Sigmar Gabriel warnt vor "Weiter-so" mit Scholz

Dienstagmittag meldete sich auch Ex-Parteichef Sigmar Gabriel zu Wort: "An der Basis steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein ,Weiter-so‘ mit Kanzler Scholz", schrieb Gabriel auf der Plattform X. Der aktuellen SPD-Führung würden aber nur "Beschwichtigungen und Ergebenheitsadressen" einfallen. "Wer das laufen lässt, bringt die SPD unter 15 Prozent."

Während Bundeskanzler Olaf Scholz beim G20-Gipfel in Brasilia weilte, ist in Deutschland die Debatte, ob nicht doch Verteidigungsminister Boris Pistorius statt Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten in die Wahl am 23. Februar gehen soll, voll entbrannt.

Nicht nur von Gabriel kamen Appelle für einen Wechsel. "Im Zentrum steht die Frage, was die beste politische Aufstellung jetzt für diese Bundeswahl ist. Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius", stellten auch die einflussreichen Abgeordneten Dirk Wiese und Wiebke Esdar fest.

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Sie sind die Vorsitzenden der starken SPD-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen im Bundestag. Das aktuelle Ansehen Olaf Scholz’ sei stark mit der Ampelkoalition verknüpft. "Mit einigem Abstand werden seine Arbeit und seine Entscheidungen für unser Land mit Sicherheit weitaus positiver beurteilt werden", schickten sie nach. Das klang wie ein politischer Nachruf.

SPD-Spitzenpolitiker und Regierungsmitglieder wie Innenministerin Nancy Faeser und Gesundheitsminister Karl Lauterbach stärkten Scholz unterdessen den Rücken – wie zuvor schon die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken. Die beabsichtigte Wirkung, die Debatte kleinzuhalten, erzielten sie damit aber nicht.

Pistorius: "Nie irgendetwas ausschließen"

Dazu, dass die Diskussion an Fahrt gewann, trug auch Boris Pistorius selbst bei. Während er am Sonntagabend noch gesagt hatte, die Frage nach einer Kanzlerkandidatur stelle sich nicht, meinte er am Montagabend bei der Veranstaltungsreihe "Menschen in Europa" der Mediengruppe Bayern in Passau, man solle in der Politik nie irgendetwas ausschließen. "Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde", sagte Pistorius mit einem Augenzwinkern.

Gleichzeitig schränkte er ein: "Da ich erstens ein zutiefst loyaler Mensch bin, zweitens in meiner Lebensplanung nie drinstand, Verteidigungsminister zu werden oder gar Bundeskanzler, werde ich einen Teufel tun und mir jetzt sagen: Ich mache das, ich trete jetzt an."

Scholz wird M;ittwochrüh zurück in Deutschland erwartet. Für Dienstagabend war laut deutschen Medienberichten eine Schaltkonferenz der SPD-Führung über die Kanzlerkandidatur geplant.

Gerhard Schröder für Scholz

Eine Entscheidung für Pistorius über Scholz hinweg gilt SPD-intern als unwahrscheinlich. Das Signal für einen allfälligen Kandidatenwechsel müsse schon von Scholz selbst kommen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Parteiinsider.

Ein Ex-SPD-Chef sprach sich am Dienstag – anders als Sigmar Gabriel – für Olaf Scholz aus. "Die Partei kann doch nicht den eigenen Bundeskanzler demontieren", sagte Gerhard Schröder der "Süddeutschen Zeitung". Ob das angesichts von Schröders aktueller Reputation in der SPD Scholz aber zum Vorteil gereicht, bleibt dahingestellt.