Die VP beerbte manche Bürgerliste und kann mit der FP leben

Amstetten ist in der blau-gelben Volkspartei Chefsache. Bei der Gemeinderatswahl vor fünf Jahren fuhr Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bei der Heimfahrt von den Hahnenkammrennen von der Westautobahn zu einer Stippvisite in die Bezirksparteizentrale ab, um dem zukünftigen Bürgermeister Christian Haberhauer (VP) zu gratulieren. Am Sonntag, zufälligerweise wieder das Rennwochenende in Kitzbühel, schaute ihr Stellvertreter Stephan Pernkopf (VP) in der Amstettner Klosterstraße vorbei. Bezirksparteiobmann Andreas Hanger vermeldete mit einem zufriedenen Gesicht, dass die VP wie gehabt in 32 der 35 Gemeinden im Bezirk am Ruder bleibt und auch wieder die Gemeindeoberhäupter stellt. In Amstetten, Haag und Ernsthofen erhebt Hanger jedenfalls für seine Parteifreunde als stimmenstärkste Kraft den Anspruch darauf. Dort hat die VP keine absolute Rathausmehrheit oder sie soeben verloren.

Weil unter der Enns anders als in Oberösterreich der Bürgermeister nicht direkt vom Volk, sondern vom Gemeinderat gewählt wird, bedarf es einer Mehrheitsfindung und eines Pakts von Gemeinderatsfraktionen, die miteinander wollen. In Amstetten hat Haberhauer ganz im Unterschied zur Bundesebene mit den Grünen sozusagen eine harmonische Ehe geführt, Dominic Hörlezeder wurde als Chef einer dreiköpfigen Kleinfraktion Vizebürgermeister. Auch wenn Haberhauer die Pflichtaussage trifft, mit allen Gespräche zu führen, würde er am liebsten die Zusammenarbeit mit den Grünen fortsetzen. Weil diese aber wie die VP ein Mandat einbüßten, braucht Haberhauer für die Mehrheit zumindest das eine Mandat dazu, das die Neos errungen haben. Daniel Gieber, der es innehat, sagt: "Wir werden uns das gut überlegen." Natürlich ergebnisoffen, wie er anmerkt.

Mit den Freiheitlichen, die auf Anhieb zwei Mandate machten, ist rechnerisch in dem "Swingstate" Ernsthofen – hier hatte zuvor die VP mit Bürgermeister Karl Huber mit 11:10 Mandaten vor der SP die Nase vorne – alles möglich: jeder mit jedem. Entweder die VP (zehn Mandate) paktiert mit der fast gleichauf liegenden SPÖ (neun Mandate) oder sie verbündet sich mit den Freiheitlichen, damit er wie geplant zur Hälfte der Periode an Emanuel Stefely (VP) übergeben kann. Die SPÖ könnte aber genauso gut bei einem Schulterschluss mit der FPÖ einen Nichtschwarzen auf den Schild heben, was aber den Gepflogenheiten auf kommunaler Ebene widerspräche.

Gleiches lässt die Mathematik in Haag zu: Wenn sich SP (3), FP (2) und die Bürgerliste "Für Haag" (10 Mandate) zusammentun, muss Bürgermeister Lukas Michlmayr (VP) den Chefsessel im Rathaus räumen. Als Vertreter der stimmenstärksten Partei mit 14 Mandaten hat Michlmayr angekündigt, die Hand nach allen Richtungen auszustrecken. Vice versa wird sich aber die Bürgerliste "Für Haag" schwer tun, sie hat – nicht so lange her – gegen den Stadtchef einen Misstrauensantrag gestellt.

Um keine Mehrheitsbeschaffung muss sich Bürgermeister Michael Hülmbauer (VP) in Ferschnitz mühen, wo die VP gegen den Trend um 15,14 Prozent zulegte, wobei die Bürgerliste "VFF" fast aufgezehrt worden war. In St. Pantaleon-Erla, wo die VP ebenfalls stark gewann, flog mit der "BED" überhaupt eine Bürgerliste aus dem Gemeinderat hinaus.

Nichts Neues im Westen war der Wahlsieg von Kerstin Suchan (SP) und ihres "Valenteams" (+5,89 %) auf 58,53 % Wählerzustimmung. Einen solchen Zustimmungswert liefert die Sozialdemokratin, die auch im nö. Landtag sitzt, schon seit mehr als einem Jahrzehnt.