Rechnungshof rät Land OÖ zu präziseren Prozessen bei Bau-Auftragsvergaben

Zu diesem Schluss kam der Landesrechnungshof (LRH), der die Vergabestrategie und -praxis des Landes bei Hochbauvorhaben in einer Initiativprüfung beurteilt hat. Weitere Anregungen betreffen Dokumentationspflichten und Einhalten von Zuständigkeiten, so der LRH in einer Presseaussendung am Dienstag.

Die Ermittlung des geschätzten Auftragswertes solle besser dokumentiert werden, denn dieser Wert ist für die Auswahl des Vergabeverfahrens entscheidungsrelevant. "Erfahrungsgemäß sind geschätzte Auftragswerte mit Ungenauigkeiten behaftet. Für Auftragswerte, bei denen der Schwellenwert nur knapp unterschritten wird, sollte daher das nächsthöhere Vergabeverfahren gewählt werden", sagte LRH-Direktor Rudolf Hoscher. So könne ein bekämpfbarer Vergaberechtsverstoß vermieden werden.

Die Angebotsprüfung sollte risikoorientiert erweitert werden. So könne man vor allem Auffälligkeiten im Bieterverhalten erkennen. Wichtig sei es darüber hinaus, die Zuständigkeiten bei Beschaffungsvorgängen einzuhalten. "Wir haben eine Beauftragung im Berufsschulbereich durch den Nutzer und nicht durch die Bauleitung festgestellt; das wurde erst dokumentiert, nachdem die Rechnung fällig wurde", sagt Hoscher. Die zuständige Bauleitung musste den gesamten Beschaffungsvorgang nachträglich erfassen. Die Vorgehensweise bei Vertragsänderungen, beispielsweise bei der Beauftragung von zusätzlichen Leistungen, solle angepasst werden, um die Bekanntgabepflichten gemäß dem Bundesvergabegesetz 2018 einzuhalten.

Angesichts der Altersstruktur der Bauleiterinnen und Bauleiter - 14 von 31 sind über 57 Jahre alt, neun über 60 - sieht der LRH den Wissenstransfer als weitere Herausforderung für das Land OÖ. "Auftragsvergaben sind ein wesentlicher Bestandteil eines Bauprojekts; sie erfordern viel Know-how", rät Hoscher dem Land, personelle Maßnahmen zu ergreifen, um das vorhandene Fachwissen zu halten bzw. auszubauen.