Karner kritisiert Video der FP-Jugend: "Grauslig"
WIEN. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) befürwortet eine Verlängerung des Vertriebenen-Status für Ukrainer und will in Österreich gestrandeten Flüchtlingen aus dem von Russland überfallenen Land auch eine längerfristige Perspektive geben.
Zudem stellt der Minister im APA-Interview klar, dass die Pläne für das Hitler-Geburtshaus bestehen bleiben, er das viel kritisierte Video der FP-Jugend "grauslig" findet und härtere Strafen für die "Klimakleber" begrüßen würde. Karner zählt auf, dass es heuer im Zusammenhang mit den Klebe-Aktionen schon zu 500 Festnahmen und 2.300 Anzeigen gekommen sei. Die Polizei sei hier strategisch gut aufgestellt. Aber offenbar sei das derzeitige Strafausmaß nicht abschreckend genug. Daher mache eine Verschärfung in einzelnen Bereichen aus polizeilicher Sicht Sinn.
"Radikale Klimaaktivisten" sind nur eine von mehreren Gruppen, die verstärkt im Visier der Behörden stehen. Dazu zählen auch islamistische Extremisten, die Staatsverweigerer-Szene und Rechtsextreme, wobei Karner bei all diesen Gruppierungen Erfolge der DSN, der Direktion Staatsschutz Nachrichtendienste, verzeichnet.
Aussagen Kickls "animieren zu so abscheulichen Videos"
Ob der Minister auch die freiheitliche Jugend nach deren viel kritisierten Video mit diversen Anklängen an die rechtsradikale Szene als "rechtsextrem" einstuft, will Karner nicht kommentieren. Er vertraut hier voll und ganz der Expertise und den Erhebungen des Staatsschutzes. Die unter FP-Chef Herbert Kickl aufgekommene verschwommen Grenze zu den rechtsradikalen Rändern führe "zu solchen Grausligkeiten" wie dem Video, meint der Ressortchef. Wenn Kickl die Identitären als harmlose Vorfeldorganisation bezeichne, animiere das die Parteijugend offenkundig zu "so abscheulichen Videos".
Karner verweist auch auf das Buch des ehemaligen Staatschutz-Chefs Peter Gridling, in dem dieser vermutet, die unter Kickl vorgenommene Razzia beim BVT habe möglicherweise damit zusammengehangen, dass die damalige Ressortleitung Informationen über Ermittlungen im rechtsextremen Bereich erhalten habe wollen. Dass der nunmehrige Pensionist überhaupt so ein Buch über die frühere eigene Behörde schreibt, wollte der Minister ebenso nicht kommentieren.
Innenpolitik 
Karner hält an Plänen für Hitler-Geburtshaus fest
Jüngst wieder breit diskutiert wurden die Pläne des Innenministeriums, das Hitler-Geburtshaus in Braunau in eine Polizeistelle umzuwandeln. Karner hält an dem Vorhaben dennoch fest. In dieser Frage mache man sich seit 2015 und in Wahrheit noch länger intensiv Gedanken, wie man mit diesem hochsensiblen Thema umgehen soll. Die Empfehlung für die neue Nutzung sei von einer Kommission, der Historiker wie Oliver Rathkolb und Stefan Karner angehörten, auch unterstützt vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands und dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch, sowie Ex-Justizminister Clemens Jabloner gekommen - wohl überlegt: "Und wenn man zu einer Entscheidung gekommen ist, sollte man bei dieser Entscheidung bleiben. Im Herbst dieses Jahres werde mit der Umsetzung begonnen.
Gedanken macht sich der Ressortchef, was die Zukunft der von der russischen Aggression aus der Ukraine Vertriebenen angeht. Es sei zu befürchten, dass der Krieg zunächst weiter gehe und ihr Sonderstatus in der EU noch einmal verlängert werden müsse, wie das die Kommission schon angedacht habe. Österreich werde das unterstützen.
"Aus Ukraine Vertriebenen Perspektive geben"
Das bringe Zeit darüber nachzudenken, wie man jenen, die sich am österreichischen Arbeitsmarkt etabliert hätten, die Möglichkeit geben könne, dauerhaft hier sesshaft zu werden. Als Prognose-Richtwert nimmt Karner Erfahrungen aus den Jugoslawien-Kriegen her, wo 50 Prozent der Geflüchteten dauerhaft in Österreich geblieben sind. Nun werde man auch den aus der Ukraine Vertriebenen eine Perspektive geben - das gelte auch für die Betriebe, die diese Personen beschäftigen.
Bei den Asylzahlen weist Karner auf einen Rückgang der Anträge von fünfzig Prozent und mehr in den vergangenen Monaten hin. Ein Grund zum Jubeln sei das nicht, sondern ein Arbeitsauftrag, den eingeschlagenen Weg konsequent weiter zu gehen. Oberstes Ziel bleibe, das Geschäft der Schlepper zu zerstören. National meint der Minister, dass Österreich als Ziel weniger attraktiv werden müsse, was auch mit finanziellen Anreizen zusammenhänge. Daher unterstütze er den Vorschlag aus seiner Partei, dass man die Sozialhilfe erst nach fünf Jahren am Arbeitsmarkt voll beziehen können soll.
International sieht Karner indes Bewegung in die von ihm gewünschte Richtung, etwa was Asylverfahren in sicheren Drittstaaten angeht. Hier habe sich auf europäischer Ebene eine gewisse Dynamik entwickelt, was auch mit dem Anstieg der Anträge in Deutschland und Italien zusammenhänge. Nun brauche es einen Schulterschluss auf europäischer Ebene und dass Vereinbartes dann auch eingehalten werde.
Die FPÖ reagierte mit Kritik. "Es hat sich in den letzten Jahren im Innenministerium nichts verändert. Falsche oder keine Prioritäten und ein fehlendes Sicherheitsbewusstsein sind die Tagesordnung", erklärte Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer in einer Aussendung: "Der Bürger ist dieser Nachlässigkeit freilich ausgeliefert. Ob ein zu verhinderndes Attentat in Wiens Innenstadt, marodierende Syrerbanden oder ein Welcome-Service an unserer Grenze, all das ist die Folge von einer aufgeweichten und linkslastigen Sicherheitspolitik der ÖVP."
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Fast alle Jugendlichen durchleben eine rebellische Zeit. Sollte daher auch in Parteien keine rebellische Jugend sein, dann ist diese Partei zum Sterben verurteilt.
Hier steht Innenminister Karner auf Seiten der Mehrheit der Österreicher.
Mal sehen was Karl Nehammer beim heutigen Sommergespräch dazu sagt.
Den kann man sich eh nur anschauen mit 2 Promille!
Den Kogler verstehe ich jetzt?!
Also bis am Abend wenn die Märchenstunde beginnt!!!
Und auch die zwei Angsoffenen versteheich !
Sie dürften kinderlos sein?
Eine neue Dimension der Bedeutungslosigkeit, ist mit der Meinung Nehammers erreicht.
Was der ORF sich alles einfallen lässt, um Kosten zu sparen.
Dafür zahlen wir sogar Gebühren.
Wie lange wird noch Werbung für Hitler und sein Geburtshaus gemacht? Inzwischen weiß es eh schon ein Jeder, zumindest ein Jeder der Zeitung liest. Fehlt grad noch, dass an jedem Hitlergeburtstag verboten wird seinen Geburtstag zu feiern, bis wirklich jeder weiß, wann man seinen Geburtstag zu feiern hat.
Nur zur Info: Jede Erwähnung, unabhänig ob mit einer Verneinung verbunden, ist eine Werbung.
es braucht dringend mehr politische Grundbildung an den Schulen. den meisten Jugendlichen ist sicherlich nicht bewußt, wieviel Unheil die Rechten bereits über Österreich gebracht haben.
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eins ist klar: skrupellose Demagogen wie Kickl sprechen ja ganz gezielt die Instinkte der unteren Bildungschicht an - und in deren Gefolge verrichten dann dubiose rechte Organisationen die Drecksarbeit. des Video der Jung-FPler ist dafür ein Beispiel.
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früher haben halt die Jungnazis Rasenkreuze abgebrannt, Auslagen beschmiert oder rechte Hetzflugblätter verteilt. das Video der Kickl-Jungend wurde mit exakt der selben Absicht gemacht: um Ängste zu verbreiten - und Kickl als den rettenden Heiland zu lobpreisen, der alle Probleme besser löst als der Rest der Welt. hatten wir ja schon alles in Österreich - und das mehrmals.
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Rechte Hetze hatte immer ein einziges Ziel: Machtergreifung, um der Bevölkerung die eigen Ideologie aufoktruieren zu können - mit Unterstützung von bildungsfernen Schichten.
Sie sind sicher noch nie aus ihrem Dorf gekommen sein, sonst hätten Sie möglicherweise etwas von Russland, China oder Nordvietnam gehört.
Hier ist ein lesenswertes Kommentar zum Video zu finden:
https://www.derstandard.at/story/3000000185307/jetzt-spricht-die-fp214-klartext
Ausschnitt: "... mittlerweile steht die FPÖ voll und ganz hinter den rechtsextremen Identitären, die in der FPÖ offenbar Fuß gefasst haben und die als "rechte NGO" umgedeutet und somit legitimiert werden. Das Signal lautet: Der "doublespeak" hat ausgedient. Man muss sich nicht mehr hinter Anspielungen und Codes verstecken: Ab jetzt wird rechtsextremer Klartext gesprochen."
Naja, der Standard ist halt auch mit Vorsicht zu lesen, da ist schon sehr viel Absicht bei manchen Artikeln auch dabei, anstatt neutral zu berichten.
Womit sollte der Caesarin auch unterscheiden, ob es sich um eine "redaktionelle Berichterstattung" oder um einen "Kommentar" handelt - wenn man schon unfähig ist, die einleitenden Zeilen des Artikels zu lesen:
"MARGIT REITER
Jetzt spricht die FPÖ Klartext
Während sich die FPÖ und ihre Vorgängerpartei nach außen vom Rechtsextremismus distanzierten, schlägt ein aktuelles Video neue Wege ein
Kommentar der anderen / Margit Reiter 3. September 2023, 07:00"
Eine Trennung in "Gemäßigte" und "Ideologen" war immer schon ein Trugschluss, schreibt die Zeithistorikerin Margit Reiter in ihrem Gastkommentar."
Des hat nix mit dem Lesen zu tun!
Das ist deren ihre Reflex Abwehr andere Ideologie!!!
Ist bei der Libertine das selbe!
Die blauen wollen die Nazirethorik immer mehr salonfähig machen und kommen damit einfach so durch, ich versteh das nicht das viele da auf den Zug aufspringen. Die betreiben Politik für Denkfaule!!
Unglaubwürdige ÖVP
Diese ÖVP- Aussagen zur FPÖ sind nur Lippenbekenntnisse bis zur Wahl,
um zu verschleiern, dass FPÖ-ÖVP von den Hintermännern bereits paktiert ist, wie z.B.:
Schüssel 1, 2
Kurz-Strache
NÖ Mikl-Leitner
S Haslauer
Den Hintermännern geht's um unbegrenzte Macht und Profit und wie bei Nespresso bedient man sich dabei der (Polit-) Darsteller um den Wähler einzulullen!
Leider erkennen zu wenige Österreicher, dass ÖVP & FPÖ die gleichen Gönner haben und damit der Gier des Geldadels dienen.
Perfekte Analyse!
Und die größte Verarschung von der Blaunen Partie!
Die Partei für den kleinen Mann???
Aber vielleicht meinen Sie auch den Kickl damit???
Die Liebe zu den Österreichern und Österreich , wird linken Hass und die Lüge besiegen.
So wie der 12 Stunden Arbeitstag!
Oder die Zusammenlegung der GGK!
Oder die Hartinger Klein die 150€ für Ausreichend gefunden hat!
Oder der Ibiza Schwurbler der Wasser gepredigt hat und Wein gesoffen hat!
Sorry Champagner hat ihm mehr gemundet und Kaviar?!
Fürchterliche Gedanken das sowas wiederkommt!
Das übliche Bla-Bla der Gewerkschafter und Bableristen,
gewürzt mit Hass und verleumderischen Untergriffen.
Die können sich kaum vorstellen, dass einige Berufsgruppen tatsächlich gelegentlich 12 Stunden pro Tag arbeiten. Und das sogar freiwillig. 32 Stunden pro Woche ist dagegen die Bla-Bla-Träumerei, die von der Unreife und Weltfremdheit aus diese Ecke zeugt.
Vorher war es freiwillig, jetzt kann es jeder Unternehmer einfordern.
Danke ÖVP und FPÖ.
"Vorher war es freiwillig, jetzt kann es jeder Unternehmer einfordern."
Nein, das ist die übliche SPÖ-ÖGB-Lüge betreffend Arbeitszeiten.
Arbeiten Sie überhaupt?
Aber sein Dollfuß-Museum ist in Ordnung !
Pharisäer !!!
typisch Rechter Whataboutismus
.
daher: Nein zu Kickl und den politischen Lurch, den er mit seiner Hetzerei anzieht
Wer Hintergründe zu diesem Museum wissen mag, findet in diesem Artikel eine gute Zusammenfassung:
https://www.derstandard.at/story/2000131678077/der-designierte-innenminister-und-das-dollfuss-museum-in-seiner-heimat
Wenn sogar Karner das Video grauslig findet, dann muss die Kacke ordentlich am Dampfen sein.
...ich finde es auch grauslich, wenn der ehemaliger betreiber des dollfuß-museum's und nicht zuletzt auch verehrer des damals austrofaschisten kanzler dollfuß, nur große sprüche klopft und letztendlich in seinem aufgabengebiet als innenminister total versagt !!!
...gehen sie dorthin wo der pfeffer wächst, herr karner und nehmen sie ihre dilettanten in der regierung gleich mit !!!
Absoluter Schmarren, was Sie da schreiben. Wenn ich ein Bruno- Kreisky- Museum betreibe, bin ich auch noch lange nicht ein Anhänger von ihm. Man soll schon Tätigkeit und Ideeologie trennen, und Dollfuß war mal gebürtiger Texinger, Karner der Bgm. der Gemeinde Texingtal.
Na Pfiat mi Gott den Kreisky mit dem Dollfuss in einem Atemzug zu benennen ist Schauderhaft!!!
Was ist nur los mit Euch Schwarz Türkisen Schwurblern???
Ein neuerlicher Beweis, dass Sie nichts mitbekommen.
Schlüssig wird die Sache halt,
wenn ich ein Kreisky Museum betreibe
und ein Kreisky Anhänger bin.
Gleiches gilt für ein Dollfuß Museum,
wenn man Dollfuß Anhänger ist.
Weil sie ihre Augen zum Hitlerbalkon richteten,
bezichtigte man ja auch die Schauer,
daß sie Hitleranhänger seien und sich damit Wiederbetätigen.
Sind Sie sich sicher, was Sie da schreiben? Ich hätte Bedenken, ob das alles kongruent ist. Aber wie Sie wollen, des menschen Wille ist sein Himmelreich.
Mikl Leitner bezeichnet Sozialisten als Gsindl!
Ihr NÖ Innenminister tickt genauso sonst hätte er den Posten nicht bekommen?
Auch der Nehammer und die Thanner kommen aus der Schule der Sesselpickerin!
Also sieht man die Geisteshaltung gegenüber Sozialisten und Kommunisten der Akteure?!
Vor 90 Jahren wurden die vom Dollfuss und seinen Schergen halt erschossen!
Wie muss man Ticken wenn man mit einem Regiert wie der Blaune Udo???
Könnte so ein linksgrünes Hasspost ausschauen?
=> bestätigen mit Likebutton
Bitte setz dir deinen Aluhut auf und vergiss nicht jetzt im Herbst dir Ivermectin das Pferdemittel zu besorgen!
Aussagen Kickls "animieren zu so abscheulichen Videos"…. Das glaube ich sofort, und er schämt sich sicher auch nicht dafür.
Die Rechtsradikalen erziehen ihre Kinder anscheinend eh gleich so damit sie von Anfang auf die schiefe Bahn geraten/ und gegen alle anderen Menschen auf der Welt sofort was haben usw. und das aus ihnen ja nicht anständige und gute Menschen werden.
Ich glaube die Fpö- Elternteile feiern ihre Fpö-Jugend, und klopfen ihnen auf die Schulter, jetzt heimlich zuhause wegen diesen Video. Weil sie selbst böse sind und ihr Nachwuchs ist es wie man sieht auch geworden…
Und wahrscheinlich lassen sie ihre Kinder gar keine andere Freunde solche die nicht zu Fpö gehören, oder solche von wo anderes ( anderen Ländern) kommen haben, damit sie nicht mitbekommen das es auf dieser Welt auch noch etwas anderes als nur ihren verdammten Menschenhass gibt.
Hab manchmal das Gefühl bei der Fpö hat jemand ein Pakt mit dem Teufel unterzeichnet…
Der Karner weiss scheinbar nicht einmal, ab wann man den Mund halten soll.
"Finance ist nicht Kieberei", was umgekehrt genauso gilt.
Natürlich ist Befehlston gegenüber den Bürgern das richtige Mittel. Wir würden es gar nicht verstehen , wenn die "Kieberei" "Bitte fahren Sie rechts ran", oder "Bitte zeigen Sie mir Ihren Führerschein ", sagen würden.
Wir erwarten, dass man uns im Befehlston behandelt.
Als bei uns ein Polizeiangehöriger in die Siedlung zog, war die Reserviertheit gross. Bei uns sagte er "Bitte und Danke" und wir konnten uns gar nicht vorstellen, dass er mit dem Kapperl sein Wesen verändern würde.
Vielleicht ist der Karner in seiner Siedlung auch ein lieber Zeitgenosse, der nur im Traum gerne ein Dollfussi wäre.
Er hat sicher geglaubt, dass das Museum zur Erinnerung an einen Heiligen errichtet wurde.
Sonst wärs ja grauslich, wenn er anders wäre, oder?
Rmach, die letzten drei Sätze waren nicht sehr clever, sind unter Ihrem Niveau.
Frau Obergscheit rüffelt wieder !
Du hast es wirklich nicht leicht mit den „ Dummen „ Postern gel???
Bist Du vielleicht auch so eine wie die Mikl —Leitner Hannerl eine ehemalige Lehrerin mit Napoleon Komplex ???
Schaun Sie Uther, ganz anders als bei Ihnen, da würde ich mich über einen Satz mit Niveau freuen.
"Natürlich ist Befehlston gegenüber den Bürgern das richtige Mittel. Wir würden es gar nicht verstehen , wenn die "Kieberei" "Bitte fahren Sie rechts ran", oder "Bitte zeigen Sie mir Ihren Führerschein ", sagen würden.
Wir erwarten, dass man uns im Befehlston behandelt."
Ich hoffe einfach mal, dass Sie das ironisch meinen.
In Deutschland wird man bei Verkehrskontrollen mit "bitte" angeredet. War zumindest bei den letzten beiden Malen, als mir das in München passiert ist, so.
Einmal haben mir die Polizisten genau und sehr höflich erklärt, warum sie diese Kontrolle machen (vielleicht wegen des österreichischen Kennzeichens?), beim anderen Mal hat sich der Polizist fast entschuldigt, als er nach Alkohol- und Drogenkonsum fragte. Und nachher hat er uns noch ungefragt den besten Weg aus der Stadt gesagt. Da fühlt man sich dann gar nicht mehr gestört und reagiert, wenn man noch halbwegs normal ist, auch mit Höflichkeit.
Kein Vergleich zu Kontrollen durch die Wiener Polizei.
Der hat das Video anscheinend gar nicht gesehen...
Was ist aus dem Thema "Dollfuss" geworden? Da war doch mal ein Karner Bürgermeister, in Texing, und dfamit Chef des "Museums". Ich habe in Geschichte gelernt, dass Engelbert Dollfuss das Parlament 1933 aufgelöst und den sogenannten "Austrofaschistischen Ständestaat" (de facto eine Diktatur) errichtet hat! Wird dieser Mann immer noch von der katholischen Kirche und dem konservativen Teil der ÖVP gehuldigt? Es sollen sogar mal Bilder von Dollfuss im Bundeskanzleramt gehangen haben? Auch einige Funktionäre aus dieser Ecke der ÖVP sollen noch in politischen Machtpositionen sein!
Lenken Sie nicht ab.
Dollfuß ist ein schwieriges Thema, als es in einem Post abzuhandeln.
Zum Einen hat er die Demokratie in Ö beendet und zum Anderen wollte er Ö vor dem Einmarsch Deutschlands bewahren. Leider hat Italien den versprochenen Schutz Ö unter Drucks Hitlers aufgegeben.
Wie auch immer: seit einigen Jahren hängt keine Dollfußbüste mehr bei der ÖVP herum.
Was wollen Sie mit diesem Geschichterl erzählen? Er hat nicht Österreich vor Hitler beschützt, sondern seine Machtposition wollte er behalten, wie jeder Diktator.
Dollfuß wollte den Einmarsch Hitlers deshalb nicht,
weil er den Faschismus der Italiener
dem deutschen Nazismus vorgezogen hat.
Und weil er geahnt hat, daß er und sein Austrofaschismus
bei Letzteren keine Zukunft in der Politik mehr haben werden.
Um Das zu verstehen,
braucht man aber keine schwierigen, langatmigen
Dollfuß Geschichterl- Romane;
dazu genügen ein paar Zeilen eines Posts.
Und es wird Zeit,
daß auch diese Ära unter den § der Wiederbetätigung fällt,
Auch gegen die Widerstände der ÖVP.
@- Flachs007
Es ist richtig das Karner Bgm. des Texingtales war und Engelbert Dollfuß dort geboren ist. Die Sozialdemokratie welche er ablehnte vergisst gelegentlich, dass Dollfuß eines der ersten NSDAP- Opfer war. Er war bestimmt politisch nicht koscher, weil faschistoid, aber so wie ihn die Sozialdemokratie darzustellen versucht ist auch leicht übertrieben. Man muss den Zeitgeist, vor 90 Jahren und jetzt gegenüberstellen, das sollte so manches relativieren. Dass die ÖVP aus CS und VF hervorgegangen ist, ist eben Fakt, trotzdem sind die Parteien als solches nicht mehr zu vergleichen, wie alle anderen auch haben sie durch die Jahrzehnte eine Adaptierung und Modifizierung durchgemacht. Oder glaubt wer die FPÖ ab Haider ist ident mit der VdU der 50- iger? Wenn man will findet man überall etwas, das zum Skandal zu erheben geeignet wäre.
Karner, Sobotka, Nehammer und Gefolge sind m.E. nicht für ihr Verhalten verantwortlich. Sie sind von der Karriere so verblendet, dass sie alles dafür tun.
Ob Sie das Andenken an einen Diktator, oder eines Blenders bewahren müssen, ist ihnen dabei egal.
Warum gebt ihr Dollfuß so viel Raum, das kommt ja fast einem Herbeibeten gleich. Über CS und VF war er Vorläufer der heutigen ÖVP und das wars, alles andere ist Geisterbeschwörung. Sind eure anderen politischen Themen so dünn, dass ihr permanent auf dem einen herumreitet? Ich verstehe es nicht.
Man muß den Zeitgeist vor 90 Jahren verstehen.
Warum nur im Zusammenhang
mit dem Austrofaschismus u. Dollfuß ?
Ich denke, diese Zeit war genau so Deutschnational,
Antisemitisch u. Kriegsbereit.