Nahost: Warum Österreich gegen die UNO-Resolution stimmte
NEW YORK/WIEN. Die UNO-Vollversammlung hat eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.
Das Papier erreichte am Freitag in New York eine notwendige Zweidrittelmehrheit. 120 Länder stimmten dafür, 14 dagegen, 45 enthielten sich. Österreich stimmte gegen den Text, wie es aus dem Außenministerium hieß. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan forderte ebenfalls ein Ende israelischer Angriffe im Gazastreifen.
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Was steht in dem Text?
Die Resolution verurteilt unter anderem jegliche Gewalt gegen israelische und palästinensische Zivilisten, fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Zivilisten, die "illegal festgehalten" werden, und verlangt ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Außerdem ruft der Text zu einer "sofortigen dauerhaften und nachhaltigen humanitären Waffenruhe" auf, die zu einer "Einstellung der Feindseligkeiten" führen solle. Resolutionen der UNO-Vollversammlung sind nicht rechtlich bindend, sondern gelten als symbolisch. Der mächtigere UNO-Sicherheitsrat, dessen Resolutionen bindend sind, war zuvor mehrfach an der Verabschiedung einer Resolution mit humanitärem Fokus zur Situation im Gazastreifen gescheitert.
Wie stimmte Österreich ab?
Österreich votierte gegen den Entwurf. "Eine Resolution in der UNO-Generalversammlung, die nicht einmal in der Lage ist, die Terrororganisation Hamas beim Namen zu nennen, kann von Österreich nicht unterstützt werden", hieß es in einer Mitteilung aus dem Außenministerium am Freitagabend. "Ebenso wenig können wir eine Resolution unterstützen, die Israel nicht das völkerrechtlich verbriefte Recht auf Selbstverteidigung im Angesicht des Terrors einräumt. Folglich hat Österreich in der UNO-Generalversammlung gegen diese Resolution gestimmt."
Kanada hatte zuvor einen Zusatz zu der Resolution eingebracht, der die "Terrorattacken der Hamas" und die Geiselnahmen verurteilt und die sofortige und bedingungslose Freilassung der Geiseln fordert. Dieser Zusatz verfehlte aber eine notwendige Zweidrittelmehrheit.
Wie reagierte Israel?
Israels Außenminister Eli Cohen verurteilte die Resolution mit scharfen Worten. "Wir lehnen den verabscheuungswürdigen Ruf der UNO-Generalversammlung nach einem Waffenstillstand entschieden ab", schrieb Cohen in der Nacht auf Samstag auf der Plattform X. "Israel beabsichtigt, die Hamas zu eliminieren." So sei die Welt auch mit den Nazis und der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) umgegangen, schrieb er weiter.
Video: Außenpolitikexperte Peter Fritz analysiert, inwiefern die UN-Resolution für "humanitäre Waffenruhe" Israel unter Druck bringt.
Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, kritisierte die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung in der UNO-Vollversammlung Man brauche Deutschlands Unterstützung in den Vereinten Nationen, sagte er auf dem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU in Hürth. "Ein Abstimmungsverhalten, sich zu enthalten, weil man nicht direkt sagen kann, dass Hamas für diese grausame Massaker verantwortlich ist, ist nicht genug." Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni rechtfertigte die Enthaltung ihres Landes damit, diese ziele darauf ab, die Eskalation des Krieges zwischen der Hamas und Israel zu stoppen.
Was sagte die Hamas?
Die im Gazastreifen herrschende und für den Großangriff auf Israel am 7. Oktober verantwortliche Islamistenorganisation Hamas lobte dagegen die Annahme der Resolution und forderte die UNO auf, Maßnahmen zu ihrer Umsetzung zu ergreifen.
Was passierte davor?
Die Sitzung der UNO-Vollversammlung war auch einberufen worden, weil sich der UNO-Sicherheitsrat bisher nicht auf eine Resolution mit humanitärem Fokus hatte einigen können. Erst am Mittwoch waren erneut zwei Resolutionsentwürfe in dem Gremium gescheitert. Daraufhin kündigte Malta an, dass die zehn nicht-ständigen Mitglieder im Weltsicherheitsrat eine eigene Resolution vorlegen wollen.
Welchen Standpunkt vertritt die Türkei
"Israel muss diesen Zustand des Wahnsinns sofort beenden und seine Angriffe einstellen", schrieb der türkische Präsident Erdogan in einem Post auf der Plattform X, vormals Twitter. Gleichzeitig rief Erdogan zu einer bereits für Samstag geplanten propalästinensischen Demonstration in Istanbul auf. Vor wenigen Tagen hatte der Staatschef die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas als Freiheitskämpfer bezeichnet. Erdogan rief zu einem Waffenstillstand auf. Die Hamas ist für die USA, Europa und Israel eine Terrororganisation, für die Türkei nicht. Ankara unterhält Kontakte zur Hamas und bemüht sich nach eigenen Angaben um die Freilassung von Geiseln.
Die muslimische Mehrheit ist der Anfang vom Ende der UNO.
Warum fragt niemand die Hamas, was sie mit ihrem Angriff erreichen wollten? Das wäre doch eine Gesprächsbasis. Aber scheinbar will man das gar nicht wissen.
Die Hamas hat es längst gesagt: sie wollen die Juden sowie Israel auslöschen.
Frage wie viele Palästinenser wurden von ihrem Land vertrieben??
Die "Neutralität" trägt die Antwort bereits in sich. Es muss der Terrorüberfall deutlich angeprangert werden und für die "Entführungsopfer" und für die "Zivilgesellschaft beider Seiten" muss einen sofortige Waffenstillstand die Zustimmung erteilt werden, ich schäme mich über dieses Bild von Österreich, unser Bundeskanzler ist ein Militarist und fährt gerne in die Krisenherde der Welt, als Botschafter des Friedens von einen Ministaat und erlaubt diese peinliche Abstimmung im UNO Sicherheitsrat! Die Grünen sind weg vom Fenster, als Vizekanzler müsste er ordentlich auf den Tisch hauen!
Noch einmal zum Mitschreiben: Wir sind weder neutral in unserer Weltanschauung noch in unseren politischen Werten (Demokratie, Rechtsstaat), sondern ausschliesslich militärisch.
"Wir wissen bis heute nicht, was Merkl und Scholz in Israel mit der Staatsräson meinten. Ob wir Truppen schicken, oder Geld und Waffen?" , sagte mein deutscher Geschäftspartner.
Also, die Deutschen sind auch nicht gerade gesegnet, mit ihren Politikern, oder?
Aber sie haben Die wenigstens gewählt
und nicht vom Präsi aufs Aug gedrückt bekommen-
zum Machterhalt seiner grünen Truppe.
Ich dachte, 2019 hätte es in Österreich Wahlen zum Nationalrat gegeben, nach deren Ergebnis die derzeitige Regierung gebildet wurde - im Auftrag des Bundespräsidenten. Aber ohne Mehrheit im Nationalrat kann der Bundespräsident niemandem eine Regierung "aufs Auge drücken".
PS Ihre mangelnde Kenntnis der österreichischen Gesetze und Gegebenheiten weisen Sie als einen Troll aus.
Wie gut Sie sich doch erinnern !
Erinnern Sie sich auch noch,
daß diese Regierung von einem gewissen Kurz angeführt worden ist,
der aber wegen seiner Dradiwaberl zurücktreten mußte.
Alles andere ich Geschichte:
Die Übergangsregierung
und anstatt Neuwahlen
die Angelobung dieser Schwarz- Grünen Truppe
ohne Wahl durch den BP,
weil sie zusammen die Mehrheit hatten.
A bissal was hat das mit der Demokratur
von Bananenrepubliken zu tun .
Sie bringen da etwas durcheinander: Die Übergangsregierung gab es 2019 vor der NR-Wahl, die in der derzeitigen Sitzverteilung im NR endete. Aufgrund dieser wurde Sebastian Kurz vom BP mit der Regierungsbildung beauftragt; Kurz bildete eine Koalition seiner Liste mit den Grünen. Also pure Demokratie.
Die sog "Staatsraison" ist keine Erfindung von Merkel und Scholz, die besteht schon wesentlich länger. Und sie bedeutet, wie der CDU-Abgeordnete Kiesewetter vor kurzem präzisierte, im äussersten Fall den militärischen Beistand der Bundesrepublik Deutschland mit Mann und Material. Beantwortet das die Frage Ihres deutschen Geschäftspartners?
PS Dass die Israelis beim derzeitigen Zustand der Bundeswehr kein Interesse an so einem Beistand haben (können), ist eine andere Sache.
Er hat bisher gehofft, dass die Welt und somit die anderen Kunden im nahen Osten, dies nicht so interpretieren.
Deutschland hat nach dem Krieg beschlossen,
nie mehr an Kriegshandlungen teil zu nehmen.
Dieses Versprechen wurde von Schröder und Fischer
durch die Teilnahme am Natoeinsatz in Afghanistan gebrochen.
Fischer, der große Kriegs- u. Nato- u. Amerikagegner (Nachrüstung)
und Freund der Palästinenser,
hatte seine Grünen Prinzipien verlassen,
wurde zum Kriegsbefürworter u. Kriegsteilnehmer
und zum Freund Israels u. Amerikas, was ihm letztendlich
eine Professur an einer amerikanischen Uni eingebracht hat.
Ihre Geschichtskenntnisse sind weder in der unmittelbaren Vergangenheit noch in der etwas weiter zurückliegenden Zeit korrekt. Deutschland = die Bundesrepublik hatte die feste Absicht, dass nie wieder Krieg "von deutschem Boden" ausgehen soll. Und daran haben sich alle bisherigen Regierungen gehalten.
Ihre Behauptung kann allein schon deshalb nicht stimmen, da sie ja einen NATO-Beitritt ausschlösse; und im übrigen konnte wohl auch nicht gemeint sein, dass Deutschland sich gegen einen eventuellen Angriff auf sein Territorium nicht wehren darf.
Ist die deutsche Bundewehr nicht vom deutschen Boden
in den Krieg gezogen ?
Auch die Wehrmacht hat anfangs die Kriege nicht im eigenen Land geführt,
sondern in Polen, Frankreich, Rußland etc..
Trotzdem ist es Richtig festzustellen, daß der Krieg von deutschem Boden ausgegangen ist.
Um so schlimmer, daß D Krieg in einem Land geführt hat,
das nun ganz & gar nicht Deutschland bedroht hätte.
Daß sich aber D gegen Angriffe zur Wehr setzen darf,
stand stand ohnehin nie zur Debatte.
Daß es möglich ist,
daß ein Kanzler, und sein AM, etc.,
noch dazu Leute, die nicht vom Volk gewählt worden sind,
und ihr Amt der grünen Barmherzigkeit des BP verdanken,
Österreich so in den Graben lenken
und so gegen d' Stoa fahren dürfen ?!
ZEISIG habens schon gehört, Ihre Kriegsgegner, die Kassam-Brigaden, der bewaffnete Arm der im Gazastreifen herrschenden Hamas, haben israelische Ortschaften heute erneut mit Raketen angegriffen. Sie bekannten sich in ihrem Telegram-Kanal zu Attacken auf den Großraum Tel Aviv.
Da ist es wirklich allerhand, dass Israel es wagt Bomben auf den Gazastreifen zu wefen wo lauter unschuldige Zivilisten leben von denen die meisten die Hamas überhaupt nicht kennen, geschweige bei der letzten Wahl im Gazastreifen 2007 gewählt haben.
Meine Kriegsgegner ???
Möglich, daß es hier im Forum Leute gibt,
mit denen ich nicht einer Meinung bin.
Aber Kriegsgegner, im Sinn des Wortes,
habe ich hoffentlich nicht ,
weil ich mich deshalb mit Niemandem im Krieg stehend fühle.
Dass diese Regierung die Mehrheit im Nationalrat hinter sich hat, scheint Ihnen entgangen zu sein.
Die Abgeordneten, scheinen auch einen guten Magen zu haben.
na klar hat sie de Mehrheit mit den Grünen .
Das ist ja das Traurige,
daß die sich für die Mehrheitsbeschaffung
der ÖVP u. deren Politik hergeben.
Daher gilt auch für die Grünen:
mit gehangen, mitgefangen.
Und wie sonst sollen sich die Palästinenser gegen die Besatzer wären -mit Steinewerfen Genterpolitik ?? Wenn Israel aus dem Westjordanland abzieht ( inkl Siedler ) - hat es meine Unterstützung und sollte jeden Zentimeter ihres Landes Verteidigen.
Das kommt davon wenn man einen Krieg beginnt und dann verliert. Auch so ein Fall wo die Israelis verzweifelt versucht haben Jordanien neutral zu halten. Leider gelang es nicht und Folgen müssen die Palästinenser bis heute tragen. Eine Frage mit welcher demokratischen Legitimation herrscht und spricht die Hamas?
Aus dem Gaza-Streifen ist Israel bereits 2005 abgezogen und hat die dortigen jüdischen Siedlungen aufgelöst; was hat es genützt?
Warum Österreich dagegen stimmte ?
Die Frage an sich ist beinahe so nutzlos u. dumm,
wie Die, die dagegen gestimmt haben !
Lassen wir die Kirche mal im Dorf, werte Damen und Herren der OÖN! Nicht Österreich stimmte dagegen, sondern mindestens Herr Nehammer! Diese Person und alle anderen auf der Regierungsbank repräsentieren schon lange nicht mehr die Mehrheit der Österreicher und Östereicherinnen. Aber das Datum der Abrechnung für diese unselige Politik rückt zum Glück unaufhaltsam näher.
(1) Nicht Herr Nehammer stimmte dagegen; dieser hat nämlich keine Repräsentationsermächtigung auf UNO-Ebene. Dagegen stimmte als Person der österreichische Botschafter bei den Vereinten Nationen - als Vertreter der Republik Österreich, also auch in ihrem wie in meinem Namen (ob uns das gefällt oder nicht).
(2) Selbstverständlich repräsentiert die jeweilige Mehrheit im Nationalrat - und damit die Bundesregierung - die Republik und ihre Staatsbürger*innen. Stimmungsbilder sind Hinweise auf vorherrschende Meinungen in der Bevölkerung, aber keine Legitimation zum Regieren.
Deine Erklärung wir bei den Kickl-Fans nichts nutzen. Sie sehen in Kickl einen neuen Messias.
neuer Messias ?
Man soll die Menschen nicht für dümmer halten,
als sie sind und wie man am Ende ev. selber ist.
Ich glaube, Viele sind der Ansicht,
daß es mit Nix schlechter werden kann, als es jetzt ist.
Alles schön und gut.
Nur wurde diese Regierung nicht gewählt,
sondern durch einen, zwar legitimen politischen Trick
vom BP angelobt- uns also de facto aufs Aug gedrückt.
Wie soll eine Lösung die für Alle eine Gute ist denn aussehen, wenn sogar hier in einer Diskussion der oö. Nachrichten so radikale Ansichten vertreten werden und nicht das geringste Anzeichen zu erkennen ist aufeinander wegen einer Lösungsfindung zuzugehen?
Ich sehe keine Hoffnung auf dauerhaften Frieden bei all dem Hass auf beiden Seiten.
Jedenfalls ist das Sterben von unschuldigen Kindern, Frauen und Männern auf beiden Seiten eine Tragödie und zu verurteilen!
Und jetzt bringe ich ein anderes Thema dazu: durch die von uns verursachte Klimakrise wird man sich dieses territoriale Denkmuster über kurz oder lang sowieso in den Allerwertesten stecken können.
Wenn unsere Kriegsbefürworter Nehammer & Schallenberg & Co.
am Nationalfeiertag und in ähnlichen Sonntagsreden
von Neutralität sprechen,
dann reden sie, wie der Blinde von der Farbe !
Aber, es gibt ein Licht am Ende des Tunnels-
im Juni 2024 sind Wahlen.
Schade, daß sie noch 8 Monate Zeit haben,
um weiteres Unheil anzurichten
und das Ansehen Österreichs zu konterkarieren.
Schade auch, daß sie dann wieder in den Schoß ihrer Partei zurückkehren
und sagen werden :
"Wir haben Alles Richtig gemacht (auch bei der UNO)
wir sind Unschuldig (weil nicht Zurechnungsfähig)
Schuldig sind die Anderen
( die nicht für die Fortführung des Krieges gestimmt haben)"
ZEISIG sind wir froh, dass wird den FPÖ-Führer Kickl haben. Der hat mit seiner Rede bei der Sondersitzung des NR am 25. Oktober 2023 das Ansehen von Ö in herausragender Weise wieder aufpoliert.
Alle unsere Anreinerstaaten sind froh und beruhigt, dass die FPÖ, sollte sie ans Regierungsruder kommen, eine Festung Ö bauen wird. Aus der kommt dann kein Ö mehr heraus um die Nachbarn zu belästigen.
Es ist gut für den Kickl, wenn es Leute gibt,
die es gut finden, daß es den Kickl gibt !
Aber, Jeder wie er glaubt.
Leider. Aber eines ist sicher Österreich wird bei einen Kanzler Kickl ein Para-Staat erster Güte. Und das nicht einmal zu Unrecht. Noch einmal wird die Ausrede wie 1938 nicht funktionieren.
ich möchte öffentlich kund tun, dass ich mich, insbes was die abstimmung bei der uno betrifft, von meiner regierung distanziere.
Alle Resolutionen der UNO-Vollversammlung sind bis heute den Israelis am A.... vorbei gegangen.
Das gleiche gilt für die Araber bzw. den Palästinensern. Diese haben bis heute den Teilungsplan der UNO nicht angenommen. Und vor allen fordern sie ein Palästina vom "Fluss (Jordan) bis zum Meer.". Also nicht mehr und nicht weniger als die Vernichtung und Auslöschung des jüdischen Staates. Dazu passt die Parole der Hamas : "Treibt die Juden ins Meer". Oder das ein jordanischer Professor im YARMOUK TV dem Sender der jordanischer Muslimbruderschaft am 17.7.2020 erklärte:"Wenn wir morgen Palästina befreien, werden wir dann die jüdischen Synagogen intakt lassen? NEIN! Wir werden sie ausreißen, zusammen mit ihren Volk, und sie ins Meer werfen. So Allah will, wird es bald sein."
Der Professor der. AL-Azhar-Uni. Saad- El-Din Helaly sagte am 13.7.2020:"Die Muslembruderschaft sei eine Aggression gegen die Menschheit und schade den Muslimen und dem Islam. Dies sei das Wesen derMuslimbruderschaft." Die ihre Hände auf den Besitz der Menschheit von China bis Amerika legen würde".
Jeder Tote unschuldiger Menschen ist ein Verbrechen. Die israelischen Mitbürger (ca. 1500) und die mehr als 15000 paläsistenischen Mitbürgern sind ein Verbrechen.
Es gäbe auch andere Möglichkeiten seitens Israel aus diesem Konflikt zu bewältigen: Frieden mit Palästina (friedlich) und (kriegerisch) mit der Hamas.
Ich weiss, dass der BK Nehmacher und der BM Schallenberg nichts davon halten - sehr zum Schaden für Österreich besorgte Mitbürger.
Frieden wird erst möglich, wenn es auf beiden Seiten genug Friedenswillige gibt. Das ist derzeit weder bei den israelischen Politikern noch bei ihren arabischen (palästinensischen) Kollegen der Fall. Wobei es auf palästinensischer Seite ja nicht einmal eine von der (Mehrheit der) Bevölkerung akzeptierte/respektierte politische Führung gibt.
Völlig richtiges Abstimmungsverhalten Österreichs -alles andere würde den islamistischen Terror der Hamas rechtfertigen !
Nichts, aber schon gar nichts rechtfertigt die Reaktion Nehammers. Tausende — unschuldige — Palästinenser sind bereits in den letzten Wochen ermordet worden. Schlimm, was die Hamas in Israel verbrochen hat, nur niemand spricht davon, was Israel jahrzehntelang dem Palästinensischen Volk angetan hat. Vertreibung aus deren Land, Demütigungen verbunden mit tausenden Morden! Sorry, null Verständnis, für die aktuellen Verbrechen Israels! 🤦♂️🤦♂️🤦♂️👎👎👎💥💥💥
Es gibt hier sogar Menschen, die behaupten dieses Land gehört Israel seit 3000 Jahren. Weil es ihnen 1948 wieder eingefallen ist …. Da war doch mal was
Wer anderen das Existenzrecht abspricht und eine islamische Diktatur samt Scharia errichten will , muss mit heftiger Gegenwehr rechnen. Dass auf beiden Seiten Unschuldige sterben, ist natürlich- wie bei jedem Krieg-eine Katastrophe…
Sie verwechseln was — dieses Land gehört seit jeher den Palästinensern, die dort vor Jahrzehnten von Israel vertrieben wurden, verbunden mit tausenden Morden. 💥
Dieses Land war zu verschiedenen Zeiten die "Heimat" verschiedener Ethnien. Es "gehörte" nie durchgehend einer Ethnie.
Nachdem die Israeliten vor Urzeiten dieses Land eroberten (angeblich auf Gottes Befehl), lebten durchgehend Juden auf diesem Stück Land, zuerst als Mehrheitsbevölkerung und nach dem Scheitern des Aufstands gegen die Römer 70 nC als Minderheit. Die Palästinenser (Araber) kamen erst viel später in diese Gegend.
Grundsätzlich gilt: Ethnisch "saubere" Staaten gibt es weltweit erst seit dem späten 19.Jahrhundert, als der unglückselige Nationalismus seine "Blütezeit" begann. Davor lebten über Jahrtausende unterschiedliche Ethnien mit- oder nebeneinander, nicht immer konfliktfrei; aber "ethnische Säuberungen" sind eine Erfindung des 20.Jahrhunderts.
WESTHAM18 und außer den Palästinensern gibt es in dieser Gegend keine anderen unschuldige Zivilisten, einschließlich Kinder, keinen österreichischen Staatsbürger, die von der Hamas grausam ermordet wurden?
Und dass die Hamas die eigene Zivilbevölkerung als menschliches Schutzschild, Krankenhäuser als Kommandozentralen und zum Verstecken missbraucht, der UNO Hilfslieferungen, die für die geschundene Zivilbevölkerung benötigt wird, stiehlt, ist Ihnen entgangen? Haben Sie dazu auch einen gescheiten Kommentar?
Doch selbst derUNO Generalsekretär hat das angesprochen und dabei in Israel in ein Wespennest gestochen. Der größte Teil der Welt sieht diesen Konflikt eben anders als der Wertewesten. Nur 14 Nationen haben gegen diese Resolution gestimmt selbst in der EU gibt es eine Mehrheit die von der österreichischen Position abweicht.
Ich sehe es wie @Juni2013.
Die Scheuklappen ablegen würde aufgrund der Geschichte helfen.
Schlimm ist’s immer, wenn Krieg ist! Immer! Für die Zivilisten.
… mir scheint, die Österreicher und Deutschen usw. die müssen sich scheinbar sehr zurückhalten (!!!) was die Israelis betrifft. Wie ich das sehe? Öffentlich darüber Stellung zu nehmen wäre wohl fatal.