Kurz-Prozess: Schmid-Aussage erst im Dezember
WIEN. Am 17. November wird der Falschaussage-Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (VP) und dessen damaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli am Landesgericht Wien fortgesetzt.
Die für diesen Tag mit Spannung erwartete Zeugenaussage von Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid muss allerdings verschoben werden. Schmid, der für den 17. November geladen war, ließ sich entschuldigen, bestätigte eine Gerichtssprecherin eine "Kurier"-Meldung. Schmid befinde sich an besagtem Tag nicht in Österreich und sei daher "nicht verfügbar".
Statt ihm wird der FPÖ-nahe, einstige ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer zum Ablauf der Besetzung des Öbag-Aufsichtsrates befragt werden. Schmid dürfte an einem der nächsten Verhandlungstage – entweder am 11. oder am 15. Dezember – an die Reihe kommen.
Kurz und Bonelli wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sie hätten als Auskunftspersonen vor dem U-Ausschuss insbesondere im Zusammenhang mit der Errichtung der Öbag und der Besetzung des Vorstandes und Aufsichtsrates dieser Gesellschaft falsch ausgesagt.
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"Bin zu diesem Termin nicht verfügbar"!!
Ja, gehts noch?
Ich finde,
der Typ verar.., äh, veräppelt die Justiz!
Der soll herkommen aber pronto!
Wenn er doch keine Zeit hat