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Kommt jetzt die Obergrenze für E-Scooter in Linz?

Von Julia Popovsky, 12. Juni 2019, 00:04 Uhr
Kommt jetzt die Obergrenze für E-Scooter in Linz?
Ordnung schaut anders aus: Ärger über herumliegende E-Scooter. Bild: Reuters

LINZ. Innerhalb weniger Monate haben die E-Scooter die Landeshauptstadt erobert. Zur Freude der einen, zum Leid der anderen. Vizebürgermeister Hein schreibt Betreibern einen "Verhaltenskodex" vor und denkt über die Limitierung der Geräte nach.

Probleme mit herumliegenden E-Scootern oder rücksichtslosen Fahrern gehören schon fast zum Alltag. Auch den Wienern ist diese Problematik nicht fremd: Erst gestern war dort ein E-Scooter-Fahrer unerlaubterweise mit einem Beifahrer und viel zu schnell mit 73 (!) km/h unterwegs.

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Die Stadt Linz will die Probleme nun mit einem Verhaltenskodex für die Verleiher der E-Scooter in den Griff bekommen. Die OÖNachrichten versuchen im Folgenden Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit den trendigen Fortbewegungsmitteln zu geben.

Welche Beschwerden über E-Scooter gibt es?

Blockierte Rad- oder Fußwege, verstellte Fahrradständer, gefährliche Situationen im Straßenverkehr: Die Aufregung um die E-Scooter ist nicht neu, aber nun nehmen die Beschwerden zu und die Polizei muss immer öfter einschreiten. Das bestätigt Heinz Oberauer, Fachbereichsleiter vom Verkehrsreferat des Linzer Stadtpolizeikommandos. "Es gibt mehr Unfälle, häufig fahren mehrere Personen mit einem E-Scooter, oder die Nutzer sind alkoholisiert." Auch der für Verkehr zuständige Vizebürgermeister Markus Hein (FP) spricht von vermehrten Beschwerden.

Was besagt der Linzer Verhaltenskodex?

Der Verhaltenskodex umfasst mitunter die gesetzeskonforme Ausstattung der E-Scooter, das Abstellen der Geräte und den Informationsaustausch mit der Stadt. "Wir wollen damit Missständen vorbeugen, die Unternehmen sollen ihre Nutzer stärker aufklären", sagt Hein.

Ist im Verhaltenskodex eine Tempo-Beschränkung in Fußgängerzonen vorgesehen?

Grundsätzlich ja, Hein möchte Rasern einen Riegel vorschieben: "Die Geräte sollen automatisch so eingestellt werden, dass in der Fußgängerzone nicht schneller als 10 km/h gefahren werden kann." Zonen, in denen die Geschwindigkeit gedrosselt wird, wünscht sich auch Markus Figl (VP), Bezirksvorsteher Innere Stadt Wien. "Wir haben im ersten Bezirk auch ,No Parking Zones‘ in Fußgängerzonen und Parkanlagen definiert."

Wie kann eine Limitierung der Anbieter oder der E-Scooter umgesetzt werden?

In Wien gibt es bereits eine entsprechende polizeiliche Verordnung. "Pro Anbieter sind maximal 1500 E-Scooter erlaubt, die Geräte müssen akkreditiert werden und erhalten eine amtliche Markierung", sagt Kathrin Ivancsits von der Mobilitätsagentur Wien. So eine Verordnung kann sich Hein auch für Linz vorstellen, sollte der Verhaltenskodex keine Besserung bringen: "Eine Reduktion auf 200 bis 250 E-Scooter pro Anbieter und eine Registrierungspflicht wären denkbar." In Graz ist derzeit noch kein E-Scooter-Verleiher aktiv, allerdings wird gerade eine Art "Rahmenvertrag" erarbeitet. "Vorgesehen ist eine Limitierung auf zwei Anbieter, eine begrenzte Anzahl von rund 200 E-Scootern im gesamten Stadtgebiet und definierte Standorte, wo die Geräte ausgeliehen und zurückgegeben werden können", sagt die Grazer Verkehrsstadträtin Elke Kahr (KPÖ). Hein ist skeptisch, was die Limitierung der Anbieter angeht: "Ich frage mich, mit welchen rechtlichen Möglichkeiten das umgesetzt werden soll. Es gilt immer noch der freie Markt für alle Anbieter."

Wer kontrolliert so eine entsprechende polizeiliche Verordnung?

In Wien führen Mitarbeiter des Magistrats die Stichprobenkontrollen der Anzahl der E-Scooter durch, auch in Linz müsste "ein stadtinterner Erhebungsdienst das übernehmen", sagt Hein. Die Kompetenzen könnten dem Ordnungsdienst übertragen werden: "Aber nicht bei diesem Personalstand."

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Autorin
Julia Popovsky
Redakteurin Landes- und Innenpolitik
Julia Popovsky

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25  Kommentare
25  Kommentare
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fanatiker (6.155 Kommentare)
am 13.06.2019 11:47

Da scheint sich ein großes Feld mit Radarstrafen und später mit Alkoholkontrollen aufzutun!
So schafft man Ordnung mit reichlich Arbeit und obendrein ordentliche Einnahmen.

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x-files (506 Kommentare)
am 12.06.2019 18:59

...und das Chaos wird noch ganz unverschämt als umweltfreundlich verkauft.
Diese Dinger sind so notwendig wie ein Kropf.
Man kann nur hoffen, dass der Markt selbst zur Eindämmung dieser Spielzeuge führt.
Bleibt zu hoffen dass nicht die öffentliche Hand auf den Entsorgungskosen sitzen bleibt.

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markusde (1.933 Kommentare)
am 12.06.2019 14:49

Am besten alles reglementieren, limitieren, einschränken, kontrollieren und vor allem viel Stroffffffn! Das ist Österreich. Derweil boomt Innovation im Rest der Welt.

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sznabucco (1.864 Kommentare)
am 12.06.2019 16:12

Markusde,

In ihrem letzten Satz stimme ich ihnen voll zu. Aber wie soll das Problem sonst in den Griff bekommen werden? Der gesunde Hausverstand scheint ja bei vielen Mitmenschen nicht vorhanden zu sein.
Wehtun kannst dieser Spezies nur mit empfindlichen Strafen. Traurig aber so schauts aus.

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markusde (1.933 Kommentare)
am 12.06.2019 17:31

Für manche Leute gibt es tatsächlich nur den Weg der Bestrafung bei unverzeihlichen Straftaten - wie etwa Vandalismus. Das sollte auch stärker exerziert werden. Die derzeitigen Regelungen sind dazu aber eh sehr klar - nur halt zu lax durchgezogen.

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x-files (506 Kommentare)
am 12.06.2019 19:00

...das ist nicht Österreich, das ist ein geordnetes Zusammenleben im öffentlichem Raum der nicht unendlich vermehrbar ist.

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 12.06.2019 13:48

Vieles ist reglementiert. Beim Elektrifizierungsrausch haben die Behörden geschlafen. Ergebis: Herumliegende Elektrospielzeuge, überforderte Fahrradbenützer, welche die plötzliche Elektrogewalt am Hinterrad nicht derbändigen und vielfach zu Sturz kommen....Die ( asiatische ) Industrie fährt zu neuen Absatzrekorden. In Zeiten, wo das Hirn bei vielen auf dem Altar des Zeitgeistes landet, ist nichts anders zu erwarten. Das geht an die Adresse der Konsumenten!

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vorsicht (3.529 Kommentare)
am 12.06.2019 13:42

jeden falsch geparkten Scooter einziehen und vom Halter die Parkstrafe nebst Entsorgungskosten kassieren, dann sind die Dinger ganz schnell verschwunden - ich bin aber überzeugt das die Betreiber ohnehin in einem Jahr pleite sind und sich das Problem von selber löst....

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despina15 (10.098 Kommentare)
am 12.06.2019 11:18

kreuz und quer liegen sie die Scooter,
so fahren sie aber auch, ohne Rücksicht!

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linz2050 (7.244 Kommentare)
am 12.06.2019 11:13

Für was rennt den in Linz die sündhaft teure Stadtwache umher? Nur spazieren gehen tuns und im Volksgarten geht's an so manchen Tagen drunter und drüber!

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rudolfa.j. (3.947 Kommentare)
am 12.06.2019 10:53

die scooter- sache gehört sofort reglementiert bevor alles ausufert

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markusde (1.933 Kommentare)
am 12.06.2019 14:49

Die Suder-Sache auch. Ich hasse nichts mehr als diese ewigen Negativdenker, die alles in den Dreck ziehen, was neu ist.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.064 Kommentare)
am 12.06.2019 10:51

Vor allem wird es Zeit, dass der verantwortliche Stadtrat agiert.
Ein "Wir können nix tun, das ist ein privates Unternehmen und für die Benutzer können wir nix" auf schau.auf.linz.at ist zu wenig.

Zumindest sollten die ganzen Beschwerden nicht als "unzuständig" abgehakt werden, sondern an die Betreiber weitergeleitet werden.

Warum Hain - eigentlich von einer "law-and-order-Partei" hier so laissez-fair agiert ist unverständlich. Wien hat diese Dinger schon länger, dort müssen Betreiber eine Genehmigung einholen, werden limitiert und haben per Pönale zeitlich geregelte Reaktionsfristen bei "Falschparken" und defekt rumgammelnden Geräten.

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( Kommentare)
am 12.06.2019 12:03

Absolut. Ich finde, es wäre Aufgabe der Stadt hier im Namen "seiner Bürger" die hier leben und Steuern zahlen, auch für ordentliche Regeln mit den privaten E-Scooter-Betreibern zu sorgen. In Wien funktioniert es - zumindest ein bisschen - besser.

Schau-Auf-Linz macht es sich bei solchen Meldungen sehr leicht. Wie soll eine Privatperson die Anliegen bei den 6 (?) Betreibern direkt melden können? Die Stadt könnte aber Druck ausüben bzw. den Wildwuchs mit ein paar Regeln zumindest eindämmen... wenn sie nur wollte...

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cfrit (1.376 Kommentare)
am 12.06.2019 10:48

einfach verbieten die Dinger- trägt nichts zur Wertschöpfung im Inland bei, der Müll bleibt aber bei uns. Verursacht Verkehr, den es vorher nicht gab (einsammeln, aufstellen), daher auch nicht umweltfreundlich. Verursacht Stromverbrauch, den es vorher nicht gab.
In Linz gibt es ausreichend Öffis.

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markusde (1.933 Kommentare)
am 12.06.2019 14:50

Am besten jede Innovation gleich verbieten und zu Tode reglementieren. Ginge es nach dir, wären wir noch im Mittelalter!

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 12.06.2019 10:30

Der Hein macht sich vor der Wirtschaft ins Hoserl, falls da nicht was im Busch ist. Ich will Politik für die Menschen, und nicht für ein paar Heuschrecken!

Was ist eigentlich mit ihrer depperten Seilbahn zum Mond? Schon gebaut? Oder bekommen wir in Linz jetzt ein Raketentaxi?

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allesistmOOEglich (5.670 Kommentare)
am 12.06.2019 10:26

Entledigts euch des unfähigen Hein und setzts wen von der KPÖ hin, dann sehts wie Kommunalpolitik für die Menschen geht. Warum man die FPÖ nicht längst mit nassen Fetzen aus dem Stadtparlament entfernt und wen hingesetzt hat, der es besser UND um 2.000,- Euro pro Monat statt fetter Gage macht, wie diese blauen Schaumschläger, das fragen sich immer mehr geplagte Steuerzahler.

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renele (3.081 Kommentare)
am 12.06.2019 10:00

Erst gestern ist ein Mann in einer 30er Zone schneller gefahren, als die Autos. Er war nur am überholen. Die Fußgängerzone wird von rasenden Radfahrer und neuerlich von E Scooter durchquert. Kleine Kinder sollte man besser tragen, den ist ist zu gefährlich mit ihnen dort spazieren zu gehen. Die Fahrzeuge sind nicht schuld, sondern die welche da so hirnlos umherfahren, sind unverschämpt mit ihrem Verhalten.

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Heza (816 Kommentare)
am 12.06.2019 07:46

Warum gibt es kein alterslimit, es sind viele Kinder (die haben eigentlich noch gute Beine) darunter und die werfen die Roller irgendwo weg. Da die Bezahlung über App erfolgt könnte man die letzten Benutzer, die sie nicht ordnungsgemäß abgestellt haben, eruieren und zur Verantwortung ziehen.

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markusde (1.933 Kommentare)
am 12.06.2019 14:55

Alterslimit gibt es. Wieder ein Beweis, dass ein zu-tode-reglementieren nichts bringt. Denn schuld sind depperte Eltern, die ihren Kindern einen Account samt Kreditkartendaten aufmachen - trotz Warnung und Alterslimit.

Im übrigen macht es keinen Sinn, den letzten Nutzer zur Verantwortung bei Umwerfen zu ziehen, denn das kann in den Stunden danach durch jeden vandalierenden Passanten passieren.

Das einzige, was hilft, ist ein rigoroses Gesetz, das bei Vandalismus Strafen vorsieht, die wirklich weh tun. In Singapur sind dies so viele Stockhiebe, dass man wochenlang nicht sitzen kann. Dort funktioniert dann auch der Alltag.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 12.06.2019 07:13

Es wird immer wieder über die Flut neuer gesetzlicher Bestimmungen lamentiert. Wie man aber sieht, sind viel zu viel Idioten unter uns. Die Geschwindigkeit derE- Scooter ist auf 10 km/h zu limitieren. Jedes Gefährt, das schneller geht, gehört von der Behörde eingezogen und sofort verschrottet. Wenn das rigoros durchgezogen wird, ist der Spuck bald zu Ende. Möglicherweise möchten auch diverse Politiker hirnlos durch die Gassen rasen, und deshalb wird sich nicht viel ändern.

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danadella (916 Kommentare)
am 12.06.2019 07:22

Richtig, es wären eine Menge Gesetze und Verordnungen nicht notwendig, wenn es nicht so viele Leute gäbe, die nicht denken und nur die Ellenbogen ausfahren. Das Problem mit den E-Scootern gibt es aber nicht nur in Österreich. Ich war gerade in Frankreich ...

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Sidewinder888 (1 Kommentare)
am 12.06.2019 06:25

Ein leidiges Problem wurde vergessen: Bei uns im Stadtteil werden die Dinger irgendwann um Mitternacht eingesammelt. Gerade an den heißen Tagen hätte man in der Nacht - zwecks Lüften, offene Fenster,... - etwas mehr Ruhe.

Jetzt fährt wieder ein Kleinlaster, Sprinter oder anderes Gefährt in den Gassen herum und sucht seine Roller. Da man sie in der Finster nicht so leicht sieht, wird immer wieder der Fernalarm ausgelöst und es blinkt und piepst - zur Orientierung für den Fahrer.

An sich schon zach, eigentlich. Wenn dann aber nach der Reihe die verschiedenen Anbieter vorfahren, wirds gleich noch leidiger. Ich weiß, First-World-Problems... Aber sein müsste es wirklich nicht, warum können die Dinge nicht schon früher einsammeln oder zumindest das ständige Einschalten der Alarmanlage mittens in der Nacht nicht unterlassen?

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 12.06.2019 10:34

Klassischer Fall von Lärmverschmutzung. Lärmverschmutzung ist ein Fall der Umweltverschmutzung, wie auch z.B. Lichtverschmutzung.

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