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Stelzer: Krankenkassen-Zentrale soll nicht in Wien stehen

Von Wolfgang Braun, 15. Mai 2018, 00:04 Uhr
Stelzer: Krankenkassen-Zentrale muss in einem Bundesland angesiedelt sein
Thomas Stelzer zur Sozialversicherungsreform: "Fragen, die die Interessen der Länder massiv betreffen." Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Wien dürfe nicht Standort für ein solches Reformprojekt sein, so der Landeshauptmann.

Hält der Zeitplan der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung, dann müsste in diesen Tagen das detaillierte Konzept für eine tiefgreifende Strukturreform der Sozialversicherungsträger vorgelegt werden. Künftig soll es fünf statt bisher 21 Träger geben, größtes Projekt ist die Fusion der neun Gebietskrankenkassen (GKK) zu einer "Österreichischen Gesundheitskasse".

In Oberösterreich steht man dieser Fusion weiterhin skeptisch gegenüber. Dass man sie verhindern kann, glaubt jedoch kaum noch jemand. "Für uns ist aber klar, dass die neue Zentrale der Krankenkassen nicht in Wien stehen kann, sondern in einem der Bundesländer angesiedelt sein muss", fordert nun Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP). Es sei selbstverständlich, dass bei solch einer fundamentalen Systemänderung zentrale Aufgaben zu den Ländern wandern müssten. Auch Oberösterreich wäre hier als Standort geeignet, sagt Stelzer.

Vor allem gebe es in den Flächen-Bundesländern andere Aufgaben und Notwendigkeiten als in Wien. So habe man etwa in Oberösterreich einen hausärztlichen Notdienst in den Regionen aufgebaut. Eine Einrichtung, die man in Wien nicht brauche, so Stelzer. Solche Maßnahmen könne man aber nur weiter finanzieren, wenn das Beitragsaufkommen, das in Oberösterreich erwirtschaftet werde, auch weiter den oberösterreichischen Versicherten zugute komme. "Dafür werden wir uns weiter auf die Füße stellen", sagt Stelzer.

Video: Oberösterreich Heute

Finale "ohne Gesandte"

In den kommenden Tagen dürfte es zum Verhandlungsfinale kommen. In den Ländern wird erwartet, dass nun auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) an den Tisch trete. "Das alles sind Fragen, die die Interessen der Länder massiv betreffen. Da ist klar, dass wir nicht mehr mit einem Gesandten sprechen wollen", sagt Stelzer.

Bisher hatte Kurz auch in der Frage der Sozialversicherungsreform in erster Linie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (VP) den Kontakt zu den Ländern halten lassen. Das hat nicht allen Landesvertretern gefallen, weil man fürchtet, dass das niederösterreichische ÖVP-Urgestein Sobotka neben den Bundesinteressen auch zu sehr jene seines Heimatbundeslandes im Blick hat.

Sozialversicherungsreform

Die derzeit 21 Sozialversicherungsträger sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig auf fünf reduziert werden. In diesem Zusammenhang sollen die neun Gebietskrankenkassen der Bundesländer zu einer bundesweiten „Österreichischen Gesundheitskasse“ zusammengefasst werden. Derzeit werden die Sozialversicherungen bzw. Krankenkassen von den Sozialpartnern in Selbstverwaltung geführt. Ein Eingriff in dieses System könnte verfassungsrechtlich problematisch werden.

Wie das detaillierte Konzept für dieses Reformwerk aussieht, ist noch unklar. In der ÖVP gibt es viele Skeptiker, vor allem in den Bundesländern Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Oberösterreich – also dort, wo die regionalen Gebietskrankenkassen gut wirtschaften und das Zusammenspiel mit der Landespolitik funktioniert. Zum Kernteam, das den Reformplan ausarbeiten soll, zählen auf ÖVP-Seite Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Klubchef August Wöginger und Winfried Pinggera, Generaldirektor der Pensionsversicherungsanstalt und zuvor Mitarbeiter im Kabinett von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.

In Expertenkreisen ist die Reform nicht unumstritten. Wifo-Chef Christoph Badelt sagte gestern, eine Reduktion der Träger beseitige die wirklichen Effizienzprobleme nicht. So habe Österreich pro 1000 Einwohner um 60 Prozent mehr Spitalsbetten als der OECD-Durchschnitt.

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94  Kommentare
94  Kommentare
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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 15.05.2018 21:09

War vorige Woche auf der Nuklearmedizin im KH Wels und las auf einer Tafel „ Wartezeit für Schilddrüsenuntersuchung ca. 1 Jahr. Kann man wohl nur sagen „ Gute Nacht Österreich“

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( Kommentare)
am 15.05.2018 21:30

Gehen´s zu Ihrem Hausarzt, der soll eine Blutprobe einschicken.
Das reicht zumeist.
Andernfalls empfehle ich das AKH in Linz.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 15.05.2018 22:03

Danke für den Tipp ich habe die Untersuchung aber von einem
Arzt ohne Kassenvertrag machen lassen . Hat 150 Euronen gekostet aber was soll’s . Mir geht es hier nur darum aufzuzeigen wie krank unser Gesundheitssystem in Wirklichkeit ist.

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jago (57.723 Kommentare)
am 15.05.2018 22:50

Da würde ich nicht gleich das ganze System als krank bezeichnen.

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Linz2013 (4.335 Kommentare)
am 16.05.2018 12:52

Unser Gesundheitssystem ist krank. Man sehe sich nur die Geldflüsse an:

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5185543/Die-Gesundheitsreform-hat-nichts-veraendert

Den Landeshauptleuten geht es nur um Macht, die durch bewusste Postenbesetzung gesichert wird. Der Patient ist nachrangig.

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deixi2205 (174 Kommentare)
am 15.05.2018 15:31

Bayern zu Österreich, Wien zum Balkan

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lester (11.713 Kommentare)
am 15.05.2018 15:30

Hören Sie. Mit dem Schmähführen auf HR.Stelzer.
Ihr von der ÖVP bzw. den Türkisen verkauft ja eure Seele für ein paar Ministerposten. Die FPÖ wachelt mit dem Schwanz und die lieben Türkisen laufen und kuschen. HR.Stelzer haben Sie ihren Vorgänger schon einmal gefragt was mit den aMillionen ist die er so grossmundig von der WGKK zurückgefordert hat. Und mit den selben Schmäh gehen sie jetzt hausieren.

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Steuerzahler2000 (4.200 Kommentare)
am 15.05.2018 14:15

Ich muss über 5 Monate auf eine Operation warten, "trotz" 60% mehr Betten als im OECD-Schnitt ....

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spoe (16.138 Kommentare)
am 15.05.2018 14:28

Ist die OP dringend?

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Steuerzahler2000 (4.200 Kommentare)
am 15.05.2018 14:55

Wenn Sie auf Schmerzen stehen, nicht !

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spoe (16.138 Kommentare)
am 15.05.2018 14:57

Aus der selbstmitleidigen Antwort kann man nur schließen, dass die OP medizinisch gesehen nicht allzu dringend sein dürfte.

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ohnooo (1.498 Kommentare)
am 15.05.2018 15:44

dringend und mit Schmerzen verbunden ist nicht immer parallel laufend. zB ist ein Carpaltunnelsyndrom im fortgeschrittenen Stadium sehr schmerzhaft. Meine über 80-jährige Verwandte muss 3 Monate auf die OP warten. Sie hat insbesondere in der Nacht heftige Schmerzen und tagsüber fallen ihr Gegenstände aus der Hand. Also: OP nicht dringend, Wartezeit lange und schmerzhaft. Mit ihrer geringen Pension war und ist eine Zusatzversicherung nicht möglich. Wer kein Geld hat muss mehr aushalten.

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( Kommentare)
am 15.05.2018 17:58

Drum haben Männer meist Geld - weil aushalten tun´s genau nix. grinsen

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( Kommentare)
am 15.05.2018 23:29

Nein, nach der Logik hat jeder Bedürftige, was er braucht. Eben genau nicht.

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( Kommentare)
am 15.05.2018 18:14

Würde er nicht auf Schmerzen stehen, würde er ja nicht hier posten. grinsen

(Sorry, der musste jetzt einfach sein. Wünsche aber niemandem Schmerzen. Außer mir selbst offenbar, weil ich Arztbesuche immer so lange hinauszögere, bis es gar nimmer geht. Könnte ja sein, dass es von alleine wieder "gut" wird.)

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 15.05.2018 15:29

Also bei mir geht sowas binnen weniger Tage, dank Zusatzversicherung.

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watchmylips (1.083 Kommentare)
am 15.05.2018 12:31

Da immer wieder der Unterschied in den einzelnen Bundesländern, wer nimmt wem was weg etc. aufgeregt diskutiert wird:
Bei der PVA interessiert es doch auch niemanden, wo die Pensionsbeiträge eingezahlt und wo die Pensionen ausbezahlt werden. Allerdings sind die Leistungen österreichweit gleich, und das muss auch die Bedingung für eine Österreichische Krankenkasse sein.

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auchfussgaenger (1.229 Kommentare)
am 15.05.2018 10:32

"So habe Österreich pro 1000 Einwohner um 60 Prozent mehr Spitalsbetten als der OECD-Durchschnitt."

Scho schlimm, wie es in anderen Ländern zugehen muss, wenns in Österreich scho die gröbsten Probleme damit gibt, dass Leute, die eigentlich ein Bett brauchen heimgschickt werden. Aber Hauptsache wir sollen uns an den Drecksstandard der Welt anpassen.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 15.05.2018 10:45

Wir wollen nicht. Das wollen ganz andere für uns. Wir sind denen den jetzigen Standard nicht wert.

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aeck (2.060 Kommentare)
am 15.05.2018 10:59

Was mich immer besonders ärgert, sind die dämlichen Vergleiche mit Skandinavien.
Schweden: 23 EW pro km²
Finnland: 16 EW pro km²
Norwegen: 13 EW pro km²
Österreich: 105 EW pro km²

Wer sich diese Zahlen ansieht, dem müsste doch bewusst sein, dass eine hohe Anzahl an Krankenhausbetten dort nicht sinnvoll ist, anders als in Österreich, wo einfach viel mehr Menschen auf derselben Fläche wohnen. Krankenhäuser sind teuer und eben erst sinnvoll, wenn eine gewisse Anzahl Menschen versorgt wird und sich die Ausrüstung teilt.

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Biene1 (9.768 Kommentare)
am 15.05.2018 17:53

Besser weniger Krankenkassen und Kassendirektoren, dafür mehr Ärzte, Pfleger, ...

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aeck (2.060 Kommentare)
am 15.05.2018 23:21

Du hast ja wirklich eine Leseschwäche. Hopp, probiers nochmal!

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GunterKoeberl-Marthyn (18.190 Kommentare)
am 15.05.2018 10:27

Bin kein Fachmann und schreibe in meiner Naivität! Die Zusammenlegung ist wie in der Landwirtschaft, eine Großfläche zu machen. Dabei werden die Wege aufgehoben, es wird nur eine Gattung gepflanzt, Tiere haben keinen Lebensraum mehr und eine Fehlerquelle, vernichtet die ganze Anbaufläche, die "Kleine Felder Wirtschaft" fördert aber den Wettbewerb zwischen den Versicherungen, die wollen das Beste für ihr Klientel und Österreich hat das beste Gesundheitssystem der Welt und wir werden dafür bewundert! Warum was von Menschen ohne Lebenserfahrung ändern, was funktioniert, dabei sind Reformen und Verbesserungen immer erlaubt! Wer fusionieren will, darüber sollen die jeweiligen Krankenkassen selber entscheiden!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 15.05.2018 10:46

GKM

du meinst sicher die Flurbereinigung die den Landwirte VORTEILE brachte !

https://de.wikipedia.org/wiki/

Während der Umstrukturierung werden meist kleinere verstreute Flächen (zersplitterter Grundbesitz) zu größeren und damit effektiver nutzbaren Flächen zusammengefasst. Der Grund für die vorhergehende Zersplitterung ist die Realteilung. Zum Rahmen der Flurbereinigung gehört auch das Schaffen von Wegen, Straßen und Gewässern sowie ähnlicher öffentlicher Einrichtungen.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 15.05.2018 10:48

https://de.wikipedia.org/wiki/Flurbereinigung

falscher Link vorher , sorry ! zwinkern

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aeck (2.060 Kommentare)
am 15.05.2018 11:01

Nur Vorteile?

Ich zitiere aus deinem Wikipedia-Artikel:
"Nach Ansicht von Kritikern haben Flurbereinigungen auch nachteilige Auswirkungen: Verluste an Biodiversität durch Rodung von Hecken, Vernichtung von Ackerrandstreifen oder Kanalisieren von Bächen (Auwald) sowie die anschließende konventionelle Landnutzung.

In neuerer Zeit wird versucht, im Rahmen von Flurbereinigungsmaßnahmen gleichzeitig Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen in betroffenen Gebieten zu verwirklichen (Eingriffsregelung). Dies kann die Schaffung von Ausgleichsflächen, Feuchtbiotopen oder ähnliches sein."

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WB (126 Kommentare)
am 15.05.2018 10:27

Wichtig ist, dass es keine Leistungskürzungen gibt und die Selbstverwaltung erhalten bleibt.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 15.05.2018 10:50

Ersuche um Erklärung, weshalb die Selbstverwaltung (= Entscheidungen werden nicht von ausgebildeten Managern, sondern z.B. von ehem. Arbeitern aus der Vöest getroffen) so wichtig ist.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 15.05.2018 11:21

Burschenschafter wären also besser?

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aeck (2.060 Kommentare)
am 15.05.2018 11:23

Weil die sonst arbeitslos werden und wir können nicht alle in der Politik unterbringen wie die Leistungsträgerin Fr. Hartinger-Klein... :P

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wassaduda (5.604 Kommentare)
am 15.05.2018 11:44

lernens doch erst einmal "österreich" bevor sie hier blödsinn verzapfen und herumtrollen:

http://www.staatsbuergerschaft.gv.at/index.php?id=3#&panel1-2

http://www.hauptverband.at/portal27/hvbportal/content?contentid=10007.693791&viewmode=content

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wassaduda (5.604 Kommentare)
am 15.05.2018 11:40

selbstverwaltung ≠ dümmliche definition von kleinemil. ist halt noch immer klein, der emil.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 15.05.2018 12:02

Gehts ohne Abwertungen wie "dümmlich" auch, oder schaffst du Troll das niveaumäßig nicht?

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wassaduda (5.604 Kommentare)
am 15.05.2018 12:07

bei ihnen nicht - ich kenne ihre schreibe schon länger! denn: der troll sind sie! und ihre unsäglich blöden anwürfe gegen sozialpartner, gewerkschaften, betriebsräte usw. habe derart satt!

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 15.05.2018 13:12

aha - so nach dem Motto Auge um Auge; erstechen wir den Messerstecher!

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ohnooo (1.498 Kommentare)
am 15.05.2018 15:54

die KK finanziert sich aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen. Damit ist das Interesse, ökonomisch damit umzugehen größer als bei Entscheidungsträgern, die Geld verwalten, das sie nicht selbst erwirtschaftet haben. Angelegt werden darf das Geld ohnehin nur nach den Vorgaben des ASVG, also sehr konservativ.

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( Kommentare)
am 15.05.2018 10:15

Als wir unser Kind vom Schul- ins Berufsleben (Lehre) begleiteten, waren auch etliche Bewerbungsgespräche und Schnuppertage dran.

Ich war dabei erstaunt, wieviele Tausende Versicherte einem einzelner GKK-Berater zugeteilt sind. Der wird nicht noch mehr Fälle abarbeiten können!

Also werden bei einer Zentralen Krankenkasse sicher nicht weniger Mitarbeiter benötigt. Man müsste also erst wieder Zweigstellen errichten oder auf das extreme Fachwissen der MitarbeiterInnen von 8 der 9 Bundesländer künftig verzichten.
Konkurrenz (zumindest mit Benchmarks) beleben das Geschäft.

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jamei (25.570 Kommentare)
am 15.05.2018 10:58

Die GKK macht Berufsberatung? - seit wann dies?

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( Kommentare)
am 15.05.2018 11:28

Nö, Kind hat sich dort für Lehrausbildung beworben und hat Schnuppertage absolviert.

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sagenhaft (2.383 Kommentare)
am 15.05.2018 10:00

sicher braucht jedes Bundesland, eigentlich jeder Bezirk eine eigene Gebietskrankenkasse mit vielen Beschaeftigten. Zwecks Vollbeeschaeftigung ist das auf jeden Fall sinnvoll und um unser Geld ist nichts zu teuer!

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aeck (2.060 Kommentare)
am 15.05.2018 11:22

Tatsächlich hat auch die OÖGKK fast überall eine Kunden- oder Servicestelle, weil sich das ganz einfach nicht anders verwalten lässt (auch wenn sich das manche gscheide Forumsuser so vorstellen, dass man einfach aus Linz ins oberste Mühlviertel mit der alleinstehenden Pensionistin alles mit VoIP regeln kann):

https://www.ooegkk.at/portal27/ooegkkportal/content?contentid=10007.792769&viewmode=content&portal:componentId=gtnb2f7287d-7fff-4a4e-bcfa-2569672671ed

https://www.ooegkk.at/portal27/ooegkkportal/content?contentid=10007.785709&viewmode=content

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spoe (16.138 Kommentare)
am 15.05.2018 09:56

Na klar, dass die gut bezahlten Arbeitsplatzerl und Direktorenposten der Zentrale in den Ländern bleiben müssen.

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alf_38 (10.952 Kommentare)
am 15.05.2018 10:00

Du kannst dich auch gerne von den Wienern (=Faß ohne Boden) abzocken lassen.

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sagenhaft (2.383 Kommentare)
am 15.05.2018 10:01

in jedem Bezirk, vielleicht in jeder Gemeinde, noch besser in jedem Dorf!

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observer (22.669 Kommentare)
am 15.05.2018 09:47

Ich bin aus guten Gründen gegen eine Zentralisierung der Gebietskrankenkassen - die Leistungen wurden ja schon harmonisiert. Sollte es aber nicht verhidnerbar sein, so sollte der Standort keinesfalls Wien sein. Erstens ist die derzeitige Gebietskrankenkassa von Wien sicher keine positives Beispiel für gutes wirtschaften und zuweitens ist im Wiener Sumpf schon sehr viel passiert, was nicht passieren hätte sollen . nicht nur bei Krankenkassen. Als Standort würde sich sich etwa Linz abnbieten, das ja geografisch zentraler liegt und ein positives Beispiel für gutes wirtschaften ist. Aber auch andere Standorte wären denkbar, nur Wien sollte es keinesfalls sein. Ausserdem ist dort sowieso schon sehr viel an behörden etc. angesiedelt - nicht alles muss dort sein.

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spoe (16.138 Kommentare)
am 15.05.2018 09:51

"die Leistungen wurden ja schon harmonisiert"

Ein Scherz?

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observer (22.669 Kommentare)
am 15.05.2018 10:02

Das ist kein Scherz, dafür gibt es Unterlagen. Zumindest ein wesentlciher Teil wurde harmonisiert.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 15.05.2018 10:51

Unterlagen bitte liefern! Und AUSsagen sind keine UNTERlagen.

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wassaduda (5.604 Kommentare)
am 15.05.2018 11:59

da werdens ein wenig googlen, oder von den entsprechenden stellen anfordern müssen, aber selbstbestimmtheit und eigeninitiative scheint nicht ihr ding zu sein!

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 15.05.2018 10:41

Die Leistungen sind harmonisiert. Dann müssen wir also nur noch die Versicherten harmonisieren (Durchschnittsgehälter, soziale Ausgewogenheit,...), damit eine Zusammenlegung tatsächlich funktionieren kann. Und wenn, dann nicht nur die GKKs, die Schmelztiegel für alles Soziale, sondern auch die privilegierten Kassen rein in den Topf!

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