Was wäre ihre Wahlempfehlung, um nicht als Kalb zu enden?
Hier, NEOS, stets zu Diensten!
Ich bin voll bei Ihnen.
Mit Pit Freisais haben Sie in Steyr einen Spitzenmann.
Da ist sogar ein Stadtrat möglich.
Kommen Sie nach Steyr so oft Sie können. 👍😊
..... hmmm... radikal-neoliberal kann Kurz auch.... aber vielleicht sind die NEOS weniger verlogen....
... besser als die türkis-blaune ÖVP sicher, aber ob das für eine Wahlempfehlung reicht?
Fragender, was für mich nicht in Frage kommt, sind ÖVP Grüne und Kommunisten (wenn welche antreten).
Alle anderen Parteien sind aus meiner Sicht wählbar.
FP ist wählbar???? Echt jetzt, wo gibt's diese Medizin?
DIEGEDANKENSINDFREI
Sie tun mir aber leid wenns Ihnen mit der derzeitigen Regierung so schlecht geht.
Dann gehen Sie nach Russland oder Ungarn.... wenns glauben dass Ihnen da besser geht.
sie sind auch so ein IMMERNÖRGLER und unzfriedener
Wer ist für die Abschaffung des Proporz?
Traut sich die ÖVP dazu JA zu sagen? Das ist für meine Entscheidung wichtig!
Ja, das wär interessant, Snooker! Aber die Klasse der LandespolitikerInnen wird an sich nicht rütteln lassen wollen. Die ÖVP eh unangefochten ganz vorne, leider hat die FPÖ nichts an diesem System geändert...
Wichtiger Punkt - jemand müsste den Wählern erklären, warum der Proporz für dieses Land nicht mehr tragbar ist. Fragen Sie auf der Strasse wer überhaupt weiss, worums da geht...
Wahltag ist Zahltag!
Schauen wir mal, ob die Wahlen wirklich stattfinden können!
Es könnte ja wieder ein Corona Fall dazwischen kommen, der die Wahl unmöglich macht!
Ich für meinen Teil habe genug von den Türkisen! Je weniger Stimmen die Türkisen und Grünen bekommen um so besser!
SPÖ, Neos oder FPÖ werden heuer meine Favoriten sein!
Schauen wir mal, was die so anbieten können für die nächsten 6 Jahre!
So wie die letzten 1 1/2 Jahre unter Türkis Grün will ich auf keinen Fall mehr haben!
Daher ist mir jede Partei recht wenn sie Stimmen Zuwächse hat, außer Grün und Türkis!
Das System abertausender FunktionärInnen (m/w/d/intra/trans...) will genährt sein. Die hypertrophe Politstruktur bleibt untot. Wählen werde ich jedenfalls konservativ.
Welche Partei hat heute noch einen gesunden Konservativismus?
Dann engagieren Sie sich doch bitte, Danube, bei der FPÖ. Die OÖVP mit Stelzer bleibt eh ungangefochten, so lang sie nicht nach links kippt. Aber z.B. gegen den Tschenderirrsinn traun sich die nichts und auch die jährlich zuströmenden mindestens 15 000 Orientalen und Afrikaner usw. sind für sie kein Thema, wegen der völlig ins linksgrüne Abseits gerutschten Kirche.
360 Gemeinden in Österreich ja da kommen viele Menschen zusammen die sich in der Politik engagieren - wir nennen das Demokratie
Ist eh lieb, Duffman! Finanzieren müssen wir die Gschaftlhuberinnen und -huber halt auch.
438 sind es allein in OÖ
Ich werde nach dem heutigen Stand der Dinge bei dieser Wahl von meinem Nichtwahlrecht Gebrauch machen.In OÖ geht es in Wahrheit hauptsächlich nur darum, wer wie viele Posten einheimst. Und der Stelzer bleibt sowieso LH. Anderes gelaufen wäre auch bei einer Zusammenarbeit der Schwarzen mit einer anderen Partei als der FPÖ nichts. Vielleicht mit Ausnahme der durch den FPÖ Klinger und andere hintertriebenen Liste für sogenannte Listenhunde. Aber wahrscheinlich wäre auch in diesem Fall nichts anderes herausgekommen, sonst hätten die anderen Parteien da harsch regieren müssen, was sie nicht gemacht haben. Mich können sie deswegen vergessen. Wählen gehe ich erst wieder bei der nächsten NR Wahl - zumindest wahrscheinlich.
Sorry, aber nicht wählen ist in meinen Augen die dümmste Variante. Zumindest solange es die Nichtwähler nicht auch speziell gewertet werden.
#obseever Nicht wählen ist keine Alternative. Leider! Besser wäre ungültig wählen. Da scheinen die Zahlen wenigstens auf.
Eine Lösung wäre eine „Weiße Partei“ der ungültigen Wahlstimmen. Und die sollte dann auch im Parlament/Landtag als leere Sessel vertreten sein. Aber das wäre für alle Parteien unangenehm!
Gilt wäre die Partei dafür gewesen.
Diese Idee gefiele mir, da ginge ich auch wählen. Aber das kommt unter Garantie nicht.
Nicht wählen zu gehen, kann und darf nicht die Alternative sein! Auch ich hab mein Dilemma mit diesem ultraschwachen LH Stelzer, doch wählen gehe ich trotzdem. Entweder dennoch ihn wegen des politischen Nutzens, oder aber die Neos oder eine andere liberale Splitterpartei, falls sich solch eine auftut! Rot oder Grün gehen für mich gar nicht; die Effen und die Kummerl sind sowieso indiskutabel.
Sie können auch NEOS wählen. Damit bringen Sie erstmals eine freie Oppositionskraft in den Landtag. Niemand kann die ÖVP besser antreiben als wir, und Kontrolle braucht die Unabhängigkeit vom Landeshauptmann.
Mit Pit Freisais in Steyr werden die NEOS voll Punkten.
Ich wähle Pit.
Das ist ja schon ein Wahlslogan.
Ich wähle Pit.