Koalition: Babler traf nach Meinl-Reisinger nun auch Kogler
WIEN. SPÖ-Chef Andreas Babler ist im Zuge der Regierungsbildung am Freitagabend mit Grünen-Bundessprecher Werner Kogler zusammengetroffen.
Im Anschluss betonte er in einem schriftlichen Statement, dass sowohl dieses Gespräch als auch jenes mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger zu Wochenbeginn "sehr konstruktiv" gewesen sei.
Bei der nächsten Sondierungsrunde mit der ÖVP will er die Einbeziehung eines dritten Partners besprechen. Die Volkspartei hat eine klare Präferenz, die knappe Mehrheit von Schwarz und Rot mit einem weiteren Koalitionspartner abzusichern. Die ÖVP peilt diesbezüglich eine Zusammenarbeit mit den NEOS an, während die SPÖ sich beide Optionen offen halten will.
Babler schreibt, dass es mit beiden Parteien inhaltliche Überschneidungen gebe. So hätten die NEOS etwa im Bereich Bildung innovative Ideen, während die SPÖ und die Grünen bei Kinderarmut und Klimapolitik ähnliche Ziele verfolgten.
Mögliche Einbindung eines dritten Partners
Nächste Woche werde es in den Sondierungen nun auch darum gehen, die Möglichkeit einer Einbindung eines dritten Partners für mögliche Regierungsverhandlungen umfassend auszuloten. Sondierungsrunde vier ist für Montagvormittag angesetzt.
Freilich sind nicht alle in der SPÖ der Meinung, dass man unbedingt eine Absicherung durch einen dritten Partner braucht. Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser wandte sich zuletzt gegen "starre" Dreier-Konstellationen und tendierte dazu, dass sich ÖVP und SPÖ von Fall zu Fall die Unterstützung unterschiedlicher Parteien sichern sollten.
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Und alles nur, weil man entgegen der demokratischen Gepflogenheiten die stimmenstärkste Partei ausschließen will?
Sie werden esnie checken! Mit Leuten, die ausser beleidigen, diffamieren und hetzen NIX können, will halt niemand kooperieren.
Ob das der wahre Grund oder nur ein weiteres linkes Narrativ ist?
Jüngste "Mainstream-Beispiele" gibts genug:
223 zu 312 ging "das getrommelte Kopf an Kopfrennen" in den USA übrigens für Mr. Trump aus, mit Mehrheiten in allen Kammern. :D
Da gibt's nicht viel zu gewinnen für die Neos+Sozialisten.
Bin schon auf den hoffentlich transparenten Kassasturz gespannt :D
Is scho recht, Suppenheld...
https://www.bundespraesident.at/aktuelles/detail/statement-1