ORF-"Pressestunde": Meinl-Reisinger für volle Volksschul-Öffnung ab Juni
WIEN. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger will, dass Volksschulen schon ab Juni zum Normalbetrieb zurückkehren und die Corona-bedingte Zweiteilung der Klassen beenden. Im Herbst sollten dann auch Kindergärten und die Sekundarstufe 1 normal starten, sagte sie am Sonntag in der "ORF-Pressestunde". Für Künstler kann sie sich 1.000 Euro Grundsicherung vorstellen. Konsequenzen ein Jahr nach Ibiza vermisst sie.
Zu den Maßnahmenpaketen für die Wirtschaft und Datenleck rund um Härtefallfonds:
Diskussion über Kunst und Kultur:
Den Rücktritt von Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek nannte sie "konsequent", denn es sei kein Vertrauen mehr da gewesen. Die Krise habe gezeigt, wo das soziale Netz nicht ausreiche, und da gehöre der Kulturbereich dazu. Meinl-Reisinger redete hier einer "wirklichen Grundsicherung" das Wort und erinnerte an das Neos-Modell eines "liberalen Bürgergelds". Mit Zu- oder Abschlägen gehe es dabei um etwa 1.000 Euro pro Monat, abzuwickeln über den Künstler-Sozialversicherungsfonds. "Schauen wir einmal, wie das funktioniert", regte sie an: "Vielleicht kann das ein Modell sein, das man später viel breiter ausrollen kann."
Statement zu möglichen Corona-U-Ausschuss:
Ein Jahr "Ibiza-Affäre":
Angesprochen auf ein Jahr Ibiza sagte Meinl-Reisinger, dass hier die große Ernüchterung eingekehrt sei. Geld über dunkle Kanäle an Parteien zu leiten oder Personen zu pushen, sei in keiner Weise abgedreht worden. Was bisher beschlossen wurde, sei Augenauswischerei. Das Regierungshandeln müsse kontrollierbar sein, forderte sie auch hier, und zwar nicht nur durch Untersuchungsausschüsse.
Diskussion über Schulöffnung:
Den Schulbeginn für Volksschulen, AHS-Unterstufen, Neue Mittelschulen und Sonderschulen morgen, Montag, bezeichnete Meinl-Reisinger als "größte Freude". Sollte es in den ersten zwei Wochen gut funktionieren, sollte ihrer Ansicht nach bereits mit Juni zum normalen Unterricht für Volksschüler zurückgekehrt werden. Meinl-Reisinger sprach von "Chancenfairness" und wünschte sich auch die Ausweitung von Förderprogrammen im Sommer. Die Maskenpflicht für 6- bis 14-Jährige an den Schulen lehnte sie ab.
Dass der Unterricht "kritik- und diskussionslos ins Private verschoben" worden sei und der Schulbereich als einer der letzten wieder aufsperren dürfe, könne sie nicht hinnehmen. Meinl-Reisinger sah sich in die 1950er-Jahre zurückversetzt, und das vor allem zum Nachteil der Frauen.
Kritik an Kurz-Auftritt im Kleinwalsertal:
Nichts wird es übrigens aus der von Neos-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn angekündigten Anzeige wegen des Auftritts von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal, bei dem offensichtlich der Mindestabstand zwischen den Menschen nicht eingehalten wurde. Schellhorn sei zunächst die Hutschnur geplatzt, sei aber dann doch zur Erkenntnis gelangt, Politik nicht auf diesem Feld austragen zu wollen, so die Neos-Chefin.
Zum Krisenmanagement der Regierung:
Das Handeln der Bundesregierung in der Coronakrise kritisierte sie, auch wenn sich die Neos anfangs am Schulterschluss beteiligt hatten. Es habe aber falsche, vielleicht rechtswidrige Verordnungen gegeben, meinte sie, der Weg über den Hauptausschuss des Nationalrats wäre hier der bessere gewesen. Die Regierung habe lange auf Angst gesetzt. Das sei kein Weg, den man Monate oder Jahre, bis es eine Impfung gebe, gehen könne. Auch ein Informationsfreiheitsgesetz forderte Meinl-Reisinger erneut. Regierende müssten dazu gezwungen werden, ihre Entscheidungsgrundlagen offenzulegen.
Zweite Covid-Welle und mögliche Impfpflicht:
Ziele für die Wien-Wahl:
Frage nach persönlicher Situation:
Urlaubspläne?
Hohes Defizit: EU schickt ein Warnschreiben
Koalition trat nach Koalitionszwist wieder zusammen
Handy-Sicherstellung: Nächster Koalitionsstreit
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Nun Frau MR ist mit dieser Forderung nicht alleine. Es ist sicher die Mehrheit, Die diese Forderung unterstützt. Mit derAngstmacherpoltik sollte endlich Schluß gemacht werden, denn die kommenden Suizide und Insolvenzen werden sehr schlimm werden.
M.E. sind die Aussagen der Frau bereits ein Aufruf zur Gemeingefährdung. Das ist doch in Ö verboten, oder?
Was hat Ihnen denn die MR getan? Wir müssen doch froh sein, wenn es noch Politiker gibt, die querdenken. Datenschutz und persönliche Freiheit sind jedenfalls bestens aufgehoben
Sie tritt die Intelligenz mit Füssen.
Eine sehr vernünftige Politikerin. Die Maskenpflicht für 6- bis 14-Jährige an den Schulen gehört sofort abgeschafft!
Seit wann gibt es die? In der Klasse gibt es keine, oder haben Sie andere Informationen?
Martin ist halt ein Fan, da passiert solch Dummheit schon mal.
Im Schulgebäude ist Maskenpflicht lt Gesetz, in der Klasse dann nicht. Das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr. Die ÖVP Kampfposter kennen offenbar die Gesetzeslage nicht so genau.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162
Tschapperl, Vierfachpostings passieren, wenn man nach der ersten Absonderung noch dreimal den Browser aktualisiert. Passiert meist jenen Clowns welche schauen wollen, ob sie schon ein Herzerl 😘🥰😍 erhalten haben.
Im Schulgebäude ist Maskenpflicht lt Gesetz, in der Klasse dann nicht. Das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr. Die ÖVP Kampfposter kennen offenbar die Gesetzeslage nicht so genau.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162
Im Schulgebäude ist Maskenpflicht lt Gesetz, in der Klasse dann nicht. Das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr. Die ÖVP Kampfposter kennen offenbar die Gesetzeslage nicht so genau.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162
Im Schulgebäude ist Maskenpflicht lt Gesetz, in der Klasse dann nicht. Das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr. Die ÖVP Kampfposter kennen offenbar die Gesetzeslage nicht so genau.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162
Im Schulgebäude ist Maskenpflicht lt Gesetz, in der Klasse dann nicht. Das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr. Die ÖVP Kampfposter kennen offenbar die Gesetzeslage nicht so genau.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162
Seit wann gibt es die? In der Klasse gibt es keine, oder haben Sie andere Informationen?
Jetzt wird einmal den Unterstufenkindern das neue Verhalten in Zeiten des Corona gelernt werden müssen. Wie verhalte ich mich, was ist zu vermeiden, was darf ich, darf ich nicht und noch vieles mehr. Die Kinder waren in letzter Zeit hauptsächliche im Schutze der Familie.
Wenn dann all dieses mit dem Beginnen des neuen Lernens angefangen hat, dann wird mit Sicherheit, wenn es keinen Coronarückfall gibt in zwei bis drei Wochen in den normalen Schulbeginn übergegangen werden können.
Die Neos werden dann lautstark verkünden: "Das haben wir schon seit zwei Wochen gefordert" Sie haben recht, nur müssen die Kinder zuerst auf den neuen Umgang untereinander vorbereitet werden. Dass man aufpassen muss, dass man sich dennoch nicht zu nahe kommt, dass man den Kaugummi nicht einfach teilt und noch vieles mehr. Das wissen die NEOS nicht. Das weiß der Unterrichtsminister mit den Lehrern zusammen.
Wie immer war Beate Meinl Reisinger kompetent und herzerfrischend frech. Vor allem im Schulbereich sind die NEOS wie immer eine Nasenlänge voraus. Super👍👍👍
Um mindestens 2. Während wir die Kinder noch gar nicht in die Schule gehen lassen, will sie schon alle Einschränkungen weglassen . Wenn die NEOS schon im KH sind, sind unsere noch gar nicht infiziert. Die sind immer voraus
Der Neid könnte mich fressen.
Angst ist ein schlechter Ratgeber
Angst ist kein Ratgeber. Es heißt auch nicht Angstmassnahmen sondern Vorbeugemassnahmen. Das Ergebnis einer Risikloanalyse sind die Vorbeugemassnahmen. Dazu braucht es Wissen und Vernunft und nicht Geltungsdrang.
Wie immer mangelt's den OÖN an genuinen Inhalten. Eine Pressestunde vom ORF spranzen ist wahrlich keine journalistische Leistung sondern echt schwach.
Reindl-Meisinger hat zwar eine große Klappe aber am Ende heulen die NEOS immer mit der Mehrheit. Im Unterschied zu Strolz ist sie nicht einmal unterhaltsam. Ohne Geld vom Haselsteiner wäre diese Juxtruppe längst weg vom Fenster.
Das ist wahre Treue! DieKinder für die Ideale der Partei zu opfern, das ist wahre Mutterpflicht.
WAHNSINN diese Kopiererei der OÖN ...
Kein Zeichen von Journalistische Arbeit!!!
Lies was Gscheits!
Beate Meinl-Reisinger ist eine sympathische und authentische Persönlichkeit. Sie macht derzeit wohl das beste Bild in der Opposition, die bei dieser schmutzigen und verseuchten Propaganda-Regierungspolitik dringender denn je notwendig ist.
(Neos wären echt eine Alternative, jedoch sind sie wirtschaftspolitisch wohl etwas zu neoliberal.)
Wobei die Speerspitze des Neoliberalismus immer noch die ÖVP ist. Also, kurz, ÖVP1.
Der Koalitionspartner (ÖVP2 alias die Grünen) hat da auch noch einiges vor, so lässt sich vermuten.
Die übliche Tatsachenverdrehung.
Der Umgang der Opposition mit der Regierung, die schmutzige Oppositionspolitik und das ständige Schlechtmachen sind das eigentliche Problem. So treibt man sich selbst in die Isolation.
Ach Gott - jetzt habe ich die Pressestunde versäumt.
Hatte was wichtigeres zu tun - Frühschoppen!
Aber all zu gerne hätte ich den roten Kopf der Frau M.R. gesehen.
SNOOKER
es gab eine Zeit da war die Meisireisi eine Hoffnung ...DAS hat sie längst verspielt !