Koalition: Edtstadler rückt an die Seite von Sebastian Kurz
WIEN. In der ÖVP füllen sich nach und nach die Ministerränge. Montagabend wurde bekannt, dass die Salzburgerin und derzeitige ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament Karoline Edtstadler als Europaministerin zurück nach Wien kommt.
Als erste Fixstarterin hat Parteichef Sebastian Kurz heute früh die Oberösterreicherin Susanne Raab als neue Integrationsministerin bestätigt. Am Abend folgte Karoline Edtstadler. Die bisherige VP-Delegationsleiterin im EU-Parlament wird als Kanzleramtsministerin von Brüssel nach Wien übersiedeln, wie den OÖNachrichten aus dem Büro des VP-Obmanns bestätigt wurde.
Edtstadler hat sich vor der EU-Wahl im Juni 2019 als Staatssekretärin im Innenministerium den Ruf erworben, den restriktiven Migrationskurs, den Kurz zu einem Markenzeichen seiner ersten Kanzlerschaft gemacht hat, als Verhandlerin konsequent umzusetzen. Die ehemalige Richterin aus Salzburg schlüpft nun in jene Rolle, in der Loyalität gegenüber dem Regierungschef mehr als anderswo zählt. Edtstadler soll auch in der Bundesregierung die EU-Agenden betreuen.
Die Juristin Edtstadler war unter Türkis-Blau Staatssekretärin im von Herbert Kickl (FPÖ) geführten Innenministerium. Bei der EU-Wahl wurde sie Othmar Karas als Listenzweite an die Seite gestellt, nach der für die ÖVP höchst erfolgreich verlaufenen Wahl übernahm sie die Leitung der ÖVP-Delegation im EU-Parlament. Nach der Nationalratswahl holte sie Kurz auch in sein Koalitionsverhandlungsteam - und jetzt will er sie als Ministerin nach Wien holen.
Drei Personalentscheidungen fix
Damit sind bisher drei Personalentscheidungen für die türkis-blauen Koalition - die am Donnerstag fertig ausverhandelt werden soll - bereits bekannt. Neben den beiden ÖVP-Kanzleramtsministerinnen wurde am Montag auch bestätigt, dass Leonore Gewessler künftige Chefin eines Umwelt-"Superministeriums" werden soll. Noch nicht bekannt ist, wer anstelle Edtstadlers die ÖVP-Delegationsleitung im EU-Parlament übernehmen soll. Favoriten dafür wären Angelika Winzig und Lukas Mandl.
Zur Person: Karoline Edtstadler, geboren am 28.3.1981 in Salzburg, ledig, ein Sohn. Jus-Studium mit Magistra-Abschluss. Richterin am Landesgericht Salzburg 2008-2011, Tätigkeit im Justizressort von 2011-2016 (davon zwei Jahre im Kabinett von Minister Wolfgang Brandstetter, Mai 2016 bis Dezember 2017 juristische Mitarbeiterin des EGMR, danach Staatssekretärin im Innenministerium, ab Juli 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments.
Schulversuche sollen wieder länger dauern dürfen
Sigrid Maurer: „Der Sideletter ist schon lange nicht mehr gültig“
Handy-Sicherstellung: Nächster Koalitionsstreit
Podcast, Video oder doch ein Text: Kreativprojekt ersetzt die vorwissenschaftliche Arbeit
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Da ist schon eine arge Bande am Werk.
Das ist doch ein arger Postenschacher:
Katharina Nehammer, Ehefrau von Karl, wird einem Bericht des „Standard“ (Online-Ausgabe) zufolge Sprecherin im Verteidigungsministerium. Nehammer war bereits bei Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Sprecherin und Kabinettsmitglied tätig und wechselte später mit diesem in die Parlamentsdirektion. Karl Nehammer selbst wird am Dienstag bekanntlich als Innenminister angelobt
Nehammer? Nicht vorstellbar als Innenminister wo doch ganz schwerwiegende Politikkriminalfaelle wie Ibiza und der involvierte Personenkreis in der Casinoaffaire aufzuklaeren sind. Die glauben wahrscheinlich dass VdB das nicht merkt und jeden der daherkommt angelobt, anders ist das nicht zu erklaeren.
Jetzt hat sich die arme Frau Richterin auch in Brüssel so unbeliebt gemacht, dass wieder nach Hause in die Arme ihres geliebten Bastis eilt.
Oder wird Europa von den Schwarzen nicht ernst genommen?
Ist es nur ein Parkplatz für abgehalftertes Personal?
Wenn schon: ihre strahlenden Augen werden wieder öfter zu sehen sein.
Minister kann ohnehin jeder Hiasel und Sepperl werden, wenn er dem Messias den Godern kratzt.
Edtstadler, ledig und ein Sohn .
In Sünde gezeugt und in der ( angeblich ) christlichen ÖVP ?
Die Welt steht nimmer lang !
Mit dem Wechsel von Frau Edtstadler in die neue Regierung zeigt sich nun klar die Bedeutung der EU. Sie gilt wohl als Übergangslösung und Auffanglager für ausscheidende PolitikerInnen. Eine Leiterin der ÖVP Delegation nach nur 2 Monaten von Brüssel wieder nach Wien zu holen sagt wohl ALLES über die Bedeutung der EU und des EU-Parlaments. Ich lass mich nicht mehr verarschen und gehe ab sofort zu keiner EU-Wahl mehr.
@AORTNER! Zum Foto: ist doch ein nettes Wendehals-Paar.
Eine echte Fahne im Wind. In der ÖVP muss es ganz schon rascheln, so viele Fahnen wehen da im Wind
* Wendehals Schüssel - als Dritter geht er in Opposition
* Landeshauptmann Stelzer - nach jahrelanger Funktion als Vizelandeshauptmann hat
er ganz vergessen, dass er all den Schulden zugestimmt hat, die wir nun zahlen
müssen.
* Edtstadler zuerst EU-Abgeordnete, dann eilte sie Kurz zu Hilfe, dann musste sie den
ersten Platz der österreichischen ÖVP-Vertretung übernehmen um dann binnen
eines Halbjahres wieder zurück zu hüpfen.
* Zuerst das Rauchergesetz beschließen, um es dann der Koalition mit der FPÖ
einfach zu opfern.
Diese Türkisen tun für Macht einfach alles!
Ich denke wir werden bald wieder wählen, denn es fehlt sehr an Persönlichkeiten, die auch zu ihrem Wort stehen. Bis dahin wird wahrscheinlich wieder vieles, was den kleinen Mann wichtig ist, zerstört sein.
Hauptsache nix, wo sie Rechter-als-die-Blauen spielen kann.
Gottseidank Etstadler! Man dachte ja schon es wuerden die besten Koepfe im Land gesucht aber nein, es ist alles in Ordnung (laut Sebastian Kurz, Anmerkung des Verfassers). Die Posten wurden durch ziehen der Streichhoelzer bei einem "kurzen" Treffen bei Kurz vergeben. Dazu war auch Mahrer dabei weil er hat ja schon zweimal das richtige Streichholz gezogen, ihm sind die Spielregeln bekannt. Ob er denn auch noch einmal ziehen durfte?
Nervosität macht sich breit...
Alle Verantwortung "Energie-Umwelt-Infrastruktur-Soziales... " bei den Grünen, alle Macht bei den Schwarzen?
Nicht viel zu erben ^^
Weiß da die OÖN vielleicht mehr?
Im Artikel schreibt die OÖN nämlich von einer fertig ausverhandelter TÜRKIS-BLAUEN Regierung.
Das kann dann noch eine Überraschung geben.
EUROPA04,
ja liebe Europa, du wirst überrascht sein.
Die streitbare Rendi Wagner wird als Schlichtungsperson eingesetzt, sollte es zwischen Türkis-Grün zu einem Streit kommen, denn da gibt es keine Meldetaste um von der Onlineredaktion eine ungeliebte Partei zu löschen, wie du es so gerne handhabst.
Ist das jetzt recht so für dich?
Etwas verwirrter Text!!!!
Was habt Ihr heute in der ÖVP-Zentrale schon alles gesoffen?
Oder nimmst du was anderes ein?
Fast 11000kommentare...und wer weiß wie viele nicknames die arme, verbitterte Frau noch so hat.... Traurig sowas... Sie tun mir leid
Im Verteidigungsministerium zB sitzt dann eine wahre Expertin als Frontfrau -> vom Bauernbund NÖ. Neben der sieht Experte Starlinger unwissend aus! Wie es politisch gehen kann, zeigte Bierlein & ihr Team auf, nicht Opportunist Kurz.
Kein Wunder, warum Österreich Bananenrepublik Nr Eins in Europa ist, knapp gefolgt von Deutschland!
Wie heißt es so schön: in Politik ist Intelligenz & die Materie kennend nicht gefragt, Hauptsache Parteibuch stimmt. In Kommunalpolitik schon gar nicht! Da reicht es schon, wenn man aufrecht gehen & bei Feuerwehr, Blasmusik, Tennisclub & bei den Goldhaubenweiberln bzw Schwammerlköpfen ist.
Gmunden Paradebeispiel für die Kellertreppe des Grauens in Kommunalpolitik. Die kümmerlichen Politvertreter, angeführt als Sprecher der schlechtesten Crew aller Zeiten dank der grenzenlosen Einfalt der GM-Wähler hat ÖVP auch noch absolute Mehrheit, von einem HAK-LEHRER, Spiegelbild einer stilvoll abgesandelten Bevölkerung. Gmunden unse(h)eenswert & unbelebbar tot!
Mhm. Eine Karrieristen-Partei halt, die Türkisen.
Nicht dem Land und seinen Bürger*innen verpflichtet, sondern der eigenen Karriere und den "Geldgebern".
Sorry, aber ich kann in keiner Weise erkennen, dass diese neue Regierung am Wohl der österreichischen Bevölkerung bzw. der Menschen in diesem Land interessiert wäre.
Wie LH Stelzer eben erst sinngemäß äußerte: Endlich wieder eine politische Regierung.
Endlich wieder an der Macht, meint er wohl.
Kurz mit lauter vertrauten (bildhübsch zitierten) Frauen.
Ja wird da nicht schön langsam seine Susanne eifersüchtig?
Türkis kennt nur Schwarzweiß Denken.
Alle nur matte Schachfiguren, die von oben geschoben werden.
Ist es nicht traurig, was euch armen Wahlverlierern hier für Blödsinn einfällt?
Da kann man wirklich froh sein, dass eure Stimmen mit euren Parteien nichts mehr zu sagen haben. Schrecklich, welche Primitivität ihr hier noch schreibt. Schämts euch doch selber mit all dieser Dummheit.
Sie sollten ihre persönliche Würde hinterfragen.
Das würde übrigens allen ÖVP Günstlingen gut tun.
Hmmm, Eisprinzessin oder Kobra?
Schneekönigin
Es hat sich im Bericht ein Fehler eingeschlichen. Die neue Regierung wird wohl nicht blau türkis...
Sagenhaft !!
Der Knabe Kurz umgibt sich mit Frauen. Kabarettistisch unerfreulich langweilig.
Harte Zeiten für PPPs (Profi-Partei-Poster).
Gestern ein langer Sonntagsdienst, heute Überstunden....
Wer soll das (die Löhne) alles bezahlen?! Wen wundert‘s, dass die Parteien durchwegs klamm sind!
Im Sumpf wachsen die schönsten Blumen.
Gottseidank Edtstadler und kein Postenschacher. Wofuer wird sie Kurz als naechstes brauchen. Mahrer hst ja schon zwei Aemter, Edtstadler erst eines und Koestinger ueberhaupt nur eines in aussicht. Wie macht das Kurz? Streichhoelzer ziehen bei ihm zuhause. Wer das Lange zieht bekommt einen Posten. Als Qualifikation genuegt bei ihm beim Streichhoelzerziehen dabei zu sein.
Postenspiel um Postenschacher sozusagen
Na ja, dass sie nicht qualifiziert wäre, kann man Frau Edtstadler wohl nicht nachsagen, aber für sie ein eigenes Ministerium schaffen, das ist doch wieder etwas übertrieben.
Das wird wohl die teuerste Regierung aller Zeiten, wenn jeder, der Liebkind ist ein Ministerium bekommt. Na auch schon egal, das ausgeglichene Budget ist für die Grünen ja sowieso kein Thema, die sind ja eh fürs Schuldenmachen, also warum nicht Geld für ein paar Ministerien mehr ausgeben.
ICHAUCHNOCH,
Kanzleramtsminister - weißt du, wie lange es dieses Amt schon gibt?
Die Intelligenz aller der Forenbeitrag hier sind unschlagbar! Das ist nicht mehr lustig, das ist schon sehr sehr traurig und vorallem sehr bedenklich. Ein sehr großer Teil der Zuwanderer kann sich hier mit einem Intelligenz Vergleich der Beiträge locker messen.
Ihr sollt selber einmal diese Prüfung ablegen, was die alles lernen müssen. Ihr, hier im Forum würdet in den Flieger gesetzt!
Na soviele Streichhoelzer hat Kurz eh nicht und ziehen duerfen auch nur seine Freunde. Nur seine Freunde, das ist das Auswahlkriterium, nur die die den Messias verehren duerfen ziehen.
So sieht die Einstellung vom (UN)Gustl Wöginger zu den GRÜNEN aus.
"Es kann ja nicht sein, dass unsere Kinder nach Wien fahren und als Grüne zurückkommen. Wer in unserem Hause schläft und isst, hat auch die Volkspartei zu wählen", sagte August Wöginger im Interview mit "Standard".
Dieser Sager wird in den sozialen Medien heftig diskutiert.
Viele fühlen sich an ein Weltbild der 50er-Jahre erinnert.
Starkes mimimi ich verspür😂
Wie viele Ministerien haben wir jetzt schon? Haben wir die Frauenquote noch immer nicht erreicht? Dann bitte ich um ein Superministerium für Frauen, eines für Kindergarten-Fragen und ein zusätzliches Superministerium für Pensionistinnen. Für Witwen sollte es auch zumindest eine Staatssekretärin geben. Ein Ministerium für Glaubensangelegenheiten und Segnungen aller Art für Politiker sollte auch von einer Frau besetzt werden.
Was Sie brauchen, ist ein Ministerium gegen Frauenfeindlichkeit.
Wollte sie in Brüssel auch keiner haben?
Wem verdankt Österreich, dass es zu dieser Türkis-Grünen Koalition gekommen ist und dieses dank dieser zwei vernünftigen Parteien in Österreich, wieder aus dem Provisorium einer Beamtenregierung, einer entscheidungsfähige Regierung bekommt.
Kickl. Der von den Anschuldigungen aus Ibiza als damaliger Parteisekretär belastete Innenminister hätte seinen geforderten Rücktritt annehmen müssen und nicht als machtbesessener Führer die ganze FPÖ in den Niedergang reißen müssen. Da hilft alles nichts, dem Strache alle Sünden aufzulasten. Den Niedergang der FPÖ hat Kickl zu verantworten.
Rendi Wagner. Eine arme, von den unterschiedlichen Roten Funktionären, für deren eigenen Zwecke missbrauchte musste alle Enttäuschung, im Streit die ÖVP herabzusetzen folgen.
Jetzt schreibt ihr hier im Forum ein Gejammere Kurz mit Kogler, obwohl eigentlich ihr selber die Ursache dafür seid.
Beide, ÖVP und GRÜn werden aus der von euch geschaffenen Notregierung wieder eine fähige Regierung für Österreich bilden.
Nicht allein im Schreiben, Lesen
Übt sich ein vernünftig Wesen;
Nicht allein in Rechnungssachen
Soll der Mensch sich Mühe machen;
Sondern auch der Weisheit Lehren
Muss man mit Vergnügen hören.
Dass dies mit Verstand geschah
Ist der Poster Fortunatus da.
Oder hab ich mich geirrt ???
forti
die Grünen verdanken ihre Chance den Neuwahlen. Die sind Kurz, Kickl, Strache, Hartinger Klein, Waldklo, Kneissl, Hofer, und all den anderen und den Einzelfällen zu verdanken. An der letzten Regierung war kein gutes Haar dran.
Die GrünInnen verdanke ihre Chance Greta und Kogler! 😉
Der Mensch nbraucht immer Katastrophen, bis er kurz was kapiert.
Hält eh nicht an, das Vergessen kommt zu schnell. Die Linken haben leider recht.
Zu 99,99% !!
Scholle und Not! Die Linken haben zu 99,99% recht?
Jetzt das Übereinkommen noch schnell durch den grünen Bundestag gepeitscht,... wie sich das Schreiben und lesen des Regierungsübereinkommens, nicht selten mehrere Hundert Seiten stark in 1-2 Tagen ausgeht, bleibt dahingestellt.
Hahahahaha,... wenn es schiefgeht, sind die Grünen wieder dort, wo sie im Sommer waren.
Obacht, Kurz ist ein ganz ein Schlauer.
NEDDEPPAT,
hast noch immer nicht die Hoffnung auf eine Blaue Koalition aufgegeben.
Vergiss es. Die Blauen werden noch unter die 10% Marke fallen. Da fehlt der Neuanfang. Mit dem Gejammere und dem ewigen Warten auf die Regierung wird sich dieser Hofer unter die 10 Prozent manövrieren.
Halte du aber zu deren Fahnen. Jetzt nicht mehr im Bierzelt, nicht mehr am Urfahrmarkt, jetzt nicht mehr mit unerfüllbaren versprechungen. Halte ihnen aber die Treue. Dich brauchen sie, die Blauen.
Auch Euer Heilsbringer ( Wendehals ÖVP - TÜRKIS - ÖVP neu ) könnte scheitern !!
ja, die fpö hat sich mit der Schlauheit von Kurz schwer getan.
stellst du dir das in etwa so vor, das die Grünen sich nie ausgetauscht haben.
lieb, wie sich da Hofer in seiner eingebildeten Unentbehrlichkeit in Kurz angebiedert hat.
Da Kickl hat ein IM-Trauma, ob er es schon realisiert hat? Aus Blau.
Na, das nenne ich ein attraktives Gesicht Österreichs für EU / Europa.
Von wegen Gesicht, die Günen könnten sich mit der noch"Siggi" verbessern, wenn es um ein Attraktives geht? Oder
Bei der wird immer der Mittelfinger im " Mittelpunkt " stehen !!
Dafür hat sie aber einen schönen Mittellfing....muß auch mal gesgt werden *s*