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Karner: Sind auf Flüchtlinge aus Ukraine vorbereitet

Von nachrichten.at/apa, 22. Februar 2022, 14:19 Uhr
PK ZUR INTERNATIONALEN R†CKF†HRUNGS-MINISTERKONFERENZ: VARHELYI / KARNER
EU-Kommissar Oliver Varhelyi (li.) und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Rahmen der Veranstaltung "Internationale Rückführungs-Ministerkonferenz" in Wien. Bild: GEORG HOCHMUTH (APA)

WIEN/KIEW. Österreich sei auf mögliche Flüchtlingsströme aus der Ukraine vorbereitet, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Dienstag nach einer "Rückführungskonferenz" mit europäischen Partnern in Wien.

Die Teilnehmer seien sich einig gewesen, dass irreguläre Migration und Nachbarschaftshilfe zu trennen sei. Wenn es mögliche Nachbarschaftshilfen erfordere, werde Österreich diese auch entsprechend leisten. Er hoffe aber noch immer, dass dies nicht notwendig sei, so Karner. "Wenn weitere Schritte notwendig sind, sind wir auch darauf vorbereitet."

Auf Nachfragen sagte Karner: "Wir sind auf unterschiedliche Szenarien vorbereitet." Es gehe darum, den Nachbarn entsprechend zu helfen. "Wir hoffen nicht, dass es zu solchen Bewegungen kommt." Sollte dies aber doch der Fall sein, wären Polen, Ungarn und die Slowakei zunächst als erstes betroffen und man werde die Nachbarn unterstützen. Österreich habe Vorkehrungen getroffen.

Kobra-Einheiten in der Ukraine

Karner verwies darauf, dass Kobra-Einheiten in der Ukraine seien, auch sei der europäische Zivilschutz für Hilfe in der Ukraine ausgelöst worden. Aus dem Innenministerium hieß es ergänzend, dass man in Österreich von ukrainischen Flüchtlingen bisher nicht stark betroffen sei. Die ukrainische Diaspora in Österreich umfasse 12.700 Personen. Im Vorjahr 2021 habe es 88 Asylanträge von Ukrainern gegeben. Der EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Oliver Varhelyi, sagte, es sei noch zu früh, um zu sagen, welcher Zustrom von Flüchtlingen aus der Ukraine zu erwarten wäre.

Das Thema einer möglichen Migrationsbewegung sei bei der Konferenz angesprochen worden und "wir stehen in engem Kontakt mit den ukrainischen Behörden" sowie mit den EU-Mitgliedstaaten und den Nachbarn der Ukraine. "Wir sehen uns auch die humanitäre Situation an." Zu den angekündigten EU-Sanktionen sagte Varhelyi, diese würden "sehr bald Realität werden. Etwas was es noch nie gab, sie werden sehr stark sein. Für eine konkrete Liste sei es noch zu früh. "Alle Optionen liegen auf dem Tisch", wirtschaftlich und politisch. Die Sanktionen würden sehr hart und "noch nie da gewesen" sein, sie sollte Russland zu verstehen geben, "dass es ein No Go ist, was passiert ist".

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19  Kommentare
19  Kommentare
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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 22.02.2022 21:37

Wieso nimmt die dünn besiedelte USA diese Flüchtlinge nicht auf?

Sie haben uns ohnehin schon den höchsten Prozentsatz an Flüchtlingen im Vergleich zur eigenen Bevölkerungszahl aufgedrängt, indem sie rohstoffreiche Länder wie Afghanistan überfielen!

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bergere (3.190 Kommentare)
am 22.02.2022 19:30

Natürlich gehören Kriegsflüchtlinge aus einem europäischen Land vorübergehen in Österreich aufgenommen,aber gleichzeitig Wirtschaftsflüchtlinge aus Islamistischen Ländern die wie man täglich sehen kann nicht integrieren wollen umgehend und da meine ich sofort in ihre Heimat zurückzuführen.

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Soehne (932 Kommentare)
am 22.02.2022 19:11

Hauptsache für die gibt es professionelle(!) Quartiergeber.

Behinderte und Mütter werden unter das Existenzminimum gedrängt bzw werden nicht unterstützt, wo verwandte mithelfen müssen zu überleben.

Lauter Fachkräfte wie die Gutmenschen behaupten. Weiter so

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Selten (13.716 Kommentare)
am 22.02.2022 19:44

Aktuelle Bruttostundensätze für pflegende Angehörige, zu denen wohl kaum sonstwer in Ö auch nur einen Finger krummt macht in EURO und da hab ich keine Nullen vergessen und das Komma ist ein Komma und kein Tausenderpunkt:
1 / 1,74-2,51
2 / 2,54-3,22
3 / 2,97-3,92
4 / 3,96-4,43
5 / max 5,35
6 / max 7,47
7 / max 9,81

Dafür wird jeder Heimplatz schon seit Jahren mit mehr als monatlich 1160 € und jede 24-St_Pflege mit 275 € subventioniert und Mückstein verschenkt gerade an Gemeinden für 190 nichtpflegende Schreibtisch-Berater, die zu Community Nurses umbenannt wurden, 54,2 Mio €, 20 % davon für E-Cars, Auf die geplanten 500 Community Nurses gerechnet, weden da mehr als 142,5 Mio Pflegegeld als Subventionen verschenkt

Im Vergleich dazu verrechnete die Steiermark für eine Stunde niedrigsten PflDienstes, Heimhilfe (Qualifikation; Fensterputzen, Müll raustragen, einkaufen) pro Stunde € 52,96, also das ZEHNFACHE dessen, was ein pflAng für Stufe 5-Arbeit 2022 bekommt.

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Katzenpfote2221 (236 Kommentare)
am 22.02.2022 21:36

Unsere Leistung hat kaum Wertschätzung! Welche Entbeerung es täglich ist, wissen wir die pflegen, arbeiten, Kinder erziehen und tagtäglich funktionieren! Wenn der Haushalt nicht der gemeinsame ist entfällt auch 1 Woche Pflegeurlaub auch noch! Was übrig bleibt zwei Haushalte zu führen und alles zu versuchen unter einen Hut zu bringen.

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bicmax21 (877 Kommentare)
am 22.02.2022 18:43

Hat der Karner sein Dollfuss Museum schon entrümpelt - da hätten sicher einige Platz.

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mohnfresser (520 Kommentare)
am 22.02.2022 15:40

UkrainerInnen vermutlich zivilisierter als jene, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind und sich nicht anpassen können (wollen)?

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Laubfrosch11 (2.807 Kommentare)
am 22.02.2022 15:45

Jedenfalls haben sie einen höheren Alkoholkonsum, was an sich schon sehr problematisch ist.

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Laubfrosch11 (2.807 Kommentare)
am 22.02.2022 15:48

Ich hoffe, dass keine ukrainische Nationalisten kommen werden. Nationalisten haben wir bereits zu viele hier in Österreich.

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heimatverliere (545 Kommentare)
am 22.02.2022 15:22

Um Gottes Willen! Wen werden wir uns da wieder ins Land holen und mit Geld finanzieren, welches wir nicht haben!

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lastwagen (2.185 Kommentare)
am 22.02.2022 15:41

Die Grünlinge, werden wieder sagen, es kommen lauter „Facharbeiter“

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lastwagen (2.185 Kommentare)
am 22.02.2022 16:48

Sascha unser BP wird sagen, die sind nicht so.

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sparschwein (628 Kommentare)
am 22.02.2022 15:07

Wetten das wird wieder eine Aktion wo es wieder Entschuldigungen hageln wird!! Wie bei allen wass die övp so treibt

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Selten (13.716 Kommentare)
am 22.02.2022 17:41

Entschuldigung habe ich von denen nur eine gehört, die war Kurz, als es gar nicht mehr anders ging.

Sonst erinnere ich mich nur an wildeste Rechtferigungen auf Teufel komm raus und kindisches Beharren bis zur Lächerlichkeit - und natütlich Ablenkungs-PKs und -schmutzkampagnien.

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tituspullo (1.991 Kommentare)
am 22.02.2022 14:55

Sehr gut. Was ist aber wenn Millionen kommen würden ? 🤔🤔🤔

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tituspullo (1.991 Kommentare)
am 22.02.2022 14:56

Ukraine hat nämlich 44 Millionen Einwohner !

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Laubfrosch11 (2.807 Kommentare)
am 22.02.2022 15:46

Fast die Hälfte davon sind Russen, die sicher nicht kommen werden.

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tituspullo (1.991 Kommentare)
am 22.02.2022 15:56

In ländlichen Regionen sind 6,9 % Russen, der Anteil der Ukrainer wird auf 87 % geschätzt.

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lastwagen (2.185 Kommentare)
am 22.02.2022 15:44

In der Hofburg ist viel Platz.

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