Budget: Experten für Sozialstaat statt Sparpaket
Der Ökonom Kurt Bayer will auf das österreichische Budgetdefizit nicht mit einem Sparpaket reagieren, sondern Investitionen in den Sozialstaat sicherstellen.
"Jetzt ist der falsche Zeitpunkt", sagte er am Dienstag bei einem Online-Pressegespräch von "Diskurs. Das Wissenschaftsnetz" zu möglichen Einsparungen. Mittelfristig müsse die Schuldenquote aber sinken. Als "demokratiepolitisch wesentlich" bezeichnete die Politikwissenschafterin Ingrid Mairhuber Sozialleistungen.
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"Schulden sind ein Problem", räumte Bayer ein. Die Frage sei aber, wann man mit dem Abbau dieser beginne. Geringe Staatsausgaben könnten die wirtschaftliche Nachfrage verringern und damit die Rezession verschärfen, so der frühere Weltbankdirektor. Denn Einsparungen würde es meist bei öffentlichen Investitionen und dem Sozialstaat geben. "Nicht vor 2026" solle das Sparen in Österreich beginnen.
"Investitionen statt Ausgaben"
Anfang Oktober hatte das Finanzministerium seine Defizitprognose für das Budget des Jahres 2024 auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöht. Der Wert liegt über den EU-Schuldenregeln (Maastricht-Kriterien) von 3 Prozent. Diese würden aber auch Ausnahmen bereithalten, sagte Bayer: "Die EU-Vorgaben sind nicht so eng, wie es oft kolportiert wird."
Neben Kennzahlen wie dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) müsse man auch den gesellschaftlichen Zusammenhang und Umweltfaktoren beachten, forderte der Ökonom. Denn auch sie seien Indikatoren für Wohlstand. Leistungen des Sozialstaats sollte man "nicht als laufende Ausgaben rechnen, sondern als Investitionen", sagte Bayer. Der kommenden Bundesregierung empfahl er, eine "Zukunftsstrategie" zu entwickeln und "erst dann über konkrete Einsparungen" zu reden.
Wichtige Rolle bei Armutsvermeidung
Ingrid Mairhuber von der Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt (FORBA) betonte die Rolle des Sozialstaats bei der Armutsvermeidung. Aktuell liege der Anteil an Personen unter der Armutsschwelle in Österreich bei 15 Prozent. "Ohne Sozialleistungen wäre er bei 44 Prozent", strich die Forscherin hervor. Es gehe also nicht nur um die Bedürftigkeit von "ein paar Personen". Sozialleistungen sollten laut Mairhuber über die Armutsgefährdungsschwelle von 1.572 Euro pro Monat angehoben werden.
Wichtig sei ihr auch, unbezahlte Arbeit zu berücksichtigen. Der Großteil werde hier immer noch von Frauen geleistet. "Finanzielle Abhängigkeit ist strukturell angelegt", sagte Mairhuber. Sie möchte Frauen einen "individuellen Zugang" zu Einkommen ermöglichen. Dazu brauche es bessere Vereinbarkeit von Lohnarbeit und sozialen Verpflichtungen, mehr Kinderbetreuungs- und Pflegeangebote.
Der Slogan von Bruno Kreisky:
Kreisky fasste sein Ziel der Vollbeschäftigung in einem legendären Ausspruch zusammen: „Mir sind ein paar Milliarden Schilling Schulden lieber als ein paar hunderttausend Arbeitslose.“
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bruno_Kreisky#:~:text=Kreisky%20fasste%20sein%20Ziel%20der,als%20ein%20paar%20hunderttausend%20Arbeitslose.
das heisst nochmehr Schulden
"Sozialstaat statt Sparpaket" ist doch nur Schönsprech für "Geld ausgeben statt sparen".
Es ist ja legitim, dass der Staat investiert, um die Wirtschaft etwas anzukurbeln, aber dass müssen dann vorgezogene Investitionen sein in die Infrastruktur oder andere Bereiche, die langfristigen Nutzen bringen.
Werden die Sozialleistungen erhöht, so sinkt einerseits die Leistungsbereitschaft, und andererseits steigt die Inflation wieder, wenn "alle" mehr Geld haben.
Die einzigen für die sich kein Politiker einsetzt ist die hart vollzeit arbeitende Bevölkerung die ohne Ende Steuern zahlt um die Faulpelze und die ausufernde Bürokratie und sonstigen Nonsens zu erhalten.. wenn das so weiter geht werdet. Ihrbald keinen mehr finden der sich das antut .. geht ja ohnedies anders auch .. schade .. was für eine leistungsfeibdliche Politik samt den bezahlten Experten
Es sollte darauf geachtet werden das sich Jeder bzw. Jede etwas leisten kann und das die Einkommensschere kleiner wird. Das würde für sehr gute Verdiener (Einkommen) bzw. Luxuspensionen und hohe Pensionen einen monatlichen Solidaritätsabgabe bedeuten!!!
Damit würde man die Wirtschaft ankurbeln können!!!
Das Stichwort heißt "Soziale Treffsicherheit"!!!
Das Stichwort heißt: Geld!
Ja, eh, nur dass es der Mittelstand finanzieren muss und damit die Arbeitnehmer.
Oder woher glauben Sie kommt das Geld dafür, ha?
Wer keinen Beitrag leistet kann auch nicht viel erwarten.
Mit Berücksichtigung auf AllerinerzieherInnen, Beeinträchtigte usw.
Aber, wenn ich mir anschaue, wer da aller in der Hängematte liegt, dann kann ich mir nicht vorstellen, dass das finanzierbar ist.
Und den Reichen werden Sie nichts wegnehmen! Garantiert nicht!
@ docholliday:
Ich habe nichts von einer Hängematte und faulenzen geschrieben. Ich habe über die Einkommensschere geschrieben welche sehr weit auseinandergeht!!!
Es wäre auch zu überdenken wenn man einen Vollzeitjob hat überhaupt noch Nebenjobs leisten kann??? Man sollte sich mit einem Vollzeitjob das Leben gut finanzieren können!!!
"Man sollte sich mit einem Vollzeitjob das Leben gut finanzieren können!!!"
Da stimme ich absolut zu.
Und der Niedriglohnsektor ist ein echtes Problem.
Denn durch die Sozialleistungen werden jene Betriebe querfinanziert, die nicht anständig zahlen. Und zwar von jenen Betrieben, die das schon tun.
Mit der Einkommensschere an sich habe ich aber kein Problem.
Unterschiedliche Leistung rechtfertigt unterschiedliche Bezahlung.
Die Solidarabgabe gibt es längt.
Die nennt sich "progressive Einkommenssteuer".
Und die Einkommensschere gibt es nicht nur, weil die Welt so ungerecht ist, sondern weil es eben eine deutlich längere Ausbildung braucht, mehr Einsatz, mehr Arbeitsstunden und mehr Verantwortung bedarf, wenn einer Arzt wird anstatt Hilfsarbeiter.
Bitte nicht falsch verstehen. Jeder der arbeitet soll auch davon leben können.
Aber es wird immer nur verglichen was andere verdienen, ohne zu hinterfragen wieso das so so ist.
@ 2good4U:
Schauen wir uns doch mal sämtliche Berufsbereiche an wo die meiste Verantwortung liegt:
ich denke die meiste Verantwortung liegt in den Bereichen der Bildung und Gesundheit wo es um das größte Gut dem Menschen geht gefolgt von der Bauindustrie weil es dort um das Leben der Menschen geht.
Vergleicht man dann die Einkommen dieser Bereiche Bildung, Gesundheit, Bau haben diese ein Defizit zu anderen Einkommensbereiche!!!
Ich stimme prinzipiell zu, dass nicht jede Bezahlung fair oder nachvollziehbar ist.
Aber Verantwortung ist halt nur ein Part von vielen.
Es gibt auch viele andere Faktoren wie z.B. die Schwierigkeit, Dauer (in der Zeit verdient man nichts) und Kosten der Ausbildung (z.B. bei Ärzten).
Jene die am Bau die Verantwortung tragen, werden durchaus gut bezahlt. Ein Hilfsarbeiter am Bau muss zwar körperlich hart arbeiten, braucht aber keine Ausbildung und hat keine Verantwortung.
Im Bereich Bildung wird im übrigen gar nicht so schlecht bezahlt.
Denn man bekommt ja 10 Gehälter auf zwölf mal verteilt.
In keinem anderen Beruf hat man 3 Monate frei im Jahr.
Die Frage ist also, was will man bzw. was ist einem wichtiger.
Bei normalen Arbeitnehmerjobs ist die Einkommensschere nicht so groß.
Wer wirklich gut verdient ist Manager oder selbständig (Ärzte, Anwälte, Unternehmer).
@ 2good4U:
In der Bildung fehlt es hauptsächlich an Personal. Sicher es gibt viele Pädagogen welche in der Schule sind und 3 Monate frei haben aber bitte denken Sie auch an die Pädagogen welche im Kindergarten, Krabbelstube und im Hort tätig sind. Die haben nicht viel frei. Die machen aufgrund der Personalnot viele Überstunden welche sie sich aufgrund der Personalnot nicht frei nehmen können bzw. nicht vergütet werden!!!
Wenn man einen Hilfsarbeiter am Bau mit einem Arzt, Anwalt bzw. Unternehmer vergleicht arbeitet der Hilfsarbeiter körperlich viel härter!!! Früher hat der Hilfsarbeiter auch den Mörtel selbst gemischt; wenn es nicht gepasst hat ist dann die Wand nicht gestanden bzw. ist die Wand früher oder später eingestürzt!!!
Aber es gibt nicht nur im Bildungssektor sondern auch im Gesundheitswesen einen personellen Engpass welches für das dortige Personal nicht positiv ist!!!
Wie wär's endlich mal mit Leistung?
Aus der Hängematte heraus werden wir keinen Staat finanzieren!
"6.000 €! Sozialhilfe für zehnköpfige Familie regt auf"
https://www.heute.at/s/6000-sozialhilfe-fuer-zehnkoepfige-familie-regt-auf-120069609
Haben's nicht gelesen? Das sind Investitionen...
Wer arbeiten geht ist selber schuld!
Das wird die neue Realität!
der Sozialstaat geht schrittweise bergab wie im Gegenzug die Reichen immer reicher werden😉
Stimmt absolut - bei einer Abgabenquote von 43,6%, einer der aller höchsten weltweit, geht der Sozialstaat schrittweise bergab. Gerne werden auch Ressentiments gegen "die Reichen" geschürt; der abgegriffene Ausdruck "Soziale Gerechtigkeit", der Wähler nicht mehr wirklich von den Sitzen reißt, wird auch gerne als Camouflage für sozialen Neid eingesetzt.
ja genau - noch mehr Investitionen in den Sozialstaat.
Soziale Hängematte statt Leistung.
... und mit dieser SPÖ will Nehammer (ÖVP) ein österreichisches Pendant zur tollen deutschen Ampel konstruieren.
Für den Bundeskanzlersessel opfert Nehammer ein ganzes Land ... unglaublich diese ÖVP.
Die Frage stellt sich hier, wer und was eine " geschützte Werkstätte ist.?
Zum Einem ist eine geschützte Werkstätte eine wichtige Einrichtung, wo ausschließlich behinderte Menschen beschäftigt sind , und das macht auch Sinn!
Zum Anderen gibt es in den Wirtschaftskammern,und im öffentlichen Bereich geschützte Werkstätten mit Parteigünstlingen.
Man kann es auch so sehen, dass viele den Bereich der geschützten Bereiche in Österreich ausnutzen und strapazieren, und das alles auf Kosten anderer. Damit eine sehr unsoziale Sache, auch wenn es uns täglich anders dargestellt wird.
Experten aus diesen geschützten Bereichen vertreten ganz offenbar weniger die Wissenschaft als mehr eigene Interessen.
Das ist keine Frage von entweder oder, sondern von sowohl als auch!
Die Diffamierung geschützter Werkstätten z.B. bei der Lebenshilfe ist sagenhaft bedürftig!
Das Verdrehen von Wort und Sinn ist leicht durchschaubar.
"Experten" aus den geschützten Werkstätten Österreichs ohne einen einzigen Tag Arbeitspraxis in der freien Wirtschaft plädieren für Sozialstaat anstatt Budgetkonsolidierung.
Man sollte die vielen geschützten Werkstätten zuerst einmal hinterfragen!
Der Suppenheld würde für "soziale Fragen" am Liebsten die IV und "Agenda Austria" beauftragen....
Die Schnorrer aus den geschützten Werkstätten arbeiten offenbar zur Absicherung ihrer eigenen Pfründe gerne solidarisch zusammen.
Diffamierung macht happy!
Irgendwer muss sich ja auch für die arbeitenden ASVG-Risikoträger einsetzen.
Die "Experten" aus der Tagespolitik und den geschützten Bereichen machen es jedenfalls nicht.
Na, da kommen ja eh schon die ersten Reflexe, die "Sozialstaat" mit "Schmarotzertum" und "Hängematte" sowie Zuzug von Fremden in eben diese gleichsetzen.
Aber man kann sich ja gerne auf der Welt und auch in Europa umschauen, wie es aussieht, wenn Unterstützungen genommen werden, Bildung und Pflege schlechter ausgestattet werden und man aus den Armutsgefährdeten einfach eine Unterschicht macht und schlicht vom gesellschaftlichen Leben in einem der reichsten Länder der Welt einfach ausschließt.
GB lässt grüßen.
Na klar, Staatsverschuldung und nicht leistbare Verpflichtungen (Sozialsystem, Pensionen etc.) werden ganz einfach überbewertet. Einfach ignorieren, und schon sind die zukünftigen Probleme weg, oder?
Diese Einstellung ist egoistisch, unsozial und verantwortungslos! Komplett rücksichtslos gegenüber der heutigen Jugend.
Welcher einigermaßen funktionierend Staat kommt ohne Schulden aus?
Meine Generation hat auch Schulden von der Vorgeneration übernommen bzw. die Regierungen von den jeweiligen Vorregierungen. Wir haben aber auch Infrastruktur, die auf Kosten der Allgemeinheit errichtet und erhalten wurde, übernommen.
Und es sind nicht die linken Volkswirtschaftler, die Staatsverschuldung positiv sehen.
Es ist halt die Frage, ob irgendwelche Günstlinge mit null Wirkung für die Allgemeinheit beschenkt wird oder bei der Bevölkerung auch etwas ankommt.
Bitte, werte OÖN, bei diesem Artikel den Zusatz ergänzen: Sie lesen ein Werbeeinschaltung der Arbeiterkammer und linker Wissenschaftler.
Echt jetzt: Wann haben Politiker jemals einen richtigen Zeitpunkt zum Sparen & Ausgabensenken auserkoren? Bei Politikern gibt es den nie, weil es auch nicht in ihrem Eigeninteresse steht. Abhängigkeiten schaffen, nach Gutsherrenmentalität dann Steuergeld verteilen ("Wahlzuckerl") ...
Jetzt bringt die Arbeiterkammer ihre Ökonomen in Stellung, die sagen, wir müssen noch mehr ausgeben.
Dann die Bauernkammer, den die wollen vom Kuchen auch nicht weniger sondern mehr.
Dann die Wirtschaftskammer, denn wird die Wirtschaft ordentlich gefördert, gehts uns allen gut.
Dann die Unmenge an geschützten Werkstätten, wo Parteimitglieder Führungspositionen haben und die nur von Förderungen leben. Dass Österreich ein Ausgabenproblem hat ist doch Holler, wir müssen noch mehr fördern, dann wird der Kuchen größer, und alle Ausgaben kommen doppelt und dreifach wieder herein. Voodoo Ökonomie by Nehammer.
Und das tatsächliche Budgetdefizit sagen wir erst wieder nach der nächsten Wahl.
Volkswirtschaftkenntnisse ohne Fakten sind woodoo am blauen Abgrund!
Europa leidet nicht an zu wenig Subventionen, sondern an zu viel Planwirtschaft. (Josef urschitz)
Österreich ganz besonders an der Klientel-Planwirtschaft, die die Schwarzen für ihre Klientel erfunden haben. Und jeder findet einen "Experten", der das schön schreibt. Und bevor Sozialleistungen gekürzt werden, muss der Subventionsdschungel ordentlich durchforstet werden.
Volkswirtschaft kann auch populistisch missbraucht werden.
Deficit spending nur in Ausnahmefällen,
die roten Experten machen es zur täglichen Routine.
Das künftige Sparprogramm in Österreich muss nicht zwingend den "Sozialstaat" betreffen.
Eine vordringliche Einsparungsmöglichkeit böte die Parteienfinanzierung. Weiters sollte die Anzahl der politischen Vertretungen beginnend beim Gemeinderat, Landtag und National- und Bundesrat halbiert werden.
Eine Durchforstung der Gesetze, Verordnungen usw. würde ebenfalls zu einer Verschlankung des Staates führen und zu einem Personalabbau in der Verwaltung führen.
Natürlich muss man auch beim Sozialstaat aufräumen und die Treffsicherheit endlich erhöhen.
Das kritisieren (die echten) Experten seit Jahrzehnten.
Echte Experten?? Habens Namen?
Mit Treffsicherheit schießen SPÖ, AK und ÖGB jedenfalls am Sozialsystem vorbei.
Treffsicherheit fordern viele, die nicht von Parteien abhängig sind, googeln Sie einfach mal.
Das wird auch im Parlament regelmäßig thematisiert, aber die SPÖ und die Grünen steigen dann wieder aus, wenn es um Beschlüsse geht!
Die Mütter sollen das Geld bekommen, das ein Kind der öffentlichen Hand in einer öffentlichen Betreuungseinrichtung kostet. Die Mütter sollen dann selbst entscheiden können, ob sie ihr Kind selbst betreuen oder in fremde Obhut geben.
Ach so schaut die blaue Familienpolitik aus?
Nein, die von Frauen gewünschte!
FREIE Wahl , um das geht's!
Freie Wahl zu dem, was Blaumann vorgibt?
Frei Wahl besteht jetzt auch.
Einerseits können es sich Vater und Mutter ausmachen, wer beim Kind bleibt, und andererseits können sie auch beide arbeiten, und das Kind betreuen lassen.
Es geht also nicht um die freie Wahl.
Man will lediglich nichts dafür zahlen.
Ich will das Geld, das ein Auto kosten würde,
wenn ich zu Fuß gehe oder mit dem Rad fahre.
Und ich will die Sozialleistungen, die ich nicht benötige,
weil ich mein eigenes Geld verdiene.