SPÖ will aus dem Stimmungskeller ins Kanzleramt
WIEN. Die SPÖ hatte schon einmal bessere Zeiten. Nach langen Oppositionsjahren ist der Hunger nach einer Regierungsbeteiligung groß, aber nicht groß genug, um deswegen die seit einer gefühlten Ewigkeit quälenden internen Streitereien bleiben zu lassen.
Auch mäßige Umfragewerte und dass bei der EU-Wahl das schlechteste Ergebnis bei einem bundesweiten Urnengang überhaupt erzielt wurde, haben das Vertrauen in den noch immer recht neuen Parteichef nicht gerade steigen lassen.
Leicht wird es Andreas Babler von seiner Partei halt auch nicht gemacht. Kaum sind die denkwürdige Auszählungspanne um den Parteivorsitz und die Wiener Schrebergarten-Affäre ein wenig in Vergessenheit geraten, kommt aus dem nichts der Linzer Brucknerhaus-Skandal um Bürgermeister Klaus Luger und als wäre das nicht genug, verreißt mit Doris Bures (SPÖ) das politische Schwergewicht der Partei schlechthin auch noch den Entwurf zum Wahlprogramm. Geht die Wahl in die Hose, hätte Babler zumindest ein paar gute Ausreden bei der Hand.
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Kanzlerpartei
Die SPÖ ist von ihrem Selbstverständnis her eine Regierungspartei, eigentlich sogar eine Kanzlerpartei. Das hängt viel mit der Ära Bruno Kreisky zusammen, die sich über Fred Sinowatz, Franz Vranitzky bis zu Viktor Klima weiterzog und für eine ganze Generation alles andere als einen roten Regierungschef undenkbar erscheinen ließ.
Die Zäsur erfolgte mit der Jahrtausendwende, als Wolfgang Schüssel den Tabubruch Schwarz-Blau wagte. Seither ist es nicht mehr die SPÖ, die in der Regierung festgeklebt scheint sondern die sich in alle Richtungen die Türen offen haltende Volkspartei.
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Eigentlich schon ab da lief es bei den Sozialdemokraten nicht mehr so rund wie davor, als man sich noch allerlei Skandale von Lucona bis Noricum leisten konnte und dennoch nicht von der Macht verdrängt wurde. Immerhin eroberte man das Kanzleramt zwischenzeitlich zurück, wo vor allem der stets ein wenig unterschätzte Werner Faymann Österreich im Nachhinein gesehen durchaus erfolgreich durch die Finanzkrise lotste.
Historischer Sündenfall
Genau der Fall dieses Werner Faymann ist es aber, der die SPÖ bis heute verfolgt. Das Pfeifkonzert gegen den damaligen Kanzler und Parteichef am 1. Mai 2016 gilt in weiten Teilen der Partei als historischer Sündenfall. Diese Wunde ist bis heute nicht vernarbt, dafür sind persönliche Verletzungen unterschiedlicher Art mittlerweile hinzu gekommen.
Lager gab es in der SPÖ immer schon, doch riss man sich in entscheidenden Momenten so weit zusammen, dass der Erfolg des Großen und Ganzen nicht gefährdet wurde. Mittlerweile gibt es kaum noch jemanden in Spitzenpositionen, der das Parteiwohl über jenes des eigenen Flügels oder der eigenen Person stellt. Der integere Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser wirkte manchmal fast wie Don Quixote, wenn er versuchte, die diversen Interessensgruppen der Partei zur Vernunft zu bringen.
Dabei trennt die SPÖ inhaltlich längst gar nicht mehr so viel. Der Entwurf zum aktuellen Wahlprogramm unterscheidet sich in der Asylpolitik, die jahrelang als parteiinterner Reibebaum zwischen links und rechts diente, kaum mehr von jenem der Volkspartei. In der Sozialpolitik tickt man quer durch die Partei ohnehin ähnlich und die wenigen Unterschiede werden in erster Linie hoch gehalten, um sich von den anderen Flügeln abzugrenzen. Der von der peinlichen Auszählungspanne überschattete Kampfparteitag zwischen Hans Peter Doskozil und Andreas Babler wirkt aus heutiger Sicht gar nicht mehr so wirklich wie eine inhaltliche Richtungsentscheidung.
Keine echte Autorität
Dass es dennoch ständig kracht, hängt auch damit zusammen, dass es seit langem keine echte Autorität mehr in der Partei gibt. Die Wiener SPÖ galt mit der Gewerkschaft so lange gemeinsam als Taktgeberin der Bundespartei, bis es den Ländern für einmal langte und sie antraten, mit Christian Kern einen Parteichef gegen den Willen des großen Machtblocks durchzudrücken. Auch wenn man Pamela Rendi-Wagner später quasi adoptierte und Babler zähneknirschend gegen Doskozil unterstützte, stammt seit Faymann kein Parteichef mehr aus dem Umfeld der Hauptstadt-Roten.
Dazu kommt, dass weder Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, der seine feine Machttechnik auf die Bundeshauptstadt konzentriert, noch die Gewerkschafter logische Parteichefs aufgebaut haben. Gleiches könnte man über Kaiser sagen und Doskozil hat letztlich zu lange polarisiert, um eine breite Basis zu finden, auch wenn er beim Wähler potenziell durchaus Erfolgschancen gehabt hätte.
Rückhalt aus Teilorganisationen fehlt Babler
So kam dann mit Babler der Bürgermeister einer Kleinstadt zum Zug, der bundespolitisch bis dahin in erster Linie mit Zwischenrufen aus Traiskirchen aufgefallen war. Der erfolgreiche Gemeindechef hat mit seinem durchaus populistischen Linkskurs zwar Teile der Basis hinter sich, was nie schaden kann, doch fehlt ihm jeglicher Rückhalt der einflussreichen Teilorganisationen. Wenn man ein bis zwei Landesparteien als ihm gegenüber loyal bezeichnen kann, ist das schon viel. Deutlich öfter ist spöttisch von der "Babler-Sekte" die Rede, um den eher kleinen Kreis um den Vorsitzenden zu beschreiben.
Bablers erste und wohl einzige Chance ist, bei der kommenden Nationalratswahl gegen alle Erwartungen einen Erfolg einzufahren oder die SPÖ zumindest in eine Regierung zu bringen und sich von dort aus ein stärkeres Standing zu erarbeiten. Ansonsten werden sich die Sozialdemokraten wohl weiter in die Wolle kriegen und auf Perspektive nur in ihren Hochburgen gestalten können. In Wien und im Burgenland, wo kommendes Jahr gewählt wird, scheint Platz eins gut abgesichert. Dazu verfügt man noch in Kärnten über den Landeshauptmann-Sessel und nicht nur in Wien sondern auch in St. Pölten und Salzburg über das Bürgermeister-Amt. Ob das in Linz nach Luger-Skandal und Neuwahl auch weiter so sein wird, ist alles andere als gewiss.
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Ist im Sack der Babler SP die sprichwörtliche Katze (Nasenbär)?
Unfähige Spitze mit unhaltbaren Forderungen bringt die Sozen noch ganz in die Versenkung.
Hört doch endlich einmal auf die Bevölkerung und bringt vernünftige Vorschläge - aber das ist mit Leuten wie Babler undmöglich. Sehr zum Leidwesen des Volkes.
Das politische Spektrum bei der Wahl wird sich noch breiter aufspalten. Bald gibt es nur noch 7 bis 8 Kleinparteien im Parlament.
Das ist bestimmt die Erzählung des 1ten 2ten und 3ten (der EU Wahl)
Es ist denkbar, dass frisches Blut in den Kreislauf kommt
aber auch, dass sie die frühere grosse Koalition mit einer Minderheit von 46% der Stimmen eine Mehrheit der Sitze erlangt.
(keine neue Kraft 4>)
Die SPÖ ist seit 2 Jahrzehnten nicht einmal mehr fähig, in der eigenen Partei für eine halbwegs akkordierte Linie zu sorgen.
Seit jahrzehnten drückt sich die SPÖ vor einem gemeinsamen Standpunkt bei den wichtigsten Themen - z. B. Migration.
So ein Chaot:Innenhaufen will Österreich regieren?
Never Ever!
Ich kann auch keinen Standpunkt bei den Steuern für allfällige Koalitionsverhandlungen erkennen (Wien & die Gewerkschaften wollen alles für die Regierungsmacht geben)?
man verlangt ja als Österreicher nicht viel von einer Partei....und so ist es schon eine Wohltat...wenn es gepflegte Wortwahl und Diskussionen mit Niveau von fast allen Parteien gibt....ob Neos-ÖVP-SPÖ...gibt. bei der FPÖ alles nur Hass... Unterstellungen...und so Sager wie Unzucht....diese Partei und ihre Wähler sind nicht typisch für unser schönes Land...
Sie haben recht - bei der SPÖ ist das anders.
Da regiert der Hass bereits innerhalb der eigenen Reihen.
Schauts, des is ja so oanfach.
Babler schweigt verbittert zu solchen Themen, die uns täglich begleiten.
Und das wird ihn bei der Wahl behindern!
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/maenner-schlugen-in-wien-mit-glasflasche-und-eisenstange-auf-opfer-ein;art58,3978892
Wenn aufrechte Rechtsrechte vorschreiben welcher Parteichefs zu welchen Themen etwas sagen sollte, dann ....
Aber schweigen ist auch eine Form der Zustimmung!
Und wenn er was sagt, ändert es auch nix, siehe Kickl.
Von 1970 bis 1983 wandelte die Kreisky SPÖ in Alleinregierung "des Volkes Schmach in Hoheit, Glanz und Majestät" = von einem rückständigen, verzopften Kirchenstaat zu einem modernen sozialdemokratischen Wohlfahrtstaat.
Heute lebt`s sich gut in Österreich, die Arbeiterschaft und kleinen Angestellten kamen zu (bescheidenen) Wohlstand NUR die vielen fremden Menschen, welche der kontinuierlichen Veränderungen der Lebensumstände und Globalität, entspringen stören nicht nur die Nationalen & Christlich Bürgerlichen, NEIN auch die ehemalige Kernschicht der SPÖ.
Die SPÖ wird sich der Frage der Asyl-Fremden - Migrationspolitik (AFM) stellen müssen. Mit reiner Sozialpolitik reißt man heute kein Leiberl mehr.
Sehr richtig!
Kreisky würde sich im Grab umdrehen, wenn er dieses Treiben beobachten könnte.
Beim Thema Migrationspolitik fängt die SPÖ zum Kochen an!
Für kriminelle Delikte ist die Exekutive und die Strafjustiz zuständig!
Das lieben die Spalter der FP: pauschal die Asylwerber mit Kriminalität gleichsetzen!
Wie wollen Sie es denn vorher erkennen, ob wer kriminell ist.
Es muss also erst etwas passieren, denn sonst wissen Sie es nicht!
Und dann werden diese Leute immer noch beschützt.
Siehe Massenvergewaltigung in Wien!
Genau Vinzenz.
2015 alles ungezügelt ins Land lassen und die anderen haben dann die Arbeit damit!
Eure schöne Welt! Wir sind die Guten!
Dabei fällt mir ein:
https://www.nachrichten.at/politik/landespolitik/spoe-funktionaere-sprechen-luger-einstimmig-das-vertrauen-aus;art383,3976735?dicbo=v2-tMLQODg
@Freischütz: Bablers Sommergespräch nicht gesehen!? Keiner äußert sich sich so konkret und sachlich zu diesen Themen wie Babler!
Danke! Sehr gut beobachtet, ich sah das Gespräch mit Babler nicht, bin aber heute im AEC.
Tatsache ist, dass die Menschen die Asyl- Fremden- Migrationspolitik als verfehlt betrachten und den Verlust der Herrschaft übers eigene Land befürchten. "Die Wienerstraße (Linz) hamma bereits verloren" als Bespiel. Und weiter: "Es muaß aner kumman, der auframmt mit dem Gsindl"
Babler muss mit seiner SPÖ hier nachschärfen. Aber er soll nicht in den "Auframma tan ma" Jargon verfallen.
"Wollen" können die eh.
Mit diesem Babler und diesen unrealistischen Zielen laut Wahlprogramm wird das jedoch sicher nix!
Dieses wird ja sogar intern kritisiert!
Da ist der Falsche an der SP-Macht....
Babler ist der Einzige, der konkrete und realistische Vorschläge präsentierte. Die ÖVP wiederholt nur Versäumtes, Kickls Programm wurde von Experten zerrissen.
Babler ist der Einzige?
Alle behaupten von sich, die einzige Lösung zu kennen!
Komplett wurscht!
Die Lösung haben die Kicklblauen allein für sichvgepachtet!
Das freie Österreich MUSS zur Festung umgebaut werden.
,Wozu hat Figl 1955 gerufen: ÖSTERREICH IST FREI?
.
Damit die KicklFP die Festungsmauern hochziehen kann!
Und beaupten kann: EUER WILLE GESCHEHE, obwohl es nur angeblich der Wille von 30% ist!!
Die exportabhängige Wirtschaft bedankt sich!!
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten
Welche Vorschläge?
Das sind doch nur lachhafte Forderungen eines Trotzigen.
Werte Redakteure, unterschiedliche Ansichten/Meinungen zuzulassen bedeutet noch keinen Streit, sondern Demokratie!
Kritik verträgt die SPÖ sowieso keine, und schon gar nicht von außen.
Nur ihre Meinung zählt und wer eine andere hat ist ein Nazi.
Kennen wir schon.
Nach der Wahl ist sie wieder mit sich selbst beschäftigt, weil es wieder darum geht, einen Schuldigen zu finden, der für den Absturz verantwortlich ist.
Auf der Oppositionsbank hat sie wieder ein paar Jahre Zeit, sich neu zu organisieren.
Vielleicht widmet man sich auch endlich dem internen Postenschacher und der Selbstbereicherungskultur (Gusenbauer, Wiener Bezirksvorsteher...)
Vielleicht kommt die SPÖ dann auch wieder auf Schiene und kapiert, um was es bei Demokratie geht!
Das trifft auf alle 3 Mittelparteien zu!
Aber intern zerstritten ist nur die Ihre!
"Nur ihre Meinung zählt und wer eine andere hat ist ein Nazi." > Dokki, Dokki, das ist nun ein etwas zu starker Tobak.
Die Nazi Keule bringt nix, dass wissen auch die Roten. "Christlich Bürgerlich" mit Korneuburger Wiesengeruch das ist die Diametrale zur SPÖ.
Alles klar!🤣👍
<bringt nix>
Also Sie wissen nicht was sie tun die Roten im Forum?
Und von Diametrale zur Wiesen (Nehammer) les ich auch weit weniger als übern Kickl!
Gebrauchshäufigkeit hier:
Kickl = 5 : 1 Bruno = 1
Nehammer = O
FP erklären uns was Demokratie ist?
= Witz des Tages!!
ob die vielen Kalendersprüche auf den Wahlplakaten dabei helfen❔🤔
Dein Wille geschehe ist wohl der dümmste.
Sie haben aber schon mitbekommen, wo die SPÖ momentan steht?
Ihre Kanzlerpartei? Dritter Platz?
Es ist nicht "meine" Partei. In den Unfragen war die FPÖ zuletzt im besser gelegen als dann das Wahlergebnis war, bei der ÖVP war es umgekehrt. Also abwarten . . .
Die SPÖ wird höchstens über das Reinigungspersonal im Kanzleramt vertreten sein.
Mehr wäre aktuell sicher nicht gut für die Republik.
Wer braucht schon das Kanzleramt
beweist doch die Gewessler
Ich finde, dass mit Babler, die gesamte derzeitige SPÖ-Führung in das komische Fach gewechselt ist.
Auf dem Foto sieht es aus, als würde er Chrustschow parodieren.
Jetzt fehlt ihm nur noch der Saurer zum Herumfahren.
Kommunismus hat im Kanzleramt keine Platz.
Wenn Babler wenigstens ein richtiger und kein Zweck-Kommunist wäre.