Iran-Krise garantiert heiße Debatten bei UN-Vollversammlung in New York

Die UNO-Vollversammlung in New York ist jedes Jahr ein diplomatisches Schaulaufen, bei dem die aktuellen Krisen auf dem Globus debattiert werden. Im Fokus der diesjährigen Generaldebatte, die heute um 15 Uhr (Ortszeit) startet, steht der zuletzt gefährlich eskalierte Konflikt zwischen den USA und dem Iran.

Zuletzt wurde etwa darüber gerätselt, ob es am Rande der hochkarätigen UNO-Woche sogar zu Gesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani kommt. Zwar wehrt sich Teheran dezidiert gegen ein bilaterales Treffen.

Eine gezielte Provokation

Denkbar wäre aber ein Austausch in Gegenwart der anderen fünf Vertragspartner des Atomabkommens (China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland), aus dem die USA im Vorjahr ausgetreten sind. Erheblichen Unmut im Iran löste freilich zuletzt der Umstand aus, dass Rohani lange Zeit auf sein Visum für die Einreise in die USA warten musste. Dazu kommt, dass die USA Rohanis Beraterteam kein Visum ausgestellt haben. Bei früheren Besuchen bei den Vereinten Nationen sei das Team bis jetzt immer dabei gewesen, um Rohanis Termine zu koordinieren, meldete die Nachrichtenagentur "ISNA". Das sei eine gezielte Provokation, wie in Diplomatenkreisen vermutet wird.

Ein weiterer Brennpunkt, der in New York diskutiert wird, ist die Krise im lateinamerikanischen Problemstaat Venezuela. Der sozialistische Präsident Nicolas Maduro wird der UNO-Generaldebatte heuer fernbleiben. Er hätte am Donnerstag eine Rede halten sollen, sagte diese aber ab.

Dafür wollte sein Gegenspieler, der von der Opposition dominierten venezolanischen Nationalversammlung zum Interimspräsidenten beförderte Juan Guaido, ursprünglich bei der UNO-Generalversammlung erscheinen. Dass er tatsächlich selbst kommt und nicht ein Vertreter, ist laut Diplomaten mittlerweile aber eher unwahrscheinlich.

Auch der Kaschmir-Konflikt wird aufs Tapet kommen, denn sowohl Pakistans Premier Imran Khan als auch sein indischer Amtskollege Narendra Modi treten ans Rednerpult. Die Region Kaschmir ist geteilt, an der Demarkationslinie gibt es immer wieder tödliche Auseinandersetzungen.

Österreich ist hochrangig vertreten

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist bereits seit dem Wochenende im „Big Apple“. Österreichs Staatsoberhaupt traf bereits UNO-Generalsekretär Antonio Guterres und UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet. Vorgesehen war zudem ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski.

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein traf unter anderem ihre Amtskollegen aus Albanien (Edi Rama), Norwegen (Erna Solberg), Armenien (Nikol Paschinjan) und Island (Katrin Jakobsdottir).

Außenminister Alexander Schallenberg hat in New York eine Schlüsselrolle inne. Er trifft etwa Deutschlands Außenminister Heiko Maas und Irans Chefdiplomaten Mohammad Jawad Zarif. Da Van der Bellen und Bierlein heute Abend heimfliegen, vertritt Schallenberg Österreich beim traditionellen Empfang von US-Präsident Donald Trump. Zudem ist er beim „Transatlantic Dinner“ von US-Außenminister Mike Pompeo dabei.