Budgetlandtag: Dafür gibt Oberösterreich das Geld aus
LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer plädierte in seiner Budgetrede für weniger Bürokratie, mehr Vertrauen in die Eigenständigkeit der Bürger und forderte ein Bekenntnis für Fleiß und Leistung. Für sein vorgelegtes Zahlenwerk gab es Kritik von SP, Grün, Neos und MFG.
Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) leitete seine Budgetrede ein, in dem er vom fünften Krisenhaushalt in Folge sprach. Corona, Krieg in der Nachbarschaft, Klimaveränderung, Migrationsdruck, Teuerung wirkten sich aus. Stelzer beschrieb das Umfeld und skizzierte, dass man mit Hinweis auf die selbst auferlegte Schuldengrenze sparsam agiere.
Er wies erneut darauf hin, dass die Ertragsanteil-Prognose des Finanzministeriums spät aktualisiert wurde. Das habe dazu geführt, dass der ursprünglich geplante Abgang von 150 Millionen Euro im Landeshaushalt 2025 auf 252 Millionen Euro korrigiert werden müsse, das bei einem Gesamtbudget von rund 9,4 Milliarden Euro.
Stelzer ging dann auf die wichtigsten Positionen und Vorhaben ein und zählte die bereits bekannten, wichtigsten Ausgabeposten auf: Oberösterreich investiere 417,7 Millionen Euro für Kinderbetreuung, 1,68 Milliarden werden für die Gesundheitsversorgung ausgegeben. An dieser Stelle forderte Stelzer in dem Zusammenhang eine Gesundheitsreform , Spitäler seien für Not- und Akutfälle gedacht, nicht aber für die Grundversorgung. 255 Millionen Euro gibt es für öffentlichen Verkehr, 230 Millionen Euro für den Straßenbau, 95,3 Millionen Euro fürs Agrarbudget, 345 Millionen für den Wohnbau, 117 Millionen für Forschung und Wissenschaft, 252 Millionen für Kultur und schließlich ein Sozialbudget von fast 780 Millionen Euro, für jene, die wirklich Unterstützung brauchen.
Zum Abschluss hat Stelzer noch einen Appell gesetzt: Er forderte eine Mentalitätswende ein - für die Politik selber und eine breiteres Bekenntnis für mehr Leistung und Fleiß: "Wir sind auch nicht von heute auf morgen zum Teilzeitweltmeister geworden."
"Kein glaubwürdiger Zukunftsplan"
Während Stelzer darauf verwies, dass Regieren mehr sei, als Geld verteilen, "verlässlich regieren heißt vor allem Ziele und Wege zeigen", kritisierte der erste Redner in der Debatte genau das: Es sei kein glaubwürdiger Zukunftsplan vorgelegt worden, sagte Neos-Parteichef Felix Eypeltauer. Oberösterreich werde solide verwaltet, aber die VP/FP Koalition zeige einen geringen Gestaltungsanspruch. Auch einen Sparkurs habe man beim Studium der Zahlen nicht gefunden.
Der MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner vermisste politische Prioritäten. Die Partei kritisierte den Ausbau der Kinderbetreuung und "frühe Fremdbetreuung der Kinder". Überwiegend nutzte Krautgartner seine Rede für einen Rundumschlag gegen die Politik, EU-Vorgaben, Bürokratie, Sanktionen und eine zu raschen Ausbau der erneuerbaren Energie. Am Ende hinterfragte er die EU-Mitgliedschaft.
Severin Mayr, Klubobmann der Grünen, ordnete Krautgartners Ausführungen ein und lobte die Qualität der Kinderbetreuung in Krabbelstuben und Kindergärten - und erntete dafür sogar Applaus von der Regierungsbank anderer Fraktionen. Zur aktuellem Zahlenwerk sprach auch er spät in seinen Ausführungen. Es werde an kleinen Rädchen gedreht. Die vielen ausgelobten Schwerpunktsetzungen in den einzelnen Ressorts ließen vermuten, dass alles zu Schwerpunkten werde. "Da geht die Bedeutung des Wortes Schwerpunkt verloren." Mit FP-Landesrat Günther Steinkellner lieferte er sich zwischendurch einen Schlagabtausch. Ausgangspunkt war die von Mayr angesprochene Ablehnung der Windkraft durch die FPÖ,, das auch ein großes 250-Millionen-Euro-Projekts in Sandl, über das die OÖN berichtet haben. Während Mayr die private Investition forcieren will, fragte Steinkellner nach den Speichermöglichkeiten.
Ideenlos, intransparent und ineffizient
Für die SPÖ sprach als Erste die Klubobfrau Sabine Engleitner-Neu. Sie sprach von einem ideenlosen, intransparenten und ineffizienten Budget. Sie wies konkret darauf hin, dass der Heizkostenzuschuss nach wie vor so hoch sei wie vor zwei Jahren, die Energiekosten hätten sich aber im gleichen Zeitraum verdoppelt. Anders als ihre Vorredner blieb sie bei ihren Ausführungen im Land, sie hinterfragte, wie das Rekordgesundheitsbudget zu den langen Wartezeiten in den Spitälern passe. Die OÖN haben berichtet. Auch für die vielen sanierungsbedürftigen Schulen fehle das Geld, der Rücksack betrage bereits eine Milliarde Euro. "Die Oberösterreicher hätten sich Besseres verdient."
Für die Regierungsseite sprach Herwig Mahr, Klubobmann der FPÖ. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen würden die Spielräume belasten. Er sieht eine Politik mit "Stabilität und Weitblick" und eine disziplinierte Budgetpolitik. Er verwies auf die Forschung und Innovation, dabei werde nicht gekürzt, sondern forciert. Oberösterreich solle Wirtschaftsmotor und Fortschrittsbringer bleiben. Die Kreditsperre im Land für die Ermessensausgaben ermögliche "rasch reagieren zu können". Er sprach über Insolvenzen in der Wirtschaft - es gebe genug zu tun und wandte sich mit seiner Kritik an den Bund, die alte schwarz-grüne und die kommende Zuckerlkoalition bestehend aus VP, SP und Neos - dann ging es Richtung überlastetes Asylsystem und verfehlte Integration.
Den Schluss bildete die VP-Klubobfrau Margit Angerlehner. Sie attestierte, das Budget sei in Zahlen gegossene Vernunft, mit Realitätssinn, Hausverstand und Weitblick. In Relation habe die Steiermark fast dreimal so hohe Schulden wie Oberösterreich. In Wien seien die Schulden- gemessen an den Maastricht-Kriterien - sogar dreieinhalb mal so hoch. Und sie betonte, dass es in allen Budgetbereichen mehr Geld gebe. "Ein Plus ist und bleibt ein Plus."
Grüne, Neos, MFG und SPÖ kündigten an, das Budget in der vorgelegten Form abzulehnen. Sie brachten Zusatzanträge ein.
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Unser LH Stelzer - ein deklarierter "Kurz-Mann" ist einfach als "Finanzchef" des Landes restlos überfordert. Jeder OÖer wusste schon lange, dass wir seit Jahren viel mehr ausgegeben haben - zur Förderung von Pierer und Co und damit auch indirekt der ÖVP. Wir haben viele sehr reichen Leute davor bewahrt, selber Geld in die Hand zu nehmen, um ihre "Show-Räume" etc. zu bezahlen und damit mehr in die Stiftungen geben zu können. Ich bin sehr gespannt, bei welcher Bevölkerungsgruppe nun Stelzer sparen will. Bei den Kindergärten? Dann werden viele junge Familien leiden, denn dann kann entweder die Mama oder der Papa nicht mehr arbeiten geben können? Bei der Pflege der "Alten"? Dann werden sich die Kinder um die Eltern mehr kümmern müssen, obwohl sie dafür wohl nicht geschult sind. Bei den Schulen? Jetzt haben wir schon große Schwierigkeiten das PISA-Niveau zu halten. Aber sicher nicht bei sich selber! Aber Stelzer etc. wendet viel Kraft auf um einen "Schuldigen" für seine Politik zu finden!!
Eypeltauer von den NEOS hat Recht, es fehlen klare Zielvorgaben. Weiterwurschteln heißt es seitens der ÖVP und FPÖ.
Vierhundertziebzehn(!) Millionen für Kinderbetreuung! Das Unwissen über Verhütung muß in diesem Land unglaublich groß sein ob der vielen, ungewollten Kinder.
Stelzer ist eine typische "Hure der Reichen".
Wer Stelzer wählt, wählt die Pierers dieser Welt!
Die Verbandelung zwischen den Schwarzen und diesen dubiosen Gestalten ist erschreckend!
oh du bist ein Alleswisser…
Immer nur schön verpacktes Bla..Bla...nie genau was Sache ist...was genau gemacht wird
lesen lernen…
hr. stelzer - dieser Satz bringt es am Punkt: Ideenlos, intransparent und ineffizient - bin aber kein Sozi!
Wenn ich daran denke wie viele Millionen verbuttert werden……….mal nachdenken!
Mentalitätswandel
Ja, bei den Parteigranden
Wir brauchen Politik für die Bevölkerung und das Land mit Perspektiven
und nicht für die Industriellen die fast bis gar keine Steuern zahlen, sich Millionen Gewinne ausschütten um dann vom Staat Hilfe wollen.
Die Menschen wollen arbeiten und gutes Geld verdienen aber nicht die Sklaver der Superreichen sein.
Mentalitätswende?
I glaub das Politiker mit am Hirn und Hausverstand wichtiger wären als die braven Parteisoldaten
Der Oberbeamte des Landes fordert weniger Bürokratie.
Wäre es ihm lieber, nach Gutdünken Geld zu verteilen ohne Aufzeichnungen zu führen oder vorgegebenes Prozedere zu durchlaufen?
Oder ist es eh das übliche "Wien sowieso und die EU sind schuld"?
Ein Mentalitätswandel bei den Berufspolitikern wird nicht reichen - es braucht echte Profis, die nicht auf die nächste Wahl schielen
Fleiß und Leistung, damit wir die Freunderl erhalten? ....
.... da muss sich in der Politik in erster Linie grundlegend etwas ändern. Die Selbstverantwortung wurde den Bürgern im Vorschub der EU Stück für Stück genommen! ... und wo sind wir jetzt?
https://x.com/DrEliDavid/status/1861536486870409386/photo/1
"Wir sind auch nicht von heute auf morgen zum Teilzeitweltmeister geworden."
LH Stelzer übernimmt nahezu wortgleich Aussagen von LH-STV.Haimbuchner aus seiner PKvom 26.11.2024 ( FPÖ-Haimbuchner: "Es ist mehr Kapitalismus notwendig")
Haimbuchner damals: "Die Produktivität sei eine der größten Baustellen: "Wir sind zu einer Teilzeit-Republik geworden", sagte Haimbuchner. "
Ja Leute, nach ÖVP und FPÖ sind wir selber an dem Budgetdesaster Schuld weil wir einfach zu wenig arbeiten, zu wenig fleißig sind.
Einfach widerlich!
So viel können die Menschen nicht arbeiten, dass sie die EXTREMEN MEHRKOSTEN der GRÜNEN ENERGIEWENDE erwirtschaften können.
Selbst wenn 9 Mio. Einwohner 60 Stunden je Woche arbeiten würden.
KLIMASCHUTZ wie ihn die GRÜNEN wollen macht ARM.
Geh, wo denn?
Erstens haben die Grünen nicht dem Putin gesagt, er soll einen Krieg vom Zaun brechen, damit Energie teurer wird. Und zweitens denken Sie langfristiger und über den Tellerrand hinaus, Klimaschutz ist ein globales Thema und wer sich verweigert, wird erst recht Mehrkosten aufgebürdet bekommen.
na eh, die 1,5 Mrd Schaden vom Hochwasser in September sind eh sowieso vorhanden, was solls wenn die zukünftig statt alle 100 Jahre alle 10 Jahre kommen, kein Problem, Hauptsache ich hab keine schiachen Windradln in 10 km Entfernung und kann die 5 min zum Geschäft weiter mit dem Auto fahren
" , dass sie die EXTREMEN MEHRKOSTEN der GRÜNEN ENERGIEWENDE erwirtschaften können."
Sie haben sicher Belege zu dieser Behauptung, oder?
Ist schon klar!
Bei Leistung und Fleiß zucken die linken aus! Und die Mfg weiß sowieso nicht was sie will. Da hatte noch nie irgend ein Programm!
Weil "die linken" die Arbeiter und Angestellten sind, die dieses Sch+++++ystem am Laufen halten müssen.
10% der Besserverdiener zahlen 50% der Steuern, die Arbeiter und Angestellten bekommen sowieso mehr zurück als sie einzahlen. Hört doch endlich auf mit dem Glauben, dass diese Gruppe mehr einzahlt als sie zurückkommt.
1.) konkrekte, nachvollziehbare ZAHLEN bitte und keine ÖVP/FPÖ/NEOS Märchen.
2.) Bitte auch "Besserverdiener" konkretisieren.
such dir ein anderes System, wenn es dir hier nicht passt….
Ich zuck aus, wenn einer das eine sagt und das andere tut. Was hat die Erben- und Beamtenpartei ÖVP heute mit Fleiß zu tun? Rutschen für die Freunderl legen ist keine Leistung.
docholliday
das Programm von ROT-GRÜN:
holt euch was euch zusteht!
Es ist schon interessant. Die ÖVP-FPÖ Landesregierung führt als Gründe für das Katastrophenbudget an, Corona, Krieg in der Nachbarschaft, Klimaveränderung, Migrationsdruck, Teuerung und natürlich Vrsäumnisse des Bundes seinen dafür wesentliche Ursachen. Kein Aufschrei der FPÖ.
Die Bundesregierung, die den gleichen, von LH Stelzer angeführten negativen Faktoren ausgesetzt war, wird von der Opposition, allen voran der FPÖ, an die Wand genagelt. Woran mag das liegen?
Stelzer fordert weniger Bürokratie? Ja was hat die Landesregierung seit der letzten Landtagswahl bisher konkret dagegen getan?
LH Stelzer forderte ein Bekenntnis für Fleiß und Leistung von der Politik ein. Ja da schau her! War das bis jetzt nicht so? Die Arbeiter, Angestellten und die Selbständigen können nicht gemeint sein, die buckeln sich eh gerade krumm, sofern man sie lässt (siehe Entlassungen KTM, Kicka/Leiner usw.), um über die Runden zu kommen.
Was heißt hier Teilzeitweltmeister. Meine Frau wollte im Handel von 20 auf 25 Stunden gehen. Keine Chance. Also Vorsicht
Mit solchen Aussagen. Gerade in Supermärkten arbeitet maximal der Chef und Stellvertreter Vollzeit, die anderen slle Teilzeit.
Meine Frau ist Dipl. Krankenschwester möchte ihre Stunden ERHÖHEN (Gespag) geht nicht - in einem privaten KH leider in Sbg. wäre es möglich……..leider so weit zu fahren 🙈🙈👎
Also stelzer was soll man da tun - gehört doch auch zum Land oö……🙈, Mentalitätswandel…..😂😂👎
Eine Gesellschaft die sich daran gewöhnt hat Verantwortung zu delegieren ist halt schwer davon zu überzeugen dass man selbst verantwortlich ist wenn man Kinder in die Welt setzt , weniger arbeiten will, oder null Bock auf Schule hat! Etwas das bis in die 80 iger Jahre selbstverständlich war, primarzdafur selbst verantwortlich zu sein würde an den Staat delegiert! Genauso wie Flüchtlinge die glauben deutsch Kurse müssen gratis sein und Unterkunft Verpflegung Arztbesuch incl mtl Bargeld stehen ihnen zu!NEIN das ist nicht so! Zurück zu mehr Selbstverantwortung! Der Staat hat nur für die Rahmenbedingungen zu sorgen nicht für gratis-Leistungen
Echolot
Die Politik er letzten 20 Jahre hat halt gerne und mit voller Freude und mit zunehmender Geschwindigkeit in-gesourct.
Den Vogel abgeschossen hat die ÖVP-GRÜNE Regierung der letzten Jahre.
Mittels Bürokratieexplosion, Extremteuerung bei gleichzeitigem Förderwahnsinn hat sie den Menschen den letzten Rest Eigenverantwortung geraubt und sie zu Bittstellern degradiert.
Denen man halt mal ab und zu einen kleinen BONUS hinwirft. In der Hoffnung die Lage damit ruhig zu halten ....
Sie haben in einem Punkt recht. Es war falsch von der Regierung, die Menschen durch Förderungen bei der Teuerung zu unterstützen. Ein Verlust an Kaufkraft bei allen ausser den wirklich Armen wäre richtig gewesen und Ansporn zur Eigenverantwortung.
Ansporn für das Auslöffeln der Freunderlwirtschaft der Regierung?
Ein Esel ist kein Rennpferd und wird auch nie Eines. Und aus der ÖVP wird nie eine leistungsfreundliche Partei. Dort zählt immer nur Freunderlwirtschaft und Familienzugehörigkeit.
Dass jetz ihr Schmäh nicht mehr so zieht und sich immer mehr davon nicht mehr aufganseln lassen, weil am Ende nicht Leistung sondern Beziehungen zählen, scheinen sie jetz langsam zu behirnen.
Und der Stelzer soll bitte, bitte, bitte ganz ruhig sein.
der BLENDER des jahrhunderts !!!
und du ? Wappler des Jahrtausends
Eine Mentalitätswende stünde insbesondere der ÖVP gut🦊
sehr richtig.
Die ÖVP hat unser Land abgewirtschaftet.
So krass muss man das leider sagen.
Es ist allerhöchste Zeit, dass andere politische Kräfte zeigen was sie können.
Und mit dieser desolaten VP wollten die Kicklblauen im Bund koalieren?
Also was jetzt?
Anschütten oder kooperieren?
Nix da! Brachialopposition wirds im Parlament geben!
Staatsmännisches Rache süss!
auch der SPÖ steht es frei, mit der FPÖ zu koalieren.
Die SPÖ Koalition lieber mit Övp, die sie mindestens genau so liebt!😆😆😆
Nein, nicht die Kicklblauen, sondern Sie!
"....ein Bekenntnis für Fleiß und Leistung....."
Welche Leute für die ÖVP die Leistungsträger sind, das wissen wir schon seit dem Jahr 2000 von W.Schüssel. Die Arbeitnehmer dieses Landes gehören nicht dazu. Die können auch nicht € 400.000 an die Partei spenden, nachdem Sie 4 Mio an Subventionen erhalten haben.
"Mehr Fleiß und Leistung beim Einzelnen"
Das ist nur eine moralinsaure realitätsferne Floskel!
Noch nie was vom Leistungsdruck in Firmen gehört? Noch nie was Konkurrenzdruck? Noch nie auf den Pflegebreich geschaut?
Der moralistisch unterstellende Oberlehrerton der Schwoazzen nervt!!
zum Bericht: wenn die dargestellten Aufwendungen von der Summe von 9,4 abgezogen werden, dann bleiben noch 5,22 Mrd offen.
Ist es nicht der Mühe wert, sogar mehr als die Hölfte der Positionen darzustellen? Würde mich freuen.
Wir brauchen einen anderen LH
Einen Blaumann Heimbuchner???
Wie lange stellt jetzt die ÖVP den Landeshauptmann in Oberösterreich?
Alles was er aufzählt hat die ÖVP eingeführt oder den Bürger bevormundet!
Es wir keine Wende geben mit der ÖVP in der Führung sie hatten genügend Zeit was zu ändern.
das sollte jetzt auch der letzte ÖVP Wähler begriffen haben.
Niedergang Österreich hat einen Namen ÖVP
DIE STMK HAT 3X SO HOHE SCHULDEN WIE OÖ, ABER SCHAUTS EUCH DIE MARK AN WIE SIE DASTEHT. VIEL VIEL BESSER WIE OÖ
BEIM STRASSENAUSBAU FÄNGT ES AN........SPARE MIR DAS....ZU WENIG ZEICHEN...