Heer neu: Technisches Hilfswerk mit Zusatzaufgaben

Neue Konzepte für ein zukunftsträchtiges, modernes Bundesheer wären nötig. Daher müssten die Aufgaben, Strukturen und Mittel der Landesverteidigung weiterentwickelt und zeitgemäß neu gestaltet werden. So umschreibt Türkis-Grün das Kapitel Landesverteidigung im Regierungsprogramm.

Das Ziel ist schnell erkennbar. Das ungeliebte Heer wird kostengünstig zu einem "Technischen Hilfswerk" mit Zusatzaufgaben degradiert. Die "neuen Aufgaben mit neuer Struktur": Katastrophenschutz, Cyber-Defense, internationale Einsätze und sicherheitspolitische Assistenzleistungen. Konkret werden bei Letzteren flächendeckende Stromausfälle (Blackout) und der Aufbau "selbstversorgungsfähiger Standorte" erwähnt. Bei Türkis-Blau hieß das noch "Sicherheitsinseln". Landesverteidigung? Fehlanzeige.

Für das Brigadekommando Luftunterstützung (LuU) in Hörsching bedeutet der Schwerpunkt Katastrophenschutz die bereits von Türkis-Blau zugesagte Nachbeschaffung von Hubschraubern als Ersatz für die altersschwachen Alouette III.

Hier ist aber nicht mehr von einem bewaffneten Mehrzweckhubschrauber die Rede, sondern von einem Fluggerät "insbesondere für Katastropheneinsätze". Der Stationierungsort ist noch offen. Ungeachtet dessen wird der Fliegerhorst Vogler geschwächt: Die Nachbeschaffung für die bald flugunfähigen Saab 105OE wird nämlich einfach gestrichen. Die Luftraumüberwachung soll die "kostengünstigste Lösung" sicherstellen.

Übungsflüge werden zugekauft

Dafür bleibt uns ein mit einem Upgrade versehener Eurofighter "Typhoon" erhalten (Kostenpunkt: 200 Millionen Euro). Als Ersatz für die Trainings-Jets werden zudem Übungsflüge bei befreundeten Luftstreitkräften zugekauft. Das ist zwar auf Sicht gesehen nicht billiger, lässt sich aber als Sparvariante besser verkaufen. Verteilt sich der dreistellige Millionenbetrag doch auf mehrere Jahre. Die tägliche Luftraumüberwachung wird damit zeitlich neuerlich verkürzt.

Als das Sparpotenzial schlechthin sieht Türkis-Grün die Panzer. Der Abbau schwerer Waffen soll fortgesetzt werden. Die Rede ist von nur noch 25 bis 28 Stück, wobei die "Kernkompetenzen in der Ausbildung" dennoch sichergestellt bleiben sollen. Derzeit sind 60 Leopard 2A4 in Wels stationiert.

Dem Spardiktat trotzen soll die Miliz. Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Zustands, klingt es vollmundig. Ohne verpflichtende Übungen geht das allerdings nicht. Doch das Ärgernis einer dafür nötigen Verlängerung des Grundwehrdienstes ersparen sich die Koalitionäre lieber.