Landtagswahl 2021: So hat Oberösterreich gewählt
LINZ. Erste Hochrechnung: Wer zieht in den oberösterreichischen Landtag ein? Die Wahl ist geschlagen, wir präsentieren die Trends im Überblick.
Die ÖVP hat laut einer ersten Hochrechnung der ARGE Wahlen für die APA (16.05 Uhr) bei der Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag den ersten Platz verteidigt. Mit 36 bis 37 Prozent blieb sie aber bei ihrem Ergebnis von 2015. Platz zwei geht an die FPÖ (rund 20 Prozent) vor der SPÖ (19) und den Grünen (12). Die Impfskeptiker MFG ("Menschen-Freiheit-Grundrechte") ziehen mit rund 7 Prozent in den Landtag ein, die NEOS müssen um den Einzug zittern.
Die Impfskeptiker der MFG sind die Überraschung der Oberösterreich-Wahl. Sie ziehen mit mehr als sieben Prozent deutlich in den Landtag ein, während die NEOS noch zittern müssen. Die ÖVP bleibt mit kleinen Gewinnen an der Spitze, die FPÖ trotz starker Einbußen vor der SPÖ. Die Grünen legen leicht zu. Die Volkspartei kann nun entweder weiter mit der FPÖ, mit der SPÖ oder vielleicht mit den Grünen koalieren.
Laut aktuellen Hochrechnungen der ARGE Wahlen für die APA und von SORA für den ORF hat die ÖVP bei der Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag den ersten Platz mit rund 37 Prozent verteidigt, was nach dem Absturz von vor sechs Jahren auf 36 Prozent nur ein kleines Plus bedeutet. Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer zeigte sich dennoch zufrieden. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach gar von einem "großartigen" Wahlergebnis für Landeshauptmann Thomas Stelzer, der im Zentrum der Kampagne der Volkspartei gestanden war.
Reaktionen aus der ÖVP-Parteizentrale
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) war nach den ersten Hochrechnungen zufrieden mit dem Ergebnis. "Ich bin sehr dankbar, dass wir, obwohl zwei Parteien mehr in den Landtag gekommen sind, als erster dazugewonnen haben und als erste Kraft so stark sind wie zweite und dritte gemeinsam", sagte er. Das sei ein großartiger Erfolg, auch wenn man aus einem historischen Tief nach der Wahl 2015 (36,4 Prozent) gestartet ist. Es seien noch nie so viele Parteien wie jetzt im Landtag vertreten gewesen, sechs Parteien statt vier. Viele hätten verloren. Es hätten heute auch andere Wahlen stattgefunden und "da ist unser Zugewinn ein sehr erfreulicher", sagte Stelzer.
Platz zwei geht in den beiden Hochrechnungen an die FPÖ mit rund 20 Prozent vor der SPÖ (18 bis 19) und den Grünen (11-12). FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr sah trotz des Verlustes von einem Drittel die Wahlziele erreicht, seien doch die Freiheitlichen vor der SPÖ geblieben und hätten einen 2er vor dem Ergebnis. In der SPÖ hoffte man noch auf eine Verbesserung durch die Ergebnisse in den Großstädten. Bei den Grünen könnte die Koalitionsoption im Laufe des Abends noch verschwinden, sollten die NEOS doch noch den Einzug schaffen. Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger zeigte sich dennoch stolz über das leichte Plus gegenüber den gut zehn Prozent vor sechs Jahren.
Die Überraschung des Wahltages sind die Impfspektiker der MFG ("Menschen-Freiheit-Grundrechte"). Sie ziehen mit rund sieben Prozent als 16. Partei in einen österreichischen Landtag ein. Einer ihrer Vertreter Gerhard Pöttler war entsprechend euphorisch und wollte sich im ORF-Interview nicht in ein Sektierer-Eck drängen lassen sondern betonte, man trete für Wahlfreiheit ein.
Zittern hieß es für die NEOS, die in den bisherigen Hochrechnungen bei etwa 3,9 bis vier Prozent lagen. Für den Landtagseinzug bräuchte es eben mindestens vier Prozent.
Ein nicht so unwesentlicher Aspekt der Wahl betrifft den Bundesrat. Dort verliert die Opposition ihre Blockade-Mehrheit, da ein Sitz von der FPÖ zur ÖVP wandert, womit eine Verzögerung von Gesetzen, die mit der Mehrheit von ÖVP und Grünen den Nationalrat passiert haben, nicht mehr möglich sein wird.
Überraschung und Freude bei MFG
Dem Spitzenkandidaten der Liste MFG (Menschen Freiheit Grundrechte), Joachim Aigner, waren Freude und auch ein wenig Überraschung ins Gesicht geschrieben: Der Erfolg sei "sicher dem geschuldet, dass wir als Team viel unterwegs waren, wir haben über 100 Wahlveranstaltungen gemacht". Man wolle sich im Landtag um das Corona-, aber auch um andere Themen kümmern.
Das Erfolgsrezept sieht er darin, dass die MFG-Leute "Bürger aus der Gesellschaft" seien. "Wir wissen genau, wo die Sorgen und Probleme der Menschen liegen." Im Landtag wolle man sich vorrangig um Coronamaßnahmen - "wir haben uns immer bemüht, dass Maßnahmen, die nicht evidenzbasiert sind, eingeschränkt werden" - kümmern, "aber wir haben auch die Ansätze im Bereich Bildung, Kinder, Jugend und Familie, wo es viel zu reformieren gibt, im Gesundheitswesen und im Sozialbereich", ebenso bei den kleinen Unternehmen.
MFG-Vorstand Dagmar Häusler im OÖN-Interview
FPÖ und SPÖ reagieren zurückhaltend
FPÖ und SPÖ haben wenig überraschend zurückhaltend auf das prognostizierte Wahlergebnis reagiert. Der oberösterreichische FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr sah trotz Verlust von einem Drittel (von 30 auf 20 Prozent) der Stimmen nach den ersten Hochrechnungen beide Wahlziele für seine Partei erreicht: "Den Zweier davor und wir sind klar zweitstärkste Kraft geblieben". Inwiefern das gute Abschneiden der MFG der FPÖ Stimmen weggenommen habe, "wird die Wahlanalyse zeigen". FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sprach in einer Stellungnahme trotz deutlichem Stimmenverlust vom "historisch zweitbesten Ergebnis in Oberösterreich" für seine Partei. "Klar Zweiter zu sein ist eine Bestätigung der Regierungsarbeit". Bezogen auf Corona meinte er, dass sich die FPÖ klar positioniert habe, "trotzdem haben sich einige entschieden, MFG zu wählen". Eine Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition auf Landesebene hat aus seiner Sicht gute Karten: "Jede andere Koalition ist nicht so stabil".
Für eine Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit in Oberösterreich sprach sich auch der dortige Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) aus: "Wir wollen weiterregieren", sagte er gegenüber "Puls24". Man habe bewiesen, dass man es könne. Das Abschneiden der Impfskeptiker MFG bezeichnete er als "sehr überraschend", die habe man so "nicht am Radar" gehabt.
SPOÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer hob nach der ersten Hochrechnung, die der SPÖ Zugewinne auswies, hervor, dass man einen "wirklich guten Wahlkampf geführt" habe. "Es zeichne sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ ab", so wie es die Roten von Anfang an vorausgesagt hätten. Vor 17 Uhr wollte Spitzenkandidatin Landesrätin Birgit Gerstorfer keine Stellung zu der Hochrechnung abgeben.
Unsicher ist das Mandat von Klubvorsitzendem Michael Lindner, er wäre - orientiert man sich am Ergebnis von 2015 - nicht im Landtag.
Stellungnahmen aus der SPÖ-Parteizentrale
Die Landesgeschäftsführerin der Grünen, Ursula Roschger, war nach der ersten Hochrechnung "sehr stolz und freute" sich. Man habe mit dem neuen Team einen guten Start hingelegt und nun würde es die Chance geben, "den Weg vom alten Denken hin zum Zukunftsdenken" zu gehen. Das Ergebnis der MFG sei für alle - und auch für die Grünen - überraschend, der FPÖ sei jedenfalls Verantwortung entzogen worden. Der Landeshauptmann habe angekündigt mit allen zu reden und die Grünen seien jedenfalls bereit, Verantwortung für Oberösterreich zu übernehmen.
Grünen-Spitzenkandidat Stefan Kaineder im OÖN-Interview
NEOS-Wahlkampfleiter Julian Steiner sprach in einer ersten Stellungnahme von einer "Zitterpartie" und "etwas zum Nägelbeißen". Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass die Partei über die 4-Prozent-Hürde springen werde, "weil jetzt die größeren Gemeinden kommen, weil jetzt die Gemeinden kommen, wo wir mit Gemeindeteams unterwegs waren". Man müsse jetzt von Hochrechnung zu Hochrechnung sehen.
NEOS-Sprecher Julian Steiner im Gespräch
Kurz sieht "großartiges Wahlergebnis"
Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich nach den ersten Hochrechnungen über das Ergebnis der Landtagswahl in Oberösterreich zufrieden gezeigt und Landeshauptmann Thomas Stelzer zum "großartigen Wahlergebnis" gratuliert. Die hohe Zustimmung sei "Ausdruck der hervorragenden Arbeit" in den vergangenen Jahren. ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior hob besonders den "immens großen Abstand" auf die laut Wahlprognose zweitplatzierte FPÖ hervor.
Kurz freute sich zudem über die ersten bekannten Ergebnisse der Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen, die "äußerst positiv zu bewerten sind". Die ÖVP festige damit "ihre Vormachtstellung als die Bürgermeisterpartei Österreichs", findet Kurz.
Kein KURZ Effekt
Alfred Noll im Standard:
Kurz' gesamter politischer Werdegang ist nur eines: Die Simulation von Format, das er nicht hat. Das Protokoll seiner Einvernahme deckt sich mit meiner persönlichen Erfahrung: Dieser Mann ist eine medienaffine Fassade, hinter der sich mangelnde Souveränität, Humorlosigkeit und ein spätpubertäres "Geltenwollen" versteckt.
Das ist wieder ein Fest ganz nach dem GEschmack der Tükisen!! Viele Leute auf engem Raum, keine Masken, kein Abstand, keine offenen FEnster, aber ist eh wurscht, die anderen Menschen werden sich schon an alle Regeln halten.
Und noch etwas ist ganz nach ÖVP-Geschmack: der angebliche, großartige Wahlsieg, na bumm, die Wahlbeteiligung ist gesunken, daher hat die ÖVP über 12.000 Stimmen weniger wie 2015, aber prozentuell um 1,24 % mehr. Ein Grund zum Jubeln, wahrlich, ich sage euch, die ÖVP, das sind die Größten.
So, das Volk hat gewählt, jetzt wieder an die Arbeit, es gibt viel zu tun. Die Welt dreht sich noch immer. Es geht in OÖ bzw. auch bei keiner Wahl eigentlich um Parteien, sondern um die Vertretung der Menschen. Wir leben in einer Gemeinschaft, wo das tun des einzelnen Einfluss auf andere hat. Die OÖ glauben, dass diese Parteien deren Meinung vertreten, darum passt das Ergebnis, auch wenn jeder einzelne anderer Meinung ist.
Hab mir die Homepage der MFG angesehen. Neben viel Esoterik, Verschwörungsschwurblern und einfach dummen Menschen fällt der gewissenlose Egoismus auf. Die propagierte Freiheit des Einzelnen bezahlen dann die anderen weniger egoistisch veranlagten.
Daneben fällt noch auf der schon vor Corona verhaltensauffällige wiener Abtreibungsarzt mit seinen Abtreibungsfabriken und die sattsam bekannten Pseudowissenschaftler.
Mir graust es.
wenn ich solche Kommentare lese, denk ich mir auch immer: 'dümmer geht ümmer'.
oder
'wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen'
Komisch, kaum hat die FPÖ eine auf die 12 bekommen, will keiner ein Blauer gewesen sein !
@Gumrak.
Ich bin schon gespannt, wo die "Fahnenflüchtigen"
diesmal untergekrochen sind ...
Also - wenn ich Impfgegner bin und ich es befürworte Kinder aus den Schulen zu nehmen komme ich in den Landtag?
Na dann….
Demokratie lässt sich wehrlos mißbrauchen!
mfg werden brav die fp Anträge im Landtag unterstützen.
Seltsam widersprüchlich nur,
dass die mfg, die programmatisch gegen Berufpolitiker wettert,
für die nächsten 6 Jahte selbst im Landtag versorgt wird und Parteienförderung einstreift!!
@ VINZENZ2015
Wäre es dir lieber, dass die demokratisch in den Landtag gewählte Partei MFG die ihr zustehenden Parteienförderungen den Türkis Grünen spendet???
Ihresgleichen hat"s gerade nötig
@Forum.
Der Balken der RECHTEN Sozialisten steht jetzt
wieder dort, wo er hingehört -- FPÖ bei 20%.
Die neue MFG besteht allerdings nicht bloß aus
"Fahnenflüchtigen" Rechten -- sondern auch aus
vielen LINKEN -- Neue Party für Geistesgeplagte ...
Das ändert aber auch wenn Ihre unterstellenden Behauptungen NICHTS daran,
dass die Rige der Impfboykottieter und Impfverweigerer
es GEZIELT verhindern,
dass wegen der Stagnation der Impfungen
die Maßnahmen weiter aufrecht erhalten werden müssen!!
Eine volkswirtschaftliche, sozialebildungspolitische usw. völlig überflüssige Tragödie!!
@ VINZENZ2015
Wenn du geimpft wärst, würde für dich die Pandemie vorbei sein.
Du könntest mit deinem Grünen Pass und deinem Lichtbildausweis ausgestattet, ins Kino, ins Theater, ins Gasthaus, auf die Skipiste und zum Apres Ski, also alles machen wie früher und die durch die Impfung erkaufte Freiheit genießen.
Scheinbar bist du nicht geimpft?!
Also was würden dich dann noch die Maßnahmen angehen??
Ach ja, und vollimmunisiert bist du voll geschützt.
Warum dann noch deine Panik wegen der MFG?
Dich betrifft es nicht mehr, hat dir dein Kurz versprochen.
So ein blöder Unterstellungsmüll!
2fach Geimpfte erkranken zu einem Promillprozentsatz auch an Covid!
Sie wissen das ...und unterstellen und müllen strategisch ....
@ VINZENZ2015
Hast du das schon gelesen?
"Eine Corona-Impfpflicht für die Pflegekräfte würde – zugespitzt gesagt – Oberösterreichs Altenheime leeren, jedenfalls beim Personal. Das macht eine Befragung von 205 ungeimpften Heimmitarbeitern in mehreren Bezirken krass deutlich: 59 Prozent würden ihre berufliche Sparte wechseln, „um einer Impfung zu entkommen“...."
https://www.krone.at/2514806
Ergänzung:
„Doch schon jetzt herrscht eklatanter Personalmangel in unseren Heimen, sodass mindestens 600 Betten leer stehen müssen.“
https://www.krone.at/2514806
Dazuzusagen ist, dass mindestens 80% der Pflegekräfte über Impfschutz verfügt - bei Ärzten sind es sogar 95%.
Also werden es nicht so viele asoziale Schwurbler*innen sein, die dann (gsd) einen hoffentlich geeigneteren Job finden.
Zu einem Promillprozentsatz wird man auch von einem Auto überfahren.
@ VINZENZ2015
Nicht wenn du mit AZ gestochen wurdest. AZ vollimmunisiert dich zu 100 Prozent:
"AstraZeneca zu 100 Prozent effektiv gegen schwere Verläufe
Von nachrichten.at/apa 22. März 2021 10:13 Uhr"
https://www.nachrichten.at/meine-welt/gesundheit/astra-zeneca-100-prozent-effektiv-gegen-schwere-verlaeufe;art114,3371655
https://www.msn.com/de-at/nachrichten/coronavirus/neue-daten-astra-zeneca-100-prozent-effektiv-gegen-schwere-verläufe/ar-BB1ePo8e
Je kleiner das Kaff, desto mehr ÖVP. Das passt.
Ausnahmen bestatigen die Regel!
Wo türkis die Absolute hat, da wird der Filz undurchdringlich!
Bis ...
Rot oder Grün den türkisen Laden auffliegen lassen!!
Gestärkt durch das Wahlergebnis jetzt!
Da zeigt sich die Macht der Demokratie!!
Sachlichkeit hat gewonnen.
Nur in Steyr haben die Sozis mit ihrer Verstaatlichungsidee gewonnen.
Wen wundert das....
Wo ist der Unterschied zwischen Impfboykottierer, Impfskeptiker, Impfverweigerer usw.
Die Fans dieser Positionen lassen sich alle nicht impfen!
Eh kloa,
dass die nicht geringe Zahl der MFG Bejubler hier
in den letzten Monaten
mit ihren posts hier! ( = gratis Plattform für die mfg!!)
die Treue zu ihrer mfg und
deren EINZIGEN Ziele bewiesen haben!!
Die Foren hier stehen allen offen, Impfbefürwortern und Impfgegnern.
Mir wäre in letzter Zeit nicht aufgefallen, dass die OÖN Letztere hofiert.
Hofierung hab ich nicht behauptet!!
Die reaktionäre NEUE RECHTE nutzt halt nur die gratis Plattform u.a. der OÖN
für ihre destruktive Agitation!
Bürger wählen mutmaßlichen Vergewaltiger wieder zum Bürgermeister!!!!!!!
Wie krank sind diese ÖVP ler?
Ich kenn die Geschichte zu wenig. Aus Medienberichten weiß man aber dass es viele Ungereimtheiten gibt. Und ich gehe davon aus dass die Mehrheit "seiner" Bevölkerung ihn für unschuldig hält, was er laut Gesetz ja auch ist.
Mutmaßlich bedeutet Vorverurteilung.
Was wirklich Angst macht ist, dass so eine "Bewegung" wie die MFG aus dem Stand heraus, ohne viel Werbung, ohne viel Geld, um die 7 Prozent erreicht hat. Diese "Partei" ist das Sammelbecken für die Hardcore-Corona-Leugner und Impfverweigerer.
Corona Leugner? Woher diese Information? Bitte um Quellenangabe?
Impfverweigerer?
Die Impfung ist freiwillig, vll. sollten Sie mal das Wort "freiwillig " nachschlagen😉
Vielleicht haben auch einige „Genesene“ die MFG gewählt?
Teilweise werden Genesene von deren Hausärzten massiv bedrängt, trotz AK, dass sie sich impfen lassen sollen.
Der mfg Bundesobmann Fiala
hat sich einschlägig klar positioniert!!
ich meine, dass ein bestimmter Anteil an Impfverweigerern die gewählt hat, ABER, dass viele andere esoterisch angehauchte und woanders sich heimatlos fühlende Wähler die "gewählt" haben. Auch den Anteil von den Blauen sehe ich eher als gering an. Da sind sicher auch einige dabei, welche früher Grün gewählt haben, jetzt aber bei den Stichwörtern Freiheit und Liebe usw. die Partei als Lösung ihrer persönlichen Probleme sieht. Die sind halt auf dem Weg zur nächsten Enttäuschung in ihrem Leben.
Angst? Warum? Sie sind doch geimpft, oder?
Blöde Müllmasche!
Hier schon wieder diese medizinisch nicht haltbare Unterstellung!
Dann wird die ÖVP mit der SPÖ koalieren müssen - noch eine Legilslatur mit den Faschisten wäre nicht erklärbar…
Wieso?
Schwarz-Grüm geht sich doch aus - im Gegensatz zu 2015!
Ein tollkühner Gedanke…
Perfekt, und bitte Thoms Schmid anwerben, i glaub, der braucht eh noch einen neuen Job....
Bitte nicht!
Diesem Forum nach scheint es ja nur mehr um MFG zu gehen.
Ich finde viele Ansätze der Protestwähler interessant. So zB dass die NEOS wohl nur im Landtag sind, weil sich in vielen Gemeinden entlang geplanter Stromleitungen Fraktionen gebildet haben. Die Neos sind als einzige Partei für ein Erdkabel.
Schaut euch mal das Gemeindeergebnis zB in Hirschbach an, bis dato gabs dort keine Neos, jetzt knapp 30 Prozent im Gemeinderat.
Der Protest zeigt sich auf vielen Ebenen.
Dass die Gerstorfer und die Päm + 0,23 % als Gewinn sehen ist schon erstaunlich - weil von so einem Tiefstand ausgehend ist es für die Erzroten innerlich immer noch zum Weinen.
Gut, um nichts hineinzuinterprtieren kann man objektiv sagen:
Die SPÖ ist nur der FÜNFTBESTE Gewinner!
Die MFG Minderheit hat bisher die Foren der OÖN GRATIS
für Ihre irrationale, antiwissenschaftliche, verschwörungsgefärbte ,
mitunter antidemikratische Propaganda dominiert!
jetzt sitzen sie die nächsten 6 Jahre im Landtag!
Das kann ja "lustig" werden,
wenn die die FP-Anträge vollinhaltlich unterstützen!!
Die MFG, die es laut den oön Forum-Experten sowieso nicht in den Landtag schaffen werden?
Ja so kann's gehen. Getäuscht hat sich schon öfter wer.
Guten Morgen vinzerl
Vinzenz,
Waren Sie vor der Impfung auch schon so?😏
@ VINZENZ2015
Sag mal, VINZENZ2015, bist du etwa nicht geimpft?
Weil wenn du geimpft wärst, würde für dich die Pandemie zu Ende sein.
Dann bräuchtest du dir wegen MFG gar keine Sorgen zu machen!!
Man kann ja MFG googlen und mal schaun, welche Elite bei den an der vPartspitzer agiert:
Da ist z.B. der ObmannStv.:s
Christian Fiala , Gynäkologe, der durch sein Auftreten für Pro-Choice bekannt ist. Aufmerksamkeit erregte er u. a.
durch das Bestreiten wissenschaftlich fundierter Erkenntnisse der Virologie.
Oisdann!
Es lebe der antiwissenschaftliche Irrationalismus!!