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Kritik an "politischer Amtsanmaßung" Kickls nach Orbán-Besuch

Von nachrichten.at/apa, 01. November 2024, 12:50 Uhr
FPÖ-Chef Herbert Kickl, Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und der Ministerpräsident von Ungarn, Viktor Orban (Fidesz)  Bild: Alex Halada (APA/ALEX HALADA)

WIEN. Die von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und FPÖ-Chef Herbert Kickl unterschriebene "Wiener Erklärung" sorgt für Aufregung.

Kickls Unterzeichnung "im Namen Österreichs kommt einer politischen Amtsanmaßung gleich. Er vertritt Österreich in keiner offiziellen Funktion nach außen", kritisierte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker am Freitag. Auch Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer betonte: "Herbert Kickl kann für Österreich gar nichts unterschreiben".

Laut Originaltext handelt es sich bei der am Donnerstag in Wien unterzeichneten Erklärung um eine Zusammenfassung der wichtigsten Prinzipien der FPÖ und Orbáns rechtsnationaler Partei Fidesz bezüglich Europa. Im ersten Satz heißt es: "Ungarn und Österreich bekräftigen hiermit die nachbarschaftliche Freundschaft sowie ihre geschichtlich und kulturell bedingte unerschütterliche Verbundenheit."

"Demokratischer Prozess ist Kickl komplett egal"

Stocker erklärte in einer Aussendung, dass die Unterschrift zeige, dass "ihm (Kickl, Anm.) der demokratische Prozess komplett egal ist, denn auch ohne Regierungsauftrag hat er die sogenannte 'Wiener Erklärung' mit Viktor Orbán stellvertretend für ganz Österreich unterschrieben. Er setzt seine Politik der Anmaßung und Provokation weiter fort." Maurer ergänzte auf X: "Er (Kickl, Anm.) spricht nicht für unser Land und schon gar nicht für die Menschen, die an eine offene und gerechte Gesellschaft glauben. Alles, was er und die FPÖ betreiben, ist ein abgekartetes, größenwahnsinniges Schauspiel."

Stocker kritisierte weiters, dass beim Besuch Orbáns bei Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) im Empfangssalon des Parlaments "die Fahne der EU verräumt" wurde. Dies zeige die "umfassende Geringschätzung Österreichs und der EU, mit der Kickl hier unterwegs ist", so Stocker, der dem FPÖ-Chef auch "Missachtung unserer staatlichen Symbole" vorwarf. "Zum Beispiel, indem er seit Monaten mit der Flagge von Peru am Anzug-Revers herumläuft - die Streifen der österreichischen Flagge sind nämlich definitionsgemäß waagrecht." Kickl zufolge handle es sich dabei um einen "Festung-Österreich-Anstecker".

Kogler-Rücktritt gefordert

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker forderte indes den Rücktritt von Beamtenminister Werner Kogler (Grüne). Er rief Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einer Aussendung auf, Bundespräsident Alexander Van der Bellen "sofort die Entlassung von Bundesminister Kogler vorzuschlagen". Grund dafür seien "Aussagen und übelste Beschimpfungen Koglers" gegen Orbán. Kogler hatte Orbán bei einer Pressekonferenz in Wien unter anderem als "Antidemokraten, Antieuropäer und Putin-Versteher" bezeichnet. Orbán habe seit er an der Macht sei die Demokratie abgebaut, gleichzeitig "geniert er sich nicht, viele Milliarden einzusacken", so Kogler. Hafenecker ortete einen Affront, der "dem Ansehen und der Reputation Österreichs schwersten Schaden zugefügt".

Maurer ihrerseits wies die Rücktrittsforderungen an Kogler zurück. "In der Welt der FPÖ gibt es keine Meinungsfreiheit", meinte sie. Es sei aber so: "Wer sich mit Antidemokraten, Demagogen und Kleptokraten trifft, die ihre eigene Bevölkerung ausbeuten und das Land ruinieren, der muss Kritik aushalten."

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372  Kommentare
372  Kommentare
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kmal (1.904 Kommentare)
am 03.11.2024 17:19

Die Kneissl hat schon irgendwie recht, man beobachte nur die aktuelle Entwicklung rund um die FPÖ, was die nicht alles verbieten wollen, Fahndungslisten, Journalisten bedrängen, usw.

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vinzenz2015 (48.905 Kommentare)
am 03.11.2024 15:16

Wer jetzt noch glaubt, dass Kickl koalitionsfähig ist, dem fehlt jeder Realitätsbezug, ausser er/ sie lebt in der Kicklclique!

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Analphabet (15.726 Kommentare)
am 03.11.2024 15:22

Eine Katastrophe, Sie werden täglich schlechter schlafen.

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Analphabet (15.726 Kommentare)
am 03.11.2024 13:48

Das vinzerl wird immer schlechter schlafen können, seine vermeintlichen Gegner werden täglich mehr.

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vinzenz2015 (48.905 Kommentare)
am 03.11.2024 15:13

Höhöhö!

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vinzenz2015 (48.905 Kommentare)
am 03.11.2024 08:09

Natürlich sind die Spitzen einer Partei für menschenverachtende Politik hauptverantwortlich (Kickl+Orban)!
Mitverantwortlich ist aber auch die Clique derer, ohne die z.B das "System Kickl" nicht funktionieren würde!!
Nein! Mitläufer sind das nicht, sondern beinharte Mitkämpfer im Hintergrund!
Kickl bekämpft mit seinem " System" jene, die er versucht als " Systemparteien" und als " Systemmedien" zu diffamieren!

Die Wr.Erklärung (null und nichtig) fasst rhetorisch und inhaltlich einen Teil des " System Kickl" auf Bundesebene.

Die FP auf Länderebene hat vorläufig realpolitisch nicht derartig weitreichende Kompetenzen. Dennoch dort wird das " System Kickl" mit seinem Anspruch am Parlament vorbei (!!!) mit 28% für ganz Österreich amtsanmaßend seinen System vorzugeben!

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NedDeppat (15.278 Kommentare)
am 03.11.2024 08:26

Die Erklärung dieser beiden charismatischen Toppolitiker, trifft viele Dinge auf den Punkt, und drückt aus was sich die meisten Menschen wünschen. Parteiübergreifend und weit über die 28,85% hinaus.

Was schwurbeln sie von menschenverachtend? Geht's noch?

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Juni2013 (11.329 Kommentare)
am 03.11.2024 08:33

"...was sich die meisten Menschen wünschen."
N..Deppat, hörens auf zu schwurbeln!

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westham18 (5.441 Kommentare)
am 03.11.2024 08:36

Lauter blaue Seifenblasen 🫧🫧🫧....

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richie (1.466 Kommentare)
am 03.11.2024 11:03

"charismatischen Toppolitiker ..."

Da haben Sie aber ziemlich schlecht geträumt!

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Gast1973 (321 Kommentare)
am 03.11.2024 15:17

NedDeppad: Denken Sie mal über ihren Nicknamen nach. Bin nicht sicher ob er passend ist😉!

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kmal (1.904 Kommentare)
am 03.11.2024 17:56

Ob zwei Geschlechter oder nicht, ob Homosexuell oder nicht geht 72 % der Österreicher am A.. vorbei, nur die Rechten wollen alles was nicht in ihren Mainstream passt verbieten. 1933 lässt grüßen.

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kmal (1.904 Kommentare)
am 03.11.2024 17:58

Also, wenn die beiden charismatisch sind, dann war der Glöckner von Notre Dame ein Mr. Universum.

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StevieRayVaughan (5.370 Kommentare)
am 03.11.2024 19:06

"Charismatische Herrschaft zeichnet sich z. B. durch die Fähigkeit aus, sich sanktionslos über Regeln hinwegzusetzen. An diese Bedeutung schließt sich die alltagssprachliche Verwendung des Begriffs nur ungenau an, die mit dem „Charisma“ eines Menschen dessen gewinnende „Ausstrahlung“ bezeichnet."

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StevieRayVaughan (5.370 Kommentare)
am 03.11.2024 19:25

Haben die beiden Herren in etwa hier

https://schurken.fandom.com/de/wiki/Kategorie:Charismatisch

Einträge?

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kmal (1.904 Kommentare)
am 02.11.2024 21:41

Der Kickl ist wie Gift für Österreich.

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spoe (15.764 Kommentare)
am 03.11.2024 07:24

Und ein Versager, wenn er Österreich nicht vor einem SPÖ Babler als Vizekanzler retten kann.

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vinzenz2015 (48.905 Kommentare)
am 03.11.2024 08:20

Kickls Anspruch und Ziel ist es seine 28% Politik AM PARLAMENT VORBEI voranzutreiben!

Er polemisiert seinerseits gegen den Bruch der "usencen" als wären die ein Verfassungsgesetz ,
und zugleich verhöhnt er und unterläuft Kickl mit der "privaten" Wr. Erklärung
den demokratischen parlamentarischen Konsens in Angelegenheit die ganz Österreich betreffen!

Kickls Vorgangsweise beschädigt beispiellos gründlich den Parlamentarimus
und die Demokratie in Österreich!

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Zaungast_17 (26.837 Kommentare)
am 03.11.2024 08:54

Provokation folgt auf Provokationen … deine Grüninnen sind um keinen Deut besser!

Zum Wohle Österreichs ist’s BEIDES NICHT!

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linz2050 (7.243 Kommentare)
am 03.11.2024 09:12

Na jetzt hast im's aber g'sogt! Na du bist aber mutig ... griegst mittag ein Eis.

Aber sag uns allen wann die Grünen sich als was ausgegeben haben was sie nicht sind.

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Zaungast_17 (26.837 Kommentare)
am 03.11.2024 20:56

Leidest wohl unter Gedächtnisverlust, wie so viele …

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Analphabet (15.726 Kommentare)
am 03.11.2024 13:55

Nur für Sie

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vinzenz2015 (48.905 Kommentare)
am 03.11.2024 15:21

Bockig auch noch!

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richie (1.466 Kommentare)
am 03.11.2024 15:32

... und weiter 72% der Österreicher!

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NedDeppat (15.278 Kommentare)
am 02.11.2024 20:12

Wenn man den Text liest,... ist dem nichts hinzuzufügen.

Kickl hat wiederm alles richtig gemacht. Sieht man auch an den teils hilflosen bis gehäsdigen Reaktionen gewisser Zeitgenossen. Deren Oberguru gleich den Ministerpräsidenten eines geschichtlich eng verbundenen Nachbarlandes beflegelt

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kmal (1.904 Kommentare)
am 02.11.2024 22:00

Meinen‘s den korrupten Gulaschmafiosi? Passt perfekt zum amtsanmassenden Hetzer Kickl. Ich freu‘ mich schon auf die BMR als Bildungsministerin. Auch wenn es bei 28% an Bildung mangelt, so sind es doch 72 % normale Österreicher die darauf zählen.

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westham18 (5.441 Kommentare)
am 03.11.2024 08:24

Ned? ....ändern die ersten drei Buchstabens Ihres Pseudonyms, wäre ehrlicher....zB "fui" ....😅

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Alchimist108 (2.042 Kommentare)
am 03.11.2024 08:28

👆sponsered by FPÖ

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Alchimist108 (2.042 Kommentare)
am 03.11.2024 10:52

NedDeppad➡️🍑FPÖ

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2020Hallo (4.774 Kommentare)
am 02.11.2024 19:15

Dann wundert sich der Typ warum niemand mit IHM regieren möchte…… ich pack es nicht, WANN fängt der Wähler das denken an - oder ist das Bierzelt so toll……? 🙈🙈👎👎

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sigwart.floegel (336 Kommentare)
am 02.11.2024 21:09

Man braucht sich nur die Kommentare der FPÖ Hasser zu lesen und man kann feststellen, wo die echten Intelligenten sind. Sie scheiben über Bierzeltrausch usw. sind aber mit ihren Kommentaren unter allem Niveau. Die Verlierer Parteien können sich glücklich schätzen solche Kommentar- Schreiber als Wähler zu haben. Und VdB wird sich noch wundern was er mit seiner Entscheidung herauf beschworen hat. Bei zwei Nullen die eine Regierung bilden sollen, endet es wieder wie bei der letzten Chaos-Regierung Schwarz/Grün.

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westham18 (5.441 Kommentare)
am 03.11.2024 07:49

Wenn man Kickl als Idol hat, sollte man sich selbst hinterfragen...🤦‍♂️

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Alchimist108 (2.042 Kommentare)
am 03.11.2024 10:54

Die Namen der FPÖ-Bots werden auch immer skuriler. Wer lässt sich sowas einfallen?!? 🤔

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linz2050 (7.243 Kommentare)
am 02.11.2024 19:12

Die Gebrüder Grimm haben es ja schön angedeutet: Der Rattenfänger ... fällt mit zu Kickl ein

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2020Hallo (4.774 Kommentare)
am 02.11.2024 19:16

Nun ein toller Musiker aus Österreich singt auch von den Rattenfängern……🤔

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Philantrop (1.057 Kommentare)
am 02.11.2024 17:57

Ein Gag besänftigt vielleicht manche Gemüter:

Der hochverehrte Herr Ex-Grünenboss MÜSSTE vor seiner Bandscheiben-OP unbedingt jene 1,4 bis 1,5 Millionen FPÖ-Wähler:innen mit irgendwelchen schmerzhaften Sanktionen zurechtweisen, weil sie die Frechheit hatten, die ach sooo gefährliche FPÖ zu wählen!

Vielleicht glaubt der ehrenwerte Herr zu wissen, dass diese Millionen so kindgleich einzuschätzen wären, dass sie von den gefährlichen Parteigranden der täglich dämonisierten Partei aufgehetzt werden, weil sie zu keiner eigenen Meinungsbildung imstande wären?

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Juni2013 (11.329 Kommentare)
am 02.11.2024 18:09

Wo angrennt? Anders ist dieses wirre Geschreibsel nicht zu erklären.

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2020Hallo (4.774 Kommentare)
am 02.11.2024 19:18

Der Philantrop ist wohl eben erst aus einem typischen Bierzeltrausch erwacht…….🙈👎👎

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mehlknödel (3.793 Kommentare)
am 02.11.2024 18:23

Das muss man aber jetzt net verstehen 🤔
Kindgleich einschätzen??? Und was hat das mit einer Bandscheiben-OP zu tun?
Sind's leicht gerade aus der Narkose erwacht und niemand hat ihnen gesagt, dass man in diesem Zustand besser kein Tablet oder Handy benützt?

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1949wien (4.254 Kommentare)
am 02.11.2024 19:05

"Philantrop".... du äußerst dich eherwie ein Misanthrop !

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NedDeppat (15.278 Kommentare)
am 02.11.2024 20:17

@philantrop
Erwarten sie ernsthaft, dass jene deren IQ meist nur in ein Spritzweinglasl passt, ihre pointierten Formulierungen verstehen?

Gut getroffen!

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Juni2013 (11.329 Kommentare)
am 03.11.2024 10:18

NedDeppat, wieviel Spritzweinglasl brauchen Sie für Ihren IQ?

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gutmensch (17.182 Kommentare)
am 03.11.2024 12:15

Ein Halbes 😉

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MarcusDoneus (138 Kommentare)
am 02.11.2024 20:34

"Gag"???
So lustig wie der Slogan "macht euch bereit" für eine Demo, die originellerweise für den 9. November angesetzt ist?

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fido_alt (418 Kommentare)
am 03.11.2024 15:23

Ich schätze unseren Bundespräsidenten sehr; daher bin ich froh, dass ihn damals ca. 54 % gewählt haben. Für Österreich wäre es eine Katastrophe, wenn wir zum Herrn Rosenkranz auch noch den Herrn Hofer als Präsident hätten!

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Joob (1.545 Kommentare)
am 02.11.2024 17:19

Wo kann man unterschreiben, dass Herr Kickl alle seine Funktionen verliert?

Dieser Herr ist eine Gefahr für die Demokratie!
Ich kann nur hoffen, dass immer mehr Menschen nachdenklich werden.

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1949wien (4.254 Kommentare)
am 02.11.2024 17:40

...der Bundespräsident soll noch vor seiner OP alle Hebeln in Bewegung setzen um weitere Gefahren - die von Kickl, Rosenkranz und dem Rest der blauen Brut ausgehen - von Österreich abzuwenden!

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Philantrop (1.057 Kommentare)
am 02.11.2024 17:54

Soll also der hochverehrte Herr Ex-Grünenboss jene 1,4 bis 1,5 Millionen Menschen umfassende "Brut" alias FPÖ-Wähler:innen mit irgendwelchen schmerzhaften Sanktionen zurechtweisen, weil sie die Frechheit hatten, die ach sooo gefährliche FPÖ zu wählen, wie es der hochwohlgeborene Poster aus Wien wohl zu wünschen gedenkt?

Oder glaubt der ehrenwerte Poster zu wissen, dass diese Millionen so kindgleich einzuschätzen wären, dass sie von den gefährlichen Parteigranden der täglich dämonisierten Partei aufgehetzt werden, weil sie keiner eigenen Meinungsbildung imstande wären?

Für Ungeübte: Die an Aristokraten erinnernde Ausdrucksweise könnte ein Zeichen für Ironie darstellen...

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Juni2013 (11.329 Kommentare)
am 02.11.2024 18:11

Ich wiederhole mich: Wo angrennt? Anders ist dieses wirre Geschreibsel nicht zu erklären.

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StevieRayVaughan (5.370 Kommentare)
am 02.11.2024 18:17

Da passt nur mehr:

https://youtu.be/EE4Dzqcvn-c?si=xrgLZ6bKN83dSbyo

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