Erstmals ein Blauer als Präsident des Nationalrates
WIEN. Walter Rosenkranz fuhr ein schwaches Ergebnis bei seiner Wahl ein, in der Antrittsrede gab er sich versöhnlich
Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats ziehen die Redner gern den Vergleich zum ersten Schultag. Die neuen Mandatare erkennt man daran, dass sie nicht genau wissen, wann sie klatschen sollen. "Das müssen wir noch üben", sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger vom Rednerpult in Richtung ihrer Fraktion. Dass sie und Grünen-Chef Werner Kogler an Einzelpulten säßen, habe nichts damit zu tun, dass sie schlimme Schüler gewesen seien, scherzte sie. Kogler stellte daraufhin seine mitbrachte Pflanze auf ihren Platz. SP-Klubvize Philip Kucher sah Parallelen zur Zauberschule Hogwarts: Am Anfang wisse man oft nicht, wohin welcher Gang führe.
Bildergalerie: Neuer Nationalrat tritt zusammen
Die Stimmung bei der Sitzung war trotz der Scherze angespannt. Erstmals sollte ein Freiheitlicher dem Nationalrat vorstehen. FP-Klubobmann Herbert Kickl pochte darauf, dass die Usance eingehalten und der Vertreter der stimmenstärksten Partei – der bisherige Volksanwalt Walter Rosenkranz – in die Funktion gewählt werde. Er versicherte, dass seine Fraktion die Wahlvorschläge der ÖVP (Peter Haubner) und der SPÖ (Doris Bures) unterstützen werde.
VP-Klubobmann Karl Nehammer und der geschäftsführende Klubchef August Wöginger signalisierten Unterstützung für den FP-Kandidaten. Eine Mehrheit war damit gewiss.
Bablers Jungfernrede
SP-Klubobmann Andreas Babler zeigte sich sentimental, da er nach mehr als zehn Jahren als Bürgermeister von Traiskirchen zurückgetreten war. Seine Jungfernrede erinnerte an den Wahlkampf. "Menschen haben Rechte und sind keine Bittsteller", wiederholte er. Ein Nationalratspräsident müsse über alle Grenzen vermitteln und dürfe keine Bezugspunkte zum Rechtsextremismus haben. Eine Wahlempfehlung für Rosenkranz gab es folglich keine.
Auf der Galerie verfolgten Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker und Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer die Reden. Van der Bellen hatte Unterlagen mitgebracht, in die er sich immer wieder vertiefte. Finanzminister Magnus Brunner, der als Abgeordneter angelobt worden war, hatte ebenfalls einen dicken Stapel an Unterlagen mitgebracht. Er hat Anfang November sein Hearing in Brüssel als EU-Kommissar, auf das er sich vorbereiten muss.
Meinl-Reisinger bedankte sich in ihrer Rede, dass Rosenkranz tags zuvor der Einladung zum Hearing in den Neos-Klub gefolgt war. Dabei habe man Fragen zu Amtsverständnis und Integrität klären können. Eine Wahlempfehlung wollte sie keine abgeben. Jeder Neos-Abgeordnete werde bei der geheimen Wahl des Präsidiums seinem Gewissen folgen.
Kogler griff FPÖ an
Harte Worte fanden die Grünen. Kogler sagte in Richtung Kickl, dass es kein Einheitsvolk gebe. Wohin das führe, habe man gesehen: "Ein Volk, ein Reich, ein Führer." Aus den Reihen der FP-Abgeordneten kam umgehend Protest.
Der frühere Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FP) lobte Rosenkranz als feinsinnigen Musiker und Juristen. Er bedankte sich aber auch bei Bures. Sie seien zwar immer per Sie geblieben, er habe sich aber sehr gefreut, als sie ihm zur Geburt seines Enkelkindes ein Päckchen geschenkt habe.
Drei Wahlkabinen wurden in den Plenarsaal gerollt und die Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe gerufen. 182 Stimmen wurden abgegeben (eine fehlte), 20 waren ungültig. 26 Stimmen erhielt Hofer, 23 entfielen auf Bures, einige waren ungültig, es soll Stimmen für einen anderen Hofer gegeben haben. Insgesamt bekam Rosenkranz 61,7 Prozent. Wolfgang Sobotka hatte bei seiner ersten Wahl zum Nationalratspräsidenten mit 61,3 Prozent ein ähnlich schlechtes Ergebnis erhalten.
Zwei Skulpturen zum Abschied
Sobotka nützte die Gelegenheit für Abschiedsworte. Zwei Tage zuvor hatte er noch um 120.000 Euro zwei Skulpturen des Künstlers Erwin Wurm für das Parlament angeschafft. Ihm sei die Förderung der Kunst wichtig, räumte er ein. Vor dem Hohen Haus stünden die Rossebändiger, ein Symbol für die Bändigung der Emotionen, sagte Sobotka zu den Abgeordneten. "Vielleicht hilft es etwas, gehen Sie rundherum, ich habe es immer wieder probiert."
Schließlich machte er dem "lieben Walter" Platz. Rosenkranz bedankte sich in seiner Rede für das Vertrauen und forderte, von Diffamierung Abstand zu nehmen. Er wolle die Geschicke des Hauses konstruktiv lenken. Unterstellungen, er würde Sitzungen nicht einberufen, würden jeder Grundlage entbehren. Rosenkranz sprach sich für Liveübertragungen aus Untersuchungsausschüssen aus und versicherte, als Jurist mit Befangenheiten sensibel umzugehen. Das Parlament will er noch stärker für die Jugend öffnen. Viel Kritik hatte es daran gegeben, dass Rosenkranz Mitglied der schlagenden Burschenschaft Libertas ist. Er kündigte an, die Bekämpfung des Antisemitismus fortzusetzen. Sollten wegen ihm Verbände nicht an Holocaust-Gedenkfeiern teilnehmen wollen, werde er zugunsten eines seiner Stellvertreter als Person zur Seite treten, versprach er.
Bestes Ergebnis für Haubner
Besetzt wurden auch die beiden anderen Plätze im Nationalratspräsidium. Haubner wurde mit 148 von 168 gültigen Stimmen (88,1 Prozent) zum Zweiten Nationalratspräsidenten gewählt, Bures erhielt als Dritte Präsidentin 131 von 175 gültigen Stimmen, das sind 74,9 Prozent. 31 Stimmen entfielen auf den SP-Abgeordneten Josef Muchitsch. Es dürfte wohl eine Retourkutsche für die Stimmen, die Hofer erhalten hatte, gewesen sein.
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Einige Beitragschreiber sollten sich die Mühe machen und nachdenken und überlegen welche Parteien Uns die die derzeitige Situation gebracht haben. Aus Angst legen immer mehr Österreicher mehr vom Einkommen zur Seite.
Die Rossbändiger sind kaputt, beim Sobotka hat gar nichts geholfen.
288.000 € (brutto) für die beiden Stückerl Kunst... Mir fehlen die Worte!
Die VP hat sich bei der Rosenkreuz-Wahl schon mal nicht souverän von ultrarechts distanziert.
Die Grünen wussten, wieso sie in Summe fast 10 Mio. EUR in die Bundespräsidentenwahlkämpfe investierten. Es ist offenbar tatsächlich eine Investition.
Wusste gar nicht dass die Partei so viel Geld hat. Was meinst du mit Investition? In die Regierung werden sie ja wahrscheinlich nicht kommen.
Dieses Ergebnis stand schon - egal mit wielviel Stimmen - von vornherein fest.
Also alle klar.
Ich glaube nicht, dass man Sobotka noch toppen kann. Der wurde 2017 mit, um es mit Kotankos Worten auszudrücken, mageren 61,3% gewählt.
Und was hat diese Hetze mit der aktuellen Hetze gegen die FPÖ zu tun?
Sie sehen die Wahrheit als Hetze? Hmmhmmhh
Es gilt: (Berechtigte) Kritik = Hetze.
Und worin liegt nun die sachliche Kritik gegen eine Person, wenn sich andere Parteien gegen diese im mafiosen Stil verbünden?
Nett hier:
Gemainsam
sind
wir
schdargg .....
Die Allianz der Wahlverlierer glaubt tatsächlich, am längeren Ast zu sitzen.
Erfahrungsgemäß biegt sich dieser längere Ast umso mehr, wie lange das hält und ob das im Interesse der Bürger ist, und vor allem ob man die Wähler bei den zukünftigen Wahlen nicht noch mehr zur FPÖ treibt, wird man sehen.
Ich glaube nicht, dass dieses Verhalten nachhaltig funktionieren kann. Und schon gar nicht mit einem Babler, der ein 50 Mrd. EUR teures Wahlprogramm aufgestellt hat, obwohl der Staat bei den Einnahmen enorm sparen muss!
obwohl der Staat bei den AUSGABEN enorm sparen muss! 🙈
die mediale Landschaft hat offenbar Schwierigkeiten, das Ergebnis einer freien Wahl anzuerkennen.
Das Ergebnis einer freien Wahl bedeutet jetzt leider den Rückschritt in eine längst vergangen geglaubte Zeit.
Das „Nie wieder“ hat der Österreicher, zumindest ein Teil mit 28%, über. Ord geworfen. Man wählt einen rechtsextremen Blauen zum NR-Präsidenten, das sagt doch schon alles.
… über Bord ….
Die Objektivität der Medien kann man an der Realität messen, wo man "Blaue" pauschal verteufelt und dagegen das abscheuliche Verhalten der Lena S verharmlost und verteidigt.
Die traditionellen Rollen für Opfer und Täter sind bereits für lange Zeit vergeben, für Argumente und individuelle Betrachtungen ist kein Raum mehr vorhanden.
Es wird Toleranz gepredigt sowie häufig und vorzugsweise zum eigenen Nutzen ist angewendet, gleichzeitig aber Vorverurteilung und Hetze gegen die Feindbilder gelebt. Weil man sich über alle anderen stellt und die Wahrheit kennt.
Die Blauen befinden sich weiterhin auf einem Höhenflug: In der aktuellen Umfrage der Lazarsfeld-Gesellschaft für “oe24” kann die FPÖ mit beachtlichen 33 Prozent einen neuen Höchstwert erzielen. Es dürfte den Blauen nützen, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl vom Bundespräsidenten nicht mit der Regierungsbildung beauftragt worden ist.
Für die ÖVP sieht es hingegen weniger erfreulich aus: Die Partei verliert zwei Prozentpunkte und liegt nun bei 23 Prozent, deutlich unter ihrem Wahlergebnis vom 29. September (26,3 Prozent). Ähnlich schwach zeigt sich die SPÖ: Mit 19 Prozent verharrt sie unter der wichtigen 20-Prozent-Marke.
33% trotzdem zuwenig um mitspielen zu dürfen.
"schwaches Ergebnis"
Ob das Ergebnis schwach ist oder nicht, ist ein subjektiver Eindruck. Von den Medien erwarten wir Berichte über konkrete Tatsachen, ohne mitgelieferte Meinung.
Die eigentliche Frage ist auch, was oder wer daran schwach ist.
Sich pauschal gegen eine gewählte Partei zu stellen, halte ich für sehr schwach und ein unfaires hinterhältiges Spielchen.
Die Allianz der Wahlverlierer tut sich damit nichts Gutes, auch wenn hier die Unterstützung bis "ganz nach oben" geht. Aber dort findet man auch nichts Schlechtes am abscheulichen Verhalten der neo-grünen Zopferldame, welche die eigenen Partei eigentlich hasst. Damit ging mein letzter Respekt vor diesem Amt des HBP verloren, es ist schon keine Referenz für Anstand und Moral mehr, sondern nur mehr ein parteipolitischer Machtposten.
Babler: "Menschen haben Rechte und sind keine Bittsteller"
Menschen sind nicht kleine Kinder mit dem Recht, grundsätzlich von den Erwachsenen erhalten zu werden.
Menschen haben das Recht für ihren Lebensunterhalt selbst zu sorgen. Alle Menschen die aufgrund ihrer körperlichen und geistigen Fitness in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen, sollen eine Chance dazu bekommen. Bittsteller sind sie, wenn von Sozialleistung leben.
Recht haben Sie! Zudem: Menschen haben auch Pflichten, z. B. sich selbst zu erhalten und in ein Sozialsystem einzuzahlen, aus dem sie dann etwas beziehen.
Das sollte endlich auch fürdie Einwanderer gelten!
So manche geschützte Alibi-Jobs sind aber auch nicht gerade gut für den eigenen Stolz.
Es ist ein sehr schwieriges Thema, und Sozialleistungen sind zum Ausgleich ein Anspruch und keine Leistung für Bittsteller. Man muss diese übrigens nicht in Anspruch nehmen.
So ist es, wer sich als Opfer von Sozialleistungen fühlt, muss diese nicht annehmen.
Wir werden immer mehr zur Gesellschaft der Opferrollen,
denn Opfer muss man entschädigen, dort muss man ein Auge zudrücken,
Ausnahmen werden angewendet und andere Vorteile bezogen.
Bin schon gespannt wie viele verbale Entgleisungen zukünftig aus den Reihen der Grünen kommen werden. Anstatt sich dem Bashing gegen Blau zu widmen sollten eigentlich alle Fraktionen bemüht sein das Beste für unser Land und unser Leute zu geben. Aber anscheinend ist diese Politiker Generation dazu nicht in der Lage.
Bin schon gespannt, ob der neue antiösterreichische NR Präsident Ordnungsrufe erteilt, wenn FPÖler ausfällig werden und andere zutiefst beleidigen.
Glaube ich nicht, der rechte Recke wird‘s schon so hinbiegen das Inzuchtsager und so weiter keinen Ordnungsruf veranlassen.
Ein Deutschnationaler bekleidet das zweithöchste Amt im Staat. Weit hammas bracht.
Und wie viele Hamas-Freunde sitzen bei den Linken? Das ist aktueller gelebter Antisemitismus, brutal noch dazu.
Und was ist sachlich begründet in einer Demokratie, die fest auf Werte wie Meinungsfreiheit baut, an einem Deutschnationalen so schlimm?
Das „Nie wieder“ hat genau 91 Jahre gedauert. Einfach grauslich.
Was hat die FPÖ genau verbrochen um mit Hitler verglichen zu werden?
Wahlprogramm genau studieren, kann ich nur empfehlen,
Fahndungslisten sag ich nur.
Denken - Sagen - Tun.
Die FPÖ ist bereits beim Sagen.
Alleine der Spruch von Kickl und Fürst nach deren Rede mit Heimat und immerwährende Neutralität ist vielsagend. Steinbäcker hat es in einem Lied schon mal beschrieben, was an dem Wort Heimat so alles hängt.
Es gibt auch Punkte die nicht so schlecht sind wenn auch wenige.
Und verbrochen hat sie noch nichts, hat aber mit Abstand die meisten verurteilten unter ihren Reihen, sage da nur Westenthaler im Stiftungsrat, also ein Leumundszeugnis dürfte der aber nicht hergezeigt haben und auf sowas sind etwa stolz und unterstützen das?
Keine Antwort auf meine Frage: "Was hat die FPÖ genau verbrochen um mit Hitler verglichen zu werden?"
Sie wollen es nicht verstehen, wer von Fahndungslisten schwafelt, von Listen für unliebsame Lehrer, davon dass man die Journalisten schon noch ein benehmen beibringen wird und so weiter ..
dann empfehle ich Ihnen sich die Propaganda der Zeit vor 1938 genau anzuhören.
Und das ist Grund für dich, die Ermordung von 6 Millionen Juden zu verharmlosen?
Ihr seid ja nedmehr ganz dicht!
Nazis im Parlament, no more words….
Genau, Nazis im Parlament. Kannst dich mit dem Vinzenz zusammen tun. Der sieht auch überall nur Nazis und Rechte.
Paranoid!
Andere als Nazis zu beschimpfen, ist Unterstellung strafbarer Wiederbetätigung. Solche Verleumdung ist ein Offizialdelikt, das von der Staatsanwaltschaft per se verfolgt werden müsste. Der Strafrahmen ähnelt jenem, der für die angedichtete Straftat vorgesehen wäre.
Seien Sie heilfroh, dass die solchermaßen von Ihnen verleumdeten großzügig über Ihren Rufmord hinwegsehen. Die "Guten" wie die Verleumderin Lügen-Leni werden zwar von der Justiz verschont, aber es könnten die Betroffenen einmal auf die Einhaltung des Gesetzes pochen
!
Jaja, machens nur, war schon immer die Politik der Rechten, einschüchtern, drohen, vernadern, Fahndungslisten, etc ist ja nichts neues, es beginnt.
Tja, in Deutschland wurden solche Fälle vor Gericht durchgezogen. Und siehe da, das Urteil: jetzt darf man sogar ganz legal zum Herrn Höcke Nazi sagen!
Ist so ähnlich wie Stimmen im Kopferl.
Nur so ein kleiner Hinweis an die Titelredaktion vielleicht ... Ich habe mit der FPÖ auch nichts am Hut, finde es aber trotzdem respektlos und unangemessen so einen Titel zu verfassen (Erstmals ein "Blauer"..) Es schreibt ja auch keiner "Ein Schwarzer/Türkiser ist Bundeskanzler" oder ähnliches. Also, ein klein wenig mehr Stil und mehr Achtsamkeit in der Wortwahl wäre schön!
Stimmt, man hätte auch „ Erstmals ein deutschnationaler… „ schreiben können,
Harte Worte fanden die Grünen. Kogler sagte in Richtung Kickl, dass es kein Einheitsvolk gebe. Wohin das führe, habe man gesehen: "Ein Volk, ein Reich, ein Führer." Kogler
Gut für die Grünen Kogler unter Immunität steht, das ist eine klare NS-Verharmlosung was er hier an verbalen Dreck von sich gibt.
Hauptsache zum Papa Van der Bellen laufen und rumheulen was für böse Dinge der Herbert gesagt hat. Wieder ein Stück mehr ein Beweis das Van der Bellen nach persönlicher Ideologie entschieden hat, weil so ein verbaler Durchfall braucht man nicht bringen, wenn man sonst die große Moralinstanz ist....
Von den Grünen kann man nicht mehr erwarten. So viele lichte Momente hat der Kogler seit der Wahl nicht mehr und der Rest dieser Truppe ist mit sich selbst und der Umwelt so beschäftigt dass sie nicht in der Lage ist vernünftige Gedanken zu fassen.
Mit der Umwelt ist diese Truppe heutzutage kaum mehr beschäftigt, der Umweltschutz dient als Tarnung für ihre sonderbaren Anliegen.