„Linke Zellen“ – Frontalangriff aus der ÖVP auf Korruptionsstaatsanwälte
WIEN. Hanger wirft WKStA Vorgehen „mit zweierlei Maß“ vor, Razzia bei Schmid-Assistentin
Unter dem Titel „Linke Zellen in der WKStA“ hat der VP-Fraktionschef im Ibiza-U-Ausschuss, Andreas Hanger, am Dienstag eine neue Attacke gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft geritten. Die Behörde ermittelt aktuell gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und weitere prominente VP-Politiker im Zuge der vom Ibiza-Video angestoßenen Verdachtsfälle.
Wie schon in der Vorwoche bei VP-Vizegeneralsekretärin Gabriela Schwarz war es eine kurzfristig einberufene Pressekonferenz, in der Hanger mutmaßte, dass die WKStA neue „ungerechtfertigte“ Hausdurchsuchungen in der VP-Zentrale plane. Der VP-Abgeordnete hielt gleichzeitig fest, dass das kein „Einschüchterungsversuch“ gegen die Behörde sei.
Tatsächlich fand kurz vor Hangers Auftritt eine Razzia bei der ehemaligen Assistentin von Ex-ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid statt, wie der „Kurier“ meldete. Melanie L. war das Gegenüber bei jenen sichergestellten Chats, die Schmid letztlich zum Rücktritt zwangen (Beispiel: „Oh Gott, reisen wie der Pöbel“). Die Ermittler sollen bei L., ihren Eltern und in der ÖBAG-Zentrale nach einem weiteren Datenstick gesucht haben. In ihrer Einvernahme soll L. auf die Frage, ob sie noch Daten aus ihrer Zeit als Schmids Assistentin im Finanzministerium habe, gesagt haben, das wisse sie nicht.
Innenpolitik Doch darauf ging Hanger gar nicht ein. Er schoss sich auf Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic ein, ohne diesen beim Namen zu nennen. Adamovic war als WKStA-Ermittler am 3. September dabei, als Kanzler Kurz knapp sechs Stunden zum Verdacht der Falschaussage im Ibiza-Ausschuss von einem Strafrichter befragt wurde. Es gebe zahlreiche Hinweise, dass von „einzelnen linken Zellen“ in der Vorgehensweise mit zweierlei Maß gemessen werde. Als Beispiele nannte Hanger eine „offensichtliche“ Falschaussage von Alt-Bürgermeister Michael Häupl (SP) im Wiener U-Ausschuss zum Krankenhaus Nord, zu der nicht ermittelt worden sei, oder Chats zwischen ÖGB-Chef Wolfgang Katzian und Schmid, die von der WKStA nie übermittelt worden seien.
Aus den Journalistenreihen kam die Ergänzung, dass Adamovic im Zuge des Salzburger Finanzskandals die Anklage gegen den SP-Bürgermeister geführt habe, was Heinz Schaden eine Gefängnisstrafe einbrachte. Wie das zur These von den „linken Zellen“ passe, wollte Hanger trotz mehrmaliger Nachfrage nicht beantworten.
Nicht konkretisieren wollte der VP-Mandatar auch, was mit der Aussage Richtung WKStA („Das können wir in einem Rechtsstaat nicht zulassen“) gemeint sei. Heftige Kritik kam dafür vom Koalitionspartner. „Ich fordere die ÖVP auf, die sich wiederholenden Einschüchterungsversuche einzustellen“, sagte die Justizsprecherin der Grünen, Agnes Prammer. Die Anfeindungen der Justiz seien „durch nichts zu rechtfertigen und einer Kanzlerpartei unwürdig“. Für die SPÖ hat die ÖVP „ein Problem mit dem Rechtsstaat“. Bei Neos und FPÖ sieht man „die türkise Familie“ in die Enge getrieben.
"Nicht links oder rechts"
Scharfe Kritik an seiner Partei übte Michael Ikrath, Ex-VP-Justizsprecher und Proponent des Antikorruptionsvolksbegehrens, nach Hangers Attacke. Ikrath forderte die obersten Organe der Republik auf, sich schützend vor den Rechtsstaat zu stellen. Die Vereinigung der Staatsanwälte: „Österreichs Staatsanwälte stehen unumbrüchlich für objektive Aufklärung eines Verdachts einer Straftat. Wir sind nicht links oder rechts, sondern dem Recht verpflichtet.“
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hahaha ))) am Ende steht Andreas Hanger (ÖVP) aber ziemlich dumm da
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https://tvthek.orf.at/profile/ORF-III-Aktuell/13889091/ORF-III-AKTUELL/14108021/OeVP-PK-Sind-die-linken-Zellen-der-WKStA-am-linken-Auge-blind/15009512
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Video ab 02:02:10
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ich halte es für extrem gefährlich für unser Justizsystem, wenn die ÖVP-Parteizentrale via Andreas Hanger versucht, MitarbeiterInne der WKStA auf solchen Pressekonferenzen einzuschüchtern und zu diffamieren
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mir geht das entschieden zu weit
Und jetzt meldet sich der WÖGI auch noch vom BK Amt!Nur Schwarz fehlt noch,dann sind die türkisen Bluthunde vereint.Warum sind solche Leute überhaupt noch in der Reg? Zum Abnicken,wenn der Basti mit stalinistischer Mehrheit (99,9%) zum Chef gewählt wurde.Liest man die Postings,auch bei schwarzen Blättern so fehlt jedes Verständnis für diese Clique,die sind nur mehr Lachnummer
Wieso bezeichnet er eigentlich die WKStA als links, wenn sie Hausdurchsuchungen bei der ÖVP wochenlang vorher ankündigt?
Dadurch bekommen die Türkisen doch nur Zeit, alle möglichen Beweise verschwinden zu lassen.
Eine Hausdurchsuchung bringt doch nur etwas, wenn sie zumindest annähernd überraschend kommt.
Warum bekommt dieser drittklassige Satiriker hier so viel Platz?
Und warum wird der wichtigste Teil der Pressekonferenz nur in einem Satz erwähnt? Auf die Frage, wie er sich erklärt, dass die angeblichen "linken Zellen" der WKStA gegen den ehemaligen Salzburger SPÖ-Bürgermeister Schaden ermittelt haben (was zu einer Gefängnisstrafe führte), fiel diesem Kasperl nämlich nichts mehr ein. Da hat er nur dumm rumgeschwafelt, dass er der Presse "ein Konvolut" von Informationen zusammengestellt habe.
https://tvthek.orf.at/profile/ORF-III-Aktuell/13889091/ORF-III-AKTUELL/14108021/OeVP-PK-Sind-die-linken-Zellen-der-WKStA-am-linken-Auge-blind/15009512
Und einen Tag später gibt es Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale und im Kanzleramt. Die Türkisen machen Österreich zur Schande der EU.
Die Paranoide Türkis/ÖVP/Kurz-Familie hat wahrscheinlich einen übergroßen Dreckhaufen in den Reihen wie es aussieht.
Der Herr Hanger hat wohl den Sinn für die Realität nun restlos verloren. Alle lügen, wenn sie kritisch über den Bandeskanzler Kurz reden. Obwohl ihm sehr zu meiner Verwunderung eine Befragung durch einen Richter zugestanden wurde - eigentümliche Bevorzugung obwohl ja vor Gericht alle gleich sein sollten - wurde er doch in dieser Befragung sehr patzig und man könnte meinen, er spricht nicht mit einem 'Richter sondern einem Beamten des Kanzleramtes. Eben mit jemanden, der nicht zu seiner "Familie" gehört. Kurz leidet seit langem nach einem Verfolgungssyndrom und ist bisher mit seiner "Mitleidsmasche" gut gefahren. Diese böse Opposition - wurscht ob rechts oder links - will ihm ans Bein pinkeln und wagen es ihn zu kritisieren. Das ist doch Majestätsbeleidung. Es wird Zeit ihn in die Realität zurück zu holen.
Der Handlanger ist der Wachhund des Basti und seinem Lügenverein.
Allein schon der Gesichtsausdruck von Hanger lässt Böses befürchten! Erinnert mich an einen tollwütigen Kampfhund an der kurzen Leine. Wehe wenn der losgelassen wird! (Wobei ich keinen Kampfhund damit beleidigen will). Was man ihm jedoch zu gute halten kann ist, dass er sich gut in die türkise Bagage einfügt! Kurz kann stolz auf ihn sein!" Gleich und Gleich gesellt sich gern!"
wenn der Handlanger über WKSta mault,dann ist wieder eine Lügengeschichte im Busch.Wenn er KH Nord jetzt zu Kurz,Schmied und IBIZA einbinden will ,so hat er das Ziel der Rechtefertigkeit verfehlt.
Leute wie Hangar geschehen dem Kurz schon recht!
wenn hanger, wöginga u. sobotka im tv auftretten, dann weiß man es, die övp steht wieder unter korruptionsverdacht.
WKStA und Opposition bemühen sich sehr, diesen Eindruck zu erwecken.
Bis jetzt gibt es nur falsche Beschuldigungen, und das seit mehreren Jahren.
Ich erlaube mir Ihren Gedankengang zu Ende zu führen:
So wird das unter Umständen zu "Fehlurteilen" führen. Die ÖVP sollte sich deshalb überlegen, wie man die Regierung in der Strafvollzugsanstalt einrichten kann. Denn Rücktritte sind ja derzeit ausgeschlossen, oder?
Ein Großteil der Bürger versteht offenbar nicht, worum es nun wieder geht.
1. Aus den Reihen der WKStA gelangt frühzeitig die Information in die Presse, dass "in den nächsten Wochen" eine Hausdurchsuchung bei der ÖVP bevorsteht.
2. Zufällig geschieht das unmittelbar vor den Wahlen in der Steiermark und in OÖ.
3. Dass eine bereits angekündigte Hausdurchsuchung nichts mehr bringt, dürfte bekannt sein.
4. Dennoch führt man sehr medienwirksam diese Hausdurchsuchung durch, die Presse ist natürlich wieder vorab informiert, um rechtzeitig am richtigen Ort zu sein.
Wer so etwas in Ordnung findet, dem kann bestimmt nicht Objektivität oder Rechtsbewusstsein unterstellen. Nicht ohne Grund halten sich der HBP und die Ministerin mit Aussagen zurück, weil jede Aussage bezugnehmen auf diese Vorgänge ein Schlag gegen die WKStA sein würde. Nur die Opposition drückt wieder ihren Senf ab, warum wohl, unnötiges Schauspiel.
Dem schwürkisen Basti-Anbeter Suppenheld ist wirklich gar nichts mehr peinlich - der gibt den Schmus aus der Lichtenfelsgasse 1:1 weiter:
"Aus den Reihen der WKStA gelangt frühzeitig die Information in die Presse, dass "in den nächsten Wochen" eine Hausdurchsuchung bei der ÖVP bevorsteht."
https://orf.at/stories/3230329/
"Anlass für die kurzfristig einberufene Pressekonferenz könnte eine "Kurier"-Notiz sein, in der unter Berufung auf "Wiens Top-Anwaltsriege" über bevorstehende Razzien oder Telefonüberwachungen in der Causa Casinos spekuliert wurde."
Stellungnahme der „Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte“ zu den Hanger´schen Anschüttungen auf Twitter:
„1. Die Strategie, ermittelnden Staatsanwälten politische Motivation zu unterstellen und dadurch zu versuchen, ihnen die Glaubwürdigkeit zu nehmen, kann in einem funktionierenden Rechtsstaat nicht zum Ziel führen. Österreichs Staatsanwälte stehen unumbrüchlich für eine objektive Aufklärung eines Verdachts einer Straftat. Wir sind nicht "links" oder "rechts", sondern sind ausschließlich dem Recht verpflichtet.
2. Wie bereits oft erklärt, werden Hausdurchsuchungen vorab von einem unabhängigen Richter bewilligt.“
"Wenn alle untreu werden..." - der schwürkise Bastianbeter Suppenheld alleine auf weiter Flur. Sogar Megahabaxerxes und der greise, schwürkise Multinicker aus dem Bezirk Rohrbach Land lassen den Suppenhelden in seiner heldenhaften schwürkisen Verteidigung alleine....
Man darf gespannt sein, was alle seine "Meinungsvielfaltnicks"
AlfredENeumann
Alfred_E_Neumann
forenseppel
forensepperle
Kopfnuss
DonMartin
Don_Martin
HumpDump
Vollhorst
spoe_unlocked
Superheld
so von sich geben...
Hangar ist unerträglich. Aber ein wichtiger Laufbursche für den autoritären Kanzler.
Medien sind zu 90% in seiner Hand. Nur die bis dato unabhängige Justiz hindert ihn u seine Famiglia an der totalen Machtergreifung. Die muss weg.
Hatten wir schon 1934. Jetzt halt im Orban-Style.
Gebt ihm einen Esslöffel Baldriantropfen. Dieser N..r ist nicht länger auszuhalten.
Dem Hanger ghört die Immunität entzogen!!
Weil die Intelligenz hat man ihm schon entzogen.
Was ist die Anschuldigung?
Seine immer wiederkehrenden Anscbuldigungen mit der er Ermittlungen verhindern will. Er glaubt sogar, dass das hilft statt nochmehr schadet.
Der Linksdrall der Richterschaftd/Staatsanwaltschaft wird ein immer größeres Problem. Es ist auch kein Wunder, Linke werden halt vom öffentlichen Dienst, wo man Sicherheit hat und sich nicht so anstrengen muss angezogen wie die Fliegen vom Licht.
Beweis für " linksdrall"???
Die Gschichteln miachteln
nach rechtsextremen Rechtsstaatsbashing
in türkiser Verpackung!!
A) Justiz- und Beamtenbashing vom "Bürger der "Mitte"" - welche besonderen Hochleistungen kann denn der Blaunbär eigentlich selber vorweisen?
B) Stellungnahme der „Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte“ zu den Hanger´schen Anschüttungen auf Twitter:
„1. Die Strategie, ermittelnden Staatsanwälten politische Motivation zu unterstellen und dadurch zu versuchen, ihnen die Glaubwürdigkeit zu nehmen, kann in einem funktionierenden Rechtsstaat nicht zum Ziel führen. Österreichs Staatsanwälte stehen unumbrüchlich für eine objektive Aufklärung eines Verdachts einer Straftat. Wir sind nicht "links" oder "rechts", sondern sind ausschließlich dem Recht verpflichtet.
2. Wie bereits oft erklärt, werden Hausdurchsuchungen vorab von einem unabhängigen Richter bewilligt.“
Rotnase, nimm deine Drogen... Hahahaha
So weit die "fakten"strotzende Rückantwort eines Strammrechtspopulismusopfers....
Hanger übt sich im Tabubrechen als politische Strategie!
.
Wie Kickl
folgt er der Taktik der Rechtsextremen:
" Den Bereich des Sagbaren erweitern" zit. lt. AfD Gauland!!
Türkis steht längst rechtsaussen!!
Oba so langs uns ned aufs Gödtaschl schlagt,
lauf ma ruhig den Unanständige und Rechtsstaatverächtern und Hetzern nach!!
.
Wenn Hanger konkrete belegbare Kritik liefern könnte statt pauschalisierende Polemik,
dann wärs ja noch verständlich.
Man sollte mal diesen Herrn Hanger näher durchleuchten. Der und Sobotka sind doch für Senkgrubendienste in der ÖVP wie prädestiniert! Charakterlich sind diese Beiden der letzte Dr...!
Die Övp ist die Partei der Staatsgefährder, sowie die gegen staatliche Institutionen hetzen.
Herr Hanger hat von seinem Mentor Sobotka viel gelernt und versucht das umzusetzen. Es scheint fast, dass er missbraucht wird. Mir fehlt es bei diesen Aktionen an Charakter und Intelligenz .
Man weiß mittlerweile, dass IMMER wenn der Hanger für die ÖVP zum Rundumschlag ausholt, die Kacke gehörig am Dampfen ist und von irgendwas grauslichem abgelenkt werden muss.
Das ist eigentlich ein Zeichen, dass wir jetzt erst recht ganz besonders hinschauen müssen !!
Geht es noch tiefer - lassen sie die Justiz arbeiten, auch wenn dabei von den türkisen alles ans Licht kommt .........
Raus aus dem Parlament mit diesem Herrn Hanger.
Die Justiz, eine Säule der Demokratie muss ohne wenn und aber unantastbar bleiben.
für 38% in OÖ ist das aber trotzdem OK ….
Kurz wird wesentlich mehr Hangers benötigen um von seiner ANKÜNDIGUNGSPOLITIK abzulenken.
Diese Schnöselpartei sprich Familie ist wirklich das Letzte!
Einfach unglaublich, wie sie jede Kritik an sich abblitzen lassen und sich dann als die Verfolgten darstellen wollen.
So sagenhaft von sich selbst überzeugt und bar jeder Kritik zu sein, ist phänomenal!
Und die glauben es in ihrer Beschränktheit noch, denn: was nicht sein darf, kann nicht sein.
Diese Überheblichkeit ist wirklich zum Kotzen.
Dass die Türkisen so oft den Hinterbänkler Hanger zu solchen PKs schicken, wo es um mögliche Verfehlungen in dieser Parteigeht Partei geht, und nicht mehr den starken August aus dem Innviertel, ist eine kluge Taktik dieser Partei. Die anwesende Presse verliert ob des wirren und widersprüchlichen Gestammels dieses Herren die Übersicht und redet am Ende nur mehr über den wirren Hanger aber nicht mehr über die ursprünglich im Raum stehende Verfehlung.
Hanger ist der Pressekamikaze der Türkisen. Er lässt alle Presseleute emotional stark berührt (= verärgert) und mit Infomüll überhäuft zurück.
Ich denke es ist Zeit ein Zeichen zu setzen und dem Ruf der Türkisen zu einer PK mit dem überforderten Hinterbänkler Hanger nicht mehr zu folgen.
...der "lehrbub" vom sobotka (beide aus waidhofen an der ybbs !!!) ist mit seinen lächerlichen auftritten in den medien wahrlich zum fremdschämen !!!
...was soll/kann man sich auch anderes erwarten von dieser schnöselpartei !!!
GsD kenn ich nette Waidhofner. Bei Sobotka und Hanger könnt man ja meinen, dort sei das Wadlbeißen, Anpinkeln und Keifen genetisch.
Die Justiz in einem Rechtsstaat so zu attackieren sind allerschwerste Entgleisungen.
"linke Zellen", nicht zu fassen!
Gab´s zu diesem Thema nicht schon mal intime Hintergrundgespräche, die Kurz mit ausgewählten Journalisten führte?
Und den und den hat die WKStA auch nicht befragt, mimimi!
Herr Hanger, Gleichheit im Unrecht ist kein in Ö anwendbarer Rechtsgrundsatz. Somit können Sie sich Ihr, "der und der auch nicht" sparen und ich denke nicht, dass sich die WKStA von Ihnen einschüchtern lässt, selbst wenn Sie das wollten.
Überlege gerade, wen ich mehr mag, den Wöginger oder den Hanger.
Ach nein, jetzt fällt es mir wieder ein:
Die dezent intimen Hintergrundgespräche mit demselben Vorwurf führte KanzlerKurz am 05.02.20 in der Casinosache, nur verwendete er nicht den Ausdruck "linke Zellen", sondern "rotes Netzwerk":
"Aktualisiert: 05. Februar 2020 13:23 Uhr
Eigentlich vertrauliche Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zur Casinos-Affäre empören die Opposition. Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten die WKStA attackiert und sinngemäß als Netzwerk roter Staatsanwälte bezeichnet ... "
DAs einzige, was man hier orten kann, sind fehlende Gehirnzellen bei Herrn Hanger!
Hat die Zadic ihr bisswütigen H….nun endgültig von der Leine gelassen und mit Kopfgeld bzw. Karriere gelockt? Ein Vernehmungsprotokoll umgehend den Medien zuzuspielen ist einer Demokratie nicht mehr würdig.
Wer hat welches Vernehmungsprotokoll durchgesteckt? Werfen Sie das Frau Zadic vor?
Die gesamte Türkis/ÖVP/Kurz-Grün Regierung gehört sofort aus dem Amt entlassen.
ABER
Ein Bundespräsident für die Türkis/ÖVP/Kurz-Familie schweigt und freut sich über die Unterstützung des geliebten Basti zur seiner Wiederwahl als Präsident!
Dieser Mann sollte sich schämen und das Amt sofort für einen anständigen, ehrlichen, geraden, nicht abgehobenen mit Feingefühl ausgestatteten Menschen zur Verfügung um weiteren massiven an Österreich zu vermeiden.
Ein Präsident der die Verfassung als ELEGANT bezeichnet aber bei den groben Verfehlungen dieser Regierung nicht anwendet ist meiner Meinung nach fehl am Platz.
massiven Schaden
Warum soll sich der Bundespräsident das nochmals antun?
Das Wahlvolk würde wieder Kurz wählen...