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Falschinformationen: EU-Kommission leitet Verfahren gegen "X" von Elon Musk ein

Von nachrichten.at, 18. Dezember 2023, 17:23 Uhr
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Die Plattform gehört dem umstrittenen Unternehmer Elon Musk. Bild: MANDEL NGAN (AFP)

BRÜSSEL. Es ist das erste Verfahren auf der Grundlage des "Digital Services Act" der Europäischen Union.

Wegen möglicher Verstöße gegen den „Digital Services Act“ hat die Europäische Kommission ein Prüfverfahren gegen den Kurznachrichtendienst „X“ (vormals Twitter) eingeleitet. Das US-Unternehmen von Milliardär Elon Musk steht schon länger in der Kritik, zu wenig gegen Falschmeldungen und hetzerische Beiträge vorzugehen. Erst vor Kurzem hat die Kommission eine Informationsanfrage an „X“ bezüglich irreführender Beiträge zum Nahost-Konflikt gestellt, auf diese habe das US-Unternehmen keine zufriedenstellende Antworten geliefert, heißt es.

Nach Angaben der EU-Kommission ist es das erste Verfahren, das aufgrund des neuen Gesetzes gegen eine Online-Plattform durchgeführt wird. Geprüft wird, ob „X“ gegen die EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher verstoßen hat. Einen bestimmten Zeithorizont gibt es dafür nicht. Am Ende des Verfahrens könnte eine hohe Geldbuße stehen. 

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2  Kommentare
2  Kommentare
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Astroherwig (160 Kommentare)
am 19.12.2023 12:02

musk ist nicht mehr auf linie und folgsam...

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Fa_wimmer (854 Kommentare)
am 19.12.2023 11:41

jetz ist nur die frage um welche falsch Informationen es geht!

früher galt auch die Aussage das die erde eine Kugel ist als falsch Information.

und wenn wir nichts mehr zulassen wird es auch keine Weiterentwicklung mehr geben!!

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