Roberta Metsola gewählt, Ursula von der Leyen muss noch zittern
STRASSBURG. Das EU-Parlament stimmt am Donnerstag über die zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen ab.
Die neue EU-Parlamentspräsidentin ist die alte: Wie erwartet wurde Roberta Metsola aus Malta am Dienstag bei der ersten Sitzung des EU-Parlaments wiedergewählt.
Die Christdemokratin aus Malta kam auf 562 Stimmen. Insgesamt hat das EU-Parlament, das am Dienstag in Straßburg zu seiner ersten Sitzung nach der EU-Wahl zusammentrat, 720 Mandatare. Metsolas einzige Konkurrentin, die Spanierin Irene Montero von den europäischen Linken, erhielt 61 Stimmen.
Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament über eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. Und das könnte deutlich knapper werden als bei Metsola.
Zwar kommen Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale, die das Personalpaket auf EU-Ebene geschnürt haben, gemeinsam auf rund 400 der 720 Sitze. Jedoch gibt es im EU-Parlament keinen Fraktionszwang – mit Abweichlern in der geheimen Abstimmung ist zu rechnen.
Daher hat von der Leyen zuletzt bei mehreren Fraktionen um Zustimmung geworben. Einzig eine Zusammenarbeit mit der neugegründeten Rechtsaußen-Fraktion "Patrioten für Europa", der auch die FPÖ angehört, schloss sie aus.
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VdL wurde seinerzeit nicht gewählt, sondern bestimmt, nach Absprache zwischen
Frankreich und Deutschland. Wenn sie jetzt nicht mehr das Amt weiterführen darf,
so ist dies sicher besser.
.... VdL busselt bekanntlich am liebsten mit Selenskyj, dafür gibt sie Billiarden von unseren Steuergeldern und belastet unsere Zukunft aufs gefährlichste!